Sitzung
JHA/0036/2009
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:05-16:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1.1
Benennung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.3
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage von Frau Schlitt Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Jugendprojekt Rondorf (im JHA am 28.04.2009 zu TOP 7.3 (1034/2009) - Finanzierung der Offenen und mobilen Jugendarbeit in Köln-Rondorf im Haushaltsjahr 2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

3128/2009
Ö 2.2
Zwischenevaluation für das Rucksackprogramm
(Anfrage von Herrn Peil in der JHA-Sitzung am 28.04.2009 zu TOP 3.13 "Zwischenevaluation für das Rucksackprogramm" (0384/2009))

Beschluss: Kenntnis genommen

2591/2009
Ö 2.3
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gemäß §45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.07.2008 bis 31.12.2008
(Anfrage von Herrn Petrikat im JHA am 23.06.2009 - TOP 6.7 - 2013/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

3587/2009
Ö 2.4
Betreuung schulpflichtiger Kinder aus Wohnbereichen mit besonderem Jugendhilfebedarf - Nachfragen von Frau Kostolnik im JHA am 23.06.2009 zur Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2009 (AN/1152/2009) durch die Verwaltung (2755/2009) - zu TOP 5.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3112/2009
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Anfrage des RM Helling im Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009
Verbesserung der Bürgerbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

2968/2009
Ö 3.2
Rahmenkonzept "Schulbaurichtlinie der Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2975/2009
Ö 3.3
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2488/2009
Ö 3.4
Einrichtung eines Übergangsmanagements Schule - Beruf in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2398/2009
Ö 3.5
"Menschen ohne Papiere" - finanzielle Unterstützung der Beratungslandschaft und des Fonds "Armenbett für Menschen ohne Krankenversicherung"

Beschluss: Kenntnis genommen

3133/2009
Ö 3.6
Trägerwechsel der Jugendeinrichtung seven-up aus dem St. Elisabeth Jugendheim e.V. in den Caritasverband für die Stadt Köln e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

3254/2009
Ö 3.7
Förderung von Hausaufgabengruppen für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund bzw. bildungsbenachteiligte Kinder
hier: Trägerinterne Umverteilung von Mitteln auf neue Gruppen

Beschluss: Kenntnis genommen

3002/2009
Ö 3.8
Neue Broschüre "Pflegekinder- Eine Aufgabe für Sie?"

Beschluss: Kenntnis genommen

2962/2009
Ö 3.9
Trägerschaft einer Kindertagesstätte am geplanten Standort St.-Sebastianus-Str., Köln-Porz-Wahn

Beschluss: Kenntnis genommen

2680/2009
Ö 3.10
Herbstferienprogramm der Rollenden Spielplätze "Juppi"

Beschluss: Kenntnis genommen

3384/2009
Ö 3.11
Kulturelle Bildung an Ganztagsschulen - Eröffnung der Wanderausstellung "Klappe, die Zweite!"

Beschluss: Kenntnis genommen

3146/2009
Ö 3.12
Jubiläum der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3558/2009
Ö 3.13
Schreiben an den Städtetag NRW zur stadtweiten Einführung von Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung

Beschluss: Kenntnis genommen

3563/2009
Ö 3.14
Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung
hier: Sachstand der Pilotprojekte Porz (ohne Poll) sowie Mülheim-Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

3148/2009
Ö 3.15
Trägerschaft der geplanten Kindertagesstätte im Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen

Beschluss: Kenntnis genommen

3570/2009
Ö 3.16
Trägerschaft der Kindertagesstätte Anisweg, Köln-Merheim

Beschluss: Kenntnis genommen

3583/2009
Ö 3.17
Trägerschaft der Kindertagesstätte Helmholtzstraße, Köln-Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

3586/2009
Ö 3.18
Abschlussbericht und Fachveranstaltung zum Kinder- und Jugendförderplan

Beschluss: Kenntnis genommen

3183/2009
Ö 3.19
Sachstand " Einbindung der Eingliederungshilfeplätze der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln (Ki dS) in die Jugend- und Behinderungshilfe Michaelshoven gGmbH"

Beschluss: Kenntnis genommen

3711/2009
Ö 3.20
Ehrung der Kölner Spielplatzpaten durch Herrn Oberbürgermeister Schramma am 22.09.2009 im Rahmen eines Empfanges im Historischen Rathaus

Beschluss: Kenntnis genommen

3614/2009
Ö 3.21
Erstes KIDsmiling-Turnier am Geißbockheim des 1. FC Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3621/2009
Ö 3.22
Baumaßnahmen in Kindertagesstätten
aktueller Planungs- und Ausführungsstand

Beschluss: Kenntnis genommen

3726/2009
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4.1
Frühere Anträge
 
Ö 4.2
Neue Anträge
 
Ö 5
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Frühere Anfragen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Integration von Menschen mit Behinderungen in das Berufsleben
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.07.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1252/2009
Ö
Integration von Menschen mit Behinderungen in das Berufsleben
(Beantwortung der CDU-Anfrage AN/1252/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

3182/2009
Ö 5.2.2
Datenschutzrechtliche Probleme beim Projekt "Kinder willkommen"
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.08.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1419/2009
Ö
Datenschutzrechtliche Probleme beim Projekt "KinderWillkommen"
(Beantwortung der SPD-Anfrage AN/1419/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

3808/2009
Ö 6
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 6.1
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601Kinder-, Jugend- und Familiehilfe.
hier: Zuschuss für Beschaffungsmaßnahmen der Jugendzentren Köln gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2443/2009
Ö 6.2
Förderung zur Betreuung von Jugendlichen in der nachgehenden Jugendgerichtshilfe, §§ 2, 58 SGB VIII im Jahr 2009 des Trägers Brücke Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2536/2009
Ö 6.3
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009
hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 7.155,00 € für Selbsthilfemaßnahmen des "Theaterpädagogischen Zentrum e.V. Köln".

Beschluss: ungeändert beschlossen

2957/2009
Ö 6.4
Mittelverteilung 2009 für stadtteilbezogene Drogenhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

2854/2009
Ö 6.5
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009
hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 4.186,00 € für Selbsthilfemaßnahmen des "Jugendclub Courage Köln e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

2943/2009
Ö 6.6
Betriebskostenfinanzierung von flankierenden Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit aus Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Teilplanzeile 15 (Transferaufwendungen)
hier: Kompensation der Mehraufwendungen der Tarifkostensteigerung in 2009 an die Träger der Berufshilfeeinrichtungen für lernbehinderte Jugendliche

Beschluss: ungeändert beschlossen

2731/2009
Ö 6.7
Betriebskostenförderung 2009 an das Kölner Fanprojekt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2914/2009
Ö 6.8
Zuschuss zur Integration ausländischer Kinder im Haushaltsjahr 2009/2010
hier: Bewilligung der Mittel für 2009/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

3206/2009
Ö 6.9
Zuschüsse an diverse Träger im Rahmen von Maßnahmen der Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

3090/2009
Ö 6.10
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009
hier: Zuschüsse für Jugendwerkstätten und Beratungsstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3348/2009
Ö 6.11
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009
hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 4.550,00 € für Selbsthilfemaßnahmen der "Jugendzentren Köln gGmbH".

Beschluss: ungeändert beschlossen

3516/2009
Ö 7
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 7.1
Verteilung von Haushaltsmitteln 2009 für die Aktivitäten, Mitfinanzierung von hauptamtlichem Personal sowie Großveranstaltungen im Rahmen der Jugendverbandsarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

1643/2009
Ö 7.2
Erneuerung des Spielplatzes Rommerscheider Straße in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

3404/2009
Ö 7.3
Erneuerung des Bolzplatzes Kühzällerweg in Köln-Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

3406/2009
Ö 7.4
Erneuerung des Spielplatzes Gaußstraße in Köln- Pesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

3454/2009
Ö 7.5
Förderung der Betriebsausgaben des "Kölner Schutzhof für Pferde Tierschutz und Umwelt e.V. "
hier: Auszahlung für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3321/2009
Ö 7.6
Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche in 2009; Z für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII, Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

3415/2009
Ö 7.7
Aufwertung der Spielplätze "St. Tönnisstraße" in Köln-Worringen und "Merkenicher Hauptstraße" in Köln-Merkenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

3706/2009
Ö 8
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 8.1
Handlungskonzept Demographischer Wandel
- Bericht -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1754/2009
Ö 8.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Beschluss: geändert beschlossen

1885/2009
Ö 8.3
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

1947/2009
Ö 8.4
Entwicklungskonzept Porz-Mitte

Beschluss: zurückgestellt

3629/2008
Ö 8.5
Bearbeitung von Meldungen mit Verdacht auf Kindeswohlgefährdung in den Außenstellen des Jugendamtes in Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler und Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2711/2009
Ö 8.6
Konjunkturpaket II, Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche für freie Träger

Beschluss: geändert beschlossen

3661/2009
Ö 8.7
Schließung der Kindertagesstätte Escher Str. 152, Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3147/2009
Ö 8.8
Einrichtung einer Skaterfläche für Streetskater im Rheinauhafen auf der Fläche "Kap am Südkai" (stadtauswärts, unmittelbar vor der Südbrücke)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3287/2009
Ö 9
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Mitteilungen
 
N 10.1
Prüfung der ordnungsgemäßen Verwaltung von Mündelvermögen durch Amtsvormünder bei 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie
 
N 10.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts- und Grundreinigung in der Kindertagesstätte Klerschweg 2 und neun weitere
 
N 10.3
Kitas ans Netz
 
N 10.4
Mietvertragsverlängerung für die Tageseinrichtung für Kinder, Mauritiuswall 29 - 31, 50676 Köln (Altstadt-Süd)
 
N 10.5
Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Apenrader Straße (Neuehrenfeld)
 
N 10.6
Außergerichtlicher Vergleich zwischen der Stadtverwaltung Köln und dem Krebelshof e.V. bezüglich Rückzahlungen von Zuschüssen zu den anerkennungsfähigen Betriebskosten der Jugendeinrichtung des Vereins