Sitzung
SHA/0035/2009
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Zurückgezogen: Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen

Zusatz: Frau Brauweiler-Fuhr ist an der Teilnahme der Sitzung verhindert.

 
Ö 1
Niederschriften
 
Ö 1.1
Niederschrift über die Sitzung vom 15.06.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Frühere Anfragen
 
Ö 3.1.1
Beantwortung zu: Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2009 - Neue Lehrkräfte an den Kölner Schulen -

Beschluss: Kenntnis genommen

2824/2009
Ö 3.1.2
Beantwortung zu: Anfrage der Bündnis 90/ Die Grünen: Schulschwimmen - Kooperation mit umliegenden Gemeinden
2837/2009
Ö 3.1.3
Beantwortung zu: Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2009 zur Zooschule und weiteren außerschulischen Lernorten im Bereich Natur und Umwelt
2727/2009
Ö 3.2
Neue Anfragen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln.de betreffend Einrichtung einer weiteren Gesamtschule - AN /1123/ 2009

Zusatz: Der Antrag wurde mit Ratsbeschluss vom 30.06.2009 in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung verwiesen.
Die Behandlung des Antrages erfolgt aufgrund des Sachzusammenhanges gemeinsam mit TOP 6.3.18.

 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu: Antrag der Fraktion Die Linke.Köln.de betreffend Einrichtung einer weiteren Gesamtschule

Zusatz: Die Behandlung des TOPs erfolgt gemeinsam mit TOP 6.3.18.

AN/1402/2009
Ö 4.2
Alarmmöglichkeiten für Kölner Schulen im Falle eines Amoklaufs

Zusatz: Tischvorlage

AN/1393/2009
Ö 5
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 5.1
Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes mit Sporthalle für die Anna-Langohr-Gemeinschaftsgrundschule Lebensbaumweg 51, 50767 Köln am Standort Fühlinger Weg 7, 50765 Köln (Volkhoven-Weiler)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0500/2009
Ö 5.2
Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes mit Sporthalle für die Ernst- Moritz- Arndt- Schule, Mainstr. 75 , 50996 Köln am Standort Sürther Feld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2032/2009
Ö 5.3
Erweiterter Planungsbeschluss für die Verlängerung Linie 3, Bocklemünd-Mengenich, 2. Bauabschnitt in Ehrenfeld

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1876/2009
Ö 5.4
Erweiterungsbau, Umbau im Bestand und Sanierung der Turnhalle der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Thymianweg 1a, Köln-Höhenhaus
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2321/2009
Ö 5.5
Sanierung der Toilettenanlagen in Schulen und Sporthallen
Zeit-/Maßnahmenprogramm, Prioritätenliste, Kostenplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

5788/2009
Ö 5.6
Rahmenvertrag über die Lieferung von 70 Servern

Beschluss: ungeändert beschlossen

2040/2009
Ö 5.7
Max-Ernst-Gesamtschule Görlinger Zentrum, 50829 Köln-Bocklemünd
Baubeschluss zum Neubau von zwei Turnhallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2990/2009
Ö 5.8
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Ersatz-/ Erweiterungsbaus für die Realschule Gravenreuthstr. 10, 50823 Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2982/2009
Ö 5.9
Max-Ernst-Gesamtschule Görlinger Zentrum, 50829 Köln-Bocklemünd
Baubeschluss zur Generalinstandsetzung und Erweiterung der Trakte C und E

Beschluss: ungeändert beschlossen

3151/2009
Ö 5.10
Ganztagsinitative Sekundarstufe I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien (2. Antragsrunde)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1909/2009
Ö 5.11
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Gymnasium Humboldtstr. 2 - 8, 51145 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2898/2009
Ö 5.12
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus im Rahmen der Ganztagsoffensive Sek. I für die Realschule Severinswall 40/40a, 50678 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3063/2009
Ö 5.13
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3084/2009
Ö 5.14
Planungsaufnahme zur Errichtung eines gemeinsamen Erweiterungsbaues für das Gymnasium Nachtigallenstr. 19 und Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8, 51147 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3215/2009
Ö 5.15
Erweiterungsbau für das Gymnasium Düsseldorfer Str. 13, 51063 Köln (Mülheim)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2960/2009
Ö 5.16
Erweiterungsbau Gy. Escher Str. 247, 50739 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3019/2009
Ö 5.17
Erweiterungsbau Gymnasium Fühlinger Weg 4, 50765 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3022/2009
Ö 5.18
Gründung des "Verbundes Kölner europäischer Grundschulen"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3299/2009
Ö 5.19
Generalinstandsetzung der Grund- und Hauptschule Bülowstraße 88-90, Köln-Nippes
Baubeschluss

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3272/2009
Ö 5.20
Beschaffung und Lieferung der freien Lernmittel für die Schuljahre 2010/2011, 2011/2012 und 2012/2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3428/2009
Ö 6
Beantwortung mündlicher Anfragen; Mitteilungen
 
Ö 6.1
Beantwortung mündlicher Anfragen
 
Ö 6.1.1
Aufnahme an Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3288/2009
Ö 6.1.2
Turnhalle Kupfergasse
Anfragebeantwortung in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 15.06.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3522/2009
Ö 6.1.3
Anfrage von Herrn Dr. Fladerer (Versorgung mit Kita- und U3-Plätzen durch "weltanschaulich neutrale" Anbieter)

Beschluss: Kenntnis genommen

3547/2009
Ö 6.1.4
Raumprogramm für weiterführende Schulen der Sek I mit Unterricht/Angeboten am Nachmittag (1488/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

3626/2009
Ö 6.2
Mitteilungen der Vorsitzenden
 
Ö 6.3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6.3.1
Schülerticket im Primarbereich

Beschluss: Kenntnis genommen

3060/2009
Ö 6.3.2
Anfrage des RM Helling im Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009
Verbesserung der Bürgerbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

2968/2009
Ö 6.3.3
Rahmenkonzept "Schulbaurichtlinie der Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2975/2009
Ö 6.3.4
Sachstand zentrale Schülerdatenverwaltung und Ausstattung der Verwaltungsbereiche in Schulen mit Informationstechnologie

Beschluss: Kenntnis genommen

3110/2009
Ö 6.3.5
Gesundheitsbericht 2009 Kindergesundheit im Vorschulalter

Beschluss: Kenntnis genommen

1623/2009
Ö 6.3.6
Einrichtung eines Übergangsmanagements Schule - Beruf in Köln
2398/2009
Ö 6.3.7
Konjunkturpaket II
hier: Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche, Benennung von Ersatzmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

2635/2009
Ö 6.3.8
"Menschen ohne Papiere" - finanzielle Unterstützung der Beratungslandschaft und des Fonds "Armenbett für Menschen ohne Krankenversicherung"

Beschluss: Kenntnis genommen

3133/2009
Ö 6.3.9
Schulstatistiken

Beschluss: Kenntnis genommen

2869/2009
Ö 6.3.10
Konjunkturpaket II, hier: Festlegung der Maßnahmen der 1. Tranche freie Träger

Beschluss: Kenntnis genommen

3325/2009
Ö 6.3.11
Zuwendungen für Investitionen und Aussstattungen in Ganztagsschulen (IZBB)

Beschluss: Kenntnis genommen

3313/2009
Ö 6.3.12
Baumaßnahmen Offene Ganztagsschule im Primarbereich, Ganztagshauptschulen, Übermittagsbetreuung Gymnasien, Maßnahmen Sekundarstufe I
Planungs-/Ausbaustand 31.07.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3527/2009
Ö 6.3.13
Kulturelle Bildung an Ganztagsschulen - Eröffnung der Wanderausstellung "Klappe, die Zweite!"

Beschluss: Kenntnis genommen

3146/2009
Ö 6.3.14
Neues Veranstaltungsformat in der Politischen Bildung der VHS: "Mein Köln" - Politische Bildungsfahrt mit den OB-Kandidaten mit dem Bus

Beschluss: Kenntnis genommen

3546/2009
Ö 6.3.15
90 jähriges Gründungsjubiläum der Volkshochschule

Beschluss: Kenntnis genommen

3559/2009
Ö 6.3.16
Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung
hier: Sachstand der Pilotprojekte Porz (ohne Poll) sowie Mülheim-Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

3148/2009
Ö 6.3.17
Schreiben an den Städtetag NRW zur stadtweiten Einführung von Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung

Beschluss: Kenntnis genommen

3563/2009
Ö 6.3.18
Elternbefragung zum Wechsel von Kindern auf weiterführende Schulen in Köln - Durchführungskonzept und Zeitplanung

Zusatz: Die Behandlung des TOPs erfolgt aufgrund des Sachzusammenhanges gemeinsam mit TOP 4.1.

Beschluss: Kenntnis genommen

3400/2009
Ö 6.3.19
Stellenbesetzung von Schulleitungsstellen an Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3596/2009
Ö 6.3.20
Jahresbericht VHS 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3553/2009
Ö 6.3.21
Umzug Barbara-von-Sell Berufskolleg, Nikolaus-Groß-Schule und Erweiterung GGS Balthasar Str.

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3663/2009
Ö 6.3.22
Prioritätenauflistung sanierungsbedürftiger Schulen - Generalinstandsetzungen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3718/2009
Ö 6.4
Mitteilung über den Stand der Schulbausanierung
 
Ö 6.4.1
Sachstandsbericht über den Fortschritt der Schulbaumaßnahmen - Sanierung und Neubau

Beschluss: Kenntnis genommen

3519/2009
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage von Frau Paffen - Sachstandsbericht Schulbaumaßnahmen
 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage von Frau Paffen - Generalinstandsetzungen
 
Ö 7.3
Mündliche Anfrage von Herrn van Benthem - Förderschule Mörikeweg
 
Ö 7.4
Mündliche Anfrage von Frau Gebauer - Bildungslandschaft Altstadt-Nord
 
Ö 7.5
Mündliche Anfrage von Frau Gebauer - Mängelliste des EvT Gymnasiums
 
Ö 7.6
Mündliche Anfrage von Frau Kellinghaus-Klingenberg - Schulbegleitung im GU Unterricht
 
Ö 7.7
Mündliche Anfrage von Frau Kellinghaus-Klingenberg - Therapeutenstelle in der GGS Zwirner Straße
 
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Niederschriften
 
N 9.1
Niederschrift über die Sitzung am 15.06.2009
 
N 10
Gleichstellungsrelevante Themen
 
N 11
Beantwortung von Anfragen; Mitteilungen
 
N 11.1
Beantwortung mündlicher Anfragen
 
N 11.2
Mitteilungen der Vorsitzenden
 
N 11.3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.4
Bericht aus dem Unterausschuss Ganztag
 
N 11.5
Bericht aus dem Unterausschuss Medien und Kommunikation
 
N 12
Personalien
 
N 12.1
Besetzung der Stelle "Oberstudiendirektor/in" als Leiter/in einer beruflichen Schule an dem Berufskolleg Nicolaus-August-Otto-Berufskolleg, Eitorfer Straße, Köln Deutz
 
N 12.2
Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Katholischen Grundschule Berrenrather Straße, Köln Sülz
 
N 12.3
Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Hauptschule Hachenburger Straße, Köln-Humboldt/Gremberg
 
N 12.4
Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftsgrundschule Lindenbornstraße, Köln-Ehrenfeld
 
N 12.5
Besetzung der Stelle "Leitende/r Gesamtschuldirektor/in" an der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße, Köln-Rodenkirchen
 
N 13
Vorlagen
 
N 14
Anfragen
 
N 14.1
Beantwortung von früheren Anfragen
 
N 14.2
Neue Anfragen
 
N 15
Verschiedenes