SessionNet | 51. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 15.06.2009

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Sitzung

STA/0048/2009

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:08-21:28

Einladung (Umdruck)

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:08
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Mastwerbung -Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung vom 23.04.2009, AN/0701/2009- Beschluss: Kenntnis genommen	1681/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.2	Farbfabrik zwischen Vitalisstr. und Vogelsanger Str. Beschluss: Kenntnis genommen	2100/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.3	Nachtrag: 04.06.2009 Bebauungsplanentwurf "Musical Theater Köln" in Köln-Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	2221/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Nachtrag: 03.06.2009 Grundstückskäufe in Bayenthal durch die Bauwens-Unternehmensgruppe im Auftrag des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) des Landes Nordrhein Westfalen Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 29.05.2009 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0984/2009	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Nachtrag: 03.06.2009 Rheinboulevard Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 03.06.2009 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0991/2009	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 2.3	Nachtrag: 09.06.2009 Angedachter Umzug des Ingenieur Wissenschaftlichen Zentrums der FH Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0993/2009	KBB Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Gestaltungssatzungen für stark frequentierte Bereiche mit gastronomischem Außenangebot Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2009 vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 25.03.2009 betr. Gestaltungssatzungen für stark frequentierte Bereiche mit gastronomischem Außenangebot Beschluss: Kenntnis genommen	1377/2009	Mitteilung/Beantwortung Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 3.2	Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion vom 14.01.2009 AN/0017/2009 vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009 Beschluss: zurückgestellt
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.1.1	Nachtrag: 29.05.2009 Sachstandsbericht über die Regionale 2010-Projekte in Köln und deren Präsentation im Jahr 2010/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	2243/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Halbjahresbericht gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.07.2008 bis 31.12.2008 Beschluss: zurückgestellt	1625/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Halbjahresbericht 31.12.2008
Ö 5.2	Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm, 5. Programmstufe 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	0501/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5.3	Antrag auf die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Grundstück Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven Beschluss: geändert beschlossen	1097/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Auszug StEA Anlage 5 Auszug BV 7 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 5.4	Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz hier: Umbau und Erweiterung des Casinos Köln Hbf Beschluss: ungeändert beschlossen	1167/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lageplan
Ö 5.5	Austausch eines 10 kV-Mittelspannungskabels auf der DB-Schienentrasse zwischen den Stationen Gremberg und Bonntor Beschluss: ungeändert beschlossen	0923/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme vom 19.01.2009 Anlage 4 - ergänzende Stellungnahme vom 12.02.2009 Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lageplan
Ö 5.6	Erweiterung eines McDonald's Schnellrestaurants im Bahnhof Köln Messe/Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	0955/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2a - Lageplan Erdgeschoss Anlage 2b - Lageplan Kellergeschoss
Ö 5.7	Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche südlich der Arnsberger Straße in Köln-Buchheim Arbeitstitel: Südlich Arnsberger Straße in Köln-Buchheim vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4797/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 (Plan)
Ö 5.8	Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz: Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0811/2009	aktuelle Beschlussvorlage 2011 Anlage 01 Anlage 03 - Auszug StEA 15.06.2009 Anlage 04 - Auszug VA 16.06.2009 Anlage 06 - Auszug StEA 08.10.2009 Anlage 07 - Auszug BV 7 - 10.11.2009 Anlage 08.1 - Auszug Verkehrsausschuss 01.12.2009 Anlage 08.2 - Auszug BV 8 vom 10.12.2009 Anlage 08.3 - Auszug StEA 08.12.2009 Anlage 09 Fernlinienbus auf Flughafengelände und verkehrliche Untersuchungen Anlage 10 - Auszug VA 29.06.2010 Anlage 11 - Auszug StEA 08.07.2010 Anlage 12 - ergänzende Stellungnahme Anlage 13 - Auszug BV 8 vom 29.09.2011 Anlage 14 - Auszug BV 7 22.11.2011 Anlage 15 - Auszug VA 06.12.2011 Anlage 02 Anlage 05 - Standortbewertungen und verkehrliche Bewertung Anlage 12.1 - Plan
Ö 5.9	Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender zum Bebauungsplanverfahren "Hohe Pforte" in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: endgültig zurückgezogen	2016/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 378 in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	1280/2009	Beschlussvorlage Rat U378-UmlAnordnung-Lageplan
Ö 6.2	Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	0258/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss RPAu Auszug aus dem Entwurf der NS 24.03.2008 TOP 5.1 GPA-Bericht Endfassung Köln Stellungnahme der Verwaltung
Ö 6.3	Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67480/03 - Clouth-Gelände in Köln-Nippes hier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 3.1 vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009 Beschluss: zurückgestellt	0295/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 - Plan Anlage 02 - Auszug VA 21.04.2009 Anlage 03 - Auszug StEA 23.04.09 Anlage 04 - ergänzende Stellungnahme Anlage 05 - Auszug BV Nippes 28.05.2009 Anlage 06 - Auszug VA 01.12.2009 Anlage 07 - Stellungnahme Anlage 08 - Plan Niehler Straße-Xantener Straße Anlage 09 - Plan Niehler Straße-Blücherstraße
Ö 6.4	Handlungskonzept Demographischer Wandel - Bericht - Beschluss: zurückgestellt	1754/2009	Beschlussvorlage Rat bericht demografischer Wandel
Ö 6.5	Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage Köln-Neustadt-Süd im Bereich des sog. "Kwartier Latäng" Arbeitstitel: Werbesatzung "Kwartier Latäng" Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1153/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage (Werbesatzung) Anlage (Übersicht über die Einzelpläne 1 und 2 zur Satzung) Anlage (Einzelplan 1 und Einzelplan 2 zur Satzung)
Ö 6.6	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht Beschluss: zurückgestellt	1947/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Statusbericht Deckblatt Anlage 1 - Statusbericht Leitlinien
Ö 6.7	Förderprogramm des Bundes für Investitionen in nationale Welterbestätten hier: Förderantrag für die Module A: Städtebaul. Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium im unmittelbaren Umfeld der Welterbestätte Kölner Dom; Planungsbeschluss/Änderung der Bebauungspläne, Freigabe von inv. Auszahlungsermächtigungen B: Restaurierung der acht Chorpfeilerfiguren mit Konsolen und Baldachinen im Binnenchorpolygon C: Internationale Fachtagung "Schutzräume für Welterbestätten"; Sicherstellung der Finanzierung Beschluss: ungeändert beschlossen	1277/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug StEA 15.06.2009 Resolution Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.8	Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" Beschluss: zurückgestellt	1885/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage HK Behindertenpolitik 5-09
Ö 6.9	Nachtrag: 03.06.2009 Regionale 2010 - Rheinboulevard Beschluss: ungeändert beschlossen	1765/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 6 Projektbeschreibung Entwurf Variante 1 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Übersicht Kostenentwicklung Anlage 2 a - Anlage zu den Risikokosten Anlage 2 Stellungnahme zu den Risikokosten Anlage 3 Darstellung der 3 Varianten Anlage 4 Kostenschätzung für die Varianten 2 und 3 Anlage 5 Zusammenstellung der Eigenschaften der 3 Varianten Anlage 7 Gestaltung Variante 1
Ö 6.10	Nachtrag: 08.06.2009 Städtebauliche Entwicklung Eifelwall hier: Überprüfung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und Gegenüberstellung mit den Entwicklungszielen des Masterplans Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5740/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Claudiusstraße in Köln-Immendorf Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: zurückgestellt	0957/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Druckauftrag
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept "Waldbadviertel Langendahlweg" in Köln-Ostheim Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	1819/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 8 (Plan) Druckauftrag
	Städtebauliches Planungskonzept "Waldbadviertel Langendahlweg" in Köln-Ostheim Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1108/2009
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept "5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6456/06 -Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 5. Änderung und Ergänzung- Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Änderungs- und -Ergänzungsentwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	1972/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	5673/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 Anlage 4 Auszug BV 5 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68505/02 Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom" Ulrich Haberland Haus in Köln-Stammheim vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009 Beschluss: geändert beschlossen	4599/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Druckauftrag
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	1084/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.4	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 58580/02 Arbeitstitel: Biogasanlage Randkanal Nord in Köln-Roggendorf/Thenhoven Beschluss: ungeändert beschlossen	1098/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Öffentlich zugängliche Golfanlage" in Köln-Widdersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	5611/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.6	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 73400/02 Arbeitstitel: Kölner Straße in Köln-Porz-Ensen Beschluss: ungeändert beschlossen	0638/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 10.7	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 72509/04 Arbeitstitel: "Finnensiedlung" in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	0669/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.8	Beschluss über die Änderung eines Beschlusses über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil Beschluss: ungeändert beschlossen	1340/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 (Plan) Anlage 1 (Plan)
Ö 10.9	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Alte Wipperfürther Straße in Köln-Buchheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0472/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.10	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 74509/02 Arbeitstitel: Heidekarree in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	1041/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.11	Beschluss über die Einleitung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63472/04 Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld diese Vorlage wurde seitens der Verwaltung in der Sitzung am 23.04.2009 zurückgezogen Beschluss: endgültig abgelehnt	0589/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.12	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70510/02 Arbeitstitel: Dünnwalder Kommunalweg in Köln-Stammheim/-Flittard Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1743/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 10.13	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: St.-Tönnis-Straße in Köln-Worringen Beschluss: zurückgestellt	1985/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 5 Auszug BV 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.14	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 62461/02 Arbeitstitel: Neue Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1846/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 5 Auszug Rahmenplanungsbeirat Anlage 6 Auszug BV 3 15.06.09 Anlage 7 Anlage 8 Auszug StEA 30.06.09 Anlage 9 UNGÜLTIGE Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.15	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61454/02 Arbeitstitel: Herrigergasse in Köln-Müngersdorf Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2001/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 3a (Plan) Anlage 3b (Plan) Anlage 3c (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 10.16	Beschluss über die Einleitung betr. die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65569/03 Arbeitstitel: rhein - "wohnen am strom", Cohnenhofstraße in Köln-Merkenich/-Langel, 3. Änderung Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1971/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 4
Ö 10.17	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1924/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.18	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Universitätsklinik Köln in Köln-Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1958/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.19	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67445/13 Arbeitstitel: Hohe Pforte in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2166/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 Anlage 3
Ö 10.20	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln- Altstadt/Nord Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2035/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 [Begründung der Dringlichkeit] Anlage 1 (Plan)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss zur Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 71410/05 Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1369/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 2 a Anlage 4 Hinweis Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan)
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67480/03 Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes Beschluss: ungeändert beschlossen	1622/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5843/03 Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0543/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 13.2	Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6048 Na/03 (60499/03) Arbeitstitel: Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich Beschluss: ungeändert beschlossen	1083/2009	überholte Fassung - ohne Sanierungsbeirat - Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 13.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 75450/04 Arbeitstitel: "Im Oberen Bruch in Köln-Brück, 1. Änderung" Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1843/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 13.4	Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70493/03 Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1740/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 13.5	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6250/04 Arbeitstitel: 5. Änderung Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0357/2009	Beschlussvorlage Ausschuss ohne BV Nippes Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 75459/03 (7444 Nb/03) - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Hans-Schulten-Straße in Köln-Brück Beschluss: geändert beschlossen	0893/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 14.2	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 2013 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Rolshover Kirchweg in Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	0895/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 14.3	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73480/03 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Haus Isenburg in Köln-Holweide Beschluss: ungeändert beschlossen	0901/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 14.4	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 427 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Sebastianstraße in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert beschlossen	0941/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 14.5	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 324 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert beschlossen	0942/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 14.6	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 529 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Hermesgasse in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert beschlossen	0943/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 14.7	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 4009 Bl. 2 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Ottostraße in Köln-Neuehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0822/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1350/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Auszug BV 7 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Weitere Entwicklung auf dem Gelände der ehemaligen CFK in Köln-Kalk - Mögliche Verlagerung der Feuerwache Giessener Straße Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2008 Beschluss: zurückgestellt	0459/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.2	Gutachten "Optimierung der Gebietskulissen für die regionale Differenzierung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen" und Schlussfolgerungen für Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1297/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage F+B-Gutachten Kurzfassung
Ö 17.3	Umsetzung des Konjunkturprogramms II Beschluss: Kenntnis genommen	1536/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage A Anlage A1bis 2 Anlage A3bis5
Ö 17.4	Wohnbautätigkeit 2008 - Starker Anstieg der Fertigstellungen Beschluss: Kenntnis genommen	1700/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.5	Forderungen des Mietervereins Köln an die Kölner Kommunalpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	1727/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Mieterverein Köln - Forderungen an die Kölner Kommunalpolitik
Ö 17.6	Wohnungsbauprogramm 2015 Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1802/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Übersicht BA
Ö 17.7	Domumgebung Beschluss: Kenntnis genommen	2074/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Domumgebung Anlage
Ö 17.8	Lärmmessungen in der Eifelstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1511/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Lärmmessung Eifelstraße 42-44
Ö 17.9	Verkehrskonzept Flora/Botanischer Garten hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 07.12.2006, TOP 8.1.5 Beschluss: Kenntnis genommen	1332/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.10	Nachtrag: 02.06.2009 Zehn Jahre Rechtsrheinisches Technologiezentrum (RTZ) Beschluss: Kenntnis genommen	2330/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.11	Nachtrag: 04.06.2009 Regionale 2010 hier: Informationsbox der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) Beschluss: Kenntnis genommen	2401/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.12	Nachtrag: 08.06.2009 Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen Beschluss: Kenntnis genommen	2470/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Bereich Innenstadt Anlage 2 - Güterbahnhof Eifeltor Anlage 3 - Bereich Nippes Anlage 4 - Bereich Longerich Anlage 5 - Bereich Volkhoven Anlage 6 - Gestaltung
Ö 17.13	Nachtrag: 22.06.2009 Konjunkturpaket II - Beschlussvorlage 2461/2009 zur Kenntnisnahme
Ö 17.14	Nachtrag: 22.06.2009 Konjunkturpaket II hier: Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche, Benennung von Ersatzmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	2635/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Vorlage Nr. 2461 Vorlage 2461Anlage
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Nachtrag: 22.06.2009 Maternusplatz
Ö 18.2	Nachtrag: 22.06.2009 Höninger Platz
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:25
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung des Planungsgebietes "ICE-Terminal-Messe" in Köln-Deutz
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Nutzungsänderung Eigelstein 25
N 26.2	Nachtrag: 08.06.2009 Städtisches Hilfspaket für die Sportgemeinschaft Köln-Worringen e.V
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:08

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:25