SessionNet | 24. Sitzung des Verkehrsausschusses - 25.04.2023

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Sitzung

VKA/0021/2023

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:10-18:26

Einladung

Tagesordnung Stand 25.04.2023 11 Uhr

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023 Begleitende Kommunikation der Verkehrsversuche Zusatz: vertagter TOP 1.1 aus der Sitzung am 07.03.2023 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0162/2023	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage - Auszug Verkehrsausschuss 24.01.2023
Ö 1.1.1	Nachtrag: 20.04.2023 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	1269/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 1.2	Antrag der FDP-Fraktion vom 11.01.2023 Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung Zusatz: vertagter TOP 1.2 aus der Sitzung am 07.03.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0027/2023	FDP Antrag nach § 3 Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 24.01.2023
Ö 1.2.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0158/2023	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.2.2	Änderungsantrag von Die Fraktion vom 07.03.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0434/2023	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.2.3	Nachtrag: 19.04.2023 Stellungnahmen zum Antrag der FDP-Fraktion (AN/0027/2023) und den beiden Ergänzungsantragen der SPD-Fraktion (AN/0158/2023) und von „Die Fraktion" (AN/0434/2023) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	1199/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 1.3	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2023 Maßnahmen gegen illegale Autorennen – Alfred-Schütte-Allee endlich sichern Zusatz: vertagter TOP 1.3 aus der Sitzung am 07.03.2023 Der Antrag wird zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0437/2023	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 1.4	Antrag der Seniorenvertreterin Wedde vom 10.04.2023 Untersagung des Abstellens von elektrischen Tret-Rollern und Mietfahrrädern auf den Bürgersteigen Beschluss: endgültig abgelehnt		Antrag SV Wedde Tretroller
Ö 1.5	Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2023 Tempo 30 auf der B9 in Worringen einrichten Beschluss: zurückgestellt	AN/0626/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö 1.6	Antrag der Fraktion Die LInke. vom 13.04.2023 Faire Preise für öffentliches Parken in Köln: Soziale Aspekte und Klimaschutz miteinbeziehen Beschluss: zurückgestellt	AN/0628/2023	Linke Antrag nach § 3
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO "Raser und Poser" Alfred-Schütte-Allee (Az.196/22) Beschluss: geändert beschlossen	4093/2022/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Beschluss Verkehrsausschuss Einrichtung Fahrradstraße Anlage 2 Petition gegen Raser Anlage 3, Auszug BV 1 (Innenstadt) 09.03.2023 Anlage 4, Auszug BV Porz 16.03.2023 Anlage 5, Auszug Ausschuss für Bürgerbeteiligungen, Anregungen und Beschwerden 20.03.2023
Ö 2.2	Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgebirgstor„ und „Raderthalgürtel“ durch Umwandlung der rechten Fahrspur in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0481/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Mitteilung BV 2 Anlage 3 Lageplan Fahrradschutzstreifen Vorgebirgstraße Anlage 4 Querschnitt Fahrradschutzstreifen Vorgebirgstraße Anlage 5 Lageplan Parkstreifen Vorgebirgstraße Anlage 6 Querschnitt Parkstreifen Vorgebirgstraße Anlage 7- Bürgereingabe Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 9 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 - Auszug BV Rodenkirchen 08.05.20263 Anlage 11 - Eingabe Anlage 12 - Eingabe
Ö 2.2.1	Nachtrag: 25.04.2023 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 25.04.2023 Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0723/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.3	Fahrplanwechsel 2023 - Einrichtung einer TaxiBus-Linie in Klettenberg Zusatz: I. Durchgang Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0811/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 01/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 15.05.2023
Ö 2.3.1	Nachtrag: 21.04.2023 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 21.04.2023 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0680/2023	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Beschluss einer Trasse für die RadPendlerRoute 2 (Bergisch Gladbach – Köln) Zusatz: Hinweis: neuer Beschlussvorschlag in Anlage 10 Beschluss: geändert beschlossen	0715/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Uebersicht Trassenverläufe Anlage 3 Nachuntersuchung Trassenvergleich Anlage 4 Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 5 Auszug BV Mülheim 13.06.2022 Anlage 6 Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2022 Anlage 7 Stellungnahme zum BV 9-Beschluss Anlage 8 Darstellung Änderungsantrag Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 23.08.2022 Anlage 10 - Erläuterungen zum Ortstermin 18.04.2023 und neuer Beschlussvorschlag Anlage 11-RPR 2 Ostteil - Planübersicht mit Empfehlung Ortstermin-Variante
Ö 3.2	On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen Zusatz: II. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	0486/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 07.03.2023 Anlage 3 - Auszug BV Porz 16.03.2023 Anlage 4 - Auszug BV Nippes 16.06.2023 Anlage 5 - Auszug BV Mülheim 13.03.2023 Anlage 6 - Auszug BV Chorweiler 16.03.2023 Anlage 7 - Auszug BV Kalk 09.03.2023 Anlage 8 - Stellungnahme zu den Beschlüssen der Bezirksvertretungen Anlage 9 - Auszug Beschluss Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 10 - Bürgereingabe Anlage 11 - Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 25.04.2023
Ö 3.2.1	Änderungsantrag von SPD-Fraktion und FDP-Fraktion vom 06.03.2023 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0423/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 3.3	Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3430/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2a - Plan 1 Gummersbacher Straße Anlage 2b - Plan 2 Gummersbacher Straße Anlage 2c - Plan 3 Gummersbacher Straße Anlage 2d - Plan 4 Gummersbacher Straße Anlage 3 - Präsentation Anlage 4 - geplante Führung des Radverkehrs Anlage 5 - Bürgervorschlag zur Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 7 Stellungnahme zu Fragen Verkehrsausschuss Anlage 8 - Auszug BV Kalk 11.05.2023 Anlage 9 - Stellungnahme zum BV 8-Beschluss
Ö 3.4	Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“ Baubeschluss für die attraktivere Verbindung der Platzinnenfläche sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung (Öffentl. Platzflächen). Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1011/2023	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (1) Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Stellungnahme RPA Anlage 4 - Anregung Neumarkt - Online-Petition Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 6 - Beantwortung der Fragen aus dem VA Anlage 7- Ergebnisprotokoll Ortstermin Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 9 - Auszug BV Innenstadt 25.05.2023 Anlage 10 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Innenstadt
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen Zusatz: vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 07.03.2023 Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	2558/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Überführung mit Treppe Anlage 3 - Überführung mit Rampen Anlage 4 - Unterführung Anlage 5 - HGK Anlage 6 - KVB Anlage 7 - Auszug BV Rodenkirchen 05.12.2022 Anlage 8 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Rodenkirchen vom 05.12.2022 Anlage 9 - Stellungnahme und geänderte Beschlussempfehlung Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 11 Vorabauszug Finanzausschuss vom 12.06.2023
Ö 4.2	Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 2 auf eine Nutzlänge von 60 m Zusatz: II. Durchgang Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2751/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 2.1 Schlebusch Lageplan Haltestelle Anlage 2.2 Odenthaler Straße Lageplan Anlage 2.3 Leuchterstraße Lageplan Anlage 2.4 Am Emberg Lageplan Anlage 2.5 Lageplan Von Sparr Str Anlage 2.6 Lageplan Stegerwaldsiedlung Anlage 3 Prüfbericht RPA Anlage 4 Antwort zur RPA Stellungnahme Anlage 5, Auszug BV 9 (Mülheim) 13.03.2023 Anlage 6 Stellungnahme zum Beschluss BV Mülheim Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 8 Vorabuszug Finanzausschuss vom 15.05.2023
Ö 4.2.1	Nachtrag: 24.04.2023 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP und Volt vom 24.04.2023 Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0696/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 4.3	Planung und Realisierung der Möblierung des Offenbachplatzes Beschluss: ungeändert empfohlen	0114/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Gedenktafel Anlage 3 Detail Rückenlehne
Ö 4.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Anlage 9 als Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0333/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Erläuterungsbericht Anlage 4 Visualisierung Anlage 5 Auszug Sitzung Wirtschaftsausschuss 02.03.2023 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 02.03.2023 Anlage 7 Auszug aus dem BP Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 10.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug zu TOP 10.1, StEA, 16.03.2023 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 16.03.2023, SteA Anlage 10 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 25.04.2023 Anlage 11 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 23 05 2023 0333 2023 Anlage 12- Auszug BP AKUG am 25.05.2023 - TOP 4.1.1 Anlage 13 Vorab-Auszug aus der Niederschrift TOP 10.1-10.1.2 StEA 31.08.2023
Ö 4.5	287. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	0956/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 287. Satzung Anlagen 2 bis 15, ergänzende Erläuterungen
Ö 5	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Sachstand Ertüchtigung der Friedrich-Ebert-Straße/ Kreuzung L300 Beschluss: zurückgestellt	AN/0246/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 20.03.2023 Zugeparkte Gehwege nicht weiter tolerieren – Bremer Urteil richtungsweisend auch für Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/0525/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Nachtrag: 19.04.2023 Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Volt vom 19.04.2023 Bestehende Buslinien-Planung Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0659/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö 5.2.3	Nachtrag: 19.04.2023 Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Volt vom 19.04.2023 Parkplätze in Köln Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0658/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö 5.2.4	Nachtrag: 20.04.2023 Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 20.04.2023 Güterverkehr auf der Schiene - rechtliche Grundlagen Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/0664/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5.2.5	Nachtrag: 20.04.2023 Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.04.2023 Immer noch kein Umbau am Bahnhof Süd Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0643/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.6	Nachtrag: 20.04.2023 Anfrage von Die Fraktion vom 20.04.2023 Natürliche Gleiskörper – womit spritzt die KVB? Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0668/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 5.2.7	Nachtrag: 20.04.2023 Anfrage von Die Fraktion vom 20.04.2023 Haftet der Anti-Haft-Lack? Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0669/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Beantwortung der Anfrage "Umsetzung Lärmaktionsplans" (AN/1434/2022) Zusatz: vertagter TOP 6.6 aus der Sitzung am 07.03.2023 Beschluss: Sache ist erledigt	0656/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anhang 1 - Untersuchungsräume
Ö 6.2	Anfrage zu Verkehrsversuchen hier: Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.03.2023, TOP 5.2.1 Zusatz: vertagter TOP 5.2.1 aus der Sitzung am 07.03.2023 Beschluss: Sache ist erledigt	0724/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Gespräche mit E-Scooter - Anbietern hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.11.2022, TOP 5.2.7 Zusatz: vertagter TOP 6.4 aus der Sitzung am 07.03.2023 Beschluss: Sache ist erledigt	0734/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Emissionsärmerer Wirtschaftsverkehr – Frachtgüter auch innerstädtisch auf die Schiene hier: Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.01.2023, TOP 5.2.4 Zusatz: vertagter TOP 6.8 aus der Sitzung am 07.03.2023 Beschluss: Sache ist erledigt	0780/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Ampelanlagen Mülheimer Hafen hier: Anfrage der Seniorenvertretung zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.03.2023, TOP 5.2.2 Beschluss: Sache ist erledigt	0787/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.6	Routen für den Schwerlastverkehr hier: Mündliche Nachfrage der SE Wienke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.05.2022, TOP 5.2.1 Beschluss: Sache ist erledigt	1067/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage - Ablichtungen vorhandener Beschilderungen
Ö 6.7	Nachtrag: 18.04.2023 Kosten der Mobilitätsgarantie hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung am 07.03.2023, TOP 5.2.3, AN/0336/2023 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	0824/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.8	Nachtrag: 21.04.2023 Öffentliche E-Bike Ladepunkte hier: Anfrage von "Die Fraktion" zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.01.2023, TOP 5.2.1 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	0751/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 7.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 7.2.1	Einführung von PBN-Verfahren (Performance Based Navigation) am Flughafen Köln-Bonn Zusatz: vertagter TOP 7.2.5 aus der Sitzung am 07.03.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0744/2023	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 - Aktuelle An- und Abflugrouten
Ö 7.2.2	Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 10.03.2023 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0690/2023	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 7.2.3	Stadtradeln 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0845/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.4	Baumaßnahme Neugestaltung der nördlichen Domumgebung hier: Verlegung des Baubeginns im Anschluss an die UEFA Fußball EM 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0867/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.5	Kraftfahrzeuge in Köln 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0982/2023	Mitteilung Ausschuss KSN 2 2023 Kraftfahrzeuge 2022
Ö 7.2.6	Rheinpendel - Vorlage der technischen Machbarkeitsstudie Zusatz: Die Mitteilung wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	0675/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Machbarkeitsstudie Rheinpendel Anlage 2: Übersichtsplan Vorzugsvariante Anlage 3: Lp Station Zoo Anlage 4: Lp Station Rheinpark Anlage 5: Lp Station Messe Nord Anlage 6: Lp Station Breslauer Platz Anlage 7: Lp Station Deutzer Freiheit Anlage 8: Lp Station Deutzer Hafen
Ö 7.2.7	Nachtrag: 17.04.2023 Bevölkerungsentwicklung in Köln 2022 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0948/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KSN 4/2023 Bevölkerung Anlage 2 KSN 5/2023 Stadtteilinformationen Bevölkerung Anlage 3 KSN 6/2023 Postleitzahlgebiete
Ö 7.2.8	Nachtrag: 18.04.2023 Aufbau eines stadtweiten Netzes von Mobilstationen hier: Zwischenbericht Raumbuch Mobilstationen Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0660/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Zwischenbericht Raumbuch
Ö 7.2.9	Nachtrag: 18.04.2023 Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB hier: Sachstand Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	1098/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.10	Nachtrag: 19.04.2023 Projektfortschritt „NEUmarkt – temporäre Maßnahmen zur Aufwertung des Neumarkts“ Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	1111/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.11	Nachtrag: 19.04.2023 Sachstandsbericht zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“ Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0779/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Baukastenelemente Anlage 2 Plan F -Award für die Stadt Köln - Stadt Köln Anlage 3 Ad-hoc-Maßnahmen neu
Ö 7.2.12	Nachtrag: 19.04.2023 Kalker Hauptstraße - Fachgespräch Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	1133/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Absperrbaken auf der Trankgasse Mündliche Anfrage des RM Lorenz
Ö 8.2	Luftreinhalteplan Mündliche Anfrage der SE Wienke
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12.1	Prüfbericht Umstellung des städtischen Fahrzeug-, Maschinen- und Geräteparks auf alternative Antriebe sowie Umsetzungskonzepte zur Förderung der Elektromobilität (2022)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: