SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 04.12.2023

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Sitzung

BV3/0025/2023

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:00-17:55

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Thema Partizipation-Vorstellung von Frau Mörtel und Frau Latzer-Schulte von 51
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1	Mitteilungen zu Bürgereingaben
Ö 5.1.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Anschaffung umsetzbarer Fußballtore - auf Grünfläche zwischen Mommsenstraße und Neuenhöfer Allee", Aktenzeichen 131/23 B Beschluss: Kenntnis genommen	3443/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.1.2	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Radstreifen und Tempo 30 Ostlandstraße" Aktenzeichen 241-21 Beschluss: Kenntnis genommen	3505/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Dezember 2021 Anlage 2 Antwortschreiben April 2022 Anlage 3 weiterer Schriftverkehr Anlage 4 Antwortschreiben Oktober 2023
Ö 5.1.3	Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich des Decksteiner Weihers, Gleueler Straße/Militärringstraße Beschluss: Kenntnis genommen	3625/2023	Mitteilung BV
Ö 5.1.4	Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich des Rautenstrauchkanals/Karl-Schwering-Platz Beschluss: Kenntnis genommen	3707/2023	Mitteilung BV
Ö 5.1.5	Aufstellung einer Mobiltoilette im Klettenbergpark Beschluss: Kenntnis genommen	3732/2023	Mitteilung BV
Ö 5.1.6	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Naturdenkmal Kirschbaumallee Sülzer Aquarienweg, Aktenzeichen: 69/23 Beschluss: Kenntnis genommen	3964/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 28.08.2023 (Vorlagen-Nr. 1402/2023) hier: Zeitplan Berrenrather Straße Beschluss: Kenntnis genommen	2746/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anfrage an die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln betreffend Erweiterung/Umbau GGS Braunsfeld (Geilenkircher Str.) - Baumfällung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/2062/2023	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.2.2	Anfrage EU-Fördermittel Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/2118/2023	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger am Kreisverkehr Widdersdorfer Landstr./Lise-Meitner-Ring Gemeinsamer Antrag von Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller/Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2041/2023	Gemeinsamer Antrag von Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller/Die Linke
Ö 8.1.2	Einrichtung von beidseitigen Fahrradschutzstreifen sowie das Ordnen des Parkens auf der Berrenrather Strasse Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller/ Die Linke Beschluss: geändert beschlossen	AN/2042/2023	Sachstandsbericht BV Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller/ Die Linke
Ö 8.1.3	Umbennenung der Lerschstr. in Köln-Weiden Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller/ Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2051/2023	Sachstandsbericht BV Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller/ Die Linke
Ö 8.1.4	Schulwegsicherheit in Müngersdorf Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller/ Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2049/2023	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller/ Die Linke
Ö 8.1.5	Fahrradnadeln vor der Zülpicher Str. 392 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2054/2023	Fahrradnadeln vor der Zülpicher Str. 392
Ö 8.1.6	Piktogramme bzw. Bodenmarkierungen "Auf der Aspel" in Widdersdorf Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2044/2023	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 8.1.7	Einrichtung von zentralen Rückgabe- bzw. Abstellplätzen für E-Scooter im Stadtbezirk Lindenthal Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2043/2023	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.8	Überprüfung der Möglichkeit, des von Jakob Calleen geschaffenen Würfelbrunnens nur auf Umwälztechnik zu betreiben Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2046/2023	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 8.1.9	Parken nur für PKW Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2053/2023	Sachstandsbericht BV Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.10	Uniwiese Karneval Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -Antrag wurde zurückgezogen- Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2052/2023	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.11	Einfahrt Scheffelstraße/Falkenburgstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2047/2023	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.12	Anlage von zwei Querungshilfen auf der Münstereifeler Str. (Schulweg GGS Manderscheider Platz) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2045/2023	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.13	Haltestellen-Unterstand vor dem Haupteingang des Gymnasiums Neue Sandkaul Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/2048/2023	Sachstandsbericht BV Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.14	Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2142/2023	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Deckstein (2 Haltekanten) der KVB-Linie 146 im Stadtbezirk Lindenthal, den Umbau der Kreuzung Gleuler Str./ Decksteiner Str. und die Erneuerung der Lichtsignalanlage sowie Freigabe von von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-4359 Ausbau und Anpassung von Haltestellen an Niederflurbusse sowie Finanzstelle 6400-1201-0-0004 Erneuerung von Lichtsignalanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	2365/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Deckstein Lageplan
Ö 9.1.2	Kunststoffrasen-Belagserneuerung auf der Sportanlage Westkampfbahn im Sportpark Müngersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3086/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Zustandsbericht Anlage 2 Kostenberechnung Anlage 3 Luftbild
Ö 9.1.3	Förderprogamm Veedelszüge 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3968/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Förderprogramm
Ö 9.1.4	Mittelvergabe Förderprogramm Veedelszüge Beschluss: ungeändert beschlossen	3969/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.5	Aufstellen von Hinweistexten am Jahn-Denkmal Köln-Müngersdorf Beschluss: zurückgestellt	2867/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Texttafel 1 Anlage 2 - Texttafel 2 Anlage 3- Aufstellalternative 1 Anlage 4 - Aufstellalternative 2
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Vorlage wurde zurückgezogen
Ö 9.2.2	Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2499/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 StraWeKo 2024 - 2028 Anlage 3 Auszug BV Mülheim 30.10.2023 Anlage 4 Auszug BV Chorweiler 19.10.2023 Anlage 5 ergänzende Stellungnahme zu geä. Beschl. der BV 6+9
Ö 9.2.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Green Campus - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld Beschluss: Sache ist erledigt	2843/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 Ausschnitt FNP Anlage 5 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu 10.5 StEA 28.09.2023 Anlage 8 Dringlichkeitsentscheidung BV 3 Anlage 9 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TO 10.2 SteA 30.11.2023 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates zu TOP 5.2 Vorlagen-Nr 2843-2023 Anlage 7 Beschluss BV 4 v. 27.11.2023 2843 2023
Ö 9.2.4	Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West hier: Fortführung der Mitfinanzierung des Betriebs der Schnellbuslinie 91 (SB 91) bis zum Dezember 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	3204/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Linienkarte VRS Anlage 3 - Minifahrplan VRS
Ö 9.2.5	Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - städtebauliches Planungskonzept - Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	3271/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Geltungsbereich Anlage2 Erlaeuterung Anlage3 Masterplan Anlage4 Fortschreibung Wettbewerb Anlage5 Themenkarte Hochbau Anlage5 Anlage6 Themenkarte Nutzung Anlage7 Themenkarte Mobilität Anlage8 Themenkarte Freiraum Anlage9 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 10 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates zu TOP 5.1 Vorlagen-Nr 3271-2023 Anlage 11 Beschluss BV 4 v. 27.11.2023 3271 2023 Anlage 12 Auszug aus dem BP der BV 3 Sitzung 04.12.2023 zu 3271 2023
Ö 9.2.6	Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 75 des Friedhofs Melaten Beschluss: geändert beschlossen	3484/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 bis 5 - Gestaltungskonzept Anlage 6 - Auszug aus der Niederschrift des Ausschuss Klima Umwelt und Grün vom 23.11.2023 Anlage 7 - BV 3 Auszug Beschlussprotokoll Anlage 8 - Stellungnahme der Genossenschaft Anlage 9 - Fotodokumentation
Ö 9.2.7	Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen	3760/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 3 Hinweispapier-Bewohnerparken Anlage 4 PKW Zulassungszahlen Köln nach Fahrzeuglänge Anlage 5 Breiten- und Längenvergleich Bsp. VW Anlage 6 Bewohnerparkgebiete in Köln Anlage 7 Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 8 Stellungnahme zu Nachfragen aus VA Anlage 9 Auszug BV Rodenkirchen 27.11.2023 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 05.12.2023 Anlage 11, Auszug BV 5 (Nippes) vom 30.11.2023
Ö 9.2.8	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Beschluss: geändert beschlossen	3033/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Anlage 2 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht Grundschulen Anlage 3 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht weiterführende Schulen Anlage 4 - Auszug BV 7 Porz 30.11.2023 Anlage 5 - Auszug BV 3 (Lindenthal) 04.12.2023 Anlage 6 - DE BV Rodenkirchen zu SEP 2023 12.01.2024 Anlage 7 Vorabauszug BV6 (Chorweiler) vom 30.11.2023 Anlage 8 - Auszug BV 8 (Kalk) 23.11.2023 Anlage 9 - Zusammenfassung der BV - Hinweise inkl Einschätzung Verwaltung - Stand 15.01.2024 Anlage 9a– aktualisierte Informationen zum Gremienlauf Anlage 10 - Hinweise der Verwaltung zu den Rückmeldungen zur SEP 2023 Anlage 11 - Rückmeldungen Schulen Zusammenfassung Anlage 12 - Rückmeldungen Institutionen und Stakeholder - Zusammenfassung Anlage 13 - Änderungen zur SEP 2023 Anlage 14 - Übersicht Rückmeldungen Nachbarkommunen und andere Schulträger Anlage 15 Dringlichkeitsentscheidung 4030/2023 BV 1 vom 19.01.2024 Anlage 16, Auszug Ausschuss Schule und Weiterleitung 22.01.2024 Anlage 17, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 29.01.2024
Ö 9.2.8.1	Ergänzungsantrag zu 9.2.8 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2153/2023	Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.8
Ö 9.2.9	7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3218/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Gebührentarif Anlage 4 unterschriebene DE BV Innenstadt 29.11.2023 Anlage 5 unterschriebene DE 8 BV Kalk 28.11.2023
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.1.1	Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	3192/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.2.1	Toiletten und Umkleiden - Sportanlage Walter-Binder-Weg Beschluss: Kenntnis genommen	3311/2023	Mitteilung BV
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Weiterführung des Einleitungsverfahrens zum Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63459/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung Beschluss: Kenntnis genommen	3559/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.2	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen" Beschluss: Kenntnis genommen	3327/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.3.3	KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung KOMM-AN NRW 2023
Ö 11.3.4	Radschnellweg Köln-Frechen - aktueller Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	3780/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.5	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024) Beschluss: Kenntnis genommen	3386/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.6	Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	3701/2023	Mitteilung BV
Ö 11.3.7	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3803/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.8	Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Linie 4 Beschluss: Kenntnis genommen	3704/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.9	Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Lindenthal 2021 bis 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4009/2023	Mitteilung BV
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen
N 16.2.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der GGS Mommsenstr. 5-11, 50935 Köln
N 16.2.2	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Kath. Grundschule Hans-Christian-Andersen, Freiligrathstr. 60, 50935 Köln
N 16.2.3	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der GGS Alfons-Nowak Str. 2, 50858 Köln
N 16.2.4	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der katholischen Grundschule Berrenrather Str. 179, 50937 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: