Sitzung
IR/0019/2023
Gremium
Integrationsrat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:00-17:00

Öffentlicher Teil:
Ö
Austausch mit dem Leiter des Gesundheitsamtes Herrn Dr. Nießen über die migrationsgesellschaftliche Öffnung des Kölner Gesundheitswesens
 
Ö 1
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen
 
Ö 3.1
Anfrage zur städtischen Antidiskriminierungsrichtlinie
 AN/0584/2023
Ö
Beantwortung einer Anfrage zur städtischen Antidiskriminierungsrichtlinie

Beschluss: Kenntnis genommen

 1175/2023
Ö 3.2
Anfrage: Aktueller Stand DOMID und Halle 71
 AN/0309/2023
Ö 4
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4.1
Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage zur Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln
 AN/0846/2023
Ö 4.2
Anfrage zur Mitteilung „Jahresbericht Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2022“
 AN/0847/2023
Ö 4.3
Nachtrag: 12.05.2023
Verteilung Rassismus kritischer Projektmittel
 AN/0639/2023
Ö
Nachtrag: 23.05.2023
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0639/2023) betreffend „Verwendung rassismuskritischer Projektmittel“

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

 1652/2023
Ö 4.4
Wie weit ist die Stadt mit der Umsetzung des Beschlusses Initiative „Respekt! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus"?
 AN/1025/2023
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1046/2023
Ö 5.2
Gleichbehandlung von Geflüchteten - Umsetzung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 11.07.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 1078/2023
Ö 5.3
Erster Kölner Antidiskriminierungsmonitoring

Beschluss: Kenntnis genommen

 0232/2023
Ö 5.4
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 1421/2023
Ö 5.5
Nachtrag: 11.05.2023
Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2022, bisherige Entwicklung und Ausblick 2023: Trotz Krise neuer Beschäftigungsrekord am Kölner Arbeitsmarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

 1394/2023
Ö 5.6
Nachtrag: 16.05.2023
"Guter Lebensabend NRW" - Veröffentlichung des im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021-31.12.2022 erarbeiteten Handlungskonzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

 1158/2023
Ö 5.7
Nachtrag: 19.05.2023
Sachstand zur "Informationskampagne Wohngeld"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1692/2023
Ö 5.8
Nachtrag: 23.05.2023
Mitteilung zum Beschluss zur Vorlage 'Freigabe und Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis bereitgestellten 80.000 € für die Maßnahme "Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung)"'

Beschluss: Kenntnis genommen

 1593/2023
Ö 5.9
Nachtrag: 19.05.2023
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. 24, 50765 Köln-Blumenberg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0946/2023
Ö 6
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 6.1
Antrag zur Schwerpunktsetzung der Arbeit im Integrationsrat in der 2. Hälfte der aktuellen Wahlperiode

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0845/2023
Ö 6.2
Antrag zur Entsendung von Sachkundigen Einwohner*innen des Integrationsrates in die Ratsausschüsse - Umbesetzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0888/2023
Ö 6.3
Nachtrag: 15.05.2023
Antrag zur Besetzung Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/0965/2023
Ö 7
Berichte
 
Ö 7.1
Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
 
Ö 7.2
Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln, hier: Shahrzad e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1263/2023
Ö 8.2
Förderung des Kölner Flüchtlingsrates e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0055/2023
Ö 8.3
Nachtrag: 19.05.2023
Integrationsbudget 2023 - Mittelverteilung zur Realisierung einer mehrsprachigen Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Senior*innen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1533/2023
Ö 8.4
Nachtrag: 22.05.2023
Verteilung der Mittel zur Förderung eines neuen Interkulturellen Zentrums (Shahrzad e.V.) für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1264/2023
Ö 9
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 10
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Nachtrag: 23.05.2023
Beschluss zur Fortführung der Sicherheitsleistungen in den städtischen Einrichtungen für Geflüchtete, Spätaussiedler*innen und obdachlose Menschen