SessionNet | 18. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 16.03.2023

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Sitzung

STA/0018/2023

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Eine Anmeldung wird vorab bei Frau Hill-Schmidt erbeten, es sind 16 Gästeplätze vorhanden.
Die Sitzung wird per Livestream übertragen. Der Zugangslink zum Livestream ist in der Einladung hinterlegt.

Zeit

15:07-19:18

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt (0471/2022) - Mündliche Anfragen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 01.12.2022 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	4206/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Nachtrag: 13.03.2023 Nummer 13 Beantwortung einer Anfrage zum Energiekonzept Deutzer Hafen von der Fraktion DIE LINKE (AN/0207/2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	0866/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Nachtrag: 14.03.2023 Nummer 16 Beantwortung einer Anfrage betreffend "Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt (0471/2022) - Mündliche Anfragen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.02.2023" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0666/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Energiekonzept für den Deutzer Hafen Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0207/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Nachtrag: 13.03.2023 Nummer 14 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "RSV Rath Heumar" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0485/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2.3	Nachtrag: 13.03.2023 Nummer 15 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Einladung zum Fachgespräch Umsetzungsmodell Kreuzfeld - Einladungspolicy" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0484/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Märkte am Autokino Porz erhalten – rechtliche Rahmenbedingungen anpassen Zusatz: Die Angelegenheit wurde im vom Rat der Stadt Köln am 09.02.2023 in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0217/2023	Gem. Antrag nach § 3 (SPD) Vorabauszug Ratssitzung 09.02.2023, TOP 3.1.1
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 4.1	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln hier: Bedarfsfeststellung einer externen Beauftragung zur Konzepterstellung und Beschluss von Qualitätskriterien für die Bewertung aktueller Hochhausvorhaben Beschluss: geändert beschlossen	0426/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - HEK Protokoll Lenkungsgruppe Masterplan Anlage 2 - HEK Prozessschema & Bewertungsinstrument Anlage 3 - HEK Leistungsbausteine & Kostenschätzung Anlage 4 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 4.1 Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023.pdf Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 6 Vorabauszug Niederschrift zu 4.1 SteA 04.05.2023
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	3115/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug aus Beschlussprotokoll der Sitzung BV Chorweiler 17.11.2022 Anlage 2 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Vorabauszug aus der Niederschrift TOP 5.1 SteA 01.12.2022 Anlage 4 ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll 5.1 SteA 02.02.2023 Anlage 6 Auszug Niederschrift, TOP 5.1, Sitzung SteA 02.02.2023 Anlage 7 Auszug BP BV 7 16.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug aus der Niederschrift StEA 04.05.2023 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SteA 31.08.2023 zu TOP 5.1 ff. Anlage 10- Fachgespräch Seveso-III-Gutachten Präsentation
Ö 5.1.1	Nachtrag: 07.03.2023 Nummer 1 Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Erstellung eines SEVESO-III-Gutachten für den Kölner Norden" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/0252/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.2	Planung und Realisierung der Möblierung des Offenbachplatzes Beschluss: ungeändert empfohlen	0114/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Gedenktafel Anlage 3 Detail Rückenlehne
Ö 5.2.1	Präsentation zur Planung und Realisierung der Möblierung des Offenbachplatzes Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Ratsvorlage betreffend "StadtBahn Süd - Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung" Zusatz: Sammelumdruck vom 15.02.2023. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3065/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Beteiligungskonzept Anlage 3 - Übersichtskarte der Vorzugslinienführungen Anlage 4 - Übersicht der Bezeichnungen der Linienführungen (alt–neu) Anlage 5 - Übersichtskarte der untersuchten Linienführungen Anlage 6.01 - A1a Lageplan 1 Anlage 6.02 - A1a Lageplan 2 Anlage 6.03 - A1a Schnitt 1 Anlage 6.04 - A1a Schnitt 2 Anlage 6.05 - A9 Lageplan 1 Anlage 6.06 - A9 Lageplan 2 Anlage 6.07 - A9 Lageplan 3 Anlage 6.08 - A9 Lageplan 4 Anlage 6.09 - A9 Lageplan 5 Anlage 6.10 - A9 Schnitt 1 Anlage 6.11 - A9 Schnitt 2 Anlage 6.12 - C Lageplan Anlage 6.13 - C Schnitt Anlage 6.14 - D2 Lageplan 1 Anlage 6.15 - D2 Lageplan 2 Anlage 6.16 - D2 Lageplan 3 Anlage 6.17 - D2 Lageplan 4 Anlage 6.18 - D2 Schnitt 1 Anlage 6.19 - D2 Schnitt 2 Anlage 6.20 - D2 Schnitt 3 Anlage 7 - Beschreibung der verworfenen Alternativen Anlage 8 - Wertungsmatrix Anlage 9 - Fachbeitrag Anlage 10 - Gefährdungsbeurteilung Anlage 10.01 - Anlage I Übersichtslageplan Anlage 10.02 - Anlagen II bis V Modellergebnisse Anlage 10.03 - Anlagen VI und VIII Bewertungstabellen Anlage 10.04 - Anlage IX Modelldokumentation Anlage 11 - Verkehrsgutachten zur Sperrung der Straße Im Wasserwerkswäldchen + Anlagen Anlage 12 - Stellungnahme des RPA Anlage 13 - Stellungnahme Urheberrecht Anlage 14 - Stellungnahme zum Brückenbauwerk Anlage 15 - Fragen zum 2. Fachgespräch Anlage 16 - Auszug BV Rodenkirchen 02.03.2023 Anlage 17 - Auszug Verkehrsausschuss 07.03.2023 Anlage 18 - Beantwortung der Fragen aus dem Verkehrsausschuss 07.03.2023 Anlage 19 - Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 09.03.2023 Anlage 20 - Korrekturbeschluss BV Rodenkirchen 13.03.2023 Anlage 21 - Auszug Verkehrsausschuss und Umweltausschuss 21.03.2023 Anlage 22 Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 16.03.2023
Ö 6.1.1	Nachtrag: 09.03.2023 Nummer 5 Präsentation betreffend "StadtBahn Süd" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6.1.2	Nachtrag: 13.03.2023 Nummer 10 Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "StadtBahn Süd – Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung (3065/2022)" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0380/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2	Ratsvorlage betreffend "Masterplan Stadtgrün" Zusatz: Sammelumdruck vom 19.09.2022. Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: geändert beschlossen	2279/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - mit Inhaltsverzeichnis und in höherer Auflösung Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - Urfassung ohne Inhaltsverzeichnis Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung hochauflösend Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte StadtNatur hochauflösend Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte Stadt Natur Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a hochauflösend Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b hochauflösend Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion hochauflösend Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion Anlage 7 - Abbild 1 Analyse 1 bis 17 hochauflösend Anlage 7 - Kapitel 7 Abbild 1 Analyse 1 bis17 Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün hochauflösend Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur hochauflösend Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur Köln Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild hochauflösend Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild Anlage 11 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses 01.12.2022 Anlage 12 - Beantwortung Nachfrage VOLT Masterplan Stadtklima Anlage 13 - Beantwortung Fragen SPD Masterplan Stadtgrün Anlage 14 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023
Ö 6.2.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE FRAKTION zu 2279/2022 Masterplan Stadtgrün - Grünflächen rechtssicher schützen Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	AN/2251/2022	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2.2	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Masterplan Stadtgrün (2279/2022) – TOP 6.2 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	AN/0243/2023	SPD Änderungsantrag nach § 13 Altfassung aus der Sitzung vom 02.02. 23 - SPD Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö 6.2.3	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion VOLT zur Vorlage Masterplan Stadtgrün - 2279/2022 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0003/2023/1	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 6.3	Ratsvorlage betreffend "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71356/02, Arbeitstitel "An der Mühle" in Köln-Porz-Langel" Zusatz: Sammelumdruck vom 31.01.2023. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	0348/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage- 1 Geltungsbereich Anlage- 2 Stellungnahmen Fruehzeitige-Öff-Beteiligung Anlage- 3 Stellungnahmen Beteiligung-TOEBs Anlage- 4 Stellungnahmen-Offenlage Anlage- 5 Begründung Anlage- 6 Textliche Festsetzungen Anlage- 7.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage- 7.2 Vorhaben-u Erschliessungsplan
Ö 6.4	Ratsvorlage betreffend "241. Änderung des Flächennutzungsplanes, "Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld hier: Feststellungsbeschluss" Zusatz: Sammelumdruck vom 15.02.2023. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0391/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 Begründung mit Umweltbericht Anlage 5 1 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 2 Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 6 1 Stellungnahmen der Behörden und TÖB Anlage 6 2 Stellungnahmen der Behörden und TÖB Anlage 7 Vorabauszug Bezirksvertretung 4 vom 15.05.2023
Ö 6.5	Ratsvorlage betreffend "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 71504/05 Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus" Beschluss: ungeändert empfohlen	0398/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Abwägung FÖB Anlage 3 Abwägung TÖB Anlage 4 Satzungsbegründung Anlage 5 textliche Festsetzungen Anlage 6 verkleinerter Bebauungsplan
Ö 6.6	Ratsvorlage betreffend "Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Deutz-Areal' in Köln-Mülheim" Beschluss: ungeändert empfohlen	0350/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung Vorkaufsrecht Deutz-Areal Anlage 2, Auszug 0350 2023 BV 9 (Mülheim) 13.03.2023
Ö 6.7	Ratsvorlage betreffend "Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Euroforum Nord und Euroforum West' in Köln-Mülheim" Beschluss: ungeändert empfohlen	0376/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung Vorkaufsrecht Euroforum Anlage 2, Auszug 0376-2023 BV 9 (Mülheim) 13.03.2023
Ö 6.8	Ratsvorlage betreffend "Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Lindgens-Areal' in Köln-Mülheim" Beschluss: ungeändert empfohlen	0377/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung Vorkaufsrecht Lindgens-Areal Anlage 2, Auszug 0377 2023 BV 9 (Mülheim) 13.03.2023
Ö 6.9	Nachtrag: 09.03.2023 Nummer 4 Ratsvorlage betreffend "Beteiligung am Gottfried Böhm Stipendium" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert empfohlen	0369/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Skizze Böhm Stipendium des Fördervereins der TH Köln
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße in Köln-Porz-Gremberghoven Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0333/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Erläuterungsbericht Anlage 4 Visualisierung Anlage 5 Auszug Sitzung Wirtschaftsausschuss 02.03.2023 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 02.03.2023 Anlage 7 Auszug aus dem BP Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 10.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug zu TOP 10.1, StEA, 16.03.2023 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 16.03.2023, SteA Anlage 10 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 25.04.2023 Anlage 11 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 23 05 2023 0333 2023 Anlage 12- Auszug BP AKUG am 25.05.2023 - TOP 4.1.1 Anlage 13 Vorab-Auszug aus der Niederschrift TOP 10.1-10.1.2 StEA 31.08.2023
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Venloer Straße / Nördlich Arnoldshof in Köln-Bocklemünd/Mengenich Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: geändert beschlossen	3603/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erlaeuterungstext Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 Ausschnitt FNP Anlage 5 Gelaendeschnitte Anlage 6 Auszug aus dem BP TOP 10.3, SteA 01.12.2022 Anlage 7 Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 30.1.2023 3603 2022 Anlage 8- Auszug Beschlussprotokoll 10.3 SteA 02.02.2023 Anlage 9- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 10.2 Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023.pdf.docx
Ö 10.3	Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das städtebauliche Großprojekt Köln-Kreuzfeld Beschluss: geändert beschlossen	4144/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 KRF KK Bedarfsfest Kostenschaetzung Anlage 2 KRF KK Bedarfsfest Zeitschiene Anlage 3 KRF 141-Stellungnahme 4144-2022 Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 10.3 Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023.pdf.docx Anlage 5 - Vorlage 4144 2022 Beschluss BV 6 vom 16.03.2023
Ö 10.3.1	Nachtrag: 09.03.2023 Nummer 6 Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu 4144/2022 Bedarfsfeststellung für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das städtische Großprojekt Köln-Kreuzfeld Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0465/2023	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.3.2	Nachtrag: 16.03.2023 Nummer 18 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu TOP 10.3. "Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das städtebauliche Großprojekt Köln-Kreuzfeld" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0514/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	4286/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erlaeuterungstext Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates 07.03.2023 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 10.4 Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023.pdf.docx.pdf Anlage 6- erneute Vorlage Anlage 7 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll 10.7 StEA 31.08.2023
Ö 10.4.1	Nachtrag: 16.03.2023 Nummer 19 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion VOLT zu DS 4286/2022 - Beschluss über die Einleitung eines Bebauungs-planverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan). Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0518/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.5	Nachtrag: 15.03.2023 Nummer 17 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Friedrich-Engels-Straße in Köln-Sülz Zusatz: 2. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. -abgesetzt am 15.03.2023- Wiedervorlageverzicht Beschluss: ungeändert beschlossen	4315/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2- Auszug Beschlussprotokoll 10.4 SteA 02.02.2023
Ö 10.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Arbeitstitel: Städtebauliche Entwicklung Longericher Straße in Köln-Bilderstöckchen und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	0489/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 Rahmenkonzept
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Nachtrag: 07.03.2023 Nummer 2 Aufhebung des Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Neustadt Süd-West in der Kölner Innenstadt Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0541/2023	Beschlussvorlage Ausschuss AN0 Dringlichkeitsbegründung AN1 NeustadtSW Übersichtsplan AN2 NeustadtSW Kurzfassung ALP AN3 NeustadtSW Endbericht ALP Anlage 4, Auszug BV 1 (Innenstadt) 27.04.2023 Anlage 5, Stellungnahme zu BV1 (Innenstadt) 27.04.2023
Ö 11.1.1	Nachtrag: 13.03.2023 Nummer 12 Präsentation betreffend "Aufhebung des Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) " Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 17.1	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 69396/02 Arbeitstitel: Ringstraße 38-46 in Köln-Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	0399/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplans Anlage 2 Begründung zum Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf- verkleinert Anlage 5 Vorhaben- und Erschließungsplan-Entwurf – verkleinert zu Anlage 2 URKUNDE
Ö 17.2	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf 694333/02 (alt 69433/02), Arbeitstitel: „Hochpunkt Siegburger Straße“ in Köln-Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	0203/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 2 Begründung-URKUNDE Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Entwurf-VBP Blatt 1/2 Anlage 5 Entwurf-VEP Blatt 2/2
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Mitteilung betreffend "Bericht aus der Geschäftsstelle Kooperatives Baulandmodell" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0157/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 5. Sachstandsbericht Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 18.1 SteA 02.02.2023
Ö 18.2	Mitteilung betreffend "Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik" Beschluss: Kenntnis genommen	0186/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.3	Mitteilung betreffend "Projektentwicklung "Colonius Nord" in Köln Neustadt-Nord" Beschluss: Kenntnis genommen	0325/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Gekürzter Auslobungstext
Ö 18.4	Mitteilung betreffend "Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022" Beschluss: Kenntnis genommen	0331/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage-1-Förderzusagen Mietwohnungen 2022 Verteilung auf Stadtbezirke Anlage-2-Förderungen MW 2006 - 2022 Anlage-3-Wegfall Bindungen 12-32
Ö 18.5	Nachtrag: 13.03.2023 Nummer 8 Mitteilung betreffend "Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel Dritter Sachstands-, Erfahrungsbericht" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0598/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.6	Nachtrag: 09.03.2023 Nummer 7 Mitteilung betreffend "Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: -zugesetzt- Sammelumdruck vom 10.03.2023 Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0690/2023	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 18.7	Nachtrag: 13.03.2023 Nummer 9 Mitteilung betreffend "Umsetzung Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+": Neue Schlüsselprojekte benannt" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0782/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Stek-Team Schlüsselprojekte 2022
Ö 18.7.1	Nachtrag: 13.03.2023 Nummer 11 Präsentation betreffend "Umsetzung Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030+" " Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:11
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 26	Sonstige Vorlagen
N 26.1	Nachtrag: 07.03.2023 Nummer 3 Niederschrift zur 7. Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 30.01.2023
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:11