SessionNet | 20. Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 18.09.2023

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Sitzung

SHA/0022/2023

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:25-17:55

Einladung öffentl.

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 11.09.2023 Nummer 2 0 Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen
Ö 3	Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Antrag der Fraktion FDP vom 04.08.2023 betreffend "Vergünstigtes Deutschland-Ticket für Kölner Schülerinnen und Schüler" Beschluss: zurückgestellt	AN/1310/2023	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1, (Vorab-)Auszug Niederschrift TOP 4.2 Anlage 2, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 16.10.2023
Ö 3.2	Antrag der Fraktion FDP vom 05.09.2023 betreffend "Informieren der Kölner Schülerinnen und Schüler über die Angebote der Berufskollegs" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1581/2023	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 15.09.2023 Nummer 12 Stellungnahme zu dem Antrag der FDP-Fraktion AN 1581/2023 Informieren der Kölner Schülerinnen und Schüler über die Angebote der Berufskollegs Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 15.09.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2969/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3.3	Antrag der Fraktion SPD vom 06.09.2023 betreffend "Schulbaukooperation Stadt Köln und LVR" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1592/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö 4	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Nachtrag: 11.09.2023 Nummer 4 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 08.09.2023 Reinigung von Graffiti an Kölner Schulen Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 11.09.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/1620/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö 4.2	Nachtrag: 11.09.2023 Nummer 5 Anfrage der Fraktion SPD vom 11.09.2023 betreffend "Ausnahmezustand am Maximilian-Kolbe-Gymnasium" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 11.09.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/1641/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Nachtrag: 13.09.2023 Nummer 10 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 13.09.2023 betreffend "Einführung digitaler Klassenbücher an Kölner Schulen" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 13.09.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/1653/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 5.1	Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 13.01.2023 betreffend "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22" Beschluss: zurückgestellt	AN/0040/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 5.2	Anfrage der Fraktion FDP vom 16.05.2023 betreffend "André-Thomkins-Schule" Beschluss: zurückgestellt	AN/0979/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.3	Anfrage der Fraktion CDU vom 16.05.2023 betreffend "Straftaten an Kölner Schulen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0994/2023	CDU Anfrage nach § 4
Ö 5.4	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Volt vom 16.05.2023 betreffend "Mehrklassen an Grundschulen" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0988/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 13.09.2023 Nummer 9 Antwort der Verwaltung vom 12.09.2023 Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 13.09.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2669/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.5	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.05.2023 betreffend "Verbesserungsmöglichkeiten des Aufnahmeverfahrens und der Bildungsgerechtigkeit an Grundschulen" Beschluss: zurückgestellt	AN/1045/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 6	Empfehlungen
Ö 6.1	Neubau für die Grundschule Antwerpener Straße19-29, 50672 Köln-Neustadt/-Nord - Baubeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	0981/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenberechnung nach DIN Anlage 2 - Einrichtungskosten Anlage 3 - Risikobewertung Anlage 4 - Energiecheckliste Anlage 5 - Entwurfspläne Anlage 6 - Lageplan Anlage 7 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 8 - Erläuterung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 9 - Antwort der Verwaltung zur Anfrage in der Sitzung des ASW vom 18.09.2023 Anlage 10 - Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 19.10.2023 Anlage 11 - Stellungnahme zum geänderten Beschluss der Bezirksvertretung 1
Ö 6.2	Gesamtschulgebäude Lindenthal/Ehrenfeld Wasseramselweg - Erweiterung der Photovoltaikanlage Beschluss: ungeändert empfohlen	2512/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.3	Nachtrag: 18.09.2023 Nummer 14 Bedarfsfeststellung für drei Schulbaumaßnahmen zur kurzfristigen Schaffung von Schulplätzen an Grund- und Förderschulen (Förderschule inklusive Primarstufe/Grundschule Kolkrabenweg in Köln-Vogelsang, Fortuinweg (für Grundschule Gutnickstr.) in Köln-Roggendorf und Bolligstr. (für KGS und GGS An den Kaulen) in Köln-Worringen) Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 18.09.2023 Beschluss: ungeändert empfohlen	1978/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung Dringlichkeit Anlage 1 - Lageplan Fortuinweg (für Grundschule Gutnickstr.) Anlage 2 - Lageplan Bolligstr. (für KGS und GGS An den Kaulen) Anlage 3 - Lageplan Kolkrabenweg
Ö 6.4	Nachtrag: 18.09.2023 Nummer 14 Deutschlandticket Schule für Schülerinnen und Schüler an Weiterführenden Schulen der Stadt Köln Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 18.09.2023 Beschluss: zurückgestellt	2860/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Primarbereich Anlage 2 Hinweise zum Schülerdeutschlandticket Anlage 3 Fragenkatalog
Ö 6.5	Nachtrag: 18.09.2023 Nummer 15 Förderung von Familiengrundschulzentren durch das Ministerium für Schule und Bildung Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 18.09.2023 Beschluss: ungeändert empfohlen	2467/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Finanzierung (Schuljahr 2023 2024) Anlage 2 - Erweiterte Förderrichtlinie Familiengrundschulzentren
Ö 6.6	Nachtrag: 18.09.2023 Nummer 16 Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier Erlass eines Monatsbetrags zum Ausgleich energiekrisenbedingter Kostensteigerungen Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 18.09.2023 Beschluss: zurückgestellt	2832/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Entscheidungen
Ö 7.1	Mentale Gesundheit von Schülerinnen und Schülern Verwendung der im Rahmen des politischen Veränderungsnachweises 2023/2024 zugesetzten Mittel Beschluss: zurückgestellt	2554/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.2	Nachtrag: 11.09.2023 Nummer 3 Anmeldung und Aufnahmeverfahren an weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I in Köln zum Schuljahr 2024/25 Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 11.09.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	2753/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Zuständigkeiten Anlage 2 Zeitplan
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Offene Ganztagsschule im Primarbereich ab dem Schuljahr 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2353/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Verteilung der OGS Plätze Schuljahr 2023-2024 Anlage 0 Eilentscheidung Offene Ganztagsschulen im Primarbereich ab dem Schuljahr 2023-2024 Anlage 2 zu Session 2353-2023
Ö 8.2	Mehrklassenbildung im Schuljahr 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2422/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert" - Ergänzung der Teilnahmebedingungen Beschluss: Kenntnis genommen	2507/2023	Mitteilung Hauptausschuss Teilnahmebedingungen KölnEngagiert 2023
Ö 8.4	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1169/2023) bezüglich der Generalinstandsetzung des Schulzentrums Zündorf in der Heerstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1861/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Auszug aus dem Besprechungsprotokoll der BV Porz vom 31.08.2023 - Nachfragen Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 25.09.2023
Ö 8.5	LSBTI-Förderprogramm 2023: Verteilung der Mittel hier: Mitteilung zu dem Beschluss des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	2597/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Vorlage 2219 2023 [Beschlussvorlage] Anlage 2 Anlage 1 zu Vorlage 2219 2023 [Gesamtübersicht Anträge] Anlage 3 Anlage 2 zu Vorlage 2219 2023 [Steckbriefe der zur Förderung vorgeschlagenen Projekte]
Ö 8.6	Bildungslandschaft Altstadt/Nord Baufeld A Hansa-Gymnasium - Sachstand Stand 1. August 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2326/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.7	Nachtrag: 07.09.2023 Nummer 1 Tag der Jugend im Rathaus 2023 Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 07.09.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2888/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.8	Nachtrag: 12.09.2023 Nummer 6 Aktueller Stand zur Kampagne "#KölnSafe" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 12.09.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2899/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.9	Nachtrag: 12.09.2023 Nummer 7 Erfolgreiches VHS-Projekt: „Bildungsberatung im Sozialraum“ Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 12.09.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2936/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.10	Nachtrag: 13.09.2023 Nummer 8 Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 13.09.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1416/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Sachstandbericht Postkoloniales Köln
Ö 8.11	Nachtrag: 14.09.2023 Nummer 11 Sportsituation an der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstr. 11, 50765 Köln-Chorweiler - Sachstandsmitteilung der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 14.09.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2465/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.12	Nachtrag: 15.09.2023 Nummer 13 Sachstandsbericht der KölnBäder GmbH zu "Durchführung von Schwimmkursen" und "Sicher schwimmen" Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 15.09.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2988/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht der KölnBäder GmbH zur Durchführung von Schwimmkursen und Sicher schwimmen
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
N 13	Empfehlungen
N 14	Entscheidungen
N 14.1	Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Stellenbesetzungen
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: