SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 25.05.2023

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Sitzung

UG/0019/2023

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Hinweis:
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Zeit

16:05-16:50

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Vortrag der AVG zum Weiterbetrieb der Deponie Vereinigte Ville Zusatz: zurückgezogen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz" Zusatz: (zurückgestellt am 26.01.2023, 09.03.2023 und 27.04.2023) Beschluss: zurückgestellt	AN/0135/2023	Linke Anfrage nach § 4 Seite 9 aus Jahresuebersicht 2021
Ö 1.1.1	Nachtrag: 24.05.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Frakton Die Linke. aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 26.01.2023 (AN/0135/2023) betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1599/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Präsentation Flughafen Köln/Bonn
Ö 1.2	Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "Bauauftragnehmer:innen diverser Maßnahmen auf Kölner Grünflächen" Zusatz: (zurückgestellt am 27.04.2023) Beschluss: zurückgestellt	AN/0689/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Anfrage der Fraktionen Bündnnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Wilde Müllablagerungen rund um Kleingartenanlagen" Zusatz: (zurückgestellt am 27.04.2023) Beschluss: zurückgestellt	AN/0690/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.4	Anfrage des Einzelmandatsträger GUT Köln betr.: "Klimaneutraler städtischer Fuhrpark" Zusatz: (zurückgestellt am 27.04.2023) Beschluss: zurückgestellt	AN/0695/2023	GUT Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Nachtrag: 22.05.2023 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Bürgerpark Kalk" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1030/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 1.5.1	Nachtrag: 24.05.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 (AN/1030/2023) betreffend "Bürgerpark Kalk" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1767/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Fraktion betr.: "Salz. Baum. Tod. - Schluss mit Bäume salzen!" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0893/2023	Die FRAKTION Antrag nach § 3 Anlage 1, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 25.05.2023
Ö 2.2	Nachtrag: 24.05.2023 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Klimabildung für Erwachsene" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1120/2023	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Volt)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: (zurückgestellt am 09.03.2023 und 27.04.2023) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0333/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Erläuterungsbericht Anlage 4 Visualisierung Anlage 5 Auszug Sitzung Wirtschaftsausschuss 02.03.2023 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 02.03.2023 Anlage 7 Auszug aus dem BP Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 10.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug zu TOP 10.1, StEA, 16.03.2023 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 16.03.2023, SteA Anlage 10 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 25.04.2023 Anlage 11 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 23 05 2023 0333 2023 Anlage 12- Auszug BP AKUG am 25.05.2023 - TOP 4.1.1 Anlage 13 Vorab-Auszug aus der Niederschrift TOP 10.1-10.1.2 StEA 31.08.2023
Ö	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0333/2023 „Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße i Zusatz: (zurückgestellt am 27.04.2023) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0745/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grpün 25.05.2023
Ö 4.1.2	Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2023 - Sportboxen Beschluss: ungeändert empfohlen	1183/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.1.3	Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung Zusatz: (I. Durchgang am 26.01.2023) Tischvorlage – Anlage 15 Aktualisierter Beschlussvorschlag und Novelle BschS - Änderungsanträge Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1758/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Liste möglicher Ersatzpflanzungen Anlage 3 Bemessung von Umfang und Qualität der Ersatzpflanzung Anlage 4 Herleitung der Bemessung von Ersatzpflanzungen anhand eines Klimawertmodells Anlage 5 Herleitung der Berechnung der Ausgleichszahlung Anlage 6 Gebührenberechnung Anlage 7 Synopse Anlage 8 Bäume im urbanen Raum Anlage 9 Auszug Naturschutzbeirat am 30.01.2023 Anlage 10 Auszug Bezirksvertretung 3 am 30.01.2023 Anlage 11 Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.0203 Anlage 12 Auszug BV Porz vom 02.02.2023 Anlage 13 Auszug BV Kalk vom 09.03.2023 Anlage 14 Auszug BV Ehrenfeld vom 20.03.2023 Anlage 15 Aktualisierter Beschlussvorschlag und Novelle BschG - Änderungsanträge Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 Anlage 17 Aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 18 Vorabauszug Finanzausschuss 12.06.2023
Ö	Nachtrag: 25.05.2023 ÄA zu TOP Ö 4.1.3 Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/1131/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.1.4	Verlängerung des Förderprogramms "GRÜN hoch 3 Dächer \| Fassaden \| Höfe" und Erhöhung des Fördervolumens Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1424/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Überarbeitete Förderrichtlinie Anlage 2 Fallzahlen Anlage 3 Synopse Anlage 4 Finanzen - Auflösung Gegenleistungsverpflichtung Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 Anlage 6 Vorabauszug Finanzausschuss 12.06.2023
Ö 4.1.5	Bestandsaufnahme und Strategie zur Integrierten Klimafolgenanpassung Beschluss: zurückgestellt	2352/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Übersicht-Finanzen Anlage 2 KAS-Abfrage Anlage 3 Auszug aus der Sondersitzung Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2023
Ö	Nachtrag: 25.05.2023 ÄA zu TOP Ö 4.1.5 / Bestandsaufnahme und Strategie zur Integrierten Klimafolgenanpassung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1133/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: (Die Angelegenheit wird im Nachgang der Entscheidung des Finanzausschusses vom 15.05.2023 dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	0736/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2: Beschluss BV Nippes vom 02.02.2023
Ö 7.2	Vereinbarung über ein Pilotprojekt zur Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten Beschluss: Kenntnis genommen	0035/2023/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Einbausituation
Ö 7.3	Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren" Beschluss: Kenntnis genommen	1242/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Sachstandsbericht "Hallo Nachbar, danke schön" Beschluss: Kenntnis genommen	1591/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Projekt Streuobstwiesen Beschluss: Kenntnis genommen	1535/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Förderung Obstwiesen 2022 Textlicher Teil 2023-04
Ö 7.6	Nachtrag: 24.05.2023 Ausbau der Photovoltaikanlagen im Kölner Stadtgebiet Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1780/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik betr.: "Nutzbarkeit der Uni-Wiese für die Bürgerinnen im Rahmen des Gemeingebrauchs" (TOP 9.7 - AKUG 09.03.2023) Beschluss:* Kenntnis genommen	1381/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Nachtrag: 19.05.2023 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2022 (AN/0419/2023 / 1204/2023) betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1656/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 25.05.2023
Ö 8.3	Nachtrag: 22.05.2023 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt von Frau Roth aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 26.01.2023 ("Session-Nr. AN/0151/2023") betreffend "Solaranlagen auf Denkmälern" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1648/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.4	Nachtrag: 23.05.2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 09.03.2023, betreffend "Nutzung der Stromtankstellen an den Anlegern im Uferbereich Innenstadt/Deutz" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1537/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Anleinpflicht für Hunde im Naturschutzgebiet Königsforst" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.2	Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Einsatz von Pferden im Kölner Karneval" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.3	Mündliche Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "Fördergelder für die Müllfalle Rheinkrake" Beschluss: zurückgestellt
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: