SessionNet | 26. Sitzung des Verkehrsausschusses - 22.08.2023

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Sitzung

VKA/0023/2023

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:05-18:45

Einladung

Tagesordnung (Umdruckexemplar) Stand 11 Uhr

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen
Ö	Nachtrag: 16.08.2023 Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2023 auf Durchführung einer Aktuellen Stunde: Verkehrsversuche Zusatz: - zugesetzt; verwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 14.08.2023 - Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1352/2023	FDP Antrag nach § 5 (Vorab-)Auszug Niederschrift TOP 1.1
Ö	Nachtrag: 21.08.2023 Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2023 auf Durchführung einer Aktuellen Stunde: Ost-West Achse – wie positioniert sich die Politik? Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1476/2023	AfD Antrag nach § 5
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 11.01.2023 Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung Zusatz: vertagter TOP 1.1 aus der Sitzung am 23.05.2023 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0027/2023	FDP Antrag nach § 3 Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 24.01.2023
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0158/2023	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag von Die Fraktion vom 07.03.2023 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0434/2023	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö	Stellungnahmen zum Antrag der FDP-Fraktion (AN/0027/2023) und den beiden Ergänzungsantragen Ergänzungsanträgen der SPD-Fraktion (AN/0158/2023) und von „Die Fraktion" (AN/0434/2023) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1199/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö	Nachtrag: 18.08.2023 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Volt und FDP Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1470/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö	Nachtrag: 22.08.2023 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 22.08.2023 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1487/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.2	Antrag der AfD-Fraktion vom 07.08.2023 betr. Verkehrsversuche einstellen – freie Fahrt für freie Bürger Beschluss: zurückgestellt	AN/1330/2023	AfD Antrag nach § 3
Ö 1.3	Antrag von Die Fraktion vom 09.08.2023 betr. Stellplatznachweise Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1346/2023	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 1.4	Antrag von Die Fraktion vom 09.08.2023 betr. Bedarfsampeln nach echtem Bedarf Beschluss: geändert beschlossen	AN/1345/2023	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 22.08.2023 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 22.08.2023 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1485/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 1.5	Nachtrag: 17.08.2023 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2023 betr. Neuregelung zur zulässigen Geschwindigkeit auf der Zoobrücke/Stadtautobahn B55a – Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von Fuß- und Radverkerkehr Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: geändert beschlossen	AN/1452/2023	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 2.1	Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgbirgstor" und „Raderthalgürtel“ durch Umwandlung der rechten Fahrspur in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen Beschluss: geändert beschlossen	0481/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Mitteilung BV 2 Anlage 3 Lageplan Fahrradschutzstreifen Vorgebirgstraße Anlage 4 Querschnitt Fahrradschutzstreifen Vorgebirgstraße Anlage 5 Lageplan Parkstreifen Vorgebirgstraße Anlage 6 Querschnitt Parkstreifen Vorgebirgstraße Anlage 7- Bürgereingabe Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 9 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 - Auszug BV Rodenkirchen 08.05.20263 Anlage 11 - Eingabe Anlage 12 - Eingabe
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 25.04.2023 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0723/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.2	Beschluss über die Vergabe eines Verkehrsgutachtens für den Bereich Rodenkirchen/Sürther Feld Beschluss: ungeändert beschlossen	3240/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Auszug Niederschrift Sitzung BV Rodenkirchen 15.03.2021 Anlage 3- Stellungnahme RPA
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Beauftragung eines Logistikkonzeptes Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1020/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme RPA
Ö 3.2	Verwendung der Stellplatzablösemittel Beschaffung und Aufstellung von 32 Fahrradbügeln in der Parkanlage Glashüttenstraße in Köln-Porz-Mitte Beschluss: ungeändert beschlossen	1054/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 3.3	Live-Stream der Sitzungen des Verkehrsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	2145/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.4	1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Verkehrsmanagement 2..Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung im Teilfinanzplan des Amtes für Verkehrsmanagement in der Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6400-1201-0-0006, Kraftfahrzeuge und Geräte. Beschluss: ungeändert beschlossen	2047/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 Stellungnahme zur Prüfungsbemerkung RPA
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	22. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: ungeändert empfohlen	2169/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Einheitssatzermittlung
Ö 4.2	289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	2195/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 289. Satzung Anlagen 2 bis 23, ergänzende Erläuterungen
Ö 4.3	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hahnenstraße im Abschnitt von Haus Nr. 32 einschließlich bis Uhuweg (östliche Einmündung) in Köln-Rondorf Beschluss: ungeändert empfohlen	2211/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Lageplan fehlende Entwässerungseinrichtung Anlage 5 - Satzungstext
Ö 4.4	Planungsbeschluss für den Bau der zusätzlichen Stadtbahnhaltestellen Niehler Straße/Gürtel und Boltensternstraße/Gürtel der Linie 13 Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	0152/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 2.1 Lageplan Niehler Str.- Gürtel Anlage 2.2 Lageplan Boltensternstr.-Gürtel Anlage 3 Stellungnahme RPA zu Planungsbeschluss 0152 2023 Anlage 4 Stellungnahme 69 auf RPA zu Planungsbeschluss 0152 2023 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 22.08.2023
Ö 4.5	Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	0515/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Entwurf Kreisverkehr Neusser Straße Kempener Straße Anlage 3 Bilanz - Bäume Anlage 4 Bilanz - Kfz-Parkstände Anlage 5 Bilanz - Fahrradparkstände Anlage 6 Schreiben des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 7 Stellungnahme zum Schreiben des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 22.08.2023
Ö 4.6	Nachtrag: 11.08.2023 Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung (Sustainable Urban Mobility Plan - SUMP) hier: Beschluss Leitbild Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert empfohlen	2060/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Leitbild Besser durch Köln
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Sachstand Ertüchtigung der Friedrich-Ebert-Straße/ Kreuzung L300 Beschluss: zurückgestellt	AN/0246/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 5.1.2	Zugeparkte Gehwege nicht weiter tolerieren – Bremer Urteil richtungsweisend auch für Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0525/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 18.08.2023 Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 25.04.2023 betr. "Zugeparkte Gehwege nicht weiter tolerieren – Bremer Urteil richtungsweisend auch für Köln", AN/0525/2023 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2352/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.3	Güterverkehr auf der Schiene - rechtliche Grundlagen Beschluss: zurückgestellt	AN/0664/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5.1.4	25.332 ausgefallene KVB-Fahrten in 2022 sind viel zu viele Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0727/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.08.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung am 23.05.2023, TOP 5.2.1, AN/0727/2023, betreffend „25.332 ausgefallene KVB-Fahrten in 2022 sind viel zu viele“ Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	1466/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.5	Umsetzung Verkehrsversuch Venloer Straße (Phase 3) Beschluss: zurückgestellt	AN/0981/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.1.6	Sanierung Gulliver-Tunnel und Trankgasse Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0995/2023	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 17.08.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.5.2023 (AN/0995/2023) betreffend „Sanierung Gulliver-Tunnel und Trankgasse“. Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	1702/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Lageplan Tunnelgruppe am Dom - Anlage 1 Lageplan Tunnelgruppe am Dom - Anlage 2
Ö 5.1.7	Blindenleitlinien in Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1022/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.05.2023, TOP 5.2.4, betreffend "Blindenleitlinien in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2168/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beratungsfolge erweitert
Ö 5.1.8	Personalbedarf ÖPNV-Netzentwicklung, Mobilitätswende Beschluss: zurückgestellt	AN/1023/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.1.9	Gefährliches Überholen von Radfahrenden Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1024/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö	Nachtrag: 18.08.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln und der Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.05.2023 (AN/1024/2023) betr. Gefährliches Überholen von Radfahrenden Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2500/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.08.2023 betr. Einsatz von KI-Ampeln in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1305/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Anfrage von Die Fraktion vom 09.08.2023 betr. Fahrgastzahlen KVB Beschluss: zurückgestellt	AN/1347/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 5.2.3	Nachtrag: 14.08.2023 Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.08.2023 betr. Zustand der Verkehrsschilder in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1350/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.4	Nachtrag: 17.08.2023 Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.08.2023 betr. Ost-West-Achse – Zeithorizont zur Beschlussfassung und Beschleunigungsmöglichkeiten Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1456/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.5	Nachtrag: 17.08.2023 Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.08.2023 betr. Regionale Zusammenarbeit im Verkehrsbereich Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1458/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.6	Nachtrag: 17.08.2023 Anfrage der Volt-Fraktion vom 17.08.2023 betr. Nachfrage zur Antwort 1520/2023 zur Anfrage AN/0658/2023 "Parkplätze" Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1466/2023	Volt Anfrage nach § 4
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.1.1	Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1823/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.2.1	Rheinpendel - Vorlage der technischen Machbarkeitsstudie Zusatz: Die Mitteilung wird endgültig zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen	0675/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Machbarkeitsstudie Rheinpendel Anlage 2: Übersichtsplan Vorzugsvariante Anlage 3: Lp Station Zoo Anlage 4: Lp Station Rheinpark Anlage 5: Lp Station Messe Nord Anlage 6: Lp Station Breslauer Platz Anlage 7: Lp Station Deutzer Freiheit Anlage 8: Lp Station Deutzer Hafen
Ö 6.2.2	Linie 13-Stadtbahnring auch rechtsrheinisch vollenden hier: Stellungnahme zum Beschluss des Rates am 23.03.2023, TOP 3.1.8 Beschluss: Kenntnis genommen	1256/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.3	Konsequenzen aus dem Beschluss der Ausschüsse für Verkehr bzw. Soziales, Seniorinnen und Senioren in der gemeinsamen Sondersitzung am 25.04.2023 zu Nr. 1.1 der Tagesordnung (KVB NF12) Beschluss: Kenntnis genommen	1769/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Auszug Entwurf Niederschrift StadtAG Behindertenpolitik 09-05-2023 TOP 2.5 freigegeben Anlage 2: StadtAG Behindertenpolitik 09-05-2023 Antrag zu TOP 2.5 KVB-NF12
Ö 6.2.4	Fluglärmminderung und Klimaschutz am Flughafen Köln/Bonn Beschluss: Kenntnis genommen	1953/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lärmminderung Anlage 2 - Die wichtigen Flugzeugtypen am Köln Bonn Airport Anlage 3 - Entwicklung an den Lärmmessstellen in Merheim und Gremberghoven Anlage 4 - Jahresübersicht 2022
Ö 6.2.5	Fachgespräch Kalker Hauptstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1963/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.6	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Finanzierung Deutschlandticket hier: Rückmeldungen zum Ratsbeschluss vom 23.03.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2153/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.7	„Aktionstag Mobilität“ am 16. September 2023 von 11 bis 15 Uhr auf dem Neumarkt Beschluss: Kenntnis genommen	2212/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.8	Regenbogenmarkierung in der Schaafenstraße Beschluss: Kenntnis genommen	2253/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.9	Brückenzustand 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2343/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Brückenbauwerke mit Note > 3
Ö 6.2.10	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	2333/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zur Mitteilung 2333-2023 Bauphasen Anlage 2 zur Mitteilung 2333-2023 Sachstand Deichbrücke Anlage 3 zur Mitteilung 2333-2023 Sachstand Strom- und Flutbrücke Anlage 4 zur Mitteilung 2333-2023 Sachstand Rechtrheinische Rampe
Ö 6.2.11	Nachtrag: 11.08.2023 Neuregelung zur zulässigen Geschwindigkeit auf der Zoobrücke/Stadtautobahn B55a Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2207/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.12	Nachtrag: 14.08.2023 Umbenennung von Buslinien im interkommunalen Verkehr Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2245/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.13	Nachtrag: 17.08.2023 Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2133/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Qualitätsbericht der KVB - Berichtsjahr 2022
Ö 6.2.14	Nachtrag: 18.08.2023 Errichtung einer vollautomatischen Fahrradschließanlage mit 120 Fahrradabstellplätzen (sog. Bike-Tower) an der Haltestelle in Köln Weiden-West hier: Aufhebung des Vergabeverfahrens Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	2587/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.15	Nachtrag: 22.08.2023 Information zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 02. August 2023 zur Verkehrsanordnung „Deutzer Freiheit“, zum weiteren Vorgehen „Verkehrsversuch Venloer Straße“ und zum erweiterten Prüfumfang von laufenden Verkehrsmaßnahmen im Zusammenhang Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	2688/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Schutz von Stadbahnanlagen vor Starkregen Mündliche Anfrage des SE Vietzke Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 7.2	Förderprogramm 2023 für Lastenräder Mündliche Anfrage des RM Syndicus Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 7.3	Veröffentlichung von Geschwindigkeitskontrollen Mündliche Anfrage des RM Syndicus Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.4	Gladbacher Straße Mündliche Anfrage der SE Wienke
Ö 7.5	Mandatsniederlegung der SE Wienke Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 7.6	Mandatsniederlegung des RM Tokyürek Beschluss: Sache ist erledigt
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 11	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 11.1	Prüfbericht - Gesteigerte Kostensicherheit durch Risikozuschläge bei Baumaßnahmen
N 11.2	Prüfbericht Erteilung von verkehrsrechtlichen Anordnungen und Genehmigungen sowie Sondernutzungen bei 64/Amt für Verkehrsmanagement
N 12	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 14	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.1	Prüfung der Verwendung von Stellplatzablösemitteln bei 62/Bauverwaltungsamt
N 14.2	Trankgasse - Mündliche Anfrage des RM Marx aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 13.06.2023
N 15	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: