SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 26.01.2023

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0016/2023

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!

Zeit

16:00-17:25

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Achtung Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö	A Bestellung einer Schriftführerin des Ausschusses Umwelt, Klima und Grün und ihrer Stellvertretung Beschluss: ungeändert beschlossen	0052/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	B Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	C Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Klimaschutzkooperation mit der TH Köln Zusatz: zurückgestellt am 29.09. und 24.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1667/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage Klimaschutzkooperation mit der TH Köln Zusatz: zurückgestellt am 24.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3295/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Erzeugung und Einsatz von Biogas durch die RheinEnergie AG Zusatz: zurückgestellt am 24.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2104/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Beantwortung der Anfrage Erzeugung und Einsatz von Biogas durch die RheinEnergie AG Zusatz: zurückgestellt am 24.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	4003/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend „Freiluft-Eishockey-Spiele“ und „Eislaufen für jedermann“ im Rhein-Energie-Stadion Zusatz: zurückgestellt am 24.11.2022, da noch nicht beantwortet Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2102/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.3.1	Nachtrag: 18.01.2023 Beantwortung der Anfrage "Freiluft-Eishockey-Spiele" und „Eislaufen für jedermann“ im Rhein-Energie-Stadion Zusatz: Zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0131/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Nachtrag: 18.01.2023 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Diversität auf städtischen Immobilien / Flächen" Zusatz: Zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0104/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 1.5	Nachtrag: 19.01.2023 Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz" Zusatz: Zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0135/2023	Linke Anfrage nach § 4 Seite 9 aus Jahresuebersicht 2021
Ö 1.6	Nachtrag: 20.01.2023 Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Bachhausen betr.: "Feuerwehreinsätze" (AKUG vom 24.11.2022) Zusatz: Zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0217/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Übersicht der Alarmierungen mit dem Einsatzstichwort GASAUST
Ö 1.7	Nachtrag: 23.01.2023 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Solaranlagen auf Denkmälern" Zusatz: Zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0151/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion betreffend Keine SF6-Gase in der Kölner Energiewende! Zusatz: zurückgestellt am 24.11.2022 und um Stellungnahme zum Antrag gebeten Beschluss: zurückgestellt	AN/2194/2022	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.2	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Förderung von Entsiegelungsmaßnahmen in Kleingärten" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1942/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Mittelfreigabe zur Sanierung städtischer Brunnen Beschluss: ungeändert empfohlen	3647/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.1.2	Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur hier: Planungsbeschluss sowie Bereitstellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Zusatz: Als Anlage 4 wurde eine Ergänzung zur Beschlussvorlage eingestellt. Beschluss: ungeändert empfohlen	3066/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektskizze Dasselbe in Grün Anlage 2 Formular Projektskizze Anlage 3 Übersicht Entsiegelungsmaßnahmen Anlage 4 Ergänzung zur Beschlussvorlage 3066 2022 Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV1 vom 26.01.2023 Anlage 6, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 30.01.2023 Anlage 7, Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.2023
Ö 4.1.3	Nachtrag: 17.01.2023 Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung Zusatz: (Sammelumdruck vom 17.01.2023) Zugesetzt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1758/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Liste möglicher Ersatzpflanzungen Anlage 3 Bemessung von Umfang und Qualität der Ersatzpflanzung Anlage 4 Herleitung der Bemessung von Ersatzpflanzungen anhand eines Klimawertmodells Anlage 5 Herleitung der Berechnung der Ausgleichszahlung Anlage 6 Gebührenberechnung Anlage 7 Synopse Anlage 8 Bäume im urbanen Raum Anlage 9 Auszug Naturschutzbeirat am 30.01.2023 Anlage 10 Auszug Bezirksvertretung 3 am 30.01.2023 Anlage 11 Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.0203 Anlage 12 Auszug BV Porz vom 02.02.2023 Anlage 13 Auszug BV Kalk vom 09.03.2023 Anlage 14 Auszug BV Ehrenfeld vom 20.03.2023 Anlage 15 Aktualisierter Beschlussvorschlag und Novelle BschG - Änderungsanträge Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 Anlage 17 Aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 18 Vorabauszug Finanzausschuss 12.06.2023
Ö 4.1.4	Nachtrag: 23.01.2023 Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2023 Zusatz: Zugesetzt Beschluss: ungeändert empfohlen	4331/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0: Dringlichkeitsbegründung Anlage 1: Bericht ABK 2023
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 10.12.2020 Betreffend: Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz Zusatz: zurückgestellt am 24.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3263/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 2022 02 10 Klima- und Lärmschutzmaßnahmen FKB
Ö 7.2	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Lindenthal Beschluss: Kenntnis genommen	2542/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug BV 3
Ö 7.3	Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	3623/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.4	Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050 Bevölkerungsprognose für Köln 2022 bis 2050 – mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035 Beschluss: Kenntnis genommen	3926/2022	Mitteilung Ausschuss KSN 14 2022 Bevölkerungsprognose Köln 2022 bis 2050 - mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035
Ö 7.5	Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	4025/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Nachhaltigkeitsbericht 2022 web Anlage 2 WA 19-01-2023 - Auszug zu 4025-2022 Anlage 3 FA 06-02-2023 Auszug zu 4025-2022 Anlage 4 FA 06-02-23 Stellungnahme Anlage 5 GFM 06-02-23 Stellungnahme
Ö 7.6	Gemeinwohlbilanzierung Beschluss: Kenntnis genommen	4202/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien Zusatz: (Beantwortung mündlicher Anfragen der Gremien aus dem letzten Sitzungslauf 2022 zur Kenntnisnahme des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün.) Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte aktualisiert Anlage 2 - Beantwortung weiterer Fragen aus den beteiligten Gremien Anlage 2a - Leitfaden Großbauprojektliste Anlage 3 - Liste Großbauprojekte mit farbig markierten Aktualisierungen Anlage 4, Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023
Ö 7.8	Regionalstudie zur Landwirtschaft Zusatz: (Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus dem Wirtschaftsausschuss vom 24.11.2022 zur Kenntnisnahme des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün.) Beschluss: Kenntnis genommen	0075/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.9	Nachtrag: 20.01.2023 Dekarbonisierung bei der RheinEnergie AG und im Stadtwerke-Konzern Zusatz: Zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0264/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 26.01.2023 Anlage 3, Antwort der Verwaltung
Ö 7.10	Nachtrag: 26.01.2023 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 11. Januar 2023 Zusatz: Zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht
Ö 7.11	Nachtrag: 26.01.2023 Sachstandsbericht zum Änderungsantrag AN/2693/2021 sowie Beantwortung der Fragen des Finanzausschusses aus der Sitzung vom 13. Juni 2022 Zusatz: Zugesetzt Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Aengenvoort - betr.: "Schottergärten" Beschluss: zurückgestellt
Ö 9.2	Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Aengenvoort - betr.: "Geothermiebohrungen für Privathaushalte" Beschluss: zurückgestellt
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der Entwicklungsplanung
N 12.2	Prüfbericht zur Prüfung der Anordnung und Abwicklung von ordnungsbehördlichen Bestattungen bei 32/Amt für öffentliche Ordnung
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: