SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 08.05.2023

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Sitzung

BV2/0019/2023

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Bürgeramt Rodenkirchen
Industriestraße 161 - HAUS 1
50999 Köln

Zeit

17:05-21:30

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO Eingabe zur Räumung und Vernichtung von Kleingärten im Sachzusammenhang mit der geplanten Neubebauung im Bereich der Bonner Straße 534 - 540 in Köln-Raderthal Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: geändert beschlossen	4004/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Sachstandsbericht zur Großmarktverlagerung, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2215/2022) aus der Sitzung am 05.12.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	4111/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Verlagerung des Großmarktes in Köln-Raderberg, Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0301/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0802/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Weiterer Verlauf der KVB-Linie 17 über Köln-Godorf, Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0044/2023) zur Sitzung am 23.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0846/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Nachtrag: 05.05.2023 Einrichtung des Bewohnerparkgebietes Bayenthal Rückfragen zur Mitteilung 0166/2023 durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 13.03.2023, TOP 10.2.5 Beschluss: Kenntnis genommen	0943/2023	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Vorkommen des Giftstoffes PFAS im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0511/2023	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.1.1	Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1070/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 Uebersichtsplan mit Markierung der Geltungsbereiche der Allgemeinverfuegungen
Ö 7.2.2	Alteburger Straße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0676/2023	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.3	Buslinie 135, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0677/2023	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.4	Sachstand „Schlagloch-Tombola“ 2022 und die Beseitigung von Schlaglöchern, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0686/2023	Anfrage (FDP BV2) F 1 F 10 F 11 F 12 F 13 F 14 F 15 F 16 F 17 F 18 F 19 F 2 F 20 F 21 F 22 F 23 F 24 F 25 F 26 F 27 F 28 F 29 F 3 F 30 F 31 F 32 F 33 F 34 F 35 F 36 F 37 F 38 F 39 F 4 F 40 F 5 F 6 F 7 F 8 F 9
Ö 7.2.5	Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0683/2023	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.6	Nachtrag: 02.05.2023 Gewerbegebiet Claudiusstraße: Umweltaspekte, Grünausgleich, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0675/2023	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4.1	Nachtrag: 02.05.2023 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1401/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.5	Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Umsetzung des Beschlusses auf Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1842/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Absolutes Halteverbot auf der Vorgebirgsstraße durch Fahrradspur, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1930/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8.1	Nachtrag: 03.05.2023 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1399/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.9	Parkplätze in der Kendenicher Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/2133/2022) aus der Sitzung am 05.12.2022 Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 7.3.10	Baumfällungen 2022 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0036/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Sachstand Gedenktafel Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0036/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023 -AN/2310/2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12	Verkehrszahlen Kölner Süden, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0038/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12.1	Nachtrag: 05.05.2023 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1231/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.13	Radwegverbindung zwischen Köln-Meschenich und Köln-Immendorf, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion Bündnis (AN/0045/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.13.1	Nachtrag: 02.05.2023 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1402/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.14	Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2023/2024, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0245/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.15	Grünabfälle, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0314/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.16	Schulgarten, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0316/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.17	Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.18	Schulbus, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0315/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Aufrechterhaltung einer zentralen Haltestelle der Busbibliothek der Stadtbibliothek Köln in Köln-Meschenich unter allwöchentlicher Haltezeit, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0687/2023	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.1.1	Nachtrag: 03.05.2023 Stellungnahme der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1411/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8.1.2	Tempo 30 Sürther Straße u Ringstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0318/2023	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.2.1	Nachtrag: 04.05.2023 Stellungnahme der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1443/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.1.3	Schutzstreifen für FußgängerInnen und RadfahrerInnen in Köln-Rondorf, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0015/2023	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.3.1	Nachtrag: 03.05.2023 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0796/2023	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 8.1.4	Tempo 30 Weißdornweg, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0681/2023	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Radvorrangrouten Rondorf, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0678/2023	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.2	Bewerbung eezy-Ticket NRW durch VRS, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/0691/2023	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.3	Kein Interim des Gymnasiums Rondorf am Standort Eygelshovener Straße, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0682/2023	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.4	Querungsmöglichkeit Sürth - Zündorf, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/0679/2023	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.5	Ertüchtigung der Knotenpunkte Maternusstraße/Ringstraße/Friedrich-Ebert-Straße/Brückenstraße und Ringstraße/Schillingsrotter Straße, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0692/2023	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.6	Müllentsorgung am Verteilerkreis Köln-Süd, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/0694/2023	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.7	Nachtrag: 08.05.2023 Sondernutzungen für Bänke vor Ladenlokalen, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0821/2023	Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: ungeändert empfohlen	1758/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Liste möglicher Ersatzpflanzungen Anlage 3 Bemessung von Umfang und Qualität der Ersatzpflanzung Anlage 4 Herleitung der Bemessung von Ersatzpflanzungen anhand eines Klimawertmodells Anlage 5 Herleitung der Berechnung der Ausgleichszahlung Anlage 6 Gebührenberechnung Anlage 7 Synopse Anlage 8 Bäume im urbanen Raum Anlage 9 Auszug Naturschutzbeirat am 30.01.2023 Anlage 10 Auszug Bezirksvertretung 3 am 30.01.2023 Anlage 11 Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.0203 Anlage 12 Auszug BV Porz vom 02.02.2023 Anlage 13 Auszug BV Kalk vom 09.03.2023 Anlage 14 Auszug BV Ehrenfeld vom 20.03.2023 Anlage 15 Aktualisierter Beschlussvorschlag und Novelle BschG - Änderungsanträge Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 Anlage 17 Aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 18 Vorabauszug Finanzausschuss 12.06.2023
Ö 9.2.2	Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgebirgstor" und „Raderthalgürtel“ durch Umwandlung der rechten Fahrspur in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen	0481/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Mitteilung BV 2 Anlage 3 Lageplan Fahrradschutzstreifen Vorgebirgstraße Anlage 4 Querschnitt Fahrradschutzstreifen Vorgebirgstraße Anlage 5 Lageplan Parkstreifen Vorgebirgstraße Anlage 6 Querschnitt Parkstreifen Vorgebirgstraße Anlage 7- Bürgereingabe Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 9 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 - Auszug BV Rodenkirchen 08.05.20263 Anlage 11 - Eingabe Anlage 12 - Eingabe
Ö 9.2.3	Korrekturen zur Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer (1356/2022) Beschluss: ungeändert empfohlen	1356/2022/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse der Korrekturen von Anlage 9 aus Beschlussvorlage 1356-2022 Anlage 9a - korrigierter Reintext der Maßnahmen zur Fortschreibung des 2. GU/TU-Maßnahmenpaketes
Ö 9.2.4	GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Planungsbeschluss Sportpionierpark Beschluss: ungeändert empfohlen	0623/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 27.04.2023 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 08.05.2023 0623-2023
Ö 9.2.5	Verlängerung der Anmietung des Standortes Ringstr. 38-44 in 50996 Köln-Rodenkirchen zur Unterbringung von Geflüchteten Beschluss: ungeändert empfohlen	0922/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0690/2023	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 10.2.2	Mitteilung der Ergebnisse zum Prüfauftrag vom 26.06.2017 zur Einführung von Bewohnerparken im Stadtteil Zollstock Beschluss: Kenntnis genommen	3230/2022	Mitteilung BV Einzelne Zollstock Gebiete 1 bis 3 (Stellplatzverlust) compressed (2)
Ö 10.2.3	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation in Rodenkirchen, Az.: 23/22 Beschluss: Kenntnis genommen	1058/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.4	Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene Hier: Zwischenevaluation 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0848/2023	Mitteilung Ausschuss ANLAGE Rahmenkonzept Schulhoföffnung 0880 2021
Ö 10.2.5	Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0337/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Änderungsversion- Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - Reinform- Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Legende Anlage 9, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 13.03.2023
Ö 10.2.6	Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“ Beschluss: Kenntnis genommen	0779/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Baukastenelemente Anlage 2 Plan F -Award für die Stadt Köln - Stadt Köln Anlage 3 Ad-hoc-Maßnahmen neu
Ö 10.2.7	Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“ Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0862/2023	Mitteilung BV
Ö 10.2.8	Linksabbiegen an der Kreuzung Bonner Straße / Gürtel Beschluss: Kenntnis genommen	1236/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.9	Nachtrag: 05.05.2023 Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	1285/2023	Mitteilung BV Anlage-Sachstände
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:21
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.1.1	Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen BV 2, Wahlperiode 2024 bis 2028
N 13.1.2	Nachtrag: 03.05.2023 Wahl einer Schiedsperson im Stadtbezirk Rodenkirchen für den Schiedsamtsbezirk 21
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:21