SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 02.05.2023

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Sitzung

JHA/0019/2023

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:00-15:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.3	Präsentationen
Ö 1.3.1	Präsentation: Vorstellung KGCJZ und NSDOK Zusatz: Gemeinsame Präsentation der Kölnischen Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit e.V. und des NS-Dokumentationszentrums		Vorstellung Kölnische Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit und NS-Dokumentationszentrum
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Projekte zur Prävention vor sexualisierter Gewalt im Bereich der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Teilplan 0604, hier: Mittelfreigabe der im Rahmen des 2. VN Verwaltung zugesetzten Konnexitätsausgleichsmittel Beschluss: ungeändert beschlossen	4304/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Korrekturen zur Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer (1356/2022) Beschluss: ungeändert beschlossen	1356/2022/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse der Korrekturen von Anlage 9 aus Beschlussvorlage 1356-2022 Anlage 9a - korrigierter Reintext der Maßnahmen zur Fortschreibung des 2. GU/TU-Maßnahmenpaketes
Ö 4.2	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Evangelischer Kirchenverband Köln und Region Beschluss: ungeändert beschlossen	1217/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Anfrage der Caritas zum OZG Beschluss: Kenntnis genommen		Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in der Kommune
Ö	Beantwortung der Caritas-Anfrage zur OZG-Umsetzung (JHA) Beschluss: Kenntnis genommen	1419/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Übersicht Roll-out-Termine Sozialplattform
Ö 6.1.2	Situation der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0463/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Situation der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1222/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Sachstand Einrichtung von Kinderfeuerwehren Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0564/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	"Sachstand Einrichtung von Kinderfeuerwehren", Beantwortung einer Anfrage der Fraktion FDP (AN/0564/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	1408/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.2	Kita-Elternbeiträge in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/0746/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.2.3	Arbeitstreffen Kindertagesbetreuung Beschluss: zurückgestellt	AN/0747/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Beantwortung der Fragen zu den Berichtszahlen der Bundesstatistik § 8a SGB VIII Meldungen 2. Halbjahr 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1272/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Wechsel stellvertretend stimmberechtigtes JHA-Mitglied der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	1038/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: AN-0554-2023 Mitgliederwechsel CDU-Fraktion Anlage 2: Vorabauszug Rat 23.03.2023 Mitgliederwechsel CDU-Fraktion
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Landeszuschuss zur Abfederung der Energiepreissteigerungen für die Kindertagesbetreuung in Kita und Kindertagespflege Beschluss: Kenntnis genommen	1349/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Schreiben LVR
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	PKS-Jahresbericht zur Jugendkriminalität 2022 im Bereich des PP Köln (Köln + Leverkusen) Beschluss: Kenntnis genommen	1391/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: PKS-Jahresbericht des PP Köln-Jugendkriminalität 2022
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Band 32 von "Digitale Spiele pädagogisch beurteilt" ist erschienen Beschluss: Kenntnis genommen	1251/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Stillfreundliche Kommune" AN/0222/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0627/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Auszug - Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 20.03.2023
Ö 8.5.2	Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0373/2023	Mitteilung Ausschuss Übersicht Mittelabfluss BuT 2018-2022 Auszug aus der Sitzung vom Rechnungsprüfungsausschuss vom 21.03.2023
Ö 8.5.3	Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene Hier: Zwischenevaluation 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0848/2023	Mitteilung Ausschuss ANLAGE Rahmenkonzept Schulhoföffnung 0880 2021
Ö 8.5.4	Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung des Drogenhilfekonzeptes 2022 Beschluss: zurückgestellt	0589/2023	Mitteilung Ausschuss Wiss. Begleitung DHK Köln - Abschlussbericht 11 01 2023 inkl. Anlagen
Ö 8.5.5	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: März 2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0835/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand der IHK-Projekte 2022 - Endfassung Anlage 2 - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds 2022
Ö 8.5.6	Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0690/2023	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 8.5.7	Mündliche Anfrage von Herrn Weber, CDU-Fraktion, betreffend "Weichenstellung Gaming Standort", Nr. 0191/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0633/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.5.8	Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden - mündliche Nachfrage aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 02.03.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.5.9	Bevölkerungsentwicklung in Köln 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0948/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KSN 4/2023 Bevölkerung Anlage 2 KSN 5/2023 Stadtteilinformationen Bevölkerung Anlage 3 KSN 6/2023 Postleitzahlgebiete
Ö 8.5.10	Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung Beschluss: Kenntnis genommen	1046/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Präventionsatlas Lesefassung kurz Entwurf Anlage 2 - Sachstand Präventionsatlas Geodaten
Ö 8.5.11	Konzept der Elternberatungsstelle Inklusion in der Regionalen Bildungslandschaft Beschluss: Kenntnis genommen	0728/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Konzept Elternberatung Inklusion Anlage2 Flyer Elternberatung Inklusion
Ö 8.5.12	Ergebnisse Antragsrunde Fonds Kulturelle Bildung 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1237/2023	Mitteilung Ausschuss Richtlinie Kommunaler Fonds Kulturelle Bildung 2023 03 17 Überblick Projekte 2023
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: