SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 28.04.2009

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Sitzung

IR/0041/2009

Gremium

Integrationsrat

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:00-17:15

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Auszug SoSe vom 05.03. zu U 25

Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemei

Stellungnahme §27 GO CDU FDP

Öffentlicher Teil:
Ö	0 Verpflichtung von persönlichen Vertretern/ Vertreterinnen
Ö 1	Aktuelle Themen
Ö 1.1	Bestellung der Schriftführung im Integrationsrat
Ö 1.2	Vortrag des Herrn Stadtdirektor Kahlen zum Thema Ausbildungsförderung Zusatz: Die Unterlagen aus der Sitzung vom 04.11.2008 bitte ich bereit zu halten. Die für den 03.03.2009 vorgesehene Präsentation wird der Niederschrift oder dem Protokoll beigefügt
Ö 1.3	Nachtrag: 28.04.2009 Wahl der /des 3. Vorsitzenden des Integrationsrates
Ö 1.4	Nachtrag: 28.04.2009 Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin des Integrationsrates in der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule, Transgender
Ö 2	Beantwortung von Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 2.1	Doppelte Staatsangehörigkeit Beschluss: Kenntnis genommen	1386/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Anfrage des Herrn Karaman vom 02.01.2009 zu "Wochenzeugnissen" an Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	1151/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Anfrage zum Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts in städtischen Grundschulen Beschluss: Kenntnis genommen	1355/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	EFRE Wettbewerb "Medien.NRW" Beschluss: Kenntnis genommen	0812/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.2	Ausbildungsbericht Zusatz: TOP wurde aus letzter Sitzung vertagt; den Ausbildungsbericht bitte ich bereit zu halten Beschluss: Kenntnis genommen	5227/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Internetauftritt zur Verbundausbildung Anlage 2 - Zeitungsartikel aus Stadt Intern zur Ausbildungsmess Anlage 3 - Zeitungsartikel aus den Kölner Nachrichten zum Thema Anlage 4 - Newsletter des Institutes für Personalentwicklung un Anlage 5 - Zeitungsartikel zur kostenlosen TÜV-Kontrolle Anlage 6 - Zeitungsartikel aus Stadt intern zur Azubifete 2007 Ausbildungsbericht 2008
Ö 4.3	Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - März 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	1412/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 4.4	Haus der Kulturen der Welt Beschluss: zurückgestellt	0873/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Konzeptentwurf
Ö 4.5	Sitzung des Integrationsrates vom 03.03.2009, TOP 7.1 Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum "Verein für Interkulturelle Bildung und Austausch e.V." Beschluss: Kenntnis genommen	1491/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 3 28.04.09 Liste Anl. zu Übersichtsliste 28.04.09 Übersichtskarte Zentren Liste alle bisher anerkannte Zentren
Ö 4.6	Bericht zur Arbeitsmarktsituation / Informationsdienst Kölner Arbeitsmarkt Beschluss: Kenntnis genommen	1771/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Informationsdienst Integrationsrat 2009 april
Ö 4.7	Auszug aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - Verbesserung der Beschäftigungssituation (U25-Konferenz) Beschluss: zurückgestellt	1610/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Auszug SoSe vom 05.03. zu U 25
Ö 4.8	Broschüre zur Suchtvorbeugung, Frühintervention und Versorgungsangebote in Köln Beschluss: zurückgestellt	1547/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.9	Zwischenevaluation für das Rucksackprogramm Beschluss: Kenntnis genommen	0384/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss RucksackDoku RucksageDokuAnlage
Ö 4.10	Plakat des Lesben- und Schwulenverband Deutschland Beschluss: Kenntnis genommen	1770/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Plakate des LSVD - Migrationsplakate
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 5.1	Antrag auf Verabschiedung einer Resolution bzgl. des geplanten europaweiten Treffens von 'pro Köln' in Köln Beschluss: geändert beschlossen	AN/0842/2009	5.1 Resolution des IR zum 'Antiislamisierungskongress'
Ö	Antrag auf Verabschiedung einer Resolution bzgl. des geplanten europaweiten Treffens von "Pro Köln" in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0795/2009	Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 5.2	Antrag auf regelmäßige Vorstellung der in den Interkulturellen Zentren geleisteten Arbeit im Integrationsrat Beschluss: zurückgestellt	AN/0843/2009	5.2 Antrag auf regelmäßige Vorstellung der Interkultturellen Ze
Ö 5.3	Antrag auf Unterstützung des Appells "Für kulturelle Vielfalt und ein demokratisches Miteinander" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0844/2009	5.3 Antrag zum Appell kulturelle Vielfalt 5.3 Appell für demokratische Vielfalt
Ö 5.4	Zukunft der kommunalen Migrantenvertretungen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0845/2009	5.4 Antrag Zukunft der kommunalen Migrantenvertretungen
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 6.2	Bericht der Vertreter/innen des Integrationsrates für die Bezirksvertretung Mülheim und Porz
Ö 6.3	Bericht aus der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA NRW)
Ö 6.3.1	Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU / FDP im Landtag zum "Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden" Zusatz: Vorlage wurde unter TOP 6.3.3 zusammengefasst Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Ö 6.3.2	Stellungnahme der LAGA zum "Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation" Zusatz: Vorlage wurde unter TOP 6.3.3 zusammengefasst Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Ö 6.3.3	Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation - Entwürfe / Stellungnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	1767/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Gesetzentwurf - Stellungnahme des Dezernates Soziales, Integrat Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und FDP im Landtag Gesetzentwurf - Stellungnahme der LAGA
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche südlich der Arnsberger Straße in Köln-Buchheim Arbeitstitel: Südlich Arnsberger Straße in Köln-Buchheim Zusatz: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	4797/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 (Plan)
Ö 7.2	Zuschuss für den Verein "Christlich - Islamische Gesellschaft e.V." Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Ö 7.3	Nachtrag: 28.04.2009 entfällt
Ö 7.4	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training Beschluss: ungeändert beschlossen	1423/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.5	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	1403/2009	Beschlussvorlage Rat Anl. Kriterien Anlage Kleineres Zentrum Anlage Größeres Zentrum Anlage Mittleres Zentrum Anschubfinanz. Logos
Ö 7.6	Leitbildgruppe Moderne Stadtgesellschaft ev. Jugendpfarramt - Einführung des Sprachförderprogramms Kon Lab Beschluss: ungeändert beschlossen	0979/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 9	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Institutionelle Förderung Bühne der Kulturen e. V., Sachstandsbericht

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: