SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 08.05.2023

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Sitzung

AVR/0022/2023

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

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Zeit

17:00-18:43

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Internationales
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung von Synergieeffekten zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter AN/0017/2023" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 13.03.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Beschluss: Kenntnis genommen	0339/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden" Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Kostenentwicklung externe Beauftragungen 2022" Beschluss: Kenntnis genommen	1081/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Ergebnisse 2021 aus Mitteilung 4064-2022 Anlage 2 Gesamtstädtische Abfrage der externen Beauftragungen 2022
Ö 3.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Durchführung des Straßenfestes zum Christopher Street Day 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	1053/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.5	Nachtrag: 27.04.2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Tokyürek zu "LSBTI-Aktionsplan: erste Zwischenbilanz" (Vorlage 0444/2023) Zusatz: (zugesetzt am 27.04.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	1297/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.6	Nachtrag: 08.05.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion für die Sitzung des AVR am 08.05.2023 (AN/0789/2023) betreffend „Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Sachstand Container-Anlaufstelle Neumarkt“ Zusatz: (zugesetzt am 08.05.2023) Beschluss: zurückgestellt	1495/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Kompensationszahlung für Flugreisen 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0177/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Kommunalverfassungsbeschwerde und Klagen gegen Gemeindefinanzierungsgesetz Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Zweiter Controllingbericht zum ersten Gleichstellungsplan 2019 - 2023 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 13.03.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Beschluss: Kenntnis genommen	3979/2022	Mitteilung Ausschuss Zweiter Controllingbericht zum Gleichstellungsplan 2019-2023
Ö 4.4	Sponsoringrichtlinie Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 30.01.2023 und 13.03.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Beschluss: Kenntnis genommen	3908/2022	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (Alte Beratungsfolge) Anlage 1 Sponsoringrichtlinie mit Anlagen
Ö 4.5	Projektfortschritt NEUmarkt – Maßnahmen zur Aufwertung des Neumarkts Beschluss: Kenntnis genommen	1111/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Disability Management und Umgang mit langzeiterkrankten Beamtinnen Beschluss:* Kenntnis genommen	3832/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.7	Gesamtstädtisches Fördermittelmonitoring für akquirierte Fördermittel in 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0994/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Status Quo-Bericht Sauberkeit Beschluss: Kenntnis genommen	1135/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Status Quo-Bericht Sauberkeit
Ö 4.9	Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung Beschluss: zurückgestellt	1046/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Präventionsatlas Lesefassung kurz Entwurf Anlage 2 - Sachstand Präventionsatlas Geodaten
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Angriffe auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0606/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 02.05.2023 Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt in Bezug auf Angriffe auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Köln Zusatz: (zugesetzt am 02.05.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	1366/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Anwendungsfelder von KI in der Verwaltung" Beschluss: zurückgestellt	AN/0708/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 6.3	Nachtrag: 02.05.2023 Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend "Werbung im Stadtraum – Stadtraum um Werbung: ein spannendes Spannungsfeld" Zusatz: (zugesetzt am 02.05.2023) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0773/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 08.05.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die FRAKTION (AN/0773/2023) betreffend "Werbung im Stadtraum - Stadtraum um Werbung: ein spannendes Spannungsfeld" Zusatz: (zugesetzt am 08.05.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	1491/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Werbenutzungsvertrag vom 03. 29.07.2013 Nachtragsvereinbarung vom 22. 30.05.2014 Anlage 3.1.neu Anlage 3.2.neu Anlage 12.1 Anlage 10.1.neu
Ö 6.4	Anfrage der FPD-Fraktion betreffend "An-, Ab- und Ummeldungen von Gewerbetreibenden" Zusatz: (zugesetzt am 04.05.2023) Beschluss: zurückgestellt	AN/0788/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.5	Nachtrag: 04.05.2023 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Sachstand Container-Anlaufstelle Neumarkt" Zusatz: (zugesetzt am 04.05.2023) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0789/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der Stadt AG Seniorenpolitik betreffend "Öffnung der Bezirksrathäuser" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0616/2023	Antrag Stadt AG Seniorenpolitik Öffnung der Bezirksrathäuser Anlage 1 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift Stadt AG Seniorenpolitik vom 17.03.2023
Ö 8.2	Antrag der Stadt AG Seniorenpolitik betreffend "Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0611/2023	AN/0611/2023 Anlage 1: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung der Stadt AG Behindertenpolitik vom 14.11.2022 Anlage 2: Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 17.11.2022 Niederflurbahnen Anlage 3: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift StadtAG Behindertenpolitik vom 13.02.2023 hier: mündlicher Bericht zum Termin vom 23.01.2023 Anlage 4: KVB-AG Präsentation zur Barrierefreiheit NF12 aus der Sitzung der STadt AG Behindertenpolitik vom 13.02.2023 Anlage 5: Besichtigungstermin 23.01.2023 Protokoll KVB Anlage 6 Besichtigungstermin 23.01.2023 Protokollergänzung ARBEITSKREIS BARRIEREFREIES KÖLN Anlage 7: NF12 Vergabe Vertragsrecht Anlage 8: NF12 Stellungnahme KVB Anlage 9: 2022102 SB-001 KVB Rampe NF12 Auszug Niederschrift Sondersitzung SoSeSe VA zu AN 0611 2023 und AN 0732 2023
Ö 8.3	Antrag der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Qualifizierung für Mitarbeiterinnen mit Bürgerinnenkontakt" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0605/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö 8.4	Antrag der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt betreffend "Übernahme von Auszubildenen mit Behinderung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0552/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 8.5	Antrag der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Nachhaltige Vergabe" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0473/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö 8.6	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 13.03.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Beschluss: zurückgestellt	AN/0218/2023	SPD Antrag nach § 3 Vorabauszug Rat 09.02.2023, TOP 3.1.5
Ö	Stellungnahme zum Antrag der SPD-Antrag "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern" Beschluss: zurückgestellt	0804/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) AN 0218 2023 SPD Antrag nach 167 3
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 13.03.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Beschluss: zurückgestellt	AN/0254/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13 Vorabauszug Rat 09.02.2023, TOP 3.1.5
Ö	Änderungsantrag der Fraktion die Linke Betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern" Zusatz: (zurückgestellt aus der SItzung vom 13.03.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Beschluss: zurückgestellt	AN/0259/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13 Vorabauszug Rat 09.02.2023, TOP 3.1.5
Ö 8.7	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Außengastronomie –Wetterschutzelemente langfristig sichern" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0593/2023	Gem. Antrag nach § 3 (SPD) Vorabauszug aus der Sitzung des Hauptausschusses 17.04.2023, TOP 4.2
Ö	Nachtrag: 08.05.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis/90 Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt betreffend "Wetterschutzelement Außengastronomie" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0827/2023	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 9	Platzvergaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Freigabe und Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis bereitgestellten 80.000 € für die Maßnahme "Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung)" Beschluss: geändert beschlossen
Ö 10.2	Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0555/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Synopse Anlage 3 konsolidierte Fassung der Friedhofsgebührensatzung
Ö 10.3	Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik - Öffnung aller Ämter Beschluss: geändert beschlossen	1284/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift Stadt AG Seniorenpolitik vom 17.03.2023
Ö 10.4	Bedarfsfeststellung für die Europawahl 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	0392/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht Aufwendungen Anlage 2 - Erläuterungen zu den Aufwendungen Anlage 3 - Übersicht Personalkosten Anlage 4 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.5	Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung Beschluss: zurückgestellt	0514/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme 14 Anlage 1 - Erläuterung Methodik Anlage 2 - Zeitplan
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Friesenplatz im Zeitraum 2023 - 2027
N 17.2	Prüfbericht Umstellung des städtischen Fahrzeug-, Maschinen- und Geräteparks auf alternative Antriebe sowie Umsetzungskonzepte zur Förderung der Elektromobilität (2022)
N 17.3	Bedarfsfeststellung zur Neumöblierung der Kfz-Zulassungsstelle
N 17.4	Nachtrag: 28.04.2023 Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Jugendschöffinnen/Jugendschöffen und Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht Köln
N 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: