Sitzung
IR/0041/2009
Gremium
Integrationsrat
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:00-17:15

Öffentlicher Teil:

Ö
0 Verpflichtung von persönlichen Vertretern/ Vertreterinnen
 
Ö 1
Aktuelle Themen
 
Ö 1.1
Bestellung der Schriftführung im Integrationsrat
 
Ö 1.2
Vortrag des Herrn Stadtdirektor Kahlen zum Thema Ausbildungsförderung

Zusatz: Die Unterlagen aus der Sitzung vom 04.11.2008 bitte ich bereit zu halten.
Die für den 03.03.2009 vorgesehene Präsentation wird der Niederschrift oder dem Protokoll beigefügt

 
Ö 1.3
Nachtrag: 28.04.2009
Wahl der /des 3. Vorsitzenden des Integrationsrates
 
Ö 1.4
Nachtrag: 28.04.2009
Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin des Integrationsrates in der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule, Transgender
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 2.1
Doppelte Staatsangehörigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

1386/2009
Ö 2.2
Anfrage des Herrn Karaman vom 02.01.2009 zu "Wochenzeugnissen" an Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

1151/2009
Ö 2.3
Anfrage zum Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts in städtischen Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

1355/2009
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
EFRE Wettbewerb "Medien.NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

0812/2009
Ö 4.2
Ausbildungsbericht

Zusatz: TOP wurde aus letzter Sitzung vertagt; den Ausbildungsbericht bitte ich bereit zu halten

Beschluss: Kenntnis genommen

5227/2008
Ö 4.3
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - März 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1412/2009
Ö 4.4
Haus der Kulturen der Welt

Beschluss: zurückgestellt

0873/2009
Ö 4.5
Sitzung des Integrationsrates vom 03.03.2009, TOP 7.1 Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum "Verein für Interkulturelle Bildung und Austausch e.V."

Beschluss: Kenntnis genommen

1491/2009
Ö 4.6
Bericht zur Arbeitsmarktsituation / Informationsdienst Kölner Arbeitsmarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

1771/2009
Ö 4.7
Auszug aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - Verbesserung der Beschäftigungssituation (U25-Konferenz)

Beschluss: zurückgestellt

1610/2009
Ö 4.8
Broschüre zur Suchtvorbeugung, Frühintervention und Versorgungsangebote in Köln

Beschluss: zurückgestellt

1547/2009
Ö 4.9
Zwischenevaluation für das Rucksackprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

0384/2009
Ö 4.10
Plakat des Lesben- und Schwulenverband Deutschland

Beschluss: Kenntnis genommen

1770/2009
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 5.1
Antrag auf Verabschiedung einer Resolution bzgl. des geplanten europaweiten Treffens von 'pro Köln' in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0842/2009
Ö
Antrag auf Verabschiedung einer Resolution bzgl. des geplanten europaweiten Treffens von "Pro Köln" in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0795/2009
Ö 5.2
Antrag auf regelmäßige Vorstellung der in den Interkulturellen Zentren geleisteten Arbeit im Integrationsrat

Beschluss: zurückgestellt

AN/0843/2009
Ö 5.3
Antrag auf Unterstützung des Appells "Für kulturelle Vielfalt und ein demokratisches Miteinander"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0844/2009
Ö 5.4
Zukunft der kommunalen Migrantenvertretungen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0845/2009
Ö 6
Berichte
 
Ö 6.1
Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
 
Ö 6.2
Bericht der Vertreter/innen des Integrationsrates für die Bezirksvertretung Mülheim und Porz
 
Ö 6.3
Bericht aus der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA NRW)
 
Ö 6.3.1
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU / FDP im Landtag zum "Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden"

Zusatz: Vorlage wurde unter TOP 6.3.3 zusammengefasst

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

 
Ö 6.3.2
Stellungnahme der LAGA zum "Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation"

Zusatz: Vorlage wurde unter TOP 6.3.3 zusammengefasst

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

 
Ö 6.3.3
Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation - Entwürfe / Stellungnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

1767/2009
Ö 7
Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche südlich der Arnsberger Straße in Köln-Buchheim
Arbeitstitel: Südlich Arnsberger Straße in Köln-Buchheim

Zusatz: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

4797/2008
Ö 7.2
Zuschuss für den Verein "Christlich - Islamische Gesellschaft e.V."

Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
 
Ö 7.3
Nachtrag: 28.04.2009
entfällt
 
Ö 7.4
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training

Beschluss: ungeändert beschlossen

1423/2009
Ö 7.5
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1403/2009
Ö 7.6
Leitbildgruppe Moderne Stadtgesellschaft ev. Jugendpfarramt - Einführung des Sprachförderprogramms Kon Lab

Beschluss: ungeändert beschlossen

0979/2009
Ö 8
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 9
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Institutionelle Förderung Bühne der Kulturen e. V., Sachstandsbericht