SessionNet | 22. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 28.09.2023

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Sitzung

STA/0022/2023

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119. Bitte melden Sie sich unbedingt vor der Teilnahme in Präsenz bei: louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de an. Es sind nur 16 Gästeplätze vorhanden. Der Link zum Live-Stream ist in der Tagesordnung hinterlegt.

Zeit

15:09-17:58

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar (6)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Niederschrift TOP 17.1 Anlage 1) 2015 02-10 TUV staedtebauliches Konzept fuer StEA 09 2023

Niederschrift TOP 17.1 Anlage 2) 2023-09-29 TUV Modellfoto 2014 fuer StEA 09 2023

Öffentlicher Teil: Beginn 15:09
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn SB Frenzel (SPD) aus der 19. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.05.2023 betreffend Top 18.5 "Kraftfahrzeuge in Köln 2022, 0982/2023" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1899/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.1.1	Nachtrag: 26.09.2023 Nummer 7 Beantwortung einer erneuten Nachfrage zu der bereits beantworteten Anfrage (AN/0982/2023) unter 1899/2023 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2911/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Herr SB Frenzel in der Sitzung des StEA am 01.06.2023 zum Otto & Langen Quartier Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2055/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.05.2023 betreffend „Aktueller Sachstand Haus Fühlingen“ (Session-Nr. 1344/2023) Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2220/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Vorab-Auszug aus der Niederschrift TOP 1.3 StEA 31.08.2023.pdf.docx
Ö 1.3.1	Nachtrag: 28.09.2023 Nummer 17 Beantwortung einer weiteren mündlichen Nachfrage des SB Herr Frenzel zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 31.08.2023, betreffend "Haus Fühlingen", Vorlagen-Nr. 2220/2023 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3022/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) vom 31.08.2023 zu den Sportplätzen 5 und 6 am Geißbockheim Beschluss: Kenntnis genommen	2946/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.5	Nachtrag: 20.09.2023 Nummer 1 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Spiel- und Sportplätze gendergerecht gestalten – Belange von Mädchen und weiblichen Jugendlichen mitdenken AN/0453/2023 Anfrage Die Linke-Fraktion" aus dem Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2376/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.6	Nachtrag: 27.09.2023 Nummer 11 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Frenzel (SPD) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 31.08.2023 betreffend der Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens mit dem Arbeitstitel "Brück-Rather Steinweg in Köln Rath/Heumar" ( 2184/2023) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3029/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Strommast behindert Sichtachse zum Weltkulturerbe Kölner Dom" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1331/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Einladung zum Fachgespräch Umsetzungsmodell Kreuzfeld - EInladungspolicy" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0484/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2.2.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD Fraktion (AN/0484/2023) Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1786/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.2	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der AfD- Fraktion zur bereits erfolgten Beantwortung einer Anfrage (Referenzvorlage 1786/2023) Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2537/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von SE Paul Intveen aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 14.11.2022 betreffend die Bilanz zum Projekt „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und dem Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1921/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.4	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Zweckverband Interkommunales Flächenmanagement" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1263/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.4.1	Nachtrag: 25.09.2023 Nummer 6 Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion AN/1263/2023 vom 31.08.2023 betreffend "Zweckverband Interkommunales Flächenmanagement" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2981/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.5	Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen. Fragen zur Kosten- und Finanzierungsübersicht. 31.12.2022" Beschluss: zurückgestellt	AN/1652/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.5.1	Nachtrag: 28.09.2023 Nummer 15 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen: Fragen zur Kosten- und Finanzierungsübersicht, Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu AN/1652/2023 aus der Sitzung vom 31.08.2023" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3058/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 4.1	Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld – hier: Weiterplanungsbeschluss der Integrierten Planung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1979/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Planungsbericht Integrierte Planung NEU Anlage 1 - Planungsbericht Integrierte Planung (korrigierte GFZ) Anlage 2- Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu 4.1 StEA 28.09.2023 Anlage 3 - Auszug BP 9.2.5 BV 19.10.2023 Anlage 4 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5- Stellungnahme Anfrage RM Syndicus
Ö 4.1.1	Nachtrag: 26.09.2023 Nummer 8 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld hier: Weiterplanungsbeschluss der Integrierten Planung" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1725/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13 Kreuzfeld Weiterplanungsbeschluss ÄA Linke Anlage
Ö 4.1.2	Nachtrag: 28.09.2023 Nummer 14 Änderungsantrag der Fraktion GUT-Köln zu TOP 4.1 Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld – hier: Weiterplanungsbeschluss der Integrierten Planung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1731/2023	Änderungsantrag zu TOP 4.1
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Nachtrag: 25.09.2023 Nummer 5 Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. -Der Tagesordnungspunkt wurde inklusive TOPs 5.1.1.-5.1.3 am 25.09.2023 aufgrund eines noch ausstehenden Fachgespräches von der Fachverwaltung für diese Sitzung zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt	3115/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug aus Beschlussprotokoll der Sitzung BV Chorweiler 17.11.2022 Anlage 2 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Vorabauszug aus der Niederschrift TOP 5.1 SteA 01.12.2022 Anlage 4 ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll 5.1 SteA 02.02.2023 Anlage 6 Auszug Niederschrift, TOP 5.1, Sitzung SteA 02.02.2023 Anlage 7 Auszug BP BV 7 16.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug aus der Niederschrift StEA 04.05.2023 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SteA 31.08.2023 zu TOP 5.1 ff. Anlage 10- Fachgespräch Seveso-III-Gutachten Präsentation
Ö 5.1.1	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.05.2023 betreffend "Erstellung eines Seveso-III-Gutachtens für den Kölner Norden" (Änderungsantrag der FDP-Fraktion AN/0252/2023) Zusatz: Siehe bitte TOP 5.1: von der Verwaltung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	2201/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Kartografische Abbildung von Betrieben und Anlagen nach Störfall-Verordnung Anlage 2 Antwortschreiben der Nachbarkommunen
Ö 5.1.2	Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Erstellung eines SEVESO-III-Gutachten für den Kölner Norden" Zusatz: Siehe bitte TOP 5.1: von der Verwaltung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/0252/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.1.3	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Volt zu Top 5.1 (3115/2022): Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden (Vorlagen-Nummer AN/0648/2022) Zusatz: Siehe bitte TOP 5.1: von der Verwaltung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1182/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 5.2	Nachtrag: 27.09.2023 Nummer 13 Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses im Jahr 2024 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	2905/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 6.1.1	Nachtrag: 26.09.2023 Nummer 9 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Strategische Sozialplanung. Herausforderungen und Ziele" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1726/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2	Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte hier: Ernennung von Mitgliedern des Beirates Porz Mitte Beschluss: ungeändert beschlossen	2778/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss - aus dem Beschlussprotokoll 28.09.2023
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Adalbertstraße in Köln-Höhenberg; Anhörung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	2454/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Wettbewerbsbeiträge Mehrfachbeauftragung Anlage 3 Siegerentwurf Gegenüberstellung Überarbeitung Anlage 4 1 Aushang frühz Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 2 Abwägung frühz Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 Abwägung 4 1 TÖB
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Nachtrag: 28.09.2023 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Mündel-/ Zehntstraße in Köln-Mülheim Zusatz: 2. Durchgang Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. -abgesetzt, 25.09.2023- Wiedervorlageverzicht. Beschluss: Kenntnis genommen	2043/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich VEP Mündel-/ Zehntstraße in Köln-Mülheim Anlage 2 Textliche Erläuterungen Mündel/ Zehntstraße in Köln-Mülheim Anlage 3 Städtebauliche Strukturskizze Mündel-/Zehntstraße in Köln-Mülheim Anlage 4 Übersicht Planungsprozess Mündel-/ Zehntstraße in Köln-Mülheim
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung ohne Votum in die weiteren Gremien verwiesen. 2.Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen	2184/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0- Begründung der Dringlichkeit Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Betrachtungsraum Anlage 3: Flächenübersicht Regionalplanfortschreibung Anlage 4: Aktueller Regionalplanentwurf Anlage 5: Strukturkonzept Anlage 6: Prozessplan Anlage 7: Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.2 BV 8 Anlage 8: Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsbeschluss vom 21.09.23 Anlage 9: Vorab-Auszug Beschlussprotokoll zu 10.2 StEA 28.09.2023
Ö 10.2.1	Nachtrag: 25.09.2023 Nummer 4 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE., der Fraktion GUT-Köln und der Fraktion KLIMA FREUNDE zur Vorlage 2184/2023 betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1708/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke) Auszug aus der Sitzung vom Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 21.09.2023
Ö 10.2.2	Nachtrag: 26.09.2023 Nummer 10 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu Top 10.2 (2184/2023): Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1728/2023	Grüne Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen	2277/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 Planungskonzeption Anlage 4 Gegenüberstellung Änderungen Anlage 5 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu 10.3 StEA 28.09.2023 Anlage 6 Beschluss der BV 4 vom 23.10.2023
Ö 10.3.1	Nachtrag: 27.09.2023 Nummer 12 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion VOLT zu Top 10.3 (2277/2023): Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Num-mer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1730/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.4	Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Classen-Kappelmann-Straße 47 in Köln-Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	2259/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1- Geltungsbereich
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Green Campus - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	2843/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 Ausschnitt FNP Anlage 5 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu 10.5 StEA 28.09.2023 Anlage 8 Dringlichkeitsentscheidung BV 3 Anlage 9 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TO 10.2 SteA 30.11.2023 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates zu TOP 5.2 Vorlagen-Nr 2843-2023 Anlage 7 Beschluss BV 4 v. 27.11.2023 2843 2023
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 694333/02, Arbeitstitel: "Hochpunkt Siegburger Straße" in Köln Deutz Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1872/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Bebauungsplan Blatt 1 (VBP) Anlage 3: Bebauungsplan Blatt 2 (VEP) Anlage 4: Textliche Festsetzungen Analge 5: Begründung Anlage 6: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 7: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 8: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 9: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 17.1	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), Bebauungsplan-Entwurf 69430/06, Arbeitstitel "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll Beschluss: Kenntnis genommen	2759/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Plangeltungsbereich Anlage 2 Begruendung Anlage 3 textliche Festsetzungen Anlage 4 verkleinerter B-Plan Entwurf Blatt 1 Anlage 4 verkleinerter B Plan Entwurf Blatt 2
Ö 17.2	Nachtrag: 21.09.2023 Nummer 2 Mitteilung zur Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63482/02 Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3013/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 VBP Anlage 3 VEP Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begruendung
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2022) Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	2425/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Deutzer Hafen- KuF 2022- Kurzbericht Anlage 2 Beantwortung einer Nachfrage (FDP-Fraktion,14.03.23) Anlage 3 Auszug Niederschrift BV 1 (24.08.23)
Ö 18.2	Deutzer Hafen: Das Vermarktungs- und Realisierungskonzept als Leitfaden zur Baufeldentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2668/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Vermarktungs- und Realisierungskonzept Deutzer Hafen Stand August 2023
Ö 18.3	Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Porz Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2434/2023	Mitteilung Ausschuss Zukunftsagenda Porz (Version ohne CI)
Ö 18.4	Ergänzung zu Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell Kreuzfeld 0574/2023 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2293/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.5	Information zum Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71356/02, Arbeitstitel: An der Mühle in Köln-Porz-Langel (Session 0348/2023) Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2311/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.6	Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier – Start der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2506/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück: Ergebnis Qualifizierungsverfahren Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2405/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliche Entwürfe Anlage 3 Städtebauliche Entwürfe (Überarbeitungsphase) Anlage 4 Ausschnitte aus Entwurf 1.Rang
Ö 18.8	Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Kalk Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2435/2023	Mitteilung Ausschuss Zukunftsagenda Kalk (Version ohne CI)
Ö 18.9	Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Ehrenfeld Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2436/2023	Mitteilung Ausschuss Zukunftsagenda Ehrenfeld (Version ohne CI)
Ö 18.10	Initiative „PorzPlant!“ Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2757/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Oranienstraße - Ergebnis Qualifizierungs- und Beteiligungsverfahren Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2129/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliche Entwürfe Anlage 3 Ausschnitt Entwurf 1. Rang
Ö 18.12	Köln und rechtsrheinische Nachbarn – hier: Arbeitsprogramm 2023-2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2504/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.13	Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren – Umsetzung in Beteiligungsverfahren der Bauleitplanung – Beschluss: Kenntnis genommen	2610/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.14	Bebauungsplan Lindgens-Areal, Köln-Mülheim: Ergebnis Qualifizierungsverfahren Platzfläche Auenweg/Deutz-Mülheimer Straße Beschluss: Kenntnis genommen	2799/2023	Mitteilung Ausschuss 2023-08-29 LIA Anlage 1 Übersicht 2023-08-31 LIA Anlage2 Wettbewerbsbereich 2023-09-4 LIA Anlage3 Preis 1 Siegerentwurf 2023-09-4 LIA Anlage4 Preise2-3
Ö 18.15	Stadt-Umland-Netzwerk (S.U.N.) – hier: Kooperationsvereinbarung Beschluss: Kenntnis genommen	2496/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.16	Weiterführung der ISG Severinstraße als freiwilliger Zusammenschluss Beschluss: Kenntnis genommen	2619/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Gutachten zur Konzeptentwicklung ISG Severinstraße 2.0
Ö 18.17	Information zum Städtebauförderprogramm NRW für die Jahre 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2686/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.18	Kölner Stadtentwicklung nach Corona Beschluss: Kenntnis genommen	2631/2023	Mitteilung Ausschuss Corona-Studie Endfassung
Ö 18.19	Nachtrag: 21.09.2023 Nummer 3 Ergebnis des Realisierungswettbewerbs "Colonius Nord" in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2775/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Entwürfe der Preisträger*innen
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) vom 31.08.2023 zu den Sportplätzen 5 und 6 am Geißbockheim
N 21.2	Nachtrag: 28.09.2023 Nummer 16 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn SB Frenzel (SPD) aus der 21. Sitzung des StEA vom 31.08.2023 betreffend TOP 18.12 "Sachstand zur Mitteilung Vorlage 2311/2023" Bebauungsplanverfahren An der Mühle in Köln-Porz-Langel
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:09

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55