SessionNet | 25. Sitzung des Verkehrsausschusses - 23.05.2023

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Sitzung

VKA/0022/2023

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:05-18:23

Einladung

Tagesordnung (Stand Umdruck, 10.30 Uhr)

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 12.01.2023 Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung Zusatz: vertagter TOP 1.2 aus der Sitzung am 25.04.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0027/2023	FDP Antrag nach § 3 Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 24.01.2023
Ö 1.1.1	Änderungsantrag von Die Fraktion vom 07.03.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0434/2023	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.1.2	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0158/2023	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.1.3	Stellungnahmen zum Antrag der FDP-Fraktion (AN/0027/2023) und den beiden Ergänzungsantragen Ergänzungsanträgen der SPD-Fraktion (AN/0158/2023) und von „Die Fraktion" (AN/0434/2023) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.01.2023 Beschluss: zurückgestellt	1199/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 1.2	Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2023 Tempo 30 auf der B9 in Worringen einrichten Zusatz: vertagter TOP 1.5 aus der Sitzung am 25.04.2023 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0626/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö 1.2.1	Nachtrag: 19.05.2023 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	1669/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 1.3	Antrag der Fraktion Die Linke. vom 13.04.2023 Faire Preise für öffentliches Parken in Köln: Soziale Aspekte und Klimaschutz miteinbeziehen Zusatz: vertagter TOP 1.6 aus der Sitzung am 25.04.2023 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0628/2023	Linke Antrag nach § 3
Ö 1.4	Nachtrag: 19.05.2023 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2023 Erforderliche Nachbesserungen in der Trankgasse Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: geändert beschlossen	AN/1029/2023	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 1.4.1	Nachtrag: 23.05.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 23.05.2023 Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1102/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 1.5	Nachtrag: 22.05.2023 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 22.05.2023 Zufahrtsregelungen für Reisebusse Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1083/2023	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 1.6	Nachtrag: 22.05.2023 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 22.05.2023 Fahrplanänderung im Kölner Westen und Norden - Umsetzung von Hpl.-Begleitbeschlüssen Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: geändert beschlossen	AN/1089/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 09/2023 Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 2.1	Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgbirgstor" und „Raderthalgürtel“ durch Umwandlung der rechten Fahrspur in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen Beschluss: zurückgestellt	0481/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Mitteilung BV 2 Anlage 3 Lageplan Fahrradschutzstreifen Vorgebirgstraße Anlage 4 Querschnitt Fahrradschutzstreifen Vorgebirgstraße Anlage 5 Lageplan Parkstreifen Vorgebirgstraße Anlage 6 Querschnitt Parkstreifen Vorgebirgstraße Anlage 7- Bürgereingabe Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 9 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 - Auszug BV Rodenkirchen 08.05.20263 Anlage 11 - Eingabe Anlage 12 - Eingabe
Ö 2.1.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 25.04.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0723/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0486/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 07.03.2023 Anlage 3 - Auszug BV Porz 16.03.2023 Anlage 4 - Auszug BV Nippes 16.06.2023 Anlage 5 - Auszug BV Mülheim 13.03.2023 Anlage 6 - Auszug BV Chorweiler 16.03.2023 Anlage 7 - Auszug BV Kalk 09.03.2023 Anlage 8 - Stellungnahme zu den Beschlüssen der Bezirksvertretungen Anlage 9 - Auszug Beschluss Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 10 - Bürgereingabe Anlage 11 - Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 25.04.2023
Ö 3.2	Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	3430/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2a - Plan 1 Gummersbacher Straße Anlage 2b - Plan 2 Gummersbacher Straße Anlage 2c - Plan 3 Gummersbacher Straße Anlage 2d - Plan 4 Gummersbacher Straße Anlage 3 - Präsentation Anlage 4 - geplante Führung des Radverkehrs Anlage 5 - Bürgervorschlag zur Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 7 Stellungnahme zu Fragen Verkehrsausschuss Anlage 8 - Auszug BV Kalk 11.05.2023 Anlage 9 - Stellungnahme zum BV 8-Beschluss
Ö 3.2.1	Nachtrag: 23.05.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 23.05.2023, AN/1102/2023: Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: geändert beschlossen	AN/1103/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.3	Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West hier: Fortführung der Mitfinanzierung des Betriebs der Schnellbuslinie 91 (SB 91) Beschluss: ungeändert beschlossen	0810/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 01/2024 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Beschlussvorlage 36-2020 4. Ergaenzung des Rhein-Erft-Kreises Anlage 2.1 - Übersicht über den geplanten Linienverlauf der SB 91 durch den Rhein-Erft-Kreis Anlage 2.2 - Kalkulation zur SB 91 für 2021 - 2025 durch den Rhein-Erft-Kreis Anlage 3 - Beschluss des Verkehrsausschusses des Rhein-Erft-Kreises vom 26.08.2020 Anlage 4 - Beschluss des Verkehrsausschusses der Stadt Köln vom 19.01.2021 Anlage 5 - Auszug BV Lindenthal 08.05.2023 Anlage 6 - Auszug BV Chorweiler 11.05.2023 Anlage 7- Stellungnahme der Verwaltung zu den Beschlüssen BV 3 + 6 xxxxAnlage 7- Stellungnahme der Verwaltung zu den Beschlüssen BV 3 + 6xxxx
Ö 3.4	Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3038/2022	Beschlussvorlage Ausschuss - erweiterte Beratungsfolge Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 4 - Stellungnahme zu Nachfragen VA 23.05.2023
Ö 3.5	Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“ Baubeschluss für die attraktivere Verbindung der Platzinnenfläche sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung (Öffentl. Platzflächen). Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1011/2023	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (1) Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Stellungnahme RPA Anlage 4 - Anregung Neumarkt - Online-Petition Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 6 - Beantwortung der Fragen aus dem VA Anlage 7- Ergebnisprotokoll Ortstermin Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 9 - Auszug BV Innenstadt 25.05.2023 Anlage 10 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Innenstadt
Ö 3.6	Nachtrag: 15.05.2023 Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Erarbeitung einer Klimaneutralitätsstrategie für den Bauhof des Amtes für Verkehrsmanagement Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen	1077/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2- Stellungnahme RPA Anlage 3 - Stellungnahme zu den Empfehlungen des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen Zusatz: zurückgezogener TOP 4.1 aus der Sitzung am 25.04.2023 Stellungnahme der Verwaltung mit geändertem Beschlussvorschlag (Anlage 9) als Tischvorlage Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2558/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Überführung mit Treppe Anlage 3 - Überführung mit Rampen Anlage 4 - Unterführung Anlage 5 - HGK Anlage 6 - KVB Anlage 7 - Auszug BV Rodenkirchen 05.12.2022 Anlage 8 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Rodenkirchen vom 05.12.2022 Anlage 9 - Stellungnahme und geänderte Beschlussempfehlung Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 11 Vorabauszug Finanzausschuss vom 12.06.2023
Ö 4.2	287. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: Sache ist erledigt	0956/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 287. Satzung Anlagen 2 bis 15, ergänzende Erläuterungen
Ö 4.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: vertagter TOP 4.4 aus der Sitzung am 25.04.2023 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0333/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Erläuterungsbericht Anlage 4 Visualisierung Anlage 5 Auszug Sitzung Wirtschaftsausschuss 02.03.2023 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 02.03.2023 Anlage 7 Auszug aus dem BP Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 10.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug zu TOP 10.1, StEA, 16.03.2023 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 16.03.2023, SteA Anlage 10 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 25.04.2023 Anlage 11 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 23 05 2023 0333 2023 Anlage 12- Auszug BP AKUG am 25.05.2023 - TOP 4.1.1 Anlage 13 Vorab-Auszug aus der Niederschrift TOP 10.1-10.1.2 StEA 31.08.2023
Ö 4.4	288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	1225/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 288. Satzung Anlagen 2 bis 12, ergänzender Erläuterungen
Ö 4.5	Neubewertung des Projektes am Waidmarkt - Einstellung der Planungen für einen unterirdischen Kulturort (K3) und Perspektiven der weiteren städtebaulichen und kulturellen Entwicklung. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1357/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Unterirdische Planungsvarianten mit und ohne Hohlraum Anlage 2 Planungshistorie und weiteres Vorgehen Anlage 3 Vereinbarung zum Entfall des Gedenkraums K3 Anlage 4 Präsentation zu TOP 6.1 StEA 01.06.2023
Ö 4.6	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Straße und der AS Köln-Porz-Gremberghoven" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6604-1201-7-1002, vierspuriger Ausbau Frankfurter Straße, Teilplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen	3728/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenübersicht und Mittelabfluss Anlage 2.1 - Übersichtslageplan 1 Anlage 2.2 - Übersichtslageplan 2 Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt zur Bedarfsprüfung Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 7, Auszug Bezirksvertretung Porz 01.09.2022
Ö 4.7	Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.05.2023 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0427/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 3 Zukunftsnetz Mobilität NRW – Hinweispapier Bewohnerparken Anlage 4 Pkw-Zulassungszahlen Köln nach Fahrzeuglänge Anlage 5 Breiten- und Längenvergleich Bsp. VW Anlage 6 Bewohnerparkgebiete in Köln Stand Mai 2023 Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 8 - Auszug BV Nippes 01.06.2023 Anlage 9 - Auszug BV Porz 13.06.2023
Ö 5	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 17.03.2023 Zugeparkte Gehwege nicht weiter tolerieren – Bremer Urteil richtungsweisend auch für Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/0525/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5.1.2	Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 02.03.2023 Sachstand Ertüchtigung der Friedrich-Ebert-Straße/ Kreuzung L300 Beschluss: zurückgestellt	AN/0246/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 5.1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 20.04.2023 Güterverkehr auf der Schiene - rechtliche Grundlagen Beschluss: zurückgestellt	AN/0664/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.05.2023 25.332 ausgefallene KVB-Fahrten in 2022 sind viel zu viele Beschluss: zurückgestellt	AN/0727/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Nachtrag: 16.05.2023 Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.05.2023 Umsetzung Verkehrsversuch Venloer Straße (Phase 3) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/0981/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.3	Nachtrag: 16.05.2023 Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2023 Sanierung Gulliver-Tunnel und Trankgasse Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/0995/2023	CDU Anfrage nach § 4
Ö 5.2.4	Nachtrag: 17.05.2023 Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 17.05.2023 Blindenleitlinien in Köln Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1022/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö 5.2.5	Nachtrag: 18.05.2023 Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.05.2023 Personalbedarf ÖPNV-Netzentwicklung, Mobilitätswende Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1023/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.6	Nachtrag: 18.05.2023 Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Volt vom 17.05.2023 Gefährliches Überholen von Radfahrenden Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1024/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Haftet der Anti-Haft-Lack? hier: Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.04.2023; AN/0669/2023 Beschluss: Sache ist erledigt	1412/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Nachtrag: 12.05.2023 Umbau am Bahnhof-Süd hier: Beantwortung der Anfrage AN/0643/2023 der FDP-Fraktion Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	1545/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Nachtrag: 19.05.2023 Beantwortung der Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Volt vom 19.04.2023 betr. "Parkplätze in Köln", AN/0658/2023 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	1520/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Nachtrag: 19.05.2023 Beantwortung der Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Volt vom 19.04.2023 betr. Bestehende Buslinienplanung, AN/0659/2023 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	1544/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Nachtrag: 23.05.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 25.04.2023 (AN/0668/2023) betreffend "Natürliche Gleiskörper - womit spritzt die KVB?" Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Sache ist erledigt	1634/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 7.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 7.2.1	Rheinpendel - Vorlage der technischen Machbarkeitsstudie Zusatz: Die Mitteilung wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	0675/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Machbarkeitsstudie Rheinpendel Anlage 2: Übersichtsplan Vorzugsvariante Anlage 3: Lp Station Zoo Anlage 4: Lp Station Rheinpark Anlage 5: Lp Station Messe Nord Anlage 6: Lp Station Breslauer Platz Anlage 7: Lp Station Deutzer Freiheit Anlage 8: Lp Station Deutzer Hafen
Ö 7.2.2	Kalker Hauptstraße - Fachgespräch Zusatz: vertagter TOP 7.2.12 aus der Sitzung am 25.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1133/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.3	Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	1444/2023	Mitteilung Ausschuss (erweiterte Beratungsfolge) Anlage - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Mitteilung Ausschuss (1)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 17.05.2023 Zentrale Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2022 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	1456/2023	Mitteilung Ausschuss Kurzbericht Mobilitätsverhalten 2022
Ö 7.2.5	Nachtrag: 19.05.2023 Herstellung einer signalisierten Querungsmöglichkeit über die Mercatorstraße und Wegeverbindung mit Anschluss an die Elbeallee in Köln-Chorweiler Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Luftbild Anlage 2 Lageplan - LP 01 Anlage 3 Lageplan - LP 02
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Petition Fehlende Ampelschaltzeiten am Gymnasium Aachener Straße, Müngersdorf Mündliche Anfrage des RM Lorenz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: