SessionNet | Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld / Müngersdorf / Ehrenfeld - 07.03.2023 - 19:00

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Sitzung

RPL/0011/2023

Gremium

Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld / Müngersdorf / Ehrenfeld

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

19:00

Beschlussprotokoll öffentlich

Ö 1	Begrüßung und Verabschiedung einer Tagesordnung
Ö 2	Bürger*innenfragestunde
Ö 3	Berichte aus den Bezirksvertretungen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss und Verkehrsausschuss
Ö 4.2	Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/ Die Partei, der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (KlimaFreunde) und der Einzelmandatsträgerin Marlis Poettgen (FDP) betr. Sachstand Bebauungsplan "Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld" Beschluss: Kenntnis genommen	0207/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 4.3	Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/Die Partei, der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (KlimaFreunde) und der Einzelmandatsträgerin Marlis Poettgen (FDP) betr. Sachstand Bauvorhaben ALDISüd Grüner Weg 2 Beschluss: Kenntnis genommen	0215/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 4.4	Offenlage und Bürgerbeteiligungstermine zu Planverfahren
Ö 5	Verwaltungsvorlagen (Beschlussempfehlung an die Bezirksvertretungen)
Ö 5.1	241. Änderung des Flächennutzungsplanes, "Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	0391/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 Begründung mit Umweltbericht Anlage 5 1 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 2 Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 6 1 Stellungnahmen der Behörden und TÖB Anlage 6 2 Stellungnahmen der Behörden und TÖB
Ö 5.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld Beschluss: mit Änderungen empfohlen	4286/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erlaeuterungstext Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates 07.03.2023 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 10.4 Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023.pdf.docx.pdf
Ö 6	Evaluierung der Rahmenplanung
Ö 7	Anträge und Anfragen (Anregungen an die Bezirksvertretungen sowie Nachfragen)
Ö 7.1	Nachfrage des Beiratsmitgliedes Frau Lottmann zum Sachstand HGK Brücke über die Widdersdorfer Straße
Ö 7.2	Nachfrage des Beiratsmitgliedes Herr Beer zur Klimakennzeichnung in konkreten Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 7.3	Beantwortung der Anfrage des Beirates zum Stand des Eigentumsübergangs und der Fertigstellung der ehemaligen Privatstraße Josef-Lammerting-Allee
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	Weiterführung Rahmenplanungsbeiratsvorsitz durch Frau Lottmann; Ausübung des Stimmrechts durch Frau Skriver als persönliche Vertreterin