SessionNet | 21. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 24.08.2023

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Sitzung

BV1/0030/2023

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Aufgrund des begrenzten Platzangebots für Gäste bitten wir um Anmeldung unter folgender E-Mail: andrea.brohl@stadt-koeln.de

Zeit

16:00-20:40

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Herr Dr. Rau - Beigeordneter Soziales, Gesundheit und Wohnen - Verelendung im öffentlichen Raum - Obdachlosigkeit - Drogenkonzept - Maßnahmen gegen Wohnungsnot - Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in den ehemaligen Gebäuden der OFD - OMZ
Ö 1.2	Proaktive Kommunikation zu den Baustellen in der Altstadt Köln, Vortrag Herr Belke - Stadtbau im Quartier
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße Zusatz: zurückgestellt am 25.05.2023 Beschluss: zurückgestellt	3038/2022	Beschlussvorlage Ausschuss - erweiterte Beratungsfolge Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 4 - Stellungnahme zu Nachfragen VA 23.05.2023
Ö 3.2	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Beschluss: ungeändert beschlossen	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 3.3	227. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz; Arbeitstitel: "Deutzer Hafen" in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	1389/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Bisherige Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung (überholte Anlage - Korrektur s. Anblage 3.1) Anlage 3.1- DH beabsichtigte Darstellung Korrektur von Anlage 3 Anlage 4 Begründung mit Umweltbericht Anlage 5.1 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilligung §3(1) Anlage 5.2 Stellungnahmen aus der Offenlage §3(2) Anlage 6.1 Stellungnahmen der Behörden und TÖB §4(1) Anlage 6.2 Stellungnahmen der Behörden und TöB §4(2)
Ö 3.4	Städtebauliches Planungskonzept Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurf Beschluss: ungeändert beschlossen	0793/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2.1- Darstellung und Bewertung Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2.2 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Anlage 3 Freiraumplanerisches Konzept (Vorentwurfsplanung; Stand 19.04.2023) XXX
Ö 3.5	Qualifizierungsmaßnahme für den Freiraum im Baublock zwischen Trierer, Mosel-, Pfälzer und Luxemburger Straße in Köln-Neustadt/Süd als Grundlage für die Bauleitplanung hier: Erweiterter Planungsbeschluss über die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und die Vorentwurfsplanung (LPH2) Beschluss: ungeändert beschlossen	0790/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Betrachtungsraum Anlage 2- Stellungnahmen Anlage 3 Freiraumplanerisches Konzept (Vorentwurfsplanung; Stand 19.04.2023) Anlage 4 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 Beteiligungskonzept
Ö 3.6	Rheinboulevard Deutz, Umsetzung Informationssystem Archäologie Beschluss: ungeändert beschlossen	1108/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Entwurf Infosystem Archäologie Rheinboulevard Deutz Anlage 3 Kostenaufstellung Infosystem Archäologie Rheinboulevard Deutz
Ö 3.7	Rückbau des Messebrunnens am Charles-de-Gaulle-Platz Beschluss: ungeändert beschlossen	1983/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bestandsfotos Messebrunnen 2022 Anlage 3 Entwurf Weiterführung Rheinboulevard (Verwaltungsempfehlung) Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll AKUG vom 21.09.2023
Ö 3.8	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung eines weitergehenden Zuschusses zu Baumaßnahmen hier: Aufstockung des Zuschusses für den Kanu-Sportfreunde Köln e. V. 1955/22 zum Umbau des Widerlagers der Deutzer Brücke als Vereinsheim und Lagerfläche im Wege einer Ausnahmeregelung Beschluss: ungeändert beschlossen	1917/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.9	Zusammenführung der beiden Weiterbildungskollegs Gereonsmühlengasse und Dagobertstraße zur Sicherung des bestehenden Angebotes an den aktuellen Schulstandorten Beschluss: ungeändert beschlossen	1838/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zukunftskonzept Weiterbildungskolleg Köln – Abendgymnasium und Abendrealschule Anlage 2 - Stellungnahme Schulkonferenz - Weiterbildungskolleg Gereonsmühlengasse Anlage 3 - Stellungnahme Schulkonferenz - Weiterbildungskolleg Dagobertstraße
Ö 3.10	Änderung der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung, Blumenthalstraße 10-12, 50670 Köln-Neustadt/Nord (Schulnummer 154179) zum 01.08.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	1860/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Konzeptionelle Planung von Angeboten der Förderschule Blumenthalstraße Anlage 2 - Stellungnahme der Schulkonferenz Förderschule emotionale und soziale Entwicklung Blumenthalstraße
Ö 3.11	Erneuerung der Beleuchtungsanlage im großen Saal des Bürgerhaus Stollwerck Beschluss: ungeändert beschlossen	2191/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 anonymisierte Kostenprognose Ingenieurbüro für Energietechnik über die städt. Gebäudewirtschaft
Ö 3.12	Weihnachtsmarkt auf dem Chlodwigplatz 2023 Beschluss: geändert beschlossen	1825/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Antrag Weihnachtsmarkt Chlodwigplatz 2023 Konzept Plan Weihnachtsmarkt Chlodwigplatz 2023
Ö 3.13	289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2195/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 289. Satzung Anlagen 2 bis 23, ergänzende Erläuterungen
Ö 3.14	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Errichtung einer Interims-Ausstellung im Praetorium Beschluss: ungeändert beschlossen	0501/2023/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 LVR Ausstellungskonzept Interim Praetorium Anlage 2 LVR Übersichtsplan Interim Ausstellung Praetorium
Ö 3.15	Nachtrag: 18.08.2023 Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2023 Teil 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	2652/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Beschlussvorlage
Ö 3.16	Nachtrag: 21.08.2023 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Deutsch-Afrikanische Kooperation e.V. (DAKO e.V.)" Beschluss: ungeändert beschlossen	2565/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 DAKO e.V. Satzung Anlage 2 DAKO Konzept 01-2023 Anlage 3 DAKO Ergänzung Konzept
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Nachtrag: 18.08.2023 Bürgereingabe nach § 24 GO – Dauerhafter Schutz des Landschaftsschutzgebiets Innerer Grüngürtel, Dezentrale Angebote am 11.11. und Karneval für ein junges Publikum, Aktenzeichen 118/23 B	2378/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Eingabe anonym Anlage 2, Auszug BV 1 Innenstadt vom 24.08.2023 Analge 3, Auszug BV3 Lindenthal vom 28.08.2023 Anlage 4 , Auszug aus der der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 04.09.2023
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Neues Konzept für den öffentlichen Raum und eine resiliente Stadt in der Altstadt Nord, gem. Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Zusatz: zurückgestellt seit 01.12.2022 Beschluss: geändert beschlossen	AN/2063/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1) Anlage 1 Lageplan Anlage 2 HimmelunAeaed OeffentlicherRaum Anlage 3 KonsumFreiRaeume Oeffentlicher.Raum
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Öffnung eines Verbindungsweges in Deutz für den Radverkehr; Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1360/2023	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Entsiegelung und Gestaltung von Baumscheiben im Bereich Hohenstaufenring / Roonstraße, Antrag CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1354/2023	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.3	Abbau der Container Mainzer Straße Ecke Oberländer Wall, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke und KlimaFreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1362/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.4	Anpassung Radverkehrsnetz NRW in der Kölner Innenstadt, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1363/2023	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße / Maternusstraße, Anfrage Grüne Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1836/2022	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.1.1	Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße Maternusstraße Hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 27.10.2022, TOP 6.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	1367/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.2	Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0153/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0244/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.4	Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel Beschluss: zurückgestellt	AN/0425/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.5	Anfrage Verkehrsmaßnahmen Belgisches Viertel, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0637/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.6	Neue Stadtmöbel auf der Deutzer Freiheit, Anfrage CDU Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0663/2023	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.1.6.1	Nachtrag: 18.08.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 27.04.2023 (AN/0663/2023) betreffend "Neue Stadtmöbel auf der Deutzer Freiheit" Beschluss: Kenntnis genommen	2265/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.7	Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Nachtrag: 17.08.2023 Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz 2023, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1451/2023	Anfrage (Grüne BV1) Anlage 1
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1363/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zusammenfassung Anlage 1a - Vergleich Kategorie Anlage 2 - Steuerungsrelevant Anlage 3 - Nicht Steuerungsrelevant Anlage 4 - Sonstiger Leerstand Anlage 5 - Beantwortung von Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
Ö 9.2	Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	1444/2023	Mitteilung Ausschuss (erweiterte Beratungsfolge) Anlage - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Mitteilung Ausschuss (1)
Ö 9.3	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2023“– Sundaach aktiv, Start Sommerprogramm und Lauftreff Beschluss: Kenntnis genommen	1567/2023	Mitteilung Ausschuss Flyer Kölle-aktiv
Ö 9.4	Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick Beschluss: Kenntnis genommen	1773/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.5	Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetreuung am 26.05.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1864/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: 2023-05-26 Fotoprotokoll Arbeitstreffen zur Personalsituation in Kitas und Tagespflege Anlage 2: Präsentation Betreuung in der Krise Anlage 3: Präsentation LVR zum Arbeitstreffen 26.05.2023 v2 Anlage 4: Aachener Modell - Kurzkonzept Anlage 5, Auszug Jugendhilfeausschuss 06.06.2023
Ö 9.6	Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1823/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 9.7	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Wiedereinbringung der Gedenktafel zum Standort der einstigen Kölner Synagoge, AZ.: 256/18 Beschluss: Kenntnis genommen	1970/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.8	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Bonner Straße - zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall - Einrichtung einer 30er Zone“, AZ.: 35/23 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1971/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.9	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW „Tanzquartier Köln“, Aktenzeichen: 62/23 Beschluss: Kenntnis genommen	2032/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.10	Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote - Sportboxen Beschluss: Kenntnis genommen	1326/2023	Mitteilung BV
Ö 9.11	Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2085/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtskarte der Interkulturellen Zentren 2023
Ö 9.12	Unterrichtung über Mehrkosten gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Römisch-Germanisches Museum - vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über der Dombauhütte und über der Trafostation der RheinEnergie sowie notwendige Sanierungsmaßnahmen der Decke Beschluss: Kenntnis genommen	1876/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlagen 1 und 2 Verteilung der Mehrkosten und Erläuterung der Risikokategorien Anlage 3 Akutes Schadensbild
Ö 9.13	Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2091/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage zum KASA Jahresbericht
Ö 9.14	Leitbild für die Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt: Vorlage des Abschlussberichts Beschluss: Kenntnis genommen	2106/2023	Mitteilung Ausschuss Leitbild Handelslagen Abschlussbericht
Ö 9.15	„Aktionstag Mobilität“ am 16. September 2023 von 11 bis 15 Uhr auf dem Neumarkt Beschluss: Kenntnis genommen	2212/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.16	Deutzer Hafen: 2. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll Beschluss: Kenntnis genommen	1772/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Deutzer Hafen Ergebnisprotokoll 2. Sitzung Begleitgremium
Ö 9.17	Regenbogenmarkierung in der Schaafenstraße Beschluss: Kenntnis genommen	2253/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.18	Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2493/2023	Mitteilung BV 1018-2023 AN-0268-2020 AN-0281-2023 AN-0851-2023 AN-0858-2023 AN-0894-2021 AN-0911-2018 AN-1105-2021 AN-1350-2022 AN-1788-2022 AN-2078-2022 AN-2089-2022
Ö 9.19	Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Gesamtauswertung und nächste Schritte Beschluss: Kenntnis genommen	2510/2023	Mitteilung Ausschuss Fachtag Misch MIT Gesamtauswertung Fachtag Misch MIT Wissenschaftliche Evaluation
Ö 9.20	Nachtrag: 14.08.2023 Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2022 im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	2439/2023	Mitteilung BV BV 1 - Anlage 1 - UHS 1 JB 2022 BV 1 - Anlage 2 - UHL 3JB 2022 BV 1 - Anlage 3 - Tödliche VU 2022
Ö 9.21	Nachtrag: 17.08.2023 Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2133/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Qualitätsbericht der KVB - Berichtsjahr 2022
Ö 9.22	Nachtrag: 23.08.2023 Information zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 02. August 2023 zur Verkehrsanordnung „Deutzer Freiheit“, zum weiteren Vorgehen „Verkehrsversuch Venloer Straße“ und zum erweiterten Prüfumfang von laufenden Verkehrsmaßnahmen im Zusammenhang Beschluss: Kenntnis genommen	2688/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.23	Nachtrag: 23.08.2023 Neuregelung zur zulässigen Geschwindigkeit auf der Zoobrücke/Stadtautobahn B55a Beschluss: Kenntnis genommen	2207/2023	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Luxemburger Straße und Zülpicher Straße in Köln durch die DB Netz AG
N 3	Anfragen aus früheren Sitzungen
N 3.1	Bauprojekt Gilbachstraße/Gladbacher Straße, Anfrage Die Linke
N 3.1.1	Nachtrag: 23.08.2023 AN/0844/2023, Bauprojekt Gilbachstraße/Gladbacher Straße, Anfrage Die Linke
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 4.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung am städtischen Gymnasium Humboldt im Kartäuserwall 40 in 50676 Köln
N 4.2	Besetzung der Schulleitung an dem Berufskolleg Kartäuserwall 30, 50676 Köln
N 5	Bericht aus den Beiräten
N 5.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 5.1.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 09.05.2023
N 5.1.2	Niederschrift zur 3. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 06.06.2023
N 5.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 6	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: