SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 21.09.2023

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Sitzung

UG/0020/2023

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Hinweis:
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Zeit

16:00-18:20

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Präsentation "Kommunale Wärmeplanung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Fragen zu den Folien der Rheinenergie zum Thema „Beitrag der RheinEnergie zur Dekarbonisierung Kölns“ vom 4. Mai 2023" Zusatz: (zurückgestellt am 24.08.2023) Beschluss: zurückgestellt	AN/1366/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 19.09.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 (AN/1366/2023) betr.: Fragen zu den Folien der Rheinenergie zum Thema „Beitrag der RheinEnergie zur Dekarbonisierung Kölns„ vom 4. Mai 2023 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2994/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Kliniken der Stadt Köln gGmbH sowie Dach- und Fassadenbegrünung" Zusatz: (zurückgestellt am 24.08.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1367/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Nachtrag: 13.09.2023 Beantwortung der schriftl. Anfrage der Fraktion Die Linke für die Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 24.08.2023 (AN/1367/2023) betreffend Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Kliniken der Stadt Köln sowie Dach- und Fassadenbegrünung Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2727/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "More Moor (wet edition)" Zusatz: (zurückgestellt am 24.08.2023) Beschluss: zurückgestellt	AN/1418/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Mikroplastik im Rhein" Zusatz: (zurückgestellt am 24.08.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1474/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.4.1	Nachtrag: 13.09.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des AKUG vom 24.08.2023 mit AN/1474/2023 betr.: "Mikroplastik im Rhein" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2944/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Nachtrag: 18.09.2023 Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Stilllegung Wasserwerk Westhoven" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1675/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.5.1	Nachtrag: 21.09.2023 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Stillegung Wasserwerk Westhoven" (AN/1675/2023) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3025/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens" Zusatz: (zurückgestellt am 24.08.2023) Beschluss: zurückgestellt	AN/1206/2023	Linke Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 21.09.2023 Stellungnahme zu AN/1206/2023 Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	3045/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 Stellungnahme moderne stadt
Ö 2.2	Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betr.: "Mehr Sitzgelegenheiten auf Friedhöfen" Zusatz: (zurückgestellt am 24.08.2023) Beschluss: geändert beschlossen	AN/1437/2023	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö	Nachtrag: 21.09.2023 ÄA zu TOP 2.2 - Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betr.: "Mehr Sitzgelegenheiten auf Friedhöfen" (AN/1437/2023) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/1710/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 2.3	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt betr.: "Evaluation der Kundenzufriedenheit bei den Tierheimen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1632/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 2.4	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt betr.: "Schaffung eines Energie-Beratungszentrums" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1637/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Klimaschutzpreis Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	2691/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Statuten zum Klimaschutzpreis Anlage 2 Textkorrektur Statuten Klimaschutzpreis
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Grünausgleich Damiansweg Zusatz: (Anlage 4 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) vom 31.08.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	1021/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan eA1 externer Ausgleich Damiansweg Anlage 3 Lageplan Baugebiet Damiansweg und externer Ausgleich eA1 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV 6 vom 31.08.2023
Ö 4.1.2	Rückbau des Messebrunnens am Charles-de-Gaulle-Platz Zusatz: (zurückgestellt am 24.08.2023) Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1983/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bestandsfotos Messebrunnen 2022 Anlage 3 Entwurf Weiterführung Rheinboulevard (Verwaltungsempfehlung) Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll AKUG vom 21.09.2023
Ö 4.1.3	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Zusatz: (zurückgestellt am 24.08.2023) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23
Ö 4.1.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2184/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0- Begründung der Dringlichkeit Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Betrachtungsraum Anlage 3: Flächenübersicht Regionalplanfortschreibung Anlage 4: Aktueller Regionalplanentwurf Anlage 5: Strukturkonzept Anlage 6: Prozessplan Anlage 7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.2. BV 8 docx Anlage 8: Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsbeschluss vom 21.09.23
Ö	Nachtrag: 21.09.2023 ÄA zu TOP 4.1.4 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar (2184/2023) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1708/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke) Auszug aus der Sitzung vom Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 21.09.2023
Ö 4.1.5	Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zur Ablehnung der Nutzung des Rheinparks als Fan Zone zur EM 2024 Beschluss: zurückgestellt	1958/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 25.05.2023 Anlage 2 Vorabauszug Rat 07.09.2023
Ö	ÄA zu TOP 3.2.1 – Rheinpark schützen Beschluss: zurückgestellt	AN/1572/2023	GUT Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1 Vorabauszug Rat 07.09.2023
Ö 4.1.6	Nachtrag: 18.09.2023 Erhöhung von Arbeitssicherheit und Resilienz in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr - Verwendung des politischen Veränderungsnachweises von 2019 sowie 2020/2021 Zusatz: zugesetzt zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Beleuchtung eines Verbindungsweges im Bereich Glashüttenstraße in Porz Zusatz: (zurückgestellt am 24.08.2023) Beschluss: ungeändert beschlossen	2264/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll der BV Porz vom 31.08.2023
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen Zusatz: (Die Angelegenheit wird im Nachgang der Entscheidungen der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 21.08.2023 und des Finanzausschusses vom 04.09.2023 dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	1602/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 7.2	Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Porz Zusatz: (Die Angelegenheit wird im Nachgang der Entscheidungen der Bezirksvertretung Porz vom 31.08.2023 und des Finanzausschusses vom 04.09.2023 dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	2263/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung 2263 2023 FA 03 04 2017 - Auszug TOP 12 6 Überarbeitung des Kriterienkatalogs
Ö 7.3	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Zusatz: (Die Angelegenheit wird im Nachgang der Entscheidung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.08.2023 und im Vorfeld der Entscheidung des Finanzausschusses am 23.10.2023 dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	2392/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.1.7.docx
Ö 7.4	Informationen zu Aktivitäten der Abteilung Europa und Internationales Beschluss: Kenntnis genommen	2561/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema „kommunale Verpackungssteuer“ Beschluss: Kenntnis genommen	2609/2023	Mitteilung Ausschuss FA 04-09-2023 - Auftrag zu 2609-2023
Ö 7.6	Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 21. Juli 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2023/4	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH
Ö 7.7	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SE Böning aus dem Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft vom 8. Mai 2023 bezüglich Risiken im Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten Zusatz: (Die Beantwortung der Angelegenheit aus dem BA Gebäudewirtschaft vom 08.05.2023 wird dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	2767/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.8	5. Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren" Beschluss: Kenntnis genommen	2827/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.9	Nachtrag: 15.09.2023 „Erzeugungsbericht 2020-2022“ - Berichterstattung über den Fortschritt bei der Umstellung auf erneuerbare Energien im Bereich der RheinEnergie AG Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2934/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Erzeugungsbericht 2020-2022
Ö 7.10	Nachtrag: 19.09.2023 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Gartenordnung für Kleingärten der Stadt Köln, Aktenzeichen 106/23 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2524/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Atwortschreiben Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift vom Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 04.09.2023
Ö 7.11	Nachtrag: 20.09.2023 UEFA EURO 2024 "Football Experience" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3030/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, RM Schallehn, in der Sitzung am 27.04.2023 betr. LED-Straßenbeleuchtung Beschluss: zurückgestellt	2590/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Nachtrag: 20.09.2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN von Frau Karadag aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 (Beschlussvorlage 1983/2023) betreffend den Rückbau des Messebrunnens am Charles-de-Gaulle-Platz Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3012/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion – Frau Aengenvoort – betr.: „Baumschäden durch Halsbandsittiche am Rheinufer"
Ö 9.2	Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. – Frau Lange – betr.: „Energie- und Treibhausbilanzen der Jahre 2021/2022“
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Kölner Gartenfreunde e. V.
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: