SessionNet | Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 02.02.2023

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Sitzung

STA/0017/2023

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119. Melden Sie sich bitte unbedingt vorab bei Frau Hill-Schmidt an; es sind 16 Gästeplätze vorhanden. Die Sitzung wird per Live-Stream übertragen.

Zeit

15:06-19:51

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:06
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion VOLT zur Bevölkerungsprognose für Köln 2022 bis 2050 – mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035" -- Referenzvorlage 3926/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	4269/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 01.12.2022 betreffend "Altlasten im Lindgens-Areal" Beschluss: Kenntnis genommen	4311/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift TOP 1.2, SteA 02.02.2023
Ö 1.3	Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte aktualisiert Anlage 2 - Beantwortung weiterer Fragen aus den beteiligten Gremien Anlage 2a - Leitfaden Großbauprojektliste Anlage 3 - Liste Großbauprojekte mit farbig markierten Aktualisierungen Anlage 4, Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023
Ö 1.4	Beantwortung von mündlichen Anfragen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 01.12.2022 betreffend "Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt (0471/2022") Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	4206/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.5	Nachtrag: 24.01.2023 Nummer 3 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.12.2022 unter TOP 1.3 betreffend der Vorlagennummer 3803/2022 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0146/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1- Synopse: Bestehende Gremien in Betreuung des Stadtplanungsamtes
Ö 1.6	Nachtrag: 30.01.2023 Nummer 11 Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/ Die Partei, der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (KlimaFreunde) und der Einzelmandatsträgerin Marlis Poettgen (FDP) betreffend "Sachstand Bebauungsplan "Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld" " Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0207/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Nachtrag: 30.01.2023 Nummer 9 Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Energiekonzept für den Deutzer Hafen" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0207/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Nachtrag: 30.01.2023 Nummer 10 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zustand der Zentralbibliothek" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0215/2023	AfD Anfrage nach § 4 Vorabauszug aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 02.02.2023
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungbericht" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0260/2022	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.1	Nachtrag: 02.02.2023 Nummer 14 Gemeinsamer Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion VOLT betreffend "Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungsbericht zu AN/0260/2022" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0242/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3115/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug aus Beschlussprotokoll der Sitzung BV Chorweiler 17.11.2022 Anlage 2 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Vorabauszug aus der Niederschrift TOP 5.1 SteA 01.12.2022 Anlage 4 ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll 5.1 SteA 02.02.2023 Anlage 6 Auszug Niederschrift, TOP 5.1, Sitzung SteA 02.02.2023 Anlage 7 Auszug BP BV 7 16.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug aus der Niederschrift StEA 04.05.2023 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SteA 31.08.2023 zu TOP 5.1 ff. Anlage 10- Fachgespräch Seveso-III-Gutachten Präsentation
Ö 5.2	Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 76370/03 mit dem Arbeitstitel: Nachtigallenstraße in Köln-Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	4318/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Entwurf September 2022 Anlage 3 Entwurf Einleitungsbeschluss
Ö 5.3	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Konzeption und Durchführung der Veranstaltungsreihe „Köln. Gestaltet.“ im Jahr 2023 zur Erarbeitung von Regeln für die Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie und anschließender Zusammenführung und Vorstellung im Konsultationskreis Beschluss: ungeändert beschlossen	4325/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kostenschätzung Leistung Prozess 2023 Anlage 2- Stellungnahme RPA
Ö 5.3.1	Nachtrag: 30.01.2023 Nummer 8 Präsentation Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Ratsvorlage betreffend "Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	1538/2020/1	Beschlussvorlage Rat 0 Anlage Navigationshilfe 1 Anlage Fortschreibung EHZK wesentliche Kernaussagen 2 Anlage Fortschreibung EHZK Gesamtübersicht ZVB 2.1 Anlage Fortschreibung EHZK NVZ Weidenpesch 2.2 Anlage Fortschreibung EHZK NVZ Dellbrück 3 Anlage Fortschreibung EHZK gutachterlicher Endbericht. pdf 3.1 Anlage Fortschreibung EHZK Übersicht der Anpassungen 3.2 Anlage Fortschreibung EHZK Teil A - Auszug Kap5 4 Anlage Auszug Beschlussprotokoll BV2 4.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV2 5 Anlage Fortschreibung EHZK Beschlussempfehlung BV5 5.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV5 6 Anlage Fortschreibung EHZK TÖB Abwägungstabelle 7 Anlage Fortschreibung EHZK Öffentlichkeit Abwägungstabelle Anlage 8, Auszug BV 7 (Porz) 01.12.2022 Auszug BP TOP 7.3 (1538 2020 1) 8.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV7 Anlage 9, Auszug BV 5 (Nippes) 01.12.2022 9.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV5 Anlage 10, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) 05.12.2022 Anlage 11, Auszug BV 3 (Lindenthal) 05.12.2022 11.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV3 Anlage 12, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022, TOP 6.2 12.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung SteA 13 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0128 2023 14 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0130 2023 15 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0175 2023 16 Anlage Fortschreibung EHZK Übersicht der Beratung in den Gremien Anlage 17, Auszug BV 6 (Chorweiler) 02.02.2023
Ö 6.2	Ratsvorlage betreffend "Masterplan Stadtgrün" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Hinweis: Die Anlagen wurden hochauflösend in das Ratsinformationssystem einstellt. Beschluss: zurückgestellt	2279/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - mit Inhaltsverzeichnis und in höherer Auflösung Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - Urfassung ohne Inhaltsverzeichnis Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung hochauflösend Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte StadtNatur hochauflösend Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte Stadt Natur Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a hochauflösend Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b hochauflösend Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion hochauflösend Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion Anlage 7 - Abbild 1 Analyse 1 bis 17 hochauflösend Anlage 7 - Kapitel 7 Abbild 1 Analyse 1 bis17 Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün hochauflösend Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur hochauflösend Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur Köln Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild hochauflösend Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild Anlage 11 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses 01.12.2022 Anlage 12 - Beantwortung Nachfrage VOLT Masterplan Stadtklima Anlage 13 - Beantwortung Fragen SPD Masterplan Stadtgrün Anlage 14 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023
Ö 6.2.1	Änderungsantrag zu 2279/2022 Masterplan Stadtgrün - Grünflächen rechtssicher schützen Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/2251/2022	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2.2	Nachtrag: 02.02.2023 Nummer 16 Änderungsantrag zum Masterplan Stadtgrün (2279/2022) – TOP 6.2 der SDP-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0243/2023	SPD Änderungsantrag nach § 13 Altfassung aus der Sitzung vom 02.02. 23 - SPD Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö 6.2.3	Nachtrag: 02.02.2023 Nummer 17 Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage Masterplan Stadtgrün - 2279/2022 der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion VOLT Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0003/2023/1	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 6.3	Ratsvorlage betreffend "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 674351/02; Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln-Altstadt/Süd" Zusatz: Sammelumdruck vom 06.01.2023. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	4157/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 CK Geltungsbereich Anlage 2 CK Stellungnahmen Öffentlichkeit § 3 1 BauGB Anlage 3 CK Stellungnahmen Öffentlichkeit § 3 2 BauGB Anlage 4 CK Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange Anlage 5 CK Satzungsbegründung Anlage 6 1 CK Bebauungsplan Blatt 1 Anlage 6 2 CK Bebauungsplan Blatt 2 Anlage 6 3 CK Bebauungsplan Blatt 3 Anlage 7 CK Textliche Festsetzungen DINA 4
Ö 6.4	Ratsvorlage betreffend "Bedarfsfeststellungsbeschluss Waidmarkt – Vergabe externer Fachbüros zur Unterstützung der Teilprojekte und Fachdienststellen im Projekt Waidmarkt" Beschluss: ungeändert empfohlen	4018/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Projektstruktur Anlage 2 - Kostenprognosen externe Fachbüros Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 - Beantwortung von Anfragen (GRÜNE)
Ö 6.4.1	Nachtrag: 02.02.2023 Nummer 15 Präsentation Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6.5	Ratsvorlage "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63454/02 Arbeitstitel: Scheidtweilerstraße 44-48 in Köln-Braunsfeld" Zusatz: Sammelumdruck vom 17.01.2023. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit Beschluss: ungeändert empfohlen	3989/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2a Darstellung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der städtischen Dienststellen nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 2b Darstellung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der externen Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 3 Darstellung der Stellungnahme zur Bürgerinformation Anlage 4a Darstellung der Stellungnahmen zur erneuten Beteiligung der städtischen Dienststellen nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 4b Darstellung der Stellungnahmen zur erneuten Beteiligung der externen Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 5 Darstellung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6 Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 7 Verkleinerung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Anlage 8 Verkleinerung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 31.01.2023 Anlage 10- Vorab-Auszug Niederschrift TO 6.5 SteA 02.02.2023
Ö 6.6	Ratsvorlage betreffend "Köln Katalog – Typologien für kompakte, nachhaltige und lebenswerte Quartiere" Zusatz: Der Umdruck ist nicht erforderlich, sondern wird im Ratsinformationssystem bereitgestellt Beschluss: ungeändert empfohlen	3068/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Köln-Katalog Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 09.03.2023, TOP 4.1.2 Anlage 3 Vorabauszug gem. Sondersitzung der Ausschüsse Verkehr und Klima, Umwelt und Grün am 21.03.2023
Ö 6.6.1	Nachtrag: 27.01.2023 Nummer 5 Präsentation Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6.7	Nachtrag: 24.01.2023 Nummer 4 Ratsvorlage betreffend "Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; Berufung der neuen Mitglieder des Gestaltungsbeirates" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2599/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Köln Anlage 2 - Rollierendes System mit 5 Personen Anlage 3 - Ergänzende Unterlagen zu den neuen Mitgliedern Anlage 4 - Auszug aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 02.02.2023
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld und über die Empfehlungen zur Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs Max Becker-Areal Beschluss: geändert beschlossen	3635/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Entwurf Cityfoerster Anlage 3 Erläuterungstext Cityfoerster Anlage 4 Protokoll Preisgericht Anlage 5 Dokumentation Beteiligung Phase 1 Anlage 6 Dokumentation Beteiligung Phase 2 Anlage 7 weitere Entwürfe Phase 2 Anlage 8 Rahmenplanungsbeirat B-M-E Beschlussprotokoll-Auszug Anlage 9 Auszug BV 4 30.01.2023 Vorlage 3635 2022 Anlage 10- Auszug Beschlussprotokoll 10.1 SteA 02.02.2023
Ö 10.1.1	Nachtrag: 01.02.2023 Nummer 13 Präsentation Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2	Städtebauliches Planungskonzept (VEP) Lerchenweg/Schaffrathsgasse Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (VEP) Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	4212/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 - städtebauliches Planungskonzept Anlage 3 - Darstellung der Änderungen des städtebaulichen Konzeptes gegenüber dem Stand der Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 - Niederschrift Abendveranstaltung (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach Anlage 5 - Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB Anlage 6 - Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB Anlage 7 - Wettbewerbsergebnisse Anlage 8 - Protokoll zur Jurysitzung Anlage 9 - Anmerkungen zu den Bearbeitungsempfehlungen der Jurysitzung Anlage 10- Auszug Beschlussprotokoll 10.2 SteA 02.02.2023
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Venloer Straße / Nördlich Arnoldshof in Köln-Bocklemünd/Mengenich Zusatz: 2. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	3603/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erlaeuterungstext Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 Ausschnitt FNP Anlage 5 Gelaendeschnitte Anlage 6 Auszug aus dem BP TOP 10.3, SteA 01.12.2022 Anlage 7 Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 30.1.2023 3603 2022 Anlage 8- Auszug Beschlussprotokoll 10.3 SteA 02.02.2023 Anlage 9- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 10.2 Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023.pdf.docx
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Friedrich-Engels-Straße in Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	4315/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2- Auszug Beschlussprotokoll 10.4 SteA 02.02.2023
Ö 10.5	Erweiterung DEVK-Zentrale in Köln-Riehl, Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: geändert beschlossen	4280/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 3- Auszug Beschlussprotokoll 10.5 SteA 02.02.2023 Anlage 2 Vorhabenbeschreibung
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Mitteilung betreffend "Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte hier: Kostenaktualisierung in Verbindung mit der Fördermittelbeantragung Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 bis 2030" Beschluss: Kenntnis genommen	3677/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage Gesamtkostenübersicht
Ö 18.2	Mitteilung betreffend "Leitbild für die Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt Hier: Abschlussbericht und Information über den Förderbescheid zum Projekt „City-Netzwerkarbeit“ " Zusatz: 2. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	3921/2022	Mitteilung Ausschuss s+h koeln-innenstadt leitbildprozess endbericht fassung-politik 2022-11-15
Ö 18.3	Mitteilung betreffend "Öffentlichkeitsveranstaltung Mülheimer Süden am 21.05.2022" Beschluss: Kenntnis genommen	4189/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Dokumentation Mülheimer Süden
Ö 18.4	Mitteilung betreffend "Köln. Gestaltet. Miteinander. Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik zum Sachstand und zur Methodik". Beschluss: Kenntnis genommen	4261/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.5	Mitteilung betreffend "Zwischenbilanzierung der Gesamtstrategie „Kölner Kinder stärken!“ zur Prävention von Kinder-, Jugend- und Familienarmut und Ausblick auf die strategische Weiterentwicklung in 2023" Beschluss: Kenntnis genommen	0083/2023	Mitteilung Ausschuss Bilanzierung der Maßnahmen Kölner Kinder stärken
Ö 18.6	Mitteilung betreffend "Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	0138/2023	Mitteilung Ausschuss 9. Halbjahresbericht Wohnraumzweckentfremdung 2. Halbjahr 2022
Ö 18.7	Mitteilung der Verwaltung zur Stellungnahme des LVR zum Ehrenfelder Kugelgasbehälter Beschluss: Kenntnis genommen	0221/2023	Mitteilung Ausschuss Koeln Maarweg Kugelgasbehaelter Ehrenfeld 2022-03-10 ADR Auszug Vorlaeufige Stellungnahme
Ö 18.8	Nachtrag: 23.01.2023 Nummer 1 Mitteilung betreffend "Information zum Städtebauförderprogramm NRW für das Jahr 2023 und zu den im Jahr 2022 bewilligten Förderprojekten" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3973/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage StbF 2022 2023
Ö 18.9	Nachtrag: 24.01.2023 Nummer 2 Mitteilung betreffend "Aktueller Sachstand des Fachgespräches Haus Fühlingen" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0289/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.10	Nachtrag: 27.01.2023 Nummer 6 Mitteilung betreffend "Bericht aus der Geschäftsstelle Kooperatives Baulandmodell" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0157/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 5. Sachstandsbericht Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 18.1 SteA 02.02.2023
Ö 18.11	Nachtrag: 27.01.2023 Nummer 7 Mitteilung betreffend "Planungsschritte im städtebaulichen Großprojekt Köln-Kreuzfeld im Jahr 2023" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0073/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Zeitschiene
Ö 19	Mündliche Anfragen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 25.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 06.12.2022
N 25.1.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 08.11.2022
N 26	Sonstige Vorlagen
N 26.1	Nachtrag: 01.02.2023 Nummer 12 Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der Entwicklungsplanung
N 26.2	Niederschrift zur 6.Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 05.12.2022
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:06

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45