SessionNet | 20. Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern - 04.12.2023

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Sitzung

GFM/0024/2023

Gremium

Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-19:30

Einladung

Tagesordnung Stand 4 .Dezember 2023

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Adrijane Mehmetaj-Bassfeld, Dipl. Sozialpädagogin (FH), M.A. Empowermentstudies, und Angélica Reyes, Politikwissenschaftlerin, stellen den Verein agisra e. V. und seine Arbeit vor		Präsentation Vorstellung agisra
Ö	Nachtrag: 29.11.2023 B Petra Engel und Laila Anders, Amt für Gleichstellung von Frauen und Männern, berichten über die Orange Days Zusatz: zugesetzt am 29. November 2023
Ö 1	Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Chancengleichheit in Kunst und Kultur" Zusatz: zurückgestellt seit dem 31. Oktober 2022; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	AN/1889/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Antwort der Verwaltung vom 9. Mai 2023 Zusatz: zurückgestellt seit dem 11. Mai 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	4251/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Erste Ergänzung vom 24. August 2023 zur Antwort der Verwaltung Zusatz: zurückgestellt seit dem 4. September 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	2720/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Zweite Ergänzung vom 17. Oktober 2023 zur Antwort der Verwaltung Zusatz: zurückgestellt am 23. Oktober 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	3214/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Künstliche Intelligenz kann sexistisch sein – Wie stellt die Stadt sicher, dass sie diskriminierungsfreie KI-Anwendungen nutzt und fördert?" Zusatz: zurückgestellt seit dem 12. Juni 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0823/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 11. September 2023 Zusatz: zurückgestellt seit dem 23. Oktober 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	2022/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Auszug des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 04.09.2023
Ö 1.3	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Arbeitsmarktintegration und Bleiberechte von geflüchteten Frauen" Zusatz: zurückgestellt seit dem 4. September 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	AN/1547/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 01.12.2023 Antwort der Verwaltung vom 1. Dezember 2023 Zusatz: zugesetzt am 1. Dezember 2023 Beschluss: zurückgestellt	3747/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion zur AMAintegration und Bleiberecht von geflüchteten Frauen 3747 2023
Ö 1.4	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Schwangere und Mütter in der JVA Köln" Zusatz: zurückgestellt am 23. Oktober 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	AN/1852/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 23. Oktober 2023 Zusatz: zurückgestellt am 23. Oktober 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	3364/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Berichterstattung über den Frauen- und Mädchensport" Beschluss: zurückgestellt	AN/1973/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 04.12.2023 Antwort der Verwaltung vom 4. Dezember 2023 Zusatz: zugesetzt am 4. Dezember 2023 Beschluss: zurückgestellt	3954/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.6	Nachtrag: 28.11.2023 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Finanzielle Bildung für Alleinerziehende und Care-Arbeit Leistende" Zusatz: zugesetzt am 28. November 2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/1992/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge
Ö 2.1	Antrag der Fraktionen SPD und FDP betreffend "Angsträume identifizieren und beseitigen" Zusatz: zurückgestellt am 23. Oktober 2023, bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1800/2023	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 16. Oktober 2023 Zusatz: zurückgestellt am 23. Oktober 2023, bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	3251/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.2	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Fortführung und Ausweitung: Pilotprojekte - Kostenlose Menstruationsprodukte" Beschluss: geändert beschlossen	AN/2059/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö 2.3	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Köln - Eine stillfreundliche Kommune" Beschluss: geändert beschlossen	AN/2060/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö 2.4	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Symposium zur Umsetzung von Chancengleichheit in der Raumentwicklung" Beschluss: geändert beschlossen	AN/2075/2023	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 2.5	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Gender Budgeting Pilotämter" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2087/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3	Allgemeine Vorlagen
Ö 3.1	Zweiter Gleichstellungsplan 2024 - 2028 Beschluss: ungeändert beschlossen	3123/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zweiter Gleichstellungsplan 2024-2028
Ö 3.2	Förderprogramm Gleichstellung von Frauen und Männern 2023 hier: Freigabe und Vergabe der Mittel Beschluss: ungeändert beschlossen	3464/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Gesamtübersicht Anlage 2 - Beschlussvorlage Förderprogramm "Gleichstellung" 2023 Anlage 3 - Richtlinie zum Förderprogramm "Gleichstellung" Anlage 4 - Steckbriefe
Ö 3.3	Kölner Verhütungsmittelfonds Beschluss: ungeändert beschlossen	2576/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage Auszug Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 16.11.2023
Ö 3.4	Förderung des FrauenMediaTurms Beschluss: ungeändert beschlossen	3770/2023	Beschlussvorlage Ausschuss FMT Infoflyer FMT Informationen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Informationen zum zu testenden Toilettenmodell für besondere Anforderungen Beschluss: Kenntnis genommen	3125/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Bebilderung
Ö 4.2	Beantwortung einer Anfrage der SPD betreffend "Ausstiegswohnung für Menschen in der Prostitution in Köln" AN/1636/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3297/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.2	Neue mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung
N 8	Anträge
N 9	Allgemeine Vorlagen
N 10	Mitteilungen der Verwaltung
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Mündliche Anfragen
N 12.1	Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 12.2	Neue mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: