SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 27.11.2023

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Sitzung

AVR/0026/2023

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-18:48

Einladung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Orange Days 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3316/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Flyer Orange Days 2023
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Bericht über das Projekt „Rotterdam meets Cologne" am 28.-29. August 2023 in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3065/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sanktionen für Darbietungen an roten Ampeln" Beschluss: Kenntnis genommen	3228/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "10. Halbjahresbericht über Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	3390/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 21.11.2023 Beantwortung von aktuellen Anfragen in den Ausschüssen Gesundheit und Jugendhilfe zum Konsum von Einname von SNUS Nikotin und Lachgas von Kindern, Zusatz: (zugesetzt am 21.11.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3826/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Nachtrag: 21.11.2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrageder SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 14.09.2023 betreffend der Geflüchtetensituation Zusatz: (zugesetzt am 21.11.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3259/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Weiterentwicklung des preisgedämpften Wohnungsbaus Beschluss: Kenntnis genommen	1166/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1416/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Sachstandbericht Postkoloniales Köln
Ö 4.3	Leitlinie Kindeswohlaspekte - Sicherstellung von Kindeswohlaspekten bei der Prüfung von Bleibeperspektiven und im Rahmen aufenthaltsbeendender Maßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	2915/2023	Mitteilung Ausschuss Leitlinie Kindeswohlaspekte
Ö 4.4	Rückbau der Geschwindigkeitsmessanlagen auf der BAB 1 - Leverkusener Autobahnbrücke Beschluss: Kenntnis genommen	3179/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	3192/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Einführung SAP Business Warehouse (SAP BW) Entwicklungsstand der Software als Instrument des Personalrisikomanagements Beschluss: Kenntnis genommen	3527/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.7	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Werbesatzung Köln", Az.: 147/23 B Beschluss: Kenntnis genommen	3555/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beschlussvorlage 2852-2022 Anlage 2 Eingabe Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift BAB 23.10.2023
Ö 4.8	Inklusionsbericht 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2879/2023	Mitteilung Ausschuss Inklusionsbericht 2022
Ö 4.9	Personalbericht 2022 Beschluss: zurückgestellt	3706/2023	Mitteilung Ausschuss Personalbericht 2022
Ö 4.10	Einrichtung einer "Böllerverbotszone" zum Jahreswechsel 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3641/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage - Allgemeinverfügung der Stadt Köln über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 mit ausschließlicher Knallwirkung linksrheinisch, innerhalb der Ringe (einschließlich der Ringe)
Ö 4.11	Nachtrag: 20.11.2023 Luftrettungssatzung der Stadt Köln Zusatz: (zugesetzt am 20.11.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3488/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.12	Nachtrag: 20.11.2023 Abwicklung des Weihnachtsverkehrs 2023 Zusatz: (zugesetzt am 20.11.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3761/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Präsentation aus Pressekonferenz 13.11.2023
Ö 4.13	Nachtrag: 22.11.2023 Urteil des Oberverwaltungsgericht NRW zur Klage mehrerer Anwohnerinnen des Brüsseler Platzes gegen die Stadt Köln Zusatz:* (zugesetzt am 22.11.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3769/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Pressemitteilung OVG NRW Stadt Köln muss gegen nächtlichen Lärm auf dem Brüsseler Platz einschreiten
Ö 4.14	Nachtrag: 24.11.2023 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 20. September 2023 Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2023/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 4.15	Nachtrag: 24.11.2023 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 17. November 2023 Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2023/4	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht Anlage 2 - Auszug aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 27.11.2023
Ö 4.16	Nachtrag: 24.11.2023 Aufwertung des Neumarkts – Aktueller Stand Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3751/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.17	Nachtrag: 24.11.2023 Ausbau der „Neuen Eigenreinigung" Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3822/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.18	Nachtrag: 24.11.2023 Bilanz 11.11.2023 Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2023) Beschluss: zurückgestellt	3746/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.19	Nachtrag: 24.11.2023 Sonderzuschläge in der Anwärterausbildung und in der 2. Stufe der Stufenausbildung zumzur Brandmeisterin Zusatz: (zugesetzt am 24.11.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3821/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Ersatzfreiheitsstrafen wegen Fahrens ohne gültigen Fahrschein" Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen 28.08.2023, 25.09.2023; btte halten Sie Ihre Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	AN/1406/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Geplante Projekte in der interkommunalen Zusammenarbeit" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.09.2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Beschluss: zurückgestellt	AN/1692/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.3	Nachtrag: 22.11.2023 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einstellungsquote von Menschen mit Behinderung bei der Stadt und weitere Fragen zum Inklusionsbericht 2022" Zusatz: (zugesetzt am 22.11.2023) Beschluss: zurückgestellt	AN/2085/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 27.11.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.11.2023 (Session-Nr. AN/2085/2023) betreffend der Einstellungsquote von Menschen mit Behinderung bei der Stadt und weitere Fragen zum Inklusionsbericht 2022 Zusatz: (zugesetzt am 27.11.2023) Beschluss: zurückgestellt	3905/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Nachtrag: 15.12.2023 Mündliche Anfrage von Herr Meurers zum Thema "Sanktionen für Darbietungen an roten Ampeln"
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Stadtweite Einbürgerungsfeiern" Beschluss: zurückgestellt	AN/1690/2023	FDP Antrag nach § 3 Vorabauszug Rat 26.10.2023, TOP 3.1.8
Ö	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt und der Ratsgruppe KLIMA Freunde & GUT zu TOP 3.1.8 betreffend "Stadtweite Einbürgerungsfeiern" Beschluss: zurückgestellt	AN/1901/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Vorabauszug Rat 26.10.2023, TOP 3.1.8
Ö 8.2	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Vorrangigkeitsprinzip von Freizeitausgleich abschaffen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1974/2023	FDP Antrag nach § 3
Ö 8.3	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Dokumentenausgabeautomaten" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1975/2023	FDP Antrag nach § 3
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt: Erfahrungsbericht zum Vergabekonzept für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 sowie Weiterentwicklung des Vergabekonzepts für die Zeit ab 01.01.2024 bis 31.12.2028 Beschluss: geändert beschlossen	2015/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2023 Anlage 2 - Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023 Anlage 3 - Synopse zur Änderung des Vergabekonzepts Anlage 4 - Erfahrungsbericht mit Anlagen Anlage 5 - Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für die Zeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 Änderungen rot markiert Anlage 6.1 - Stellungnahme Bürgermeinschaft Altstadt Anlage 6.1.1 - Stellungnahme Bürgermeinschaft Altstadt Anlage 6.2 - Stellungnahme Rote Funken und KG Alt-Köllen Anlage 6.3 - Stellungnahme Kölner AusdauerSport GmbH Anlage 6.4 - Stellungnahme CPV Markt der Engel Anlage 6.5 - Stellungnahme Ehrengarde Anlage 6.6 - Stellungnahme Heinzel Wintermärchen Anlage 6.7 - Stellungnahme IHK Köln Anlage 6.7.1 - Stellungnahme IHK Köln Anlage 6.8 - Stellungnahme Cölln Konzept Anlage 6.9 - Stellungnahme Lutzius Werbung oHG Anlage 6.10 - Stellungnahme FABE Anlage 6.11 - Stellungnahme Gemeinschaft Kölner Schausteller e.G. Anlage 6.12 - Stellungnahme Bürgerinitiative Zukunft Neumarkt e.V. Anlage 6.13 - Stellungnahme Altstädter Köln 1922 eV
Ö 9.2	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das 1. Halbjahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3180/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersicht Veranstaltungen 2024 Anlage 3 Kalenderübersicht Veranstaltungen 2024
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Aktionsplan Klimaschutz Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2243/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Aktionsplan Klimaschutz Anlage 2: Gesamtübersicht Aktionsplan Klimaschutz Anlage 3: Übersicht Aktionsplan der Verwaltung Anlage 4: Übersicht Aktionsplan der städtischen Beteiligungen Anlage 5: Übersichtsgrafik Aktivitätenportfolio Anlage 6, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt u. Grün 23.11.2023
Ö 10.2	Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 18.07.2018 über die Errichtung und Unterhaltung und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen Beschluss: zurückgestellt	2690/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung Errichtungssatzung 2023 Anlage 2 Änderung Erhebungssatzung 2023 Anlage 3 Gebühr je Einrichtung 31.08.2023 Anlage 4 Gebührenvergleichsübersicht 08.09.23 Anlage 5 Erzielbare Erträge 08.09.23
Ö 10.3	Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarkts auf dem Friesenplatz im Zeitraum 2024 - 2028 Beschluss: ungeändert beschlossen	3090/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1.1 - Ausschreibungstext Friesenplatz 2024 - 2028 Anlage 1.2 - Planskizze der verfügbaren Fläche Anlage 2 - Eignungskriterien Weihnachtsmarkt Friesenplatz Anlage 3 - Bewertungsmatrix Bewerbungen Anlage 4 - Eigenerklärung GWB Anlage 5 - Merkblatt Fairer Handel
Ö 10.4	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2013/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bilanz Beihilfekasse 2022 Anlage 2 GuV Beihilfekasse 2022 Anlage 3 Anhang Beihilfekasse 2022 Anlage 4 Inventar Beihilfekasse 2022 Anlage 5 Lagebericht Beihilfekasse 2022 Anlage 6 Prüfbericht Beihilfekasse 2022 Anlage 7 Vollständigkeitserklärung Beihilfekasse 2022
Ö 10.5	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellenplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2024 Anlage 2 Erfolgsplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2024 Anlage 3 Erläuterungen Wirtschaftsplan Beihilfekasse 2024 Anlage 4 Mittelfristige Finanzplanung Beihilfekasse der Stadt Köln 2024 Anlage 5 Vermögensplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2024
Ö 10.6	Zweite Satzung zur Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 16.01.2018 über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2695/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung-Errichtungssatzung 2023 Anlage 2 Änderung-Erhebungssatzung 2023 Anlage 3 Gebühr je Einrichtung 17.10.23 Anlage 4 Gebührenvergleichsübersicht 17.10.23 Anlage 5 Erzielbare Erträge 29.08.23 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll SoSeSe 30.11.2023 zu Dringlichkeitsantrag Gebührensatzung
Ö 10.7	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3472/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Ergebnisse BV 1 - 9 Anlage 4 Satzungstext
Ö 10.8	Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2024 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3481/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Satzungstext Anlage 4 Begründung für den Klimaschutz
Ö 10.9	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3477/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Begründung Pilotprojekt Pflichtbiotonne Anlage 4 Begründung für den Klimaschutz
Ö 10.10	Zero Waste-Konzept Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1170/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zero Waste-Konzept Köln Anlage 2 Begründung für den Klimaschutz Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.11	Befristete Verlängerung des Förderprogrammes im Rahmen des Programmes "Bleibeperspektive in Köln" mit Trägerbindung Beschluss: ungeändert beschlossen	2254/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der besonderen Dringlichkeit Anlage 1 - Evaluierung Programm Bleibeperspektiven Anlage 2 - Förderprogramm Anlage 3 - Synopse Änderungen Förderprogramm
Ö 10.12	4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten im Gebiet der Stadt Köln (Geldspielgerätesatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	3471/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse Anlage 2 - Änderungssatzung Anlage 3 - Neue Gesamtfassung
Ö 10.13	Zweiter Gleichstellungsplan 2024 - 2028 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3123/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zweiter Gleichstellungsplan 2024-2028
Ö 10.14	Nachtrag: 20.11.2023 Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen) Zusatz: (zugesetzt am 20.11.2023) Beschluss: ungeändert beschlossen	3413/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung Dringlichkeit Anlage 1 - Satzungstext Kostenersatz Anlage 1.1 Anhang A - Stundensätze Personal Kostenersatz Anlage 1.2 Anhang B - Stundensätze Fahrzeuge Kostenersatz Anlage 2 - Satzungstext Gebühren Anlage 2.1 Anhang A - Stundensätze Personal Gebühren Anlage 2.2 Anhang B - Stundensätze Fahrzeuge Gebühren Anlage 2.3 Anhang C - Einsatzbestätigung Anlage 2.4 Anhang D - Vorbeugender Brandschutz Anlage 2.5 Anhang E - Brandsicherheitswachdienst
Ö 10.15	Nachtrag: 20.11.2023 Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln Zusatz: (zugesetzt am 20.11.2023) Beschluss: ungeändert beschlossen	3487/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Satzungstext und Gebührentarif Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2024 für den Rettungsdienst Anlage 2.1 Anhang A - Rettungsmittel-Vorhaltung 2024 Anlage 2.2 Anhang B - Gebührenbedarfsberechnung 2024 Anlage 2.3 Anhang C - Einsatzzahlen 2008 - 2024 Anlage 2.4 Anhang D - Gebührenbedarf 2024 Anlage 2.5 Anhang E - Auswärtskilometer 2024
Ö 10.16	Nachtrag: 21.11.2023 7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: (zugesetzt am 21.11.2023) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3218/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Gebührentarif Anlage 4 unterschriebene DE BV Innenstadt 29.11.2023 Anlage 5 unterschriebene DE 8 BV Kalk 28.11.2023
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 12.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss am 09.05.2023 betreffend "Prüfbericht Objekt Stolberger Straße 11"
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Prüfung der Verträge und Abrechnungen mit den Vertragspartner*innen des Bürgertelefons bei 34/Bürgerdienste
N 13.2	Beauftragung von externen Rechtsanwaltskanzleien/Übersicht über die Kosten im Jahr 2022
N 13.3	Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen
N 13.4	Auswahlverfahren für die Durchführung der Volksfeste 2024 in Deutz
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Prüfbericht Einführung und Aktualisierung technischer Regelwerke bei der Stadt Köln
N 17.2	Prüfbericht Stadtweite Prüfung zum ordnungsgemäßen Einsatz von Tankkarten
N 17.3	Prüfbericht Sicherheitsdienstleistungen (dienststellenübergreifend) hier: Amt für öffentliche Ordnung - Karneval
N 17.4	Prüfbericht: Ordnungsgemäße Buchführung Sachkonto 529900-Sonstige Dienstleistungen (geprüfter Zeitraum: 1. Quartal 2021)
N 17.5	Prüfbericht Entstandene Kosten und das richtlinienkonforme Handeln im Rahmen von Wahlen bei 34/Bürgerdienste
N 17.6	Verwaltungsreform: Betrachtung des Controllings und alternative Darstellung der Evaluationsergebnisse
N 17.7	Rahmenvereinbarung Personalwerbung
N 17.8	Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes in der Altstadt auf den Platzflächen Alter Markt und Heumarkt für den Zeitraum 2024 - 2028
N 17.9	Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Neumarkt für den Zeitraum 2024 - 2028
N 17.10	Nachtrag: 20.11.2023 Fortführung des Entsorgungsvertrags mit der AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH
N 17.11	Nachtrag: 24.11.2023 Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Betankung von städtischen Dienstfahrzeugen für den allgemeinen Bedarf
N 17.12	Nachtrag: 27.11.2023 Klageerhebung wegen ausstehender Zahlungen von Erbbauzinsen
N 17.13	Nachtrag: 27.11.2023 Weitere Anmietung der Kindertageseinrichtung
N 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: