SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 30.01.2023

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV3/0020/2023

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

02:00-17:20

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 02:00
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Velogleise im Stadtbezirk Lindenthal, Aktenzeichen 109/22 S Beschluss: Kenntnis genommen	3504/2022	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: ÖPNV für Klettenberg- Busse-On-Demand (Az.: 02-1600- 49-22) Beschluss: ungeändert beschlossen	3192/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Eingabe
Ö 5.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Trennung Stadtbahnlinien 7 und 13 (Az.: 02-1600-47-22) Beschluss: ungeändert beschlossen	4250/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Eingabe
Ö 5.4	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – Fahrradweg/Radfahrschutzstreifen Luxemburger Straße, Aktenzeichen 152/22 Beschluss: Kenntnis genommen	3560/2022	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Grünstreifen Gleueler Bach Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2277/2022	Ersetzungsantrag zu 8.1.15
Ö 8.1.1.1	Ersetzungsantrag zu 8.1.1 Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller / Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0210/2023	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Anlage 1 Anlage 2
Ö 8.1.2	Einrichtung einer Lichtsignalanlage Eupener Straße / Widdersdorfer Straße Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0054/2023	Gemeinsamer Antrag von SPD, Grüne und CDU
Ö 8.1.3	Erhalt der pädagogisch Sonnenuhr auf dem Gelände des APG Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0051/2023	Sachstandsbericht BV Antrag der CDU Fraktion
Ö 8.1.4	Sicherung zweier Geh- und Radwege in Lövenich (Zaunstraße und Mittelweg) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0052/2023	Sachstandsbericht BV Antrag der CDU-Fraktion Anlage 1
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Aufwertung Platz der Kinderrechte in Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	4184/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtsplan
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld und über die Empfehlungen zur Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs Max Becker-Areal Beschluss: geändert beschlossen	3635/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Entwurf Cityfoerster Anlage 3 Erläuterungstext Cityfoerster Anlage 4 Protokoll Preisgericht Anlage 5 Dokumentation Beteiligung Phase 1 Anlage 6 Dokumentation Beteiligung Phase 2 Anlage 7 weitere Entwürfe Phase 2 Anlage 8 Rahmenplanungsbeirat B-M-E Beschlussprotokoll-Auszug Anlage 9 Auszug BV 4 30.01.2023 Vorlage 3635 2022 Anlage 10- Auszug Beschlussprotokoll 10.1 SteA 02.02.2023
Ö 9.2.1.1	Ergänzungsantrag zu 9.2.1 Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller / Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0211/2023	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und
Ö 9.2.2	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes zur Erweiterung des Berufskolleg Ehrenfeld einschließlich 3-fach Sporthalle in Köln Ehrenfeld Beschluss:* ungeändert beschlossen	3918/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Karte Suchgebiet
Ö 9.2.3	Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur hier: Planungsbeschluss sowie Bereitstellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: geändert beschlossen	3066/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektskizze Dasselbe in Grün Anlage 2 Formular Projektskizze Anlage 3 Übersicht Entsiegelungsmaßnahmen Anlage 4 Ergänzung zur Beschlussvorlage 3066 2022 Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV1 vom 26.01.2023 Anlage 6, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 30.01.2023 Anlage 7, Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.2023
Ö 9.2.4	285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	4159/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 285. Satzung Anlagen 2 bis 17, ergänzende Erläuterungen
Ö 9.2.5	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert beschlossen	4182/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2023 Anlage 2 Anträge Innenstadt Anlage 3 Antrag Severinsviertel Anlage 4 Antrag Deutz Anlage 5 Anträge Südstadt Anlage 6 Anträge Rodenkirchen Anlage 7 Anträge Lindenthal Anlage 8 Anträge Sülz-Klettenberg Anlage 9 Antrag Braunsfeld Anlage 10 Antrag Neuehrenfeld Anlage 11 Anträge Porz Anlage 12 Anträge Rath Heumar Anlage 13 Antrag Dellbrück Anlage 14 Stellungnahme der IHK Anlage 15 Stellungnahme ver.di Anlage 16 Stellungnahme DGB Anlage 17, Auszug BV 1 (Innenstadt) 27.01.2023 Anlage 18, Auszug BV 7 Porz vom 02.02.2023
Ö 9.2.6	Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung Beschluss: geändert beschlossen	1758/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Liste möglicher Ersatzpflanzungen Anlage 3 Bemessung von Umfang und Qualität der Ersatzpflanzung Anlage 4 Herleitung der Bemessung von Ersatzpflanzungen anhand eines Klimawertmodells Anlage 5 Herleitung der Berechnung der Ausgleichszahlung Anlage 6 Gebührenberechnung Anlage 7 Synopse Anlage 8 Bäume im urbanen Raum Anlage 9 Auszug Naturschutzbeirat am 30.01.2023 Anlage 10 Auszug Bezirksvertretung 3 am 30.01.2023 Anlage 11 Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.0203 Anlage 12 Auszug BV Porz vom 02.02.2023 Anlage 13 Auszug BV Kalk vom 09.03.2023 Anlage 14 Auszug BV Ehrenfeld vom 20.03.2023 Anlage 15 Aktualisierter Beschlussvorschlag und Novelle BschG - Änderungsanträge Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 Anlage 17 Aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 18 Vorabauszug Finanzausschuss 12.06.2023
Ö 9.2.6.1	Ergänzungsantrag zu 9.2.6 Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller / Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0212/2023	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und
Ö 9.2.7	Bedarfsfeststellung zur Errichtung von Unterrichtsräumen durch Umbau des B-Traktes und zur Ausstattung der Räume am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1, 50939 Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	3766/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 - Kostenschätzung Umbau
Ö 9.2.8	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63454/02 Arbeitstitel: Scheidtweilerstraße 44-48 in Köln-Braunsfeld Beschluss: geändert beschlossen	3989/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2a Darstellung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der städtischen Dienststellen nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 2b Darstellung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der externen Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 3 Darstellung der Stellungnahme zur Bürgerinformation Anlage 4a Darstellung der Stellungnahmen zur erneuten Beteiligung der städtischen Dienststellen nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 4b Darstellung der Stellungnahmen zur erneuten Beteiligung der externen Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 5 Darstellung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6 Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 7 Verkleinerung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Anlage 8 Verkleinerung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 31.01.2023 Anlage 10- Vorab-Auszug Niederschrift TO 6.5 SteA 02.02.2023
Ö 9.2.8.1	Ergänzungsantrag zu 9.2.8 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0213/2023	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und
Ö 9.2.9	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus und der Einfachturnhalle für die Grundschule Alfons-Nowak-Str. 2, 50859 Köln-Junkersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3810/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 01 - Kosten Einrichtung und Ausstattung
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.2.1	Unterbinden des Parkens sowie Wiederherstellung des Grünstreifens am Gleueler Bach Beschluss: Kenntnis genommen	4031/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 11.2.2	Benennung eines Weges nach Helmut Lüßem in Köln-Müngersdorf Beschluss: Kenntnis genommen	4163/2022	Mitteilung BV Anlage Benennungsplanentwurf
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten" Beschluss: Kenntnis genommen	4222/2022	Mitteilung Ausschuss SK 452 22 Merkblatt Energetische Ertüchtigung - barrierefrei 2022 12 13 Anlage 2 - (Vorab) Auszug aus der Niederschrift vom Ausschuss Kunst und Kultur
Ö 11.3.2	Köln. Gestaltet. Miteinander Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik zum Sachstand und zur Methodik Beschluss: Kenntnis genommen	4261/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.3	Straßenkarneval 2023 Hier: Darstellung der Prüfergebnisse zum Ratsbeschluss vom 08.12.2022, TOP 3.1.6 Beschluss: Kenntnis genommen	0149/2023	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 - Bewertungsmatrix Ausgleichsflächen Anlage 2 - Lageplan Schutz der Uniwiese
Ö 11.3.4	Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte aktualisiert Anlage 2 - Beantwortung weiterer Fragen aus den beteiligten Gremien Anlage 2a - Leitfaden Großbauprojektliste Anlage 3 - Liste Großbauprojekte mit farbig markierten Aktualisierungen Anlage 4, Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023
Ö 11.3.5	Neufassung des Mustermietvertrages für die Vermietung von städtischen Sportanlagen oder Grundstücken zum Bau von Sportbauten Dritter Beschluss: Kenntnis genommen	2153/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage - Neuer Mietvertrag
Ö 11.3.6	Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25 Beschluss: Kenntnis genommen	0045/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - DE 4030 2022 freigegeben - 22.12.2022 Anlage 2 - Anlage 1 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY Anlage 3 - Anlage 2 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Masterpage-GY - Bitte NICHT AUSDRUCKEN Anlage 4 - Anlage 3 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Schuldatenblätter Anlage 5 - Anlage 4 zu 4030/2022- Stellungnahme des Humboldt-Gymnasiums Anlage 6 - Anlage 5 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Humboldt-Gymnasium Anlage 7 - Anlage 6 zu 4030/2022- Stellungnahme des Gymnasiums Neue Sandkaul Anlage 8 - Anlage 7 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz des GY Neue Sandkaul Anlage 9 - Anlage 8 zu 4030/2022- Stellungnahme des Maximilian-Kolbe-Gymnasiums Anlage 10 - Anlage 9 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Maximilian-Kolbe-Gymnasium Anlage 11 - Erläuterungen zu weiteren neuen Anlagen Anlage 12 - Stellungnahme des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums Anlage 13 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Friedrich-Wilhelm-Gymnasium Anlage 14 - Stellungnahme des Gymnasiums Pesch Anlage 15 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Gymnasium Pesch
Ö 11.3.7	Durchführung einer europaweiten Markterkundung Beschluss: Kenntnis genommen	3750/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bekanntmachung im EU-Amtsblatt Anlage 2 Exposé zur Markterkundung Anlage 3, Beantwortung Fragen im Liegenschaftsausschusses
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Ö 12	Noch nicht beantwortete Anfragen
Ö 12.1	Linien 7 und 1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/2144/2022	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 12.2	Projekte zur Wasserwende. Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Beschluss: zurückgestellt	AN/0451/2022	Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 12.3	Zuständigkeiten bei der Reinigung und dem Einhalten der Verkehrssicherungspflicht des öffentlichen Raumes Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1870/2022	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 12.4	Masterplan Grüngürtel Impuls 2012 - Infrastruktur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1873/2022	Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ö 12.5	Barrierefreie Umgestaltung von Fuß- und Radwegbrücken. Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Beschluss: zurückgestellt	AN/0449/2022	Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Ö 12.6	Anfrage Gymnasium Zusestraße Anfrage der CDU Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1470/2022	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 12.7	Parksituation Einsatzfahrzeuge Franz-Kremer-Stadion. Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Beschluss: zurückgestellt	AN/0450/2022	Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 12.8	Anfrage Erhaltungssatzung Müngersdorf Anfrage der Fraktion Bündnis90/Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/1119/2022	Anfrage der Fraktion Bündnis90/Grüne
Ö 12.9	Baumfällungen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0120/2020	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 12.10	Lindenburger Allee Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2225/2022	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 12.11	Barrierefreie WBS-Wohnungen Anfrage von Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/2314/2021	Anfrage von Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ö 12.12	Liegehalle Freiluga Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1872/2022	Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ö 12.13	Anfrage Saarstraße Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1469/2022	Anfrage der CDU Fraktion
Ö 12.14	Planungsstand Skatepark Widdersdorf Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/2500/2021	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anfragen
N 13.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 14	Anträge
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Vorschläge und Anregungen
N 15	Verwaltungsvorlagen
N 15.1	Entscheidungen
N 15.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 15.2.1	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der Entwicklungsplanung
N 16	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 17	Mitteilungen der Verwaltung
N 17.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 17.2	Sonstige Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 02:00

Nicht öffentlicher Teil: