SessionNet | 23. Sitzung des Rates - 09.02.2023

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Sitzung

Rat/0028/2023

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:39-19:50

Einladung Rat

Tagesordnung Rat Stand 09.02.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 23. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 02.02.2023 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Aktuelle Stunde zum Stellenabbau von Ford im Standort Köln" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0239/2023	Gem. Antrag nach § 5 (Grüne)
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme der Schenkung „Sammlung Fotobücher von Hans Meyer-Veden" an die Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0070/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bilder Schenkung
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, FDP und Die Linke. betreffend "Märkte am Autokino Porz erhalten – rechtliche Rahmenbedingungen anpassen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0217/2023	Gem. Antrag nach § 3 (SPD) Vorabauszug Ratssitzung 09.02.2023, TOP 3.1.1
Ö 3.1.2	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Beteiligung der Träger öffentlicher Belange bei Verkehrsmaßnahmen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0148/2023	FDP Antrag nach § 3 Alte Version Antrag AN/0148/2023
Ö 3.1.3	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Demokratieklausel in Mietverträgen städtischer Gebäude" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0205/2023	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Kommunale Beobachter:innen Karneval" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0209/2023	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0218/2023	SPD Antrag nach § 3 Vorabauszug Rat 09.02.2023, TOP 3.1.5
Ö	Nachtrag: 09.02.2023 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0259/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13 Vorabauszug Rat 09.02.2023, TOP 3.1.5
Ö	Nachtrag: 09.02.2023 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0254/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13 Vorabauszug Rat 09.02.2023, TOP 3.1.5
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Projektstruktur, Terminplan und Verantwortlichkeiten in Bezug auf die geplanten Maßnahmen am Neumarkt" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2281/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.02.2023 Antwort der Verwaltung vom 03.02.2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0064/2023	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.2	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Festkomitee Kölner Karneval" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2282/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 06.02.2023 Antwort der Verwaltung vom 06.02.2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0219/2023	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 Auflistung Zuschüsse an das Festkomitee Kölner Karneval von 1823 e.V. Anlage 2 Anfrage 2282 2022
Ö 4.3	Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Best Practice: Ausschussübersicht wie in Düsseldorf" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0214/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 02.02.2023 Antwort der Verwaltung vom 02.02.2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0430/2023	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln - § 14 Anregungen und Beschwerden Beschluss: ungeändert beschlossen	3814/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neufassung § 14 Hauptsatzung Anlage 2 - Synopse § 14 Hauptsatzung
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Änderung der Entgeltordnung für das Erheben von Parkentgelten am Fühlinger See Beschluss: geändert beschlossen	3547/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entgeltordnung Parkentgelte Fühlinger See Anlage 2 Parkgentgelte - Beschlussvorlage aus 1997 Anlage 3 - Auszug aus der Sitzung der BV Chorweiler vom 02.02.2023 Anlage 4 - Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 06.02.2023
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: geändert beschlossen	4182/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2023 Anlage 2 Anträge Innenstadt Anlage 3 Antrag Severinsviertel Anlage 4 Antrag Deutz Anlage 5 Anträge Südstadt Anlage 6 Anträge Rodenkirchen Anlage 7 Anträge Lindenthal Anlage 8 Anträge Sülz-Klettenberg Anlage 9 Antrag Braunsfeld Anlage 10 Antrag Neuehrenfeld Anlage 11 Anträge Porz Anlage 12 Anträge Rath Heumar Anlage 13 Antrag Dellbrück Anlage 14 Stellungnahme der IHK Anlage 15 Stellungnahme ver.di Anlage 16 Stellungnahme DGB Anlage 17, Auszug BV 1 (Innenstadt) 27.01.2023 Anlage 18, Auszug BV 7 Porz vom 02.02.2023
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln (RPO) sowie Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Köln (DA RPA) Beschluss: geändert beschlossen	2694/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RPO Fließtext Anlage 2 Fließtext Dienstanweisung Anlage 3 RPO Synopse Anlage 4 Synopse Dienstanweisung Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 5.1Rechnungsprüfungsausschuss vom 08.11.2022 Anlage 6, Stellungnahme zu den Änderungsanträgen
Ö 6.4.2	Änderung der Richtlinie für die Anerkennung und Förderung der Interkulturellen Zentren – hier: Anlage 4 (Förderungshöhe) Beschluss: ungeändert beschlossen	4268/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderungshöhe (geänderte Anlage 4) ab 2023
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.1.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0187/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Aufwand 2022 Anlage 2 Auszahlung 2022
Ö 7.1.2	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0188/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Aufwand 2023
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Ö 7.2.1	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte hier: Kostenaktualisierung in Verbindung mit der Fördermittelbeantragung Beschluss: Kenntnis genommen	3677/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage Gesamtkostenübersicht
Ö 7.2.2	Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße (südlicher Platz) in Köln-Porz Beschluss: Kenntnis genommen	3830/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 Begründung der Kostenerhöhung vom 11.11.2022 Anlage 02 Kostenentwicklung nach Angebotseingang Index2.2 vom 10.11.2022 Anlage 03 Kostendarstellung nach der Submission Index2 vom 10.11.2022
Ö 7.3	Nachtrag: 06.02.2023 Belastungen des städtischen Haushaltes im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen hier: Bericht auf Grundlage des Buchungsstandes 31.12.2022 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0330/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1: Detailansicht
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven - Weiterplanungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0563/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht Anlage 2 - Gegenüberstellung Anlage 3 - Erlaubnis der Denkmalschutzbehörde zum Abriss Anlage 4 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 28.11.2022 Anlage 5 - Beantwortung von Nachfragen Anlage 6 - Beantwortung von Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 7 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 8 - Auszug aus der Niederschrift des Finanzausschusses vom 06.02.2023
Ö 10.2	Masterplan Stadtgrün Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt	2279/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - mit Inhaltsverzeichnis und in höherer Auflösung Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - Urfassung ohne Inhaltsverzeichnis Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung hochauflösend Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte StadtNatur hochauflösend Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte Stadt Natur Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a hochauflösend Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b hochauflösend Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion hochauflösend Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion Anlage 7 - Abbild 1 Analyse 1 bis 17 hochauflösend Anlage 7 - Kapitel 7 Abbild 1 Analyse 1 bis17 Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün hochauflösend Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur hochauflösend Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur Köln Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild hochauflösend Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild Anlage 11 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses 01.12.2022 Anlage 12 - Beantwortung Nachfrage VOLT Masterplan Stadtklima Anlage 13 - Beantwortung Fragen SPD Masterplan Stadtgrün Anlage 14 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023
Ö	Nachtrag: 02.02.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0003/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.3	Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	0471/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Örtliche Lage der Rampen Anlage 3 - Doppelflügelschlagtor Anlage 4 Klapptor mit Elektrohubzylinder Anlage 5.1 TUPO Broschüre Tunnelportale 1,5,6 Visualisierung Baubeschluß Anlage 5.2 TUPO Erläuterung der individuellen Entwürfe 1,5,6 Anlage 6 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022
Ö 10.4	Sportentwicklungsplanung Richtlinie der Stadt Köln zur Förderung von Sport und Bewegung Beschluss: ungeändert beschlossen	2036/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage - Sportförderrichtlinie
Ö 10.5	Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	2101/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Änderungsvertrag zum VfJ-Zuschussvertrag Anlage 2 VfJ Zuschussvertrag 20.03.1996
Ö 10.6	Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Sanierung Rendsburger Platz Beschluss: ungeändert beschlossen	2359/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Auszug Liegenschaftskataster Anlage 02 Schrägluftbild Anlage 03 Baubeschreibung Anlage 04 Entwurfsplanung Anlage 05 Kosten nach DIN 276 Anlage 06 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.7	AchtBrücken GmbH hier: Betriebskostenzuschüsse für die Jahre 2025-2027 Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt	3272/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorab-Auszug Finanzausschuss 06.02.2023 Anlage 2 , Auszug Ausschuss Kunst und Kultur 14.03.2023 Anlage 3, Auszug zu 3272-2022, Finanzausschuss 20.03.2023
Ö 10.8	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufstellung von 10 weiteren Variotafeln sowie Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3609/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtskarte neue-Standorte Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 Auszug Verkehrsausschuss 24.01.2023 Anlage 4-Beantwortung der Rückfragen Verkehrsausschuss Anlage 5-Übersicht neue und bestehende Variotafeln
Ö 10.9	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes zur Erweiterung des Berufskolleg Ehrenfeld einschließlich 3-fach Sporthalle in Köln Ehrenfeld Beschluss:* ungeändert beschlossen	3918/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Karte Suchgebiet
Ö 10.10	Mitgliedschaft der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln beim Deutschen Institut für Interne Revision e.V. (DIIR), Theodor-Heuss-Allee 108, 60486 Frankfurt am Main Beschluss: ungeändert beschlossen	4079/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Schulrechtliche Änderung der Schule Thymianweg (FSL) in Köln-Höhenhaus durch Schließung des Teilstandortes Berliner Str. 36, 51149 Köln bei gleichzeitiger Errichtung einer neuen Förderschule Lernen am Standort Berliner Straße in Köln-Westhoven Beschluss: ungeändert beschlossen	4216/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Schulkonferenzbeschluss
Ö 10.12	Erweiterung des Bildungsgangs "Einjährige Berufsfachschule Typ 2" im Schwerpunkt Metalltechnik des Berufskollegs Porz (BK 10) zum Schuljahr 2023/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	4337/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schulkonferenzbeschluss Erweiterung BIldungsgang BSF 1
Ö 10.13	Drogenhilfeangebote am Neumarkt Beschluss: ungeändert beschlossen	3439/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Ergänzung
Ö 10.14	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	4117/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage - Integrationsbudget 2023-2024
Ö 10.15	Delmenhorster Straße 20, Mittel für den Umbau Beschluss: ungeändert beschlossen	4121/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 10.16	Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Kulturelle Teilhabe, Haushaltsjahre 2023-2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	0054/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 10.17	Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2023/24 Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt	0100/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage - Kartenpreise Konzerte Gürzenich-Orchester
Ö 10.18	Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK) Beschluss: ungeändert beschlossen	1538/2020/1	Beschlussvorlage Rat 0 Anlage Navigationshilfe 1 Anlage Fortschreibung EHZK wesentliche Kernaussagen 2 Anlage Fortschreibung EHZK Gesamtübersicht ZVB 2.1 Anlage Fortschreibung EHZK NVZ Weidenpesch 2.2 Anlage Fortschreibung EHZK NVZ Dellbrück 3 Anlage Fortschreibung EHZK gutachterlicher Endbericht. pdf 3.1 Anlage Fortschreibung EHZK Übersicht der Anpassungen 3.2 Anlage Fortschreibung EHZK Teil A - Auszug Kap5 4 Anlage Auszug Beschlussprotokoll BV2 4.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV2 5 Anlage Fortschreibung EHZK Beschlussempfehlung BV5 5.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV5 6 Anlage Fortschreibung EHZK TÖB Abwägungstabelle 7 Anlage Fortschreibung EHZK Öffentlichkeit Abwägungstabelle Anlage 8, Auszug BV 7 (Porz) 01.12.2022 Auszug BP TOP 7.3 (1538 2020 1) 8.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV7 Anlage 9, Auszug BV 5 (Nippes) 01.12.2022 9.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV5 Anlage 10, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) 05.12.2022 Anlage 11, Auszug BV 3 (Lindenthal) 05.12.2022 11.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV3 Anlage 12, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022, TOP 6.2 12.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung SteA 13 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0128 2023 14 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0130 2023 15 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0175 2023 16 Anlage Fortschreibung EHZK Übersicht der Beratung in den Gremien Anlage 17, Auszug BV 6 (Chorweiler) 02.02.2023
Ö 10.19	Baubeschluss für die Durchführung der Brandschutzsanierung der unterirdischen Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz / Bf. West Beschluss: ungeändert beschlossen	1802/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 04/2024 Beschlussvorlage Rat 01 Öffentlichkeitsbeteiligung 02 Lageplan 03 Grundriss Verteilerebene 04 Grundriss der Fahrebene 05 Längsschnitt 06 Querschnitte 07 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.20	Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur hier: Planungsbeschluss sowie Bereitstellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: geändert beschlossen	3066/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektskizze Dasselbe in Grün Anlage 2 Formular Projektskizze Anlage 3 Übersicht Entsiegelungsmaßnahmen Anlage 4 Ergänzung zur Beschlussvorlage 3066 2022 Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV1 vom 26.01.2023 Anlage 6, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 30.01.2023 Anlage 7, Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.2023
Ö 10.21	Bedarfsfeststellungsbeschluss Waidmarkt – Vergabe externer Fachbüros zur Unterstützung der Teilprojekte und Fachdienststellen im Projekt Waidmarkt Beschluss: ungeändert beschlossen	4018/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Projektstruktur Anlage 2 - Kostenprognosen externe Fachbüros Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 - Beantwortung von Anfragen (GRÜNE)
Ö 10.22	Aufstellung und Einrichtung des für das Gymnasium Rochusstraße 145 bereits bestellten Modulbaus am Standort Eitorfer Straße zur Nutzung durch das Berufskolleg 10 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: geändert beschlossen	4155/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kosten Modulbau Anlage 2 - Projektkosten Anlage 3 - Kostenaufstellung Einrichtung Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erläuterung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 30.01.2023 Anlage 7 - Auszug aus der Sitzung des BA Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 8 - Antworten auf Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023
Ö	Nachtrag: 09.02.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0261/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.23	Einrichtung eines stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbeteiligung für den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Beschluss: ungeändert beschlossen	4294/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geschäftsordnung SG Beratungsgremium ÖB
Ö 10.24	Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	4331/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0: Dringlichkeitsbegründung Anlage 1: Bericht ABK 2023
Ö 10.25	GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Beschluss: ungeändert beschlossen	0303/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage Synopse Satzung GAG Änderung 2023
Ö 10.26	Ergänzung von Konzeption und Geschäftsordnung der Jury des Holger Czukay Preises für Popmusik der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4353/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Neufassung Konzeption Holger Czukay Preis Anlage 2 Neufassung Geschäftsordnung Holger Czukay Preis Alte Version Beschlussvorlage Ausschuss (vor Umwandlung in Ratsvorlage 31.01)
Ö 10.27	Nachtrag: 06.02.2023 Verteilung der Mittel des Fördertopfes Antirassismus-Antidiskriminierungsarbeit -Filmproduktion, Zeitzeuginnen der NSU-Anschläge in Köln Zusatz:* -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0307/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 AN 0002 2023 Vorsitzendengremium Antrag zur Filmproduktion ZeitzeugInnen Anlage 2 Auszug Integrationsrat 17.01 zu TOP 6.1
Ö 10.28	Nachtrag: 09.02.2023 Kostenfortschreibung Neubau eines Brunnens am Neumarkt Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	0218/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anhörung Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) Anlage 2 Vorabauszug Rat 09.02.2023, TOP 10.28 Anlage 3 Beantwortung einer Nachfrage aus der Ratssitzung vom 09.02.2023 Anlage 4 Terminplan Neumarkt
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68439/03; Arbeitstitel: Deutzer Hafen – Teilplan Infrastruktur und Planungsbeschluss über die für die innere und äußere Erschließung notwendigen verkehrlichen Maßnahmen Beschluss: geändert beschlossen	3195/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0- Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 DH Geltungsbereich Anlage 2.1 DH Niederschrift FÖB §3(1) BauGB Anlage 2.2 DH Stellungnahmen FÖB §3(1 )BauGB Anlage 3 DH Stellungnahmen TÖB §4(1) BauGB Anlage 4 DH Stellungnahmen TÖB §4(2) BauGB Anlage 5 DH Stellungnahmen TÖB §3(2) BauGB Anlage 6 DH BP DeutzerHafen Begruendung UB Anlage 7.1 DH BP Infrastrukturplan Blatt1 Anlage 7.2 DH BP Infrastrukturplan Blatt2 Anlage 7.3 DH BP Infrastrukturplan Blatt3 Anlage 8.1 DH BP Festsetzungen Anlage 8.2 DH BP Anlage Pflanzliste Anlage 8.3 DH BP Anl Sortimentsliste Anlage 9 DH Lageplan Planfall 2+8 Anlage 10 DH Verkehrsuntersuchung Anlage 11 DH Mobilitätskonzept Anlage 12 Auszug aus Entwurf der Niederschrift der 18. Sitzung des Verkehrsausschuss 22.11.2022 Deutzer Hafen Anlage 13, Auszug BV 1 (Innenstadt) 01.12.2022 Anlage 14, Auszug BV Porz 01.12.2022 TOP 7.5 (3195 2022) Anlage 15, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022 Anlage 16 DH Beantwortung Anfragen Stadtentwicklungsausschuss Anlage 17 DH Beantwortung Fragen und Anregungen BV Anlage 18 DH Stellungnahmen außerhalb Frist Anlage 19 Auszug Beschlussprotokoll gemeinsame Sondersitzung Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss 19.01.2023 Anlage 20 Beschluss zum Deutzer Hafen - Stadtbahn
Ö	Nachtrag: 09.02.2023 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: geändert beschlossen	AN/0260/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 09.02.2023 Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION und RM Gabriel (KLIMA FREUNDE) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0269/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FRAKTION)
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63454/03 Arbeitstitel: Scheidtweilerstraße 44-48 in Köln-Braunsfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	3989/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2a Darstellung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der städtischen Dienststellen nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 2b Darstellung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der externen Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 3 Darstellung der Stellungnahme zur Bürgerinformation Anlage 4a Darstellung der Stellungnahmen zur erneuten Beteiligung der städtischen Dienststellen nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 4b Darstellung der Stellungnahmen zur erneuten Beteiligung der externen Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 5 Darstellung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6 Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 7 Verkleinerung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Anlage 8 Verkleinerung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 31.01.2023 Anlage 10- Vorab-Auszug Niederschrift TO 6.5 SteA 02.02.2023
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 674351/02; Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	4157/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 CK Geltungsbereich Anlage 2 CK Stellungnahmen Öffentlichkeit § 3 1 BauGB Anlage 3 CK Stellungnahmen Öffentlichkeit § 3 2 BauGB Anlage 4 CK Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange Anlage 5 CK Satzungsbegründung Anlage 6 1 CK Bebauungsplan Blatt 1 Anlage 6 2 CK Bebauungsplan Blatt 2 Anlage 6 3 CK Bebauungsplan Blatt 3 Anlage 7 CK Textliche Festsetzungen DINA 4
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße entlang der Industriestraße und der Wattignystraße von Unter Buschweg bis Rodderweg in Köln-Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen	2821/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Lärmschutzwand Anlage 3 - Satzungstext Anlage 4 - Auszug BV Rodenkirchen 07.11.2022 Anlage 5 - Beantwortung Nachfrage BV Rodenkirchen Anlage 6 - Schalltechnische Untersuchung
Ö 16.2	284. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3223/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 284. Satzung Anlagen 2- 11 - Ergänzende Erläuterungen 284. Satzung Anlage 12, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 (Kalk) 24.11.2022
Ö 16.3	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Kölnstraße von Am Feldrain bis Haus-Nr. 51 einschließlich in Köln-Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen	3281/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; Berufung der neuen Mitglieder des Gestaltungsbeirates Beschluss: geändert beschlossen	2599/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Köln Anlage 2 - Rollierendes System mit 5 Personen Anlage 3 - Ergänzende Unterlagen zu den neuen Mitgliedern Anlage 4 - Auszug aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 02.02.2023
Ö 17.2	Antrag der Volt-Fraktion betreffend "Neubesetzung Sachkundiger Einwohnerin im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0206/2023	Volt Antrag nach § 3
Ö 17.3	Bestellung der Vertretung der Stadt Köln zur Entsendung in die Generalversammlung der Genossenschaft govdigital eG Beschluss: ungeändert beschlossen	4345/2022	Beschlussvorlage Rat Alte Version Beschlussvorlage Digitalisierungsausschuss (nicht öffentlich)
Ö 17.4	Nachtrag: 01.02.2023 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Nachbesetzung Lenkungskreis MiQua" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0235/2023	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.5	Nachtrag: 07.02.2023 Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Umbesetzung im Bauausschuss" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0250/2023	Linke Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 08.02.2023 Antrag der Volt-Fraktion betreffend "Neubesetzung der Sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0253/2023	Volt Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 09.02.2023 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Gremienumbesetzung" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0255/2023	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 09.02.2023 Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln: Nachwahl eines Delegierten sowie von Gästen ohne Stimmrecht Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	0367/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.9	Nachtrag: 09.02.2023 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Umbesetzung im Beirat des Krankenhauses Porz am Rhein gGmbH" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0263/2023	Grüne Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Sammelbeschluss zur schulrechtlichen Änderung mehrerer Gymnasien gemäß § 81 Schulgesetz NRW	4030/2022	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 - SEP - Teilbereich GY Anlage 2 - SEP - Teilbereich GY - Masterpage-GY - Anlage 3 - SEP - Teilbereich GY - Schuldatenblätter Anlage 4 - Stellungnahme des Humboldt-Gymnasiums Anlage 5 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Humboldt-Gymnasium Anlage 6 - Stellungnahme des Gymnasiums Neue Sandkaul Anlage 7 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz des GY Neue Sandkaul Anlage 8 - Stellungnahme des Maximilian-Kolbe-Gymnasiums Anlage 9 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Maximilian-Kolbe-Gymnasium Anlage 10 - Mitteilung 0045 2023 zu DE 4030 2022 - Ergänzung zur Ratssitzung am 09.02.2023 Anlage 11 - Erläuterungen zu weiteren Anlagen Mitteilung 0045/2023 zu DE 4030/2022 - Ergänzung zur Ratssitzung am 09.02.2023 Anlage 12 - Stellungnahme des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums - Ergänzung zur Ratssitzung am 09.02.2023 Anlage 13 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Friedrich-Wilhelm-Gymnasium - Ergänzung zur Ratssitzung am 09.02.2023 Anlage 14 - Stellungnahme des Gymnasiums Pesch - Ergänzung zur Ratssitzung am 09.02.2023 Anlage 15 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Gymnasium Pesch - Ergänzung zur Ratssitzung am 09.02.2023
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Verkauf von Arrondierungsflächen am Großklärwerk Stammheim
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2023 und Betriebskostenzuschuss 2026
N 24.2	Bedarfsfeststellung für den Betrieb, Wartung und Erweiterung des Kommunikationsverbundes und des Bürgertelefons der Stadt Köln für die Jahre 2024 bis 2028
N 24.3	Abschluss eines Fördervertrages mit dem Orangerie Theater e.V.
N 24.4	Bedarfsfeststellung zur Büroflächenerweiterung der Kernverwaltung im Rahmen der Wohngeldnovelle
N 24.5	NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH
N 24.6	Abschluss eines Sponsoringvertrages für das Museum Ludwig
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Anmietung von zwei mobilen Schulersatzbauten für die Förderschule Geistige Entwicklung in der Sportplatzstr. 82-86, 51147 Köln (Wahnheide) und für das Gymnasium Schulstraße 18, 50767 Köln (Pesch)
N 26.2	Parkplatz Marspfortengasse/Obenmarspforten, Löschung einer Dienstbarkeit
N 26.3	Stadtwerke Köln GmbH
N 26.4	Anmietung eines Erweiterungsbaus in Containerbauweise für das Gymnasium am Standort Neue Sandkaul 29, 50859 Köln Widdersdorf

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: