SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 29.08.2023

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Sitzung

JHA/0021/2023

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:05-16:15

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.3	Präsentationen
Ö 1.3.1	Präsentation: Vorstellung des Allgemeinen Sozialen Dienstes und des Gefährdungsmeldungs-Sofort-Dienstes Zusatz: Präsentation von 515		Vorstellung des Allgemeinen Sozialen Dienstes und des Gefährdungsmeldungs-Sofort-Dienstes
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Neugestaltung des öffentlichen Spielplatzes Klettenbergpark Nord - Luxemburger Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	1854/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Vorentwurf 30-06-22
Ö 3.2	Mentale Gesundheit von Schülerinnen und Schülern Verwendung der im Rahmen des politischen Veränderungsnachweises 2023/2024 zugesetzten Mittel Beschluss: ungeändert beschlossen	2554/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Anpassung der Satzung Private Spielflächen für Kleinkinder an die Landesbauordnung NRW 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3400/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungsentwurf Stand 16.05.2023 Anlage 2 Synopse Stand 16.05.2023 Anlage 3 Satzungsentwurf Änderung JHA Stand 15.08.2023 Anlage 4 Synopse - Änderung JHA Stand 15.08.2023 Anlage 5 Beantwortung Fragen aus JHA-Sitzung 06.06.2023
Ö 4.2	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Beschluss: zurückgestellt	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 4.3	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. § 25 Abs.1 Nr. 2 KomHVO in Verbindung mit § 12 der Haushaltssatzung 2023/2024. Beschluss: ungeändert beschlossen	2056/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Neufassung 2056-2023
Ö 4.4	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier ev. Kirchenverband Köln und Region sowie Computerprojekt Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2310/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.1.1	"Livestream attraktiver gestalten" hier: Beschluss aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.03.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1877/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung von Spiel- und Bolzplätzen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0820/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Öffentlichkeitsarbeit bei der Planung von Spiel- und Bolzplätzen - AN/0820/2023 Anfrage FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2617/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Refinanzierung der Kindertagesstätten Beschluss: zurückgestellt	AN/1508/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD Fraktion in der JHA Sitzung vom 06.06.2023 zum Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung Beschluss: Kenntnis genommen	1943/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Kurzkonzept Aachener Modell
Ö 7.1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion, Frau Gérard in der Sitzung des JHA vom 06.06. unter Top 7.2.2 betreffend BiKuP Sprach- und Kulturmittlung Beschluss: Kenntnis genommen	2516/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Wechsel stellvertretend stimmberechtigtes JHA-Mitglied der Fraktion Die Linke. Beschluss: Kenntnis genommen	2008/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Antrag Rat AN-1246-2023 Mitgliederwechsel Die Fraktion Die Linke v2 Anlage 2 Vorabauszug Rat 15.06.2023 neues stellv Mitglied Die Linke
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Trägerwechsel von Kindertageseinrichtungen zum 01.08.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2323/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2.2	Informationen zur neuen Personalverordnung sowie zur Fortsetzung der Landesprogramme Kita-Helferinnen und Sprach-Kitas in Köln Beschluss:* Kenntnis genommen	2615/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: RS V4202 Informationsschreiben MKJFGFI Programme PersonalVO Anlage 2: RS V4202 Anlage Informationsschreiben MKJFGFI Programme PersonalVO
Ö 8.2.3	Anerkannte Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Mitteilung über im Trägerverzeichnis gelöschte Vereine und Gesellschaften Beschluss: Kenntnis genommen	2621/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Löschungen Vorl. 2621 2023
Ö 8.2.4	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "fips", vollzogene formwechselnde Umwandlung des e.V. in die "fips Köln gGmbH" Beschluss: Kenntnis genommen	2616/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2.5	21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2205/2023	Mitteilung Ausschuss Bericht
Ö 8.2.6	Planungsbeschluss zum Neubau der Jugendeinrichtung „ Am Wunschtor“ in der Gernsheimer Straße 22 in Köln Ostheim im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ als Bestandteil des Programms „StarkeVeedel-Starkes Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2514/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Mitteilung zu den Berichtszahlen der Bundesstatistik § 8a SGB VIII Meldungen 1. Halbjahr 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2354/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Gesamtauswertung und nächste Schritte Beschluss: Kenntnis genommen	2510/2023	Mitteilung Ausschuss Fachtag Misch MIT Gesamtauswertung Fachtag Misch MIT Wissenschaftliche Evaluation
Ö 8.4.2	Zwischenstand zur Zielerreichung der Maßnahmen des Aktionsplans kinder- und jugendfreundliches Köln 2022-2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2599/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Zwischenstand Zielerreichung Aktionsplan 22-25
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2085/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtskarte der Interkulturellen Zentren 2023
Ö 8.5.2	Schulsozialarbeit an Förderschulen Sprache Beschluss: Kenntnis genommen	2084/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.3	Offene Ganztagsschule im Primarbereich ab dem Schuljahr 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2353/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Verteilung der OGS Plätze Schuljahr 2023-2024 Anlage 0 Eilentscheidung Offene Ganztagsschulen im Primarbereich ab dem Schuljahr 2023-2024 Anlage 2 zu Session 2353-2023
Ö 8.5.4	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 23.05.2023 (AN/0947/2023) betreffend aktueller Zahlen des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes Beschluss: Kenntnis genommen	2538/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.5	Sportentwicklungsplanung "Kölle Aktiv - Das Sportlabor" - neuer Standort des mobilen Pumptracks im Nippeser Tälchen Beschluss: Kenntnis genommen	2606/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.6	Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung des Drogenhilfekonzeptes 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0589/2023	Mitteilung Ausschuss Wiss. Begleitung DHK Köln - Abschlussbericht 11 01 2023 inkl. Anlagen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 9.3.1	Änderung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 zur Erweiterung und Mietvertragsverlängerung Kita Geldernstr. 107, 50739 Köln (Bilderstöckchen)
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 11.1	Mittagessen in Kindertageseinrichtungen - Vergabe der Warmanlieferung
N 11.2	Erfolgreiche Klagen gegen die Kürzung der Landeszuschüsse zu den Betriebskosten für die KölnKitas gGmbH

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: