SessionNet | 16. Sitzung des Bauausschusses - 13.03.2023

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Sitzung

BAU/0016/2023

Gremium

Bauausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:02-18:42

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02
Ö	Nachtrag: 08.03.2023 A Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen Zusatz:* zugesetzt
Ö	Nachtrag: 09.03.2023 B.1 Mündlicher Vortrag Dr.Thomas Werner (Stadtkonservator) vom Amt für Denkmalschutz und Denkmalpflege - "Leitlinien-Papier „Energetische Ertüchtigung“ " Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Kulturbauten
Ö 1.1	Nachtrag: 02.03.2023 Sachstandsbericht zum Projekt Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln (MiQua) - Stand 21. Februar 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0002/2023/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Projektstatusbericht
Ö 1.2	Nachtrag: 13.03.2023 Sachstandsbericht zur Generalinstandsetzung des Römisch-Germanischen Museums (RGM) - Stand 10. März 2023 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0004/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Dauer von Baugenehmigungsverfahren" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0268/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Antrag der Fraktion Die Linke und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Nicht der Erhalt von Gebäudestrukturen ist erklärungsbedürftig, sondern ihr Abriss - Rat unterstützt das "Abriss-Moratorium" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1832/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Vorab-Auszug Niederschrift Rat TOP 3.1.6
Ö 4	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen von Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 5	Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)
Ö 6	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 6.1	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 219a, 51063 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 1941 - Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	1622/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02- Lageplan Anlage 03 - Schrägluftbild Anlage 04.1 - Grundriss Kellergeschoss Anlage 04.2 - Grundriss Erdgeschoss Anlage 04.3 - Grundrisse 1 & 2 Obergeschoss Anlage 04.4 - Grundriss Dachgeschoss Anlage 05 - Außenansichten Anlage 06 - Außenanlagen Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 08 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 09 - Kostenberechnung Anlage 10 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 11 - Auszug Bauaauschuss 13.03.2023 Anlage 12 - Beantwortung von Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 13, Auszug zu 1622-2022, Finanzausschuss 20.03.2023
Ö 7	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7.1	Nachtrag: 03.03.2023 Ausgangspunkt der Mitteilung sind die Beschlussvorlage “Optimierung der musealen Depots“ (BV 3347/2020) sowie die Mitteilung “Optimierung der musealen Depots, Fortschreibung” (Vorlagen-Nr. 2738/2022). Die Mitteilung erfolgt unter besonderer Berücksichtigung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 14. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 29.11.2022; 12.3. Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Optimierung der musealen Depots, Fortschreibung AN/2738/2022). Die Beantwortung dieser Anfrage (Vorlagen-Nr. 0293/2023) wurde im Ausschuss Kunst und Kultur am 31.01.2023 zurückgestellt, verbunden mit dem Wunsch, die Beratungsfolge um den Bauausschuss zu erweitern. Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0766/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8	Mitteilungen
Ö 8.1	Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten" Beschluss: Kenntnis genommen	4222/2022	Mitteilung Ausschuss SK 452 22 Merkblatt Energetische Ertüchtigung - barrierefrei 2022 12 13 Anlage 2 - (Vorab) Auszug aus der Niederschrift vom Ausschuss Kunst und Kultur
Ö 8.2	Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	0186/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Optimierung der musealen Depots, Fortschreibung (AN/2738/2022) Zusatz: Weiterleitung zur Kenntnisnahme aus dem Ausschuss Kunst und Kultur Beschluss: Kenntnis genommen	0293/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 (Vorab-) Auszug Niederschrift Ausschuss Kunst und Kultur
Ö 8.4	Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0331/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage-1-Förderzusagen Mietwohnungen 2022 Verteilung auf Stadtbezirke Anlage-2-Förderungen MW 2006 - 2022 Anlage-3-Wegfall Bindungen 12-32
Ö 8.5	Nachtrag: 03.03.2023 Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4232/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Mehrkostenaufstellung Anlage 2 - Rahmenterminplan
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:41
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anträge gemäß § 3 Geschäftsordnung des Rates
N 12	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 13	Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)
N 14	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 15	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:41