SessionNet | 21. Sitzung des Verkehrsausschusses - 07.03.2023

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Sitzung

VKA/0020/2023

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:05-18:59

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar, 15.20 Uhr)

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023 Begleitende Kommunikation der Verkehrsversuche Zusatz: vertagter TOP 1.4 aus der Sitzung am 24.01.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0162/2023	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage - Auszug Verkehrsausschuss 24.01.2023
Ö 1.2	Antrag der FDP-Fraktion vom 11.01.2023 Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung Zusatz: vertagter TOP 1.2 aus der Sitzung am 24.01.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0027/2023	FDP Antrag nach § 3 Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 24.01.2023
Ö 1.2.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0158/2023	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.2.2	Nachtrag: 07.03.2023 Änderungsantrag von Die Fraktion vom 07.03.2023 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/0434/2023	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.3	Nachtrag: 07.03.2023 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2023 Maßnahmen gegen illegale Autorennen – Alfred-Schütte-Allee endlich sichern Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/0437/2023	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	3169/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Mängelanalyse - Fotodokumentation Anlage 3 Querschnitt Radverkehr im Mischprinzip Anlage 4 Querschnitt Radfahrstreifen im Separationsprinzip Anlage 5 Prinzipskizze der Varianten Anlage 6 Lageplan Maßstab 1 500 - Variante 1 Anlage 7 Lageplan Maßstab 1 500 - Variante 2 Anlage 8 - Auszug aus Verkehrsausschuss 24.01.2023 Anlage 9 - Auszug BV Nippes 02.02.2023 Anlage 10 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Nippes
Ö 3.1.1	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2023 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0165/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.2	Nachtrag: 07.03.2023 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Volt vom 07.03.2023 Zusatz: -zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0351/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.2	Verwendung von Stellplatzablösemitteln zur Förderung des Radverkehrs hier: Mehrkosten für einen Bike Tower an der Haltestelle Weiden-West Beschluss: ungeändert beschlossen	3784/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan
Ö 3.2.1	Nachtrag: 06.03.2023 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2023 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0415/2023	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.3	Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG – Ergänzung der Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027 um die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Christian-Sünner-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	0573/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.4	On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0486/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 07.03.2023 Anlage 3 - Auszug BV Porz 16.03.2023 Anlage 4 - Auszug BV Nippes 16.06.2023 Anlage 5 - Auszug BV Mülheim 13.03.2023 Anlage 6 - Auszug BV Chorweiler 16.03.2023 Anlage 7 - Auszug BV Kalk 09.03.2023 Anlage 8 - Stellungnahme zu den Beschlüssen der Bezirksvertretungen Anlage 9 - Auszug Beschluss Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 10 - Bürgereingabe Anlage 11 - Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 25.04.2023
Ö 3.4.1	Nachtrag: 06.03.2023 Änderungsantrag von SPD-Fraktion und FDP-Fraktion vom 06.03.2023 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0423/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen Zusatz: II. Durchgang - neue Anlage 8 zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	2558/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Überführung mit Treppe Anlage 3 - Überführung mit Rampen Anlage 4 - Unterführung Anlage 5 - HGK Anlage 6 - KVB Anlage 7 - Auszug BV Rodenkirchen 05.12.2022 Anlage 8 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Rodenkirchen vom 05.12.2022 Anlage 9 - Stellungnahme und geänderte Beschlussempfehlung Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 11 Vorabauszug Finanzausschuss vom 12.06.2023
Ö 4.2	Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Frankfurter Straße (B 8) über die B 55a Zusatz: II. Durchgang - neue Anlage 9 als Tischvorlage - Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2183/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan Verkehrsanlagen Anlage 3 - Lageplan Ingenieurbauwerk Anlage 4 - Lageplan Behelfsbauwerk Anlage 5 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 - Stellungnahme zum Schreiben RPA Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 24.01.2023 Anlage 8 - Auszug BV Kalk 26.01.2023 Anlage 9 - Stellungnahme zum Protokoll des Verkehrsausschusses vom 24.01.2023 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 07.03.2023 Anlage 11, Auszug zu 2183-2022, Finanzausschuss 20.03.2023
Ö 4.3	StadtBahn Süd - Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.02.2023 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3065/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Beteiligungskonzept Anlage 3 - Übersichtskarte der Vorzugslinienführungen Anlage 4 - Übersicht der Bezeichnungen der Linienführungen (alt–neu) Anlage 5 - Übersichtskarte der untersuchten Linienführungen Anlage 6.01 - A1a Lageplan 1 Anlage 6.02 - A1a Lageplan 2 Anlage 6.03 - A1a Schnitt 1 Anlage 6.04 - A1a Schnitt 2 Anlage 6.05 - A9 Lageplan 1 Anlage 6.06 - A9 Lageplan 2 Anlage 6.07 - A9 Lageplan 3 Anlage 6.08 - A9 Lageplan 4 Anlage 6.09 - A9 Lageplan 5 Anlage 6.10 - A9 Schnitt 1 Anlage 6.11 - A9 Schnitt 2 Anlage 6.12 - C Lageplan Anlage 6.13 - C Schnitt Anlage 6.14 - D2 Lageplan 1 Anlage 6.15 - D2 Lageplan 2 Anlage 6.16 - D2 Lageplan 3 Anlage 6.17 - D2 Lageplan 4 Anlage 6.18 - D2 Schnitt 1 Anlage 6.19 - D2 Schnitt 2 Anlage 6.20 - D2 Schnitt 3 Anlage 7 - Beschreibung der verworfenen Alternativen Anlage 8 - Wertungsmatrix Anlage 9 - Fachbeitrag Anlage 10 - Gefährdungsbeurteilung Anlage 10.01 - Anlage I Übersichtslageplan Anlage 10.02 - Anlagen II bis V Modellergebnisse Anlage 10.03 - Anlagen VI und VIII Bewertungstabellen Anlage 10.04 - Anlage IX Modelldokumentation Anlage 11 - Verkehrsgutachten zur Sperrung der Straße Im Wasserwerkswäldchen + Anlagen Anlage 12 - Stellungnahme des RPA Anlage 13 - Stellungnahme Urheberrecht Anlage 14 - Stellungnahme zum Brückenbauwerk Anlage 15 - Fragen zum 2. Fachgespräch Anlage 16 - Auszug BV Rodenkirchen 02.03.2023 Anlage 17 - Auszug Verkehrsausschuss 07.03.2023 Anlage 18 - Beantwortung der Fragen aus dem Verkehrsausschuss 07.03.2023 Anlage 19 - Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 09.03.2023 Anlage 20 - Korrekturbeschluss BV Rodenkirchen 13.03.2023 Anlage 21 - Auszug Verkehrsausschuss und Umweltausschuss 21.03.2023 Anlage 22 Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 16.03.2023
Ö 4.3.1	Nachtrag: 02.03.2023 Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2023 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0380/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.4	286. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	0407/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 286. Satzung Anlagen 2 bis 20, ergänzende Erläuterungen
Ö 4.5	Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 2 auf eine Nutzlänge von 60 m Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	2751/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 2.1 Schlebusch Lageplan Haltestelle Anlage 2.2 Odenthaler Straße Lageplan Anlage 2.3 Leuchterstraße Lageplan Anlage 2.4 Am Emberg Lageplan Anlage 2.5 Lageplan Von Sparr Str Anlage 2.6 Lageplan Stegerwaldsiedlung Anlage 3 Prüfbericht RPA Anlage 4 Antwort zur RPA Stellungnahme Anlage 5, Auszug BV 9 (Mülheim) 13.03.2023 Anlage 6 Stellungnahme zum Beschluss BV Mülheim Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 8 Vorabuszug Finanzausschuss vom 15.05.2023
Ö 5	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Öffentliche E-Bike Ladepunkte Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2317/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 23.01.2023 Verkehrsversuche Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0073/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 5.2.1.1	Nachtrag: 02.03.2023 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	0724/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2.2	Nachtrag: 28.02.2023 Anfrage der Seniorenvertreterin Wedde Ampelanlagen Mülheimer Hafen Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt		Anfrage Seniorenvertretung Ampelanlagen Gabriele Wedde
Ö 5.2.3	Nachtrag: 02.03.2023 Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.03.2023 Kosten der Mobilitätsgarantie Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0336/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.4	Nachtrag: 02.03.2023 Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 02.03.2023 Sachstand Ertüchtigung der Friedrich-Ebert-Straße/ Kreuzung L300 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/0246/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Parkdruck in Köln hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.11.2022, TOP 5.2.3 Zusatz: vertagter TOP 6.8 aus der Sitzung am 24.01.2023 Beschluss: Sache ist erledigt	0087/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Erneuerung der Neusser Landstraße in Worringen hier: Anfrage von RM Kircher in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.03.2022, TOP 8.1 Beschluss: Sache ist erledigt	0315/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.3	Nachtrag: 02.03.2023 Ausbau der S-Bahn-Strecke S16 im Rahmen der Bebauungsplanungen des Deutzer Hafens hier: Anfrage der KlimaFreunde zur Sitzung am 24.01.2023, TOP 5.2.5, AN/0047/2023 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	0601/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Nachtrag: 02.03.2023 Gespräche mit E-Scooter - Anbietern hier: Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.11.2022, TOP 5.2.7 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	0734/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Nachtrag: 02.03.2023 E-Lade-Möglichkeiten in Parkhäusern und Tiefgaragen 2627/2022 Zusatzfragen des SB Dr. Beese aus der Sitzung am 27.09.2022, TOP 6.2 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	0776/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.6	Nachtrag: 02.03.2023 Beantwortung der Anfrage "Umsetzung Lärmaktionsplans" (AN/1434/2022) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	0656/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anhang 1 - Untersuchungsräume
Ö 6.7	Nachtrag: 03.03.2023 Ausbau Park+Ride und Bike+Ride hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.01.2023, TOP 5.2.3 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Sache ist erledigt	0412/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.8	Nachtrag: 03.03.2023 Emissionsärmerer Wirtschaftsverkehr – Frachtgüter auch innerstädtisch auf die Schiene hier: Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.01.2023, TOP 5.2.4 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	0780/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.9	Nachtrag: 03.03.2023 Mobilitätswende 2030: Herausforderungen für die KVB hier: Anfrage von "Die Fraktion" zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.01.2023, TOP 5.2.2, AN/2318/2022 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Sache ist erledigt	0602/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 7.1.1	Mehrkosten für den Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer Beschluss: Kenntnis genommen	2276/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 7.2.1	Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien Zusatz: vertagter TOP 7.2.1.1 aus der Sitzung am 24.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte aktualisiert Anlage 2 - Beantwortung weiterer Fragen aus den beteiligten Gremien Anlage 2a - Leitfaden Großbauprojektliste Anlage 3 - Liste Großbauprojekte mit farbig markierten Aktualisierungen Anlage 4, Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023
Ö 7.2.2	Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	0186/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.3	Nachtrag: 01.03.2023 Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Bauphase II in 2024 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0558/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Querschnitt Bauphase II. Anlage 2 Umleitungsstrecke BP 2 Anlage 3 Bauphasen
Ö 7.2.4	Nachtrag: 02.03.2023 Regionales P+R-Konzept für go.Rheinland (ehemals NVR) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0411/2023	Mitteilung Ausschuss Regionales P+R-Konzept für go.Rheinland
Ö 7.2.5	Nachtrag: 07.03.2023 Einführung von PBN-Verfahren (Performance Based Navigation) am Flughafen Köln-Bonn Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	0744/2023	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 - Aktuelle An- und Abflugrouten
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Köln Katalog – Typologien für kompakte, nachhaltige und lebenswerte Quartiere Mündliche Anfrage des RM Jäger Beschluss: Sache ist erledigt
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: