SessionNet | 15. Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 23.01.2023

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Sitzung

SHA/0017/2023

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:05-18:05

Einladung öffentl.

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A. Bericht zur aktuellen Lage der Ukraine-Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen
Ö 2.1	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Aktueller Sachstand „Grünes Klassenzimmer“ am Berufskolleg Südstadt" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1994/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö	Antwort der Verwaltung vom 08.12.2022 Aktueller Sachstand „Grünes Klassenzimmer“ am Berufskolleg Südstadt Beschluss: Kenntnis genommen	3920/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage AN-1994-2022
Ö 2.2	Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2696/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.3	Mitteilung zur Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 bei der Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße (südlicher Platz) in Köln-Porz Beschluss: Kenntnis genommen	3830/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 Begründung der Kostenerhöhung vom 11.11.2022 Anlage 02 Kostenentwicklung nach Angebotseingang Index2.2 vom 10.11.2022 Anlage 03 Kostendarstellung nach der Submission Index2 vom 10.11.2022
Ö 2.4	Sanierung und Neubau der Turnhalle an der Gesamtschule Chorweiler - Anfrage von RM Aengenvoort aus der Sitzung vom 26.09.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3220/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1, Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 21.11.2022 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Sportausschuss 02.02.2023
Ö 2.5	Schulgebäude Alter Militärring 96 - Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 26.09.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3212/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.6	Nachtrag: 16.01.2023 Nummer 1 Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien Zusatz: Nachtrag 16.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte aktualisiert Anlage 2 - Beantwortung weiterer Fragen aus den beteiligten Gremien Anlage 2a - Leitfaden Großbauprojektliste Anlage 3 - Liste Großbauprojekte mit farbig markierten Aktualisierungen Anlage 4, Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023
Ö 2.7	Nachtrag: 18.01.2023 Nummer 11 Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln - Nachfrage von RM Hölzing aus der Sitzung vom 21.11.2022 Zusatz: Nachtrag 18.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0031/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke betreffend "Projekt zur mentalen Gesundheit von Schülerinnen und Schülern" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0023/2023	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 20.01.2023 Nummer 21 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, FDP, Volt betreffend "Fördertopf mentale Gesundheit an Schulen" Zusatz: Tischvorlage 20.01.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0147/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt)
Ö 4	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Schulformwechsel, Ab- und Aufschulen in Köln und seine Folgen" Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/2025/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 17.01.2023 Nummer 6 Antwort der Verwaltung vom 16.01.2023 Beantwortung der Anfrage AN 2025/2022 Schulformwechsel in Köln und seine Folgen Zusatz: Nachtrag 17.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	4177/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anlage 2
Ö 4.2	Anfrage der Fraktion FDP betreffend "Berufskollegs" Beschluss: zurückgestellt	AN/0021/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Nachtrag: 16.01.2023 Nummer 2 Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22" Zusatz: Nachtrag 16.01.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0040/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 4.4	Nachtrag: 18.01.2023 Nummer 7 Besetzung der Schulsekretariate Zusatz: Nachtrag 18.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0090/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 20.01.2023 Nummer 20 Antwort der Verwaltung vom Beantwortung der Anfrage AN/0090/2023 betreffend "Besetzung der Schulsekretariate" Zusatz: Tischvorlage 20.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0287/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 5.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Kooperation zwischen LVR und Stadt Köln zur Realisierung inklusiver Bildung" Beschluss: zurückgestellt	AN/2064/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5.2	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Verschiedene Aspekte der Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1393/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 10.11.2022 Beantwortung der Anfrage AN/1393/2022 Verschiedene Aspekte der Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	3130/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.3	Anfrage der FDP betreffend "RiSU" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1900/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 18.01.2023 Nummer 10 Antwort der Verwaltung vom 17.01.2023 Beantwortung der Anfrage AN/1900/2022 Richtlinien zur Sicherheit im Unterricht an allgemeinen Schulen (RISU-NRW) Zusatz: Nachtrag 18.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4059/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.4	Anfrage der Fraktion SPD betreffend "Gewalt- und Amokprävention an Schulen in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2065/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 18.01.2023 Nummer 9 Antwort der Verwaltung vom 17.01.2023 Beantwortung der Anfrage AN/2065/2022 Verwaltung vom Gewalt- und Amokprävention Zusatz: Nachtrag 17.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4053/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6	Empfehlungen
Ö 6.1	Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	3238/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Städtepartnerschaftskonzept Anlage 2 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Städtepartnerschaftskonzept Schlussfassung Anlage 4 Stellungnahme Verwaltung
Ö 6.2	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes zur Erweiterung des Berufskolleg Ehrenfeld einschließlich 3-fach Sporthalle in Köln Ehrenfeld Beschluss:* ungeändert empfohlen	3918/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Karte Suchgebiet
Ö 6.3	Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven - Weiterplanungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0563/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht Anlage 2 - Gegenüberstellung Anlage 3 - Erlaubnis der Denkmalschutzbehörde zum Abriss Anlage 4 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 28.11.2022 Anlage 5 - Beantwortung von Nachfragen Anlage 6 - Beantwortung von Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 7 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 8 - Auszug aus der Niederschrift des Finanzausschusses vom 06.02.2023
Ö 6.4	Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	2101/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Änderungsvertrag zum VfJ-Zuschussvertrag Anlage 2 VfJ Zuschussvertrag 20.03.1996
Ö 6.5	Erweiterung des Bildungsgangs "Einjährige Berufsfachschule Typ 2" im Schwerpunkt Metalltechnik des Berufskollegs Porz (BK 10) zum Schuljahr 2023/24 Beschluss: ungeändert empfohlen	4337/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schulkonferenzbeschluss Erweiterung BIldungsgang BSF 1
Ö 6.6	Nachtrag: 23.01.2023 Nummer 23 Aufstellung und Einrichtung des für das Gymnasium Rochusstraße 145 bereits bestellten Modulbaus am Standort Eitorfer Straße zur Nutzung durch das Berufskolleg 10 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Zusatz: Tischvorlage 23.01.2023 Beschluss: ungeändert empfohlen	4155/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kosten Modulbau Anlage 2 - Projektkosten Anlage 3 - Kostenaufstellung Einrichtung Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erläuterung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 30.01.2023 Anlage 7 - Auszug aus der Sitzung des BA Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 8 - Antworten auf Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023
Ö 6.7	Nachtrag: 23.01.2023 Nummer 24 Schulrechtliche Änderung der Schule Thymianweg (FSL) in Köln-Höhenhaus durch Schließung des Teilstandortes Berliner Str. 36, 51149 Köln bei gleichzeitiger Errichtung einer neuen Förderschule Lernen am Standort Berliner Straße in Köln-Westhoven Zusatz: Tischvorlage 23.01.2023 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4216/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Schulkonferenzbeschluss
Ö 6.8	Nachtrag: 23.01.2023 Nummer 25 Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus und der Einfachturnhalle für die Grundschule Alfons-Nowak-Str. 2, 50859 Köln-Junkersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023 Zusatz: Tischvorlage 23.01.2023 Beschluss: ungeändert empfohlen	3810/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 01 - Kosten Einrichtung und Ausstattung
Ö 7	Entscheidungen
Ö 7.1	Beschluss über die Kommunale Klassenrichtzahl und die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 2023/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	4200/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Aufnahmekapazitäten
Ö 7.2	Nachtrag: 20.01.2023 Nummer 16 Bedarfsfeststellung zur Errichtung von Unterrichtsräumen durch Umbau des B-Traktes und zur Ausstattung der Räume am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1, 50939 Köln-Sülz Zusatz: Tischvorlage 20.01.2023 Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3766/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 - Kostenschätzung Umbau
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Kommunaler Fonds Kulturelle Bildung - Bestätigung der Juryempfehlungen für die 1. Förderrunde Beschluss: Kenntnis genommen	3867/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit.docx Ergebnisse Jury 2022 11-03 Überblick Projekte
Ö 8.2	Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050 Bevölkerungsprognose für Köln 2022 bis 2050 – mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035 Beschluss: Kenntnis genommen	3926/2022	Mitteilung Ausschuss KSN 14 2022 Bevölkerungsprognose Köln 2022 bis 2050 - mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035
Ö 8.3	Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	4025/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Nachhaltigkeitsbericht 2022 web Anlage 2 WA 19-01-2023 - Auszug zu 4025-2022 Anlage 3 FA 06-02-2023 Auszug zu 4025-2022 Anlage 4 FA 06-02-23 Stellungnahme Anlage 5 GFM 06-02-23 Stellungnahme
Ö 8.4	Neues VHS-Programm: "Vielfalt" als Jahresthema Beschluss: Kenntnis genommen	4181/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Beantwortung der AN/1839/2022 Ausbau und Sicherstellung der Betreuung in der Bildungskette Beschluss: Kenntnis genommen	3863/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.6	Kooperation der Rheinischen Musikschule mit der Carl von Ossietzky Gesamtschule Beschluss: Kenntnis genommen	4010/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.7	Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2021/22 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3668/2022	Mitteilung Ausschuss Bericht Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen SJ 2021 22
Ö 8.8	Sponsoringrichtlinie Beschluss: Kenntnis genommen	3908/2022	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (Alte Beratungsfolge) Anlage 1 Sponsoringrichtlinie mit Anlagen
Ö 8.9	Nachtrag: 16.01.2023 Nummer 3 Berichte zur Situation Geflüchteter Zusatz: Nachtrag 16.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0060/2023	Mitteilung Ausschuss 36. Bericht zur Situation Geflüchteter 37. Bericht zur Situation Geflüchteter 38. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ö 8.10	Nachtrag: 16.01.2023 Nummer 4 Zwischenbilanzierung der Gesamtstrategie „Kölner Kinder stärken!“ zur Prävention von Kinder-, Jugend- und Familienarmut und Ausblick auf die strategische Weiterentwicklung in 2023 Zusatz: Nachtrag 16.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0083/2023	Mitteilung Ausschuss Bilanzierung der Maßnahmen Kölner Kinder stärken
Ö 8.11	Nachtrag: 17.01.2023 Nummer 5 Beantwortung der mündlichen Anfrage der Stadtschulpflegschaft - Konzept zur Energieaufrechterhaltung im Falle eines Blackouts an Schulen Zusatz: Nachtrag 17.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0009/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.12	Nachtrag: 19.01.2023 Nummer 12 Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25 Zusatz: Nachtrag 19.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0045/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - DE 4030 2022 freigegeben - 22.12.2022 Anlage 2 - Anlage 1 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY Anlage 3 - Anlage 2 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Masterpage-GY - Bitte NICHT AUSDRUCKEN Anlage 4 - Anlage 3 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Schuldatenblätter Anlage 5 - Anlage 4 zu 4030/2022- Stellungnahme des Humboldt-Gymnasiums Anlage 6 - Anlage 5 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Humboldt-Gymnasium Anlage 7 - Anlage 6 zu 4030/2022- Stellungnahme des Gymnasiums Neue Sandkaul Anlage 8 - Anlage 7 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz des GY Neue Sandkaul Anlage 9 - Anlage 8 zu 4030/2022- Stellungnahme des Maximilian-Kolbe-Gymnasiums Anlage 10 - Anlage 9 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Maximilian-Kolbe-Gymnasium Anlage 11 - Erläuterungen zu weiteren neuen Anlagen Anlage 12 - Stellungnahme des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums Anlage 13 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Friedrich-Wilhelm-Gymnasium Anlage 14 - Stellungnahme des Gymnasiums Pesch Anlage 15 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Gymnasium Pesch
Ö 8.13	Nachtrag: 19.01.2023 Nummer 13 Anmeldeverfahren der weiterführenden Schulen Zusatz: Nachtrag 19.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0094/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Leitfaden zur Organisation der Aufnahme in Klasse 5 SJ 23 24
Ö 8.14	Nachtrag: 19.01.2023 Nummer 14 Rahmenkonzept Familiengrundschulzentren und Entwicklungsperspektiven Zusatz: Nachtrag 19.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3782/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Wübben Stiftung) Anlage 2 (Rahmenkonzept Familiengrundschulzentren) Anlage 3 (Wirkungsorientiertes Monitoring Ergebniskurzübersicht) Anlage 4 (Mitteilung 1654/2020)
Ö 8.15	Nachtrag: 19.01.2023 Nummer 15 Fehlende Turnhalle/Ausfall von Sportunterricht der Schülerinnen der Freinet- Schule-Köln, Gereonswall 57, 50670 Köln Zusatz:* Nachtrag 19.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0113/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.16	Nachtrag: 20.01.2023 Nummer 17 Abweichung/Reduzierung vom Raumprogramm bei Schulbauten - zur mündlichen Anfrage von Herrn Kockerbeck (Die Linke) vom 26.09.2022 im Zusammenhang mit Vorlage 2589/2022 Neubau des Hölderlin-Gymnasiums an der Graf-Adolf-Straße Zusatz: Tischvorlage 20.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4339/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.17	Nachtrag: 20.01.2023 Nummer 18 Sportsituation an der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstr. 11, 50765 Köln-Chorweiler - Sachstandsmitteilung der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage 20.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0257/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.18	Nachtrag: 20.01.2023 Nummer 19 Nutzung der Containeranlage Am Wassermann 30 - 34, 50829 Köln durch die Gesamtschule Helios Zusatz: Tischvorlage 20.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0032/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.19	Nachtrag: 23.01.2023 Nummer 22 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung Zusatz: Tischvorlage 23.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4271/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
N 13	Empfehlungen
N 14	Entscheidungen
N 14.1	Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
N 14.2	Nachtrag: 18.01.2023 Nummer 8 Bedarfsfeststellung zur Anmietung von Räumlichkeiten für die Förderschulen Auguststrasse 1, 50733 Köln, und Rochusstr. 80, 50827 Köln (derzeit aufgrund Überflutung ausgelagert in die Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln)
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Stellenbesetzungen
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: