SessionNet | 22. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 19.10.2023

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Sitzung

BV1/0031/2023

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Es stehen 16 Sitzplätze für Gäste zur Verfügung.

Zeit

16:00-20:25

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Vortrag - Partizipation Jugendliche - Misch mit - Koordinationsstelle Kinderfreundliche Kommune, Frau Mörtl und Frau Latzer-Schulte
Ö 1.2	Austausch mit Herrn Charles, Beigeordneter für Kunst und Kultur - Via Culturalis - Aufstellung von Kunst im öffentlichen Raum - Einbruch in das Museum für ostasiatische Kunst
Ö 1.3	Vortrag - Planungen 11.11.2023, Amt für öffentliche Ordnung
Ö 1.4	Nachtrag: 12.10.2023 Aktuelle Stunde zur Zukunft des Bezirksrathauses am Laurenz Carré, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD und Die Linke	AN/1806/2023	Gem. Antrag nach § 5 (Grüne BV1)
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße Zusatz: vertagt am 24.08.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3038/2022	Beschlussvorlage Ausschuss - erweiterte Beratungsfolge Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 4 - Stellungnahme zu Nachfragen VA 23.05.2023
Ö 3.2	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - hier: Schienenersatzkonzept für den Zeitraum der Stadtbahnsperrung in 2024 (Bauphase IIb) Beschluss: ungeändert beschlossen	2350/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Auszug BV Mülheim 18.09.2023 Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 19.09.2023 Anlage 4 - Auszug BV Nippes 19.10.2023 Anlage 5 - Auszug BV Lindenthal 23.10.2023 Anlage 6 - Stellungnahme zu den Beschlüssen der BV Nippes und Lindenthal
Ö 3.3	Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	2646/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Querschnitt Anlage 4a 3D-Ansicht Blick auf Haltestelle Anlage 4b 3D-Ansicht Haltestelle Anlage 5 Schema Regenwasserbewirtschaftung Anlage 6 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 7 Stellungnahme 69
Ö 3.4	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Reichenspergerplatz inkl. Brandschutzsanierung, Bahnsteiganhebung und erforderlicher technischer Aufrüstung Beschluss: ungeändert beschlossen	1337/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 – Reichenspergerplatz Straßenebene Anlage 3 – Reichenspergerplatz Verteilerebene Anlage 4 – Reichenspergerplatz Bahnsteigebene Anlage 5 – Reichenspergerplatz Schnitt Anlage 6 - Stellungnahme RPA Anlage 7 - Stellungnahme 69 auf RPA
Ö 3.5	Qualifizierungsmaßnahme für den Freiraum im Baublock zwischen Trierer, Mosel-, Pfälzer und Luxemburger Straße in Köln-Neustadt/Süd als Grundlage für die Bauleitplanung hier: Erweiterter Planungsbeschluss über die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und die Vorentwurfsplanung (LPH2) Zusatz: Eine Beratung erübrigt sich, da der StEA ohne Änderung zugestimmt hat. Beschluss: Sache ist erledigt	0790/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Betrachtungsraum Anlage 2- Stellungnahmen Anlage 3 Freiraumplanerisches Konzept (Vorentwurfsplanung; Stand 19.04.2023) Anlage 4 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 Beteiligungskonzept
Ö 3.6	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 694333/02, Arbeitstitel: "Hochpunkt Siegburger Straße" in Köln Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	1872/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Bebauungsplan Blatt 1 (VBP) Anlage 3: Bebauungsplan Blatt 2 (VEP) Anlage 4: Textliche Festsetzungen Analge 5: Begründung Anlage 6: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 7: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 8: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 9: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 3.7	Neubau für die Grundschule Antwerpener Straße19-29, 50672 Köln-Neustadt/-Nord - Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	0981/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenberechnung nach DIN Anlage 2 - Einrichtungskosten Anlage 3 - Risikobewertung Anlage 4 - Energiecheckliste Anlage 5 - Entwurfspläne Anlage 6 - Lageplan Anlage 7 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 8 - Erläuterung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 9 - Antwort der Verwaltung zur Anfrage in der Sitzung des ASW vom 18.09.2023 Anlage 10 - Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 19.10.2023 Anlage 11 - Stellungnahme zum geänderten Beschluss der Bezirksvertretung 1
Ö 3.8	Dauerhafte Aufstellung der Rodin-Skulptur am Neumarkt Zusatz: wird zurückgestellt, da der vorberatende Ausschuss Kunst und Kultur zurückgestellt hat Beschluss: zurückgestellt	1261/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Evaluation Rodin Skulptur am Neumarkt Anlage 2 - Auszug aus der Sitzungs des Kunstbeirates vom 10.11.2023
Ö 3.9	Erhöhung der Treppengeländer im Bürgerhaus Stollwerck - Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2334/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kostenannahme LP 1-9 Anlage 2 - Kostenannahme LP 1-3 Anlage 3 - Beispielskizze Geländererhöhung
Ö 3.10	Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck Beschluss: ungeändert beschlossen	0041/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Entwurf Pachtvertrag für Gastronomie 2023 Anlage 2 Café Skizze EG Anlage 3 Café Skizze 1. OG
Ö 3.11	Installation des Würfelbrunnens auf dem Monschauer Platz Beschluss: ungeändert beschlossen	1896/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.12	Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028 Beschluss: ungeändert beschlossen	2499/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 StraWeKo 2024 - 2028 Anlage 3 Auszug BV Mülheim 30.10.2023 Anlage 4 Auszug BV Chorweiler 19.10.2023 Anlage 5 ergänzende Stellungnahme zu geä. Beschl. der BV 6+9
Ö 3.13	Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt Teil II Beschluss: ungeändert beschlossen	2788/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 3.14	Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil 2.2 Beschluss: ungeändert beschlossen	3088/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Beschlussvorlage
Ö 3.15	Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	3144/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2
Ö 3.16	Nachtrag: 10.10.2023 Fertigstellung der Außenanlagen im Opernquartier Beschluss: ungeändert beschlossen	2528/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Ausbauplan
Ö 3.17	Nachtrag: 19.10.2023 Durchführung des 2020 pandemiebedingt ausgefallenen NRW-Tages in 2024 und der damit verbundenen Veranstaltung des Sommerkonzertes der Landesregierung 2024 in Köln Beschluss: zurückgestellt	3135/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Projektkalkulation NRW-Tag 2024 Anlage 2 - Schreiben des Ministerpräsidenten Anlage 3 - Stellungnahme RPA NRW-Tag 2024 Anlage 4 - Ergänzung Anlage 5 - (Vorab-)Auszug aus der Sitzung des Rates vom 26.10.2023 TOP 10.19 Anlage 6, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 23.11.2023 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV1 vom 28.11.2023
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Neumarkt (Az.: 02-1600-211-22) Zusatz: Soll auf Bitte des Petenten zurückgestellt werden. Beschluss: zurückgestellt	2202/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Eingabe
Ö 4.2	Bürgereingabe nach § 24 GO Bücherschrank auf dem Spielplatz Buschgasse / An der Eiche Beschluss: zurückgestellt	2892/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Bürgeranfrage nach §24 GO NRW Bücherschrank (1)
Ö 4.3	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Bonner Straße - zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall - Einrichtung einer 30er Zone", AZ.: 35/23 Zusatz: Soll auf Bitte des Petenten zurückgestellt werden. Beschluss: zurückgestellt	2795/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift Bv 1, 24.08.2023 Anlage 2 Eingabe und Antwortschreiben
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Anpassung der umgesetzten verkehrlichen Maßnahmen und Umsetzung weiterer Maßnahmen auf der Eburonenstraße, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1761/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Runder Tisch in der Wohnsiedlung Siegburger Straße/Deutzer Freiheit – Hilferuf der Anwohner, Antrag CDU Beschluss: geändert beschlossen	AN/1748/2023	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.3	Planung und Errichtung eines Wasserspielplatzes im Rechtsrheinischen Köln, Antrag FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1765/2023	Sachstandsbericht BV 02-2024 Antrag nach § 3 (FDP BV1)
Ö 5.2.4	Radparken im Umfeld von Grund- und weiterführenden Schulen, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1764/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.5	Verkehrsversuch beendet: Stadtmöblierung endlich entfernen!, gem. Antrag CDU und FDP Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1774/2023	Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.6	RingGrün - Entsieglungen im Bereich der Kölner Ringe zwischen Barbarossaplatz und Ebertplatz, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1766/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.7	Mittel für Klimaanpassungsmaßnahmen, gem. Antrag B90/Die Grünen und KlimaFreunde Beschluss: geändert beschlossen	AN/1768/2023	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.8	Nachtrag: 18.10.2023 Dringlichkeitsantrag zur schnellen Behebung der Baumängel in der Kita Gebrüder-Coblenz-Straße, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1854/2023	Sachstandsbericht BV 12-2023 Gem. Dringlichkeitsantrag (CDU BV1)
Ö 5.2.9	Nachtrag: 18.10.2023 Installation von versenkbaren Pollern am Eigelstein, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, CDU und Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1857/2023	Gem. Dringlichkeitsantrag (SPD BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0153/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.2	Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0244/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel Zusatz: Beantwortung im nichtöffentlichen Teil TOP 3.2 Beschluss: zurückgestellt	AN/0425/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.4	Anfrage Verkehrsmaßnahmen Belgisches Viertel, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0637/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.4.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 27.04.2023 (AN/0637/2023) betreffend "Verkehrsmaßnahmen Belgisches Viertel" Beschluss: Kenntnis genommen	2370/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.5	Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.6	Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz 2023, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1451/2023	Anfrage (Grüne BV1) Anlage 1
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Zukunft des Rheingartens nach Kragplatte und Fußball WM 2024, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1772/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2.2	Nachtrag: 12.10.2023 Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Bonner Straße - zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall - Einrichtung einer 30er Zone“, AZ.: 35/23 Beschluss: Kenntnis genommen	1971/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.2	Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1416/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Sachstandbericht Postkoloniales Köln
Ö 9.3	21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2205/2023	Mitteilung Ausschuss Bericht
Ö 9.4	Bildungslandschaft Altstadt/Nord Baufeld A Hansa-Gymnasium - Sachstand Stand 1. August 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2326/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.5	Sachstand "Umsetzung durchgehender Achsen für den Radverkehr" (gemäß AN/2374/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	2560/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1.1 Plan Turiner Straße Anlage 1.2 Plan Turiner Straße
Ö 9.6	Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren – Umsetzung in Beteiligungsverfahren der Bauleitplanung – Beschluss: Kenntnis genommen	2610/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.7	Weiterführung der ISG Severinstraße als freiwilliger Zusammenschluss Beschluss: Kenntnis genommen	2619/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Gutachten zur Konzeptentwicklung ISG Severinstraße 2.0
Ö 9.8	Deutzer Hafen: Das Vermarktungs- und Realisierungskonzept als Leitfaden zur Baufeldentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	2668/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Vermarktungs- und Realisierungskonzept Deutzer Hafen Stand August 2023
Ö 9.9	Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich Skulpturenpark Riehler Straße Beschluss: Kenntnis genommen	2745/2023	Mitteilung BV
Ö 9.10	RadPendlerRouten-Netz Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2810/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Endbericht 230825 Anlage 1.1 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-I 23-03-20 k Anlage 1.2 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-II 23-03-20 Anlage 1.3 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-III 23-08-22 Anlage 1.4 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-IV 23-08-25 Anlage 1.5 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-V 23-08-25
Ö 9.11	Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Innenstadt 01/2021 bis 08/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3023/2023	Mitteilung BV Anlage 1
Ö 9.12	Ergebnis des Realisierungswettbewerbs "Colonius Nord" in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: Kenntnis genommen	2775/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Entwürfe der Preisträger*innen
Ö 9.13	UEFA EURO 2024 "Football Experience" Beschluss: Kenntnis genommen	3030/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.14	Urban Sports. - Gesamtkonzept, Bedarfsplanung von öffentlichen BMX-, Skate- und Parkour-Anlagen Beschluss: Kenntnis genommen	3038/2023	Mitteilung Ausschuss Urban Sports Konzept für die Stadt Köln Gremienfassung
Ö 9.15	Weihnachtsmarkt auf dem Friesenplatz Beschluss: Kenntnis genommen	3018/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.16	Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion betreffend der Benennung von Straßen nach Frauen und Männern im Stadtbezirk Innenstadt einschließlich Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	2670/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage Benennungen in der Innenstadt und Deutz (Liste)
Ö 9.17	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen: Fragen zur Kosten- und Finanzierungsübersicht, Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu AN/1652/2023 aus der Sitzung vom 31.08.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3058/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.18	Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2022) Beschluss: Kenntnis genommen	2425/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Deutzer Hafen- KuF 2022- Kurzbericht Anlage 2 Beantwortung einer Nachfrage (FDP-Fraktion,14.03.23) Anlage 3 Auszug Niederschrift BV 1 (24.08.23)
Ö 9.19	Nachtrag: 09.10.2023 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Ausstattung des am Neumarkt geplanten Brunnens mit einer Nachbildung des ersten Prinzenwagens (ein Delphin) als Wasserspender oder Brunnenelement“, Aktenzeichen 29/23 S Beschluss: Kenntnis genommen	3164/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.20	Nachtrag: 09.10.2023 Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	3193/2023	Mitteilung BV AN-1750-2017 AN-1786-2022 AN-1875-2016 AN-1911-2016 AN-2466-2021
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 3	Anfragen aus früheren Sitzungen
N 3.1	Bauprojekt Gilbachstraße/Gladbacher Straße, Anfrage Die Linke
N 3.1.1	AN/0844/2023, Bauprojekt Gilbachstraße/Gladbacher Straße, Anfrage Die Linke
N 3.2	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 27.04.2023 (AN/0425/2023) betreffend der anlässlich des Straßenkarnevals im Umfeld der Zülpicher Straße entstandenen Kost
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Bericht aus den Beiräten
N 5.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 5.1.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.09.2023
N 5.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 6	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: