Sitzung
SHA/0034/2009
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-18:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
 
Ö 1
Niederschriften
 
Ö 1.1
Niederschrift über die Sitzung am 20.04.2009
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Frühere Anfragen
 
Ö 3.1.1
Beantwortung zu: Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2009 zur Zooschule und weiteren außerschulischen Lernorten im Bereich Natur und Umwelt
1591/2009
Ö 3.2
Neue Anfragen
 
Ö 3.2.1
Alarmanlagen an Kölner Schulen
AN/0982/2009
Ö
Beantwortung zu: Alarmanlagen an Kölner Schulen

Zusatz: Tischvorlage

2474/2009
Ö 3.2.2
Schulschwimmen, Kooperation mit umliegenden Gemeinden
AN/1007/2009
Ö 3.2.3
GGS Breitenbachstr. in Porz-Gremberghoven

Zusatz: Tischvorlage

AN/1003/2009
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Belgische Schule in Junkersdorf - Innovativer Neubau
AN/0922/2009
TOP 4.1 Antrag der FDP "Belgische Schule in Junkersdorf"

Zusatz: Änderung- Zusatzantrag zu TOP 4.1

Tischvorlage

AN/1082/2009
Ö 4.2
Elternbefragung zum Wechsel ihrer Kinder auf weiterführende Schulen in Köln

Zusatz: Dringlichkeitsantrag

Tischvorlage

AN/1102/2009
Ö 5
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 5.1
Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche südlich der Arnsberger Straße in Köln-Buchheim
Arbeitstitel: Südlich Arnsberger Straße in Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

4797/2008
Ö 5.2
Handlungskonzept gegen die Folgen von Kinderarmut

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5156/2008
Ö 5.3
Handlungskonzept Demographischer Wandel
- Bericht -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1754/2009
Ö 5.4
Berufung eines Vertreters/ einer Vertreterin einer Religionsgemeinschaft als ständiges stellvertretendes Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1899/2009
Ö 5.5
Entwicklungskonzept Porz-Mitte

Beschluss: zurückgestellt

3629/2008
Ö 5.6
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für die Hauptschule (Kopernikusschule) Bonner Str. 40, 51145 Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1282/2009
Ö 5.7
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1885/2009
Ö 5.8
Elisabeth-von-Thüringen-Gymnasium Nikolausstr. 51-53, 50937 Köln; Erneuerung des naturwissenschaftlichen Bereichs

Beschluss: ungeändert beschlossen

1186/2009
Ö 5.9
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

1947/2009
Ö 5.10
Ganztag Sek I - Freigabe von Finanzmitteln für die Umsetzung der Mittagsversorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1859/2009
Ö 5.11
Kostenerhöhungen gem. §24 Abs. 2 GemHVO NRW i.V.m. §8 Ziffer 7 Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008/2009
hier: Einführung Ganztag Sek I

Beschluss: ungeändert beschlossen

2163/2009
Ö 5.12
Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2009/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

1395/2009
Ö 5.13
Elsa-Brandström-Realschule Berrenrather Str. 488, 50937 Köln; Erneuerung des naturwissenschaftlichen Bereichs

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2286/2009
Ö 5.14
Ganztagsinitative Sekundarstufe I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien (2. Antragsrunde)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1909/2009
Ö 6
Beantwortung mündlicher Anfragen; Mitteilungen
 
Ö 6.1
Beantwortung mündlicher Anfragen
 
Ö 6.1.1
Förderschule Mörikeweg in Köln-Porz
Mündliche Anfrage von Herrn van Benthem in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 09.03.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1931/2009
Ö 6.1.2
Turnhalle Kupfergasse
Mündliche Anfrage von Herrn van Benthem in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 20.04.2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2050/2009
Ö 6.1.3
Förderschule Mörikeweg - Beschwerde der Anwohner

Beschluss: Kenntnis genommen

2247/2009
Ö 6.1.4
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn van Benthem zur Carl Stamitz Musikschule aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 20.04,2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2650/2009
Ö 6.2
Mitteilungen der Vorsitzenden
 
Ö 6.3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6.3.1
Raumprogramm für weiterführende Schulen der Sek I mit Unterricht/Angeboten am Nachmittag

Beschluss: Kenntnis genommen

1488/2009
Ö 6.3.2
"Lernen vor Ort" - Beteiligung der Stadt Köln an der Ausschreibung des Förderprogramms des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)

Beschluss: Kenntnis genommen

1571/2009
Ö 6.3.3
Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung

Beschluss: Kenntnis genommen

1587/2009
Ö 6.3.4
Sonderpädagogische Förderung an allgemeinen Schulen der Sekundarstufe I - Mehrbedarfsstellen für Integrative Lerngruppen

Beschluss: Kenntnis genommen

1614/2009
Ö 6.3.5
Sperrung der Dreifachhallen an der Heinrich-Böll-Gesamtschule in Köln-Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

1620/2009
Ö 6.3.6
Baumaßnahmen Offene Ganztagsschule im Primarbereich, Ganztagshauptschulen, Übermittagsbetreuung Gymnasien, Maßnahmen Sekundarstufe I
Planungs-/Ausbaustand 31.03.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1556/2009
Ö 6.3.7
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Ersatz-/Erweiterungsbaus für das Gymnasium Kantstr. 3 - 5, 51103 Köln-Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

1420/2009
Ö 6.3.8
Montessori-Schulzentrum Rochusstr. 147, 50827 Köln (Bickendorf)

Beschluss: Kenntnis genommen

1370/2009
Ö 6.3.9
Umsetzung des Konjunkturprogramms II

Beschluss: Kenntnis genommen

1536/2009
Ö 6.3.10
Broschüre zur Suchtvorbeugung, Frühintervention und Versorgungsangebote in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1547/2009
Ö 6.3.11
Zwischenevaluation für das Rucksackprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

0384/2009
Ö 6.3.12
Sporthalle IGS Holweide

Beschluss: Kenntnis genommen

2049/2009
Ö 6.3.13
Antrag der SPD-Fraktion im Stadtbezirk Rodenkirchen (AN/0085/2009) betr. Konzept zur Gestaltung der öffentlichen Grünfläche Mathiaskirchplatz in Bayenthal einschließlich Neubewertung der Sondernutzungsfläche;
hier: Beschlüsse der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.02.2009 (TOP 8.2.6)

Beschluss: Kenntnis genommen

1776/2009
Ö 6.3.14
Integrationskurse / Einbürgerungstests

Beschluss: Kenntnis genommen

2053/2009
Ö 6.3.15
Bericht über den Start des lokalen Büros "Die Chance"

Beschluss: Kenntnis genommen

2357/2009
Ö 6.3.16
Beheizung der Unterrichtsräume
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - AN/0143/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0431/2009
Ö 6.3.17
Sanierung des Lehrschwimmbades in der Hauptschule Nürnberger Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

2423/2009
Ö 6.3.18
Otfried-Preußler-Schule, KGS und GGS Garthestr. 22-24, 50735 Köln (Rhiel); hier: Schließung der Einfachturnhalle

Beschluss: Kenntnis genommen

2351/2009
Ö 6.3.19
Untersuchungen auf künstliche Mineralfasern in den Sporthallen der IGS Burgwiesenstraße 125, Köln-Holweide

Beschluss: Kenntnis genommen

2466/2009
Ö 6.3.20
Retestierung "Lernorientiertes Qualitätsmodell in der Weiterbildung LQW 3"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2419/2009
Ö 6.3.21
Ausbau der Kompetenzentren für die sonderpädagogische Förderung nach
§ 20 Abs. 5 Schulgesetz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2529/2009
Ö 6.3.22
Baumaßnahmen Offene Ganztagsschule im Primarbereich, Ganztagshauptschulen, Übermittagsbetreuung Gymnasien, Maßnahmen Sekundarstufe I
Planungs-/Ausbaustand 31.05.2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2584/2009
Ö 6.3.23
Bildungslandschaft Altstadt Nord, Neue Unterrichtskonzeption der HS Gereonswall

Zusatz: Tischvorlage

2619/2009
Ö 6.3.24
Aufnahmen an weiterführenden Schulen in städtischer Trägerschaft

Zusatz: Tischvorlage

2416/2009
Ö 6.4
Mitteilung über den Stand der Schulbausanierung
 
Ö 6.4.1
Sachstandsbericht über den Fortschritt der Schulbaumaßnahmen - Sanierung und Neubau

Zusatz: Tischvorlage

2577/2009
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Fladerer - Versorgung mit Kita und U3 Kindergartenplätzen
 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage von Herr Dr. Schlieben - Heideschule in Porz Wahnheide
 
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Niederschriften
 
N 9.1
Niederschrift über die Sitzung am 20.04.2009
 
N 10
Gleichstellungsrelevante Themen
 
N 11
Beantwortung von Anfragen; Mitteilungen
 
N 11.1
Beantwortung mündlicher Anfragen
 
N 11.2
Mitteilungen der Vorsitzenden
 
N 11.3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.4
Bericht aus dem Unterausschuss Ganztagsbetreuung
 
N 11.5
Bericht aus dem Unterausschuss Medien und Kommunikation
 
N 12
Personalien
 
N 12.1
Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftsgrundschule Sürther Hauptstraße (Brüder-Grimm-Schule), Köln-Sürth
 
N 12.2
Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftsgrundschule Pfälzer Straße, Köln-Neustadt-Süd
 
N 12.3
Besetzung der Stelle einer/eines leitenden Gesamtschuldirektor(s)/in an der Lise-Meitner-Gesamtschule, Stresemannstraße, Köln-Porz
 
N 13
Vorlagen
 
N 14
Anfragen
 
N 14.1
Beantwortung von früheren Anfragen
 
N 14.2
Neue Anfragen
 
N 15
Verschiedenes