Sitzung
SOZ/0038/2009
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verpflichtung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin gem. § 5 Hauptsatzung

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
CAP - Die Lebensmittelpunkt-Märkte

Beschluss: Kenntnis genommen

2061/2009
Ö 3.2
Nachtrag: 28.05.2009
Beantwortung der Anfrage von Herrn Pohl (FDP) zur Situation obdachloser Menschen in Köln (TOP 8.1.1 der Sitzung am 23.04.2009, Anfrage der CDU AN/0008/2009, Antwort der Verwaltung 1061/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

1973/2009
Ö 3.3
Nachtrag: 29.05.2009
Informationen und Zahlen zu der Entwicklung von barrierefreiem Wohnraum

Beschluss: Kenntnis genommen

2299/2009
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Tätigkeitsbericht 2008 der Kölner Seniorenvertretung

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.3 der Sitzung am 23.04.2009 umgedruckt. Der Bericht der Seniorenvertretung wurde als Tischvorlage verteilt. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

1037/2009
Ö 4.2
Belegungsmanagement für den geförderten Wohnungsbau

Beschluss: Kenntnis genommen

1687/2009
Ö 4.3
Umsetzung des Konjunkturprogramms II

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1536/2009
Ö 4.4
Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa Hier: Dienstleistungen des Amtes für Soziales und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

0634/2009
Ö 4.5
Broschüre zur Suchtvorbeugung, Frühintervention und Versorgungsangebote in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1547/2009
Ö 4.6
Das Drogenhilfesystem in Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1568/2009
Ö 4.7
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus MüTZe

Beschluss: Kenntnis genommen

1723/2009
Ö 4.8
Forderungen des Mietervereins Köln an die Kölner Kommunalpolitik

Beschluss: Kenntnis genommen

1727/2009
Ö 4.9
Gutachten "Optimierung der Gebietskulissen für die regionale Differenzierung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen" und Schlussfolgerungen für Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1297/2009
Ö 4.10
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerschaftshaus Bocklemünd

Beschluss: Kenntnis genommen

2154/2009
Ö 4.11
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

2152/2009
Ö 4.12
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: Kenntnis genommen

2189/2009
Ö 4.13
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

2190/2009
Ö 4.14
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

2191/2009
Ö 4.15
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

2192/2009
Ö 4.16
Veränderung der Finanzierung bei der rechtsrheinischen Kölner Anlaufstelle für schwerst Drogenabhängige "KAD II"

Beschluss: Kenntnis genommen

1906/2009
Ö 4.17
Nachtrag: 26.05.2009
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Engelshof

Beschluss: Kenntnis genommen

2254/2009
Ö 4.18
Nachtrag: 26.05.2009
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Quäker Nachbarschaftsheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2256/2009
Ö 4.19
Nachtrag: 28.05.2009
Senkung der Unterkunftskosten SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

1936/2009
Ö 4.20
Nachtrag: 29.05.2009
Bericht über den Start des lokalen Büros "Die Chance"

Beschluss: Kenntnis genommen

2357/2009
Ö 4.21
Nachtrag: 02.06.2009
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Alte Feuerwache

Beschluss: Kenntnis genommen

2277/2009
Ö 4.22
Nachtrag: 02.06.2009
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

2281/2009
Ö 4.23
Nachtrag: 05.06.2009
Wohngeld - zeitnahe Bearbeitungszeiten -

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2336/2009
Ö 4.24
Nachtrag: 23.06.2009
Beschäftigungsprogramm "Wir im Quartier"
hier: mündliche Mitteilung der Verwaltung
 
Ö 5
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 6.1
Nachtrag: 29.05.2009
Bericht der Behindertenbeauftragten 06/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

2333/2009
Ö 7
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 7.1
Nachtrag: 02.06.2009
"Erhalt der Überlebensstation "Gulliver" am Hauptbahnhof"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0985/2009
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Investitionen in Mietobjekte
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 05.03.2009 unter TOP 8.2.4 umgedruckt und wurde auf die Sitzung am 23.04.2009, TOP 8.1.5 vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0308/2009
Ö
Nachtrag: 28.05.2009
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2090/2009
Ö 8.1.2
Einkaufsmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren in Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits unter TOP 8.2.1 zur Sitzung am 23.04.2009 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0663/2009
Ö
Nachtrag: 28.05.2009
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2081/2009
Ö 8.1.3
Embrace Hotels - integrative Betriebe der Hotellerie
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.04.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits unter TOP 8.2.2 zur Sitzung am 23.04.2009 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0691/2009
Ö
Nachtrag: 03.06.2009
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1865/2009
Ö 8.1.4
Entwicklung von "Suppenküchen" in Köln
hier: Anfrage der Frakion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits unter TOP 8.2.3 zur Sitzung am 23.04.2009 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0700/2009
Ö 8.1.5
Kosten der Unterkunft im SGB II
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 20.04.2009

Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 8.2.4 eine Tischvorlage zur Sitzung am 23.04.2009. Die Anfrage wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0705/2009
Ö
Nachtrag: 28.05.2009
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1926/2009
Ö 8.1.6
Empfehlungen in Fällen von Nichtvermittelbarkeit
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 20.04.2009

Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 8.2.5 eine Tischvorlage zur Sitzung am 23.04.2009. Die Anfrage wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0706/2009
Ö
Nachtrag: 28.05.2009
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1800/2009
Ö 8.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 8.2.1
Präventions- und Beratungsarbeit im Bereich männlicher Prostitution

Beschluss: zurückgestellt

AN/2560/2008
Ö 9
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 9.1
Förderung von Angeboten für ältere Migranten/innen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2130/2009
Ö 9.2
Nachtrag: 26.05.2009
Zuschüsse zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und der Gemeinwesenarbeit 2009: Fördervorschläge der Verwaltung (Teil 2)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1975/2009
Ö 10
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 10.1
Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm, 5. Programmstufe 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

0501/2009
Ö 10.2
Sanierung Porz-Finkenberg Soziale Stadt NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0512/2009
Ö 10.3
Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements von Migrantinnen und Migranten (1. Umsetzungsphase) und Mittelfreigabe in 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2153/2009
Ö 10.4
Nachtrag: 02.06.2009
Entwicklung und Umsetzung eines Modell-Projektes zur Qualifizierung von Integrationslotsen und Mittelfreigabe entsprechender Haushaltsmittel in 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2167/2009
Ö 10.5
Nachtrag: 03.06.2009
Förderung der Arbeitslosenberatungsstellen Vingster Treff e.V. und KALZ e.V.
hier: Bewilligung eines einmaligen Zuschusses zur dv-technischen Optimierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2218/2009
Ö 11
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 11.1
Handlungskonzept gegen die Folgen von Kinderarmut

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5156/2008
Ö 11.2
Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in den städtischen Wohngebäuden Am Rolshover Hof 1 - 26, 51105 Köln - Poll.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0987/2009
Ö 11.3
Handlungskonzept Demographischer Wandel
- Bericht -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1754/2009
Ö 11.4
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1885/2009
Ö 11.5
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

1947/2009
Ö 11.6
Nachtrag: 28.05.2009
Durchführung der Interkulturellen Woche in Köln - Zuschuss an den Caritasverband für die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1368/2009
Ö 11.7
Zuschuss für den Verein "Christlich-Islamische Gesellschaft e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

1367/2009
Ö 11.8
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2009 hier: Förderanträge Islamischer Kulturverein e.V., Jugendhilfe Afrika 2000 e.V., Weltmusik, Klezmer und Ästhetik Akademie-Integrations- und Begegnungszentrum e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2251/2009
Ö 12
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13
Anfragen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 09.06.2009
Ratsbeschluss zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung in der Verwaltung
hier: mündliche Anfrage von Herrn Helling

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 13.2
Nachtrag: 09.06.2009
Hearing "Straffälligenhilfe"
hier: mündliche Anfrage von Herrn Helling

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
N 19.1
Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der Leistungsgewährung nach dem SGB II bei der Arbeitsgemeinschaft Köln (ARGE)
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen