Sitzung
SOZ/0039/2009
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:56

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 12.08.2009
0. Beschluss über die Hinzuziehung von Herrn Peter Krücker (Caritasverband für die Stadt Köln) als Sachverständiger gem. § 36 GeschO

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage des RM Helling im Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009
Verbesserung der Bürgerbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

2968/2009
Ö 3.2
Umsetzung des Konjunkturprogramms II

Beschluss: Kenntnis genommen

2947/2009
Ö 3.3
Nachtrag: 17.08.2009
Stellungnahme zum Rechenschaftsbericht des Ordnungsamtes der Stadt Köln für das Jahr 2007

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2956/2009
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Gesundheitsbericht 2009 Kindergesundheit im Vorschulalter

Beschluss: Kenntnis genommen

1623/2009
Ö 4.2
Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt
Jahresstatistik 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2378/2009
Ö 4.3
Gesundheitsamt stellt neue Stadtteilrundgänge durch Poll und Vogelsang vor

Beschluss: Kenntnis genommen

2492/2009
Ö 4.4
Tarifangelegenheiten der SBK gGmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

2658/2009
Ö 4.5
Konjunkturpaket II
hier: Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche, Benennung von Ersatzmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

2635/2009
Ö 4.6
Stärken vor Ort
Mitteilung über die Ratsvorlage zur Durchführung eines Nachfolgeprogramms von LOS 'Lokales Kapital für soziale Zwecke' in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für die Stadtgebiete Chorweiler/Seeberg-Nord, Bocklemünd/Mengenich, Finkenberg/Gremberhoven, Kalk und Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

2894/2009
Ö 4.7
Das Kölner Buch der Religionen

Beschluss: Kenntnis genommen

2910/2009
Ö 4.8
Erhalt der Überlebensstation Gulliver

Beschluss: Kenntnis genommen

2965/2009
Ö 4.9
Pflegestützpunkte
hier: Optimierte Zusammenarbeit der Pflege-/Krankenkassen und der Stadt Köln/Amt für Soziales und Senioren zur Beratung, Versorgung und Betreuung älterer Pflegebedürftiger

Beschluss: Kenntnis genommen

2786/2009
Ö 4.10
"Menschen ohne Papiere" - finanzielle Unterstützung der Beratungslandschaft und des Fonds "Armenbett für Menschen ohne Krankenversicherung"

Beschluss: Kenntnis genommen

3133/2009
Ö 4.11
Lebensqualität trotz Altersarmut

Beschluss: Kenntnis genommen

1286/2009
Ö 4.12
Bekanntgabe des Beschlusses des Integrationsrates vom 09.06.2009 zur Beschlussvorlage 2251/2009 Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2009. Förderanträge: Islamischer Kulturverein e.V., Jugendhilfe Afrika 2000 e.V., Klezmer und Ästhetik Akademie Integrations- und Begegnungszentrum e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

3229/2009
Ö 4.13
Nachtrag: 05.08.2009
Bericht über den Einsatz des Wohnungsversorgungsbetriebs der Stadt Köln im Rahmen des Unglücks Severinsstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3322/2009
Ö 4.14
Nachtrag: 10.08.2009
Antirassismus-Training: Bericht 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3318/2009
Ö 4.15
Nachtrag: 10.08.2009
Teilnahme von wohnungslosen Menschen an der Kommunal- und Bundestagswahl 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3231/2009
Ö 4.16
Nachtrag: 13.08.2009
" Wir Im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderungsprogramm im Stadtviertel
hier: Erfahrungsbericht 2008/ 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3467/2009
Ö 4.17
Nachtrag: 14.08.2009
Verbraucherberatungsstelle Köln der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Hier: Verbraucherinsolvenzberatung

Beschluss: Kenntnis genommen

3234/2009
Ö 4.18
Nachtrag: 14.08.2009
Gremium zur Umsetzung des Förderkonzeptes interkulturelle Kunstprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen

3394/2009
Ö 4.19
Nachtrag: 17.08.2009
Jubiläum der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3558/2009
Ö 5
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 5.1
Steuerungsmaßnahmen zur Einhaltung des Eingliederungshaushalts 2009 der ARGE Köln
hier: Beantwortung von Anfragen aus der Sitzung vom 08.06.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3185/2009
Ö 5.2
Nachtrag: 10.08.2009
Sachstandsbericht ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3392/2009
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 7
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 7.1
Kosten für Schwangerschaftsverhütung bei Frauen mit besonderen sozialen und psychosozialen Schwierigkeiten
hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.07.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1222/2009
Ö 7.1.1
Nachtrag: 18.08.2009
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2009 zum gemeinsamen Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1242/2009
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Entwicklung von "Suppenküchen" in Köln
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits unter TOP 8.2.3 zur Sitzung am 23.04.2009 umgedruckt und war TOP 8.1.4 der Sitzung am 08.06.2009.
Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0700/2009
Ö
Nachtrag: 17.08.2009
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3351/2009
Ö 8.1.2
Präventions- und Beratungsarbeit im Bereich männlicher Prostitution
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits unter TOP 8.2.1 zur Sitzung am 08.06.2009 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2560/2008
Ö 8.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 8.2.1
Einbehalt der Beiträge für Krankenkasse und Rentenversicherung durch die ARGE

Beschluss: zurückgestellt

AN/1302/2009
Ö 8.2.2
Aufgabe und Bedeutung der Verbraucherzentrale für die Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1231/2009
Ö 9
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 9.1
Anerkennung als Interkulturelles Zentrum hier: Antrag Offene Welt - Italienische Kultur im Dialog e.V., Zugweg 22, 50677 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2129/2009
Ö 9.2
Zuschüsse zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und der Gemeinwesenarbeit 2009: Fördervorschläge der Verwaltung (Teil 3)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2743/2009
Ö 9.3
Veränderung der Antragsfristen sowie Auszahlungsmodalitäten für die Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozial- und Gesundheitsbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

2768/2009
Ö 9.4
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2876/2009
Ö 9.5
Vergabe von Mitteln für Antirassismus-Training, hier: Untersuchung "Zur gesellschaftlichen Relevanz des Rechtsextemismus im türkischen Milieu allochthoner Jugendlicher und Heranwachsender"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2951/2009
Ö 9.6
Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: Logos-Verein für russische Kultur und Bildung e.V., Homarstr. 64, 51107 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3271/2009
Ö 9.7
Nachtrag: 13.08.2009
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training

Beschluss: ungeändert beschlossen

3464/2009
Ö 10
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 10.1
Nachtrag: 14.08.2009
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

hier: Restfinanzierung begonnener Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3393/2009
Ö 11
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 11.1
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren 2009 - Verteilung bisher nicht verausgabter Fördermittel -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3181/2009
Ö 11.2
Schaffung von Wohnraum im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Mündelstraße 52, 51065 Köln (Mülheim).

Beschluss: ungeändert beschlossen

4846/2008
Ö 11.3
Schaffung von Wohnraum im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Morkener Straße 20, 50767 Köln (Heimersdorf).

Beschluss: ungeändert beschlossen

5074/2008
Ö 11.4
Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender
hier: Erfahrungsbericht und Entscheidung über Erweiterung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

2901/2009
Ö 11.5
Bürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3105/2009
Ö 11.6
Nachtrag: 21.08.2009

Toilettenkonzept

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0801/2009
Ö 12
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 12.1
Resolution zur "Barrierefreien Gestaltung des Bahnhofes Deutz/Messe"
hier: Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 04.09.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

4104/2008
Ö 13
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
N 19.1
Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der darlehensweisen Übernahme von Mietschulden nach dem SGB II bei der Arbeitsgemeinschaft Köln (ARGE)
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen
 
N 22.1
Nachtrag: 24.08.2009
Sozialistische Selbsthilfe Mülheim (SSM) hier: mündliche Anfrage von Herrn Helling