SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 13.03.2023

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Sitzung

BV2/0018/2023

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Gesamtschule Rodenkirchen
Aula / PZ / Mensa
Sürther Straße 191
50999 Köln

Zeit

17:02-21:45

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02
Ö	TOP A Informationsaustausch mit StraßenNRW zum Thema OU Meschenich - Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen		TOP A 230313 Stellungnahme Aktuelle Stunde VIA1 RNLVE Straßen NRW TOP A OU Meschenich Präsentation StraßenNRW 230313 BV Rodenkirchen TOP A Fragen Bürgerinitiative Höningen TOP 0 Aktuelle Stunde Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 23.01.2023 AN-0083-2023 AN-0083-2023 CDU Aktuelle Stunde OU Meschenich 4151-2022 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 07.11.2022, TOP 7.2.5 Top 7.1.1 Anlage
Ö	TOP B Gemeinsamer Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der FDP Logistikkonzept zum Abriss und Neubau des Bezirksrathauses Rodenkirchen	AN/0324/2023	230301 BRR JSWD Baustellenerschließung-VG 230303 BRR Stellplätze Gem. Antrag nach § 5 (Grüne BV2) BV 2 Rueckfragen Baustellenverkehrskonzept gesammelt 0337 2022 Anlage 1 Sachstandsbericht 14.02.2022 0337 2022 1 Anlage 1 Sachstandsbericht 01.06.2022 0337 2022 2 Anlage 1 Sachstandsbericht 01.08.2022 0337 2022 3 Anlage 1 Sachstandsbericht B 15.11.2022 1.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 02.03.2023 AN-0330-2023 221116 BRR GW Ankündigung FINAL VERSENDET.docx 230301 BRR JSWD Baustellenerschließung-VG 230303 BRR Stellplätze - Parkplätze Ärger rund um das Rathaus KaStA 23.02.2023 TOP B Präsenation 230310 BRR JSWD Konzept Verkehrsf Baustellenverkehr AN-0368-2023 DA FDP Einrichtung und Vorhaltung einer Stelle als Kümmerer„ während der Zeit des Abrisses und Neubaus des Bezirksrathauses Rodenkirchen
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO Eingabe zur Räumung und Vernichtung von Kleingärten im Sachzusammenhang mit der geplanten Neubebauung im Bereich der Bonner Straße 534 - 540 in Köln-Raderthal Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung am 23.01.2023 Beschluss: zurückgestellt	4004/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage Eingabe
Ö 2.2	Bürgereingabe nach § 24 GO „Fuß- und Fahrradbrücke zwischen Sürth und Zündorf“ Aktenzeichen 149/22 Beschluss: ungeändert beschlossen	4303/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Bürgereingabe (geschwärzt) Anlage 2: Auszug BV Porz 16.03.2023
Ö 2.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbot von Kraftfahrzeugen aller Art auf dem Robinienweg im Äußeren Grüngürtel (Az.: 02-1600-198-22) Beschluss: ungeändert beschlossen	0098/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Auslastung TaxiBus-Linie 197 zum Bürgeramt Rodenkirchen, Industriestraße 161 Beantwortung der Anfrage der Fraktion der CDU zur Sitzung am 05.12.2022, TOP 7.2.4, AN/2214/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0155/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Barrierefreiheit durch Bordsteinabsenkungen in Köln hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 23.01.2023, TOP 7.2.8 Beschluss: Kenntnis genommen	0302/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Sanierung der südlichen Nebenanlagen und den Umbau der Bushaltestelle auf dem Raderberggürtel zwischen Brühler Straße und Mertener Straße in Köln Raderthal (3923/2022) hier: mündl. Nachfrage der Fraktion Bündnis/Die Grünen in der Sitzung vom 23.01.2023, TOP 10.2.4 Beschluss: Kenntnis genommen	0378/2023	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Nachtrag: 10.03.2023 Beantwortung der offenen Fragen aus der aktuellen Stunde der BV 2 vom 07.11.2022 durch die StEB Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0910/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV) TOP 7.1.4 20230308 Antwort BV2
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2023/2024, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0245/2023	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.2	Verlagerung des Großmarkte Köln-Raderberg, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0301/2023	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.3	Grünabfälle, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0314/2023	Anfrage (Grüne BV2) Foto Müllsäcke
Ö 7.2.4	Schulgarten, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0316/2023	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.5	Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0302/2023	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.6	Nachtrag: 28.02.2023 Schulbus, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0315/2023	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Umsetzung des Beschlusses auf Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1842/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Absolutes Halteverbot auf der Vorgebirgsstraße durch Fahrradspur, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1930/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Parkplätze in der Kendenicher Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/2133/2022) aus der Sitzung am 05.12.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Sachstand Großmarktverlagerung – Parkstadt Süd, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2215/2022) aus der Sitzung am 05.12.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Problemimmobilien im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0014/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11.1	Nachtrag: 08.03.2023 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0853/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.12	Baumfällungen 2022 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0036/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.13	Sachstand Gedenktafel Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0036/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023 - AN/2310/2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.14	Verkehrszahlen Kölner Süden, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0038/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.15	Einschränkung des Mobilitätsangebots der KVB mit Auswirkungen auf den Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0042/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.15.1	Nachtrag: 03.03.2023 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0707/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Attraktivierung des linksrheinischen Ufers zwischen Rodenkirchen und Südbrücke, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0326/2023	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.2	Schutzmaßnahmen für Fußgänger und Radfahrer im Bereich Elisabeth-Selbert-Straße in Sürth, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0005/2023	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.3	Baustellenbegehung auf der Bonner Straße, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion und der Frau Becker Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0328/2023	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.4	Fehlende U3-Betreuungskapazitäten in Immendorf, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0329/2023	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.5	Erhöhen der Verkehrssicherheit auf der Konrad-Adenauer-Straße, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0327/2023	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.6	Nachtrag: 27.02.2023 Tempo 30 Sürther Straße u Ringstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0318/2023	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.7	Nachtrag: 12.03.2023 Dringlichkeitsantrag bezüglich Rückkauf des Gehwegteilstückes Immendorfer Hauptstraße 3-7 im Stadtteil Köln-Immendorf durch die Stadt Köln, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/0429/2023	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.8	Nachtrag: 12.03.2023 Korrekturbeschluss StadtBahn, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0474/2023	Sachstandsbericht BV Dringlichkeitsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Amprion Baustellenwege, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0320/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.2	Verlängerung des Radwegs auf der Straße „Am Eifeltor“ von der Straßenkreuzung „Am Eifeltor / Militärringstraße“ in Fahrtrichtung Paketzentrum Eifeltor, Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Frau Becker Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0294/2023	Antrag nach § 3 (FDP BV2) FOTOAN-0294-2023 FDP Radweg Am Eifeltor
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Umgestaltung Bolzplatz Katharinenstraße in Köln-Godorf Beschluss: ungeändert beschlossen	4285/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 1802 Bolzplatz Katharinenstr 2022-08-08 Entwurf
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung Beschluss: zurückgestellt	1758/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Liste möglicher Ersatzpflanzungen Anlage 3 Bemessung von Umfang und Qualität der Ersatzpflanzung Anlage 4 Herleitung der Bemessung von Ersatzpflanzungen anhand eines Klimawertmodells Anlage 5 Herleitung der Berechnung der Ausgleichszahlung Anlage 6 Gebührenberechnung Anlage 7 Synopse Anlage 8 Bäume im urbanen Raum Anlage 9 Auszug Naturschutzbeirat am 30.01.2023 Anlage 10 Auszug Bezirksvertretung 3 am 30.01.2023 Anlage 11 Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.0203 Anlage 12 Auszug BV Porz vom 02.02.2023 Anlage 13 Auszug BV Kalk vom 09.03.2023 Anlage 14 Auszug BV Ehrenfeld vom 20.03.2023 Anlage 15 Aktualisierter Beschlussvorschlag und Novelle BschG - Änderungsanträge Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 Anlage 17 Aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 18 Vorabauszug Finanzausschuss 12.06.2023
Ö 9.2.2	285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen	4159/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 285. Satzung Anlagen 2 bis 17, ergänzende Erläuterungen
Ö 9.2.3	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII; hier: "Afina - Assoziation Für Interkulturelle und Nachbarschaftliche Arbeit e.V." Beschluss: ungeändert empfohlen	3566/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Afina e.V. Anlage 2 Päd. Konzept Afina e.V. Anlage 3 Schutzkonzept Afina e.V.
Ö 9.2.4	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den Marienburger SC 1920 e. V. zur Errichtung einer 3-Feld-Tennis-Traglufthalle auf der Sportanlage Schillingsrotter Straße 99 in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert empfohlen	0011/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.2.5	On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen Beschluss: ungeändert empfohlen	0486/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 07.03.2023 Anlage 3 - Auszug BV Porz 16.03.2023 Anlage 4 - Auszug BV Nippes 16.06.2023 Anlage 5 - Auszug BV Mülheim 13.03.2023 Anlage 6 - Auszug BV Chorweiler 16.03.2023 Anlage 7 - Auszug BV Kalk 09.03.2023 Anlage 8 - Stellungnahme zu den Beschlüssen der Bezirksvertretungen Anlage 9 - Auszug Beschluss Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 10 - Bürgereingabe Anlage 11 - Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 25.04.2023
Ö 9.2.6	Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2023 Beschluss: ungeändert empfohlen	0454/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderungen 2023-1 aus Förderprogramm Dritte Orte
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	0186/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.2	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023" Beschluss: Kenntnis genommen	4289/2022	Mitteilung Ausschuss Teilnahmebedingungen KölnEngagiert 2023
Ö 10.2.3	Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 5. Januar 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 10.2.4	Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG Beschluss: Kenntnis genommen	0081/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Einrichtung des Bewohnerparkgebietes Bayenthal Beschluss: Kenntnis genommen	0166/2023	Mitteilung BV
Ö 10.2.6	Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0334/2023	Mitteilung Ausschuss Vorlage 4287-2023 Vorlage 4287-2023 - Anlage 1 - Kriterien Einstufung Vorlage 4287-2023 - Anlage 2 - Übersicht Zentrenförderung
Ö 10.2.7	Neue Sportförderrichtlinie Beschluss: Kenntnis genommen	0478/2023	Mitteilung BV Richtlinie der Stadt Köln zur Förderung von Sport und Bewegung
Ö 10.2.8	Mitteilung Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff. Beschluss: Kenntnis genommen	0459/2023	Mitteilung Ausschuss 4017-2022 - Anlage 1 - Beschluss Rat 4017-2022 - Anlage 2 - Dringlichkeitsbegründung 4017-2022 - Anlage 3 - Genehmigte Projektförderungen
Ö 10.2.9	Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona" Beschluss: Kenntnis genommen	0572/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.10	Mitteilung zur Bürgereingabe "Gehwegparken Rodenkirchener Straße", AZ.: 22/20 Beschluss: Kenntnis genommen	0652/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.11	Mitteilung zur Bürgereingabe "Sicherung Finkens Garten", AZ.: 164/20 Beschluss: Kenntnis genommen	0649/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben Anlage 3 Eingabe Anlage 4 Antwortschreiben
Ö 10.2.12	Nachtrag: 02.03.2023 Anfrage zu Verkehrsversuchen hier: Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.03.2023, TOP 5.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0724/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.13	Nachtrag: 02.03.2023 Durchführung einer europaweiten Markterkundung zur Realisierung eines Frischezentrums, Verlängerung der Rückmeldefrist Beschluss: Kenntnis genommen	0596/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.14	Nachtrag: 02.03.2023 Wohnungsbauflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beschluss zum AN/1752/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0768/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Übersicht Wohnbauflächen Rodenkirchen
Ö 10.2.15	Nachtrag: 03.03.2023 Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“ Beschluss: Kenntnis genommen	0796/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.16	Nachtrag: 03.03.2023 Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 69396/02 Arbeitstitel: Ringstraße 38-46 in Köln-Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	0399/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplans Anlage 2 Begründung zum Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf- verkleinert Anlage 5 Vorhaben- und Erschließungsplan-Entwurf – verkleinert zu Anlage 2 URKUNDE
Ö 10.2.17	Nachtrag: 10.03.2023 Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 21. Februar 2023 Zusatz: wird zusammen mit TOP B behandelt Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2023/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:41
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung GGS Godorfer Hauptstr73, 50997 Köln
N 14.2.2	Besetzung der Schulleitung GGS Gaedestr. 31, 50968 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:41