SessionNet | Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 09.05.2023

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Sitzung

taB/0018/2023

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

14:00-16:25

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gespräche und Vorträge
Ö 2	Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Ö 2.1	Benennung der Stellvertretung eines stimmberechtigten Mitglieds für den Bereich F Menschen mit anderen Behinderungen und chronischen Erkrankungen hier: Stellvertretung durch Frank Feles Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Nachtrag: 04.05.2023 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates Zusatz:* - zugesetzt am 04.05.2023 - Beschluss: ungeändert beschlossen	1073/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Nachtrag: 04.05.2023 Benennung von Jury-Mitgliedern für den Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik 2023 Zusatz: - zugesetzt am 04.05.2023 -
Ö 2.4	Nachtrag: 04.05.2023 Entsendung einer Vertreterin in den Expertinnenbeirat Inklusion Zusatz: - zugesetzt am 04.05.2023 -
Ö 2.5	Nachtrag: 08.05.2023 Konsequenzen aus dem Beschluss der Ausschüsse für Verkehr bzw. Soziales, Seniorinnen und Senioren in der gemeinsamen Sondersitzung am 25.04.2023 zu Nr. 1.1 der Tagesordnung (KVB NF12) Zusatz: - zugesetzt am 08.05.2023 -		Antrag BOS KVB NF12 Konsequenzen aus dem Beschluss der Ausschüsse Verkehr und Soziales vom 25-04-2023
Ö 2.6	Nachtrag: 09.05.2023 Eine Lösung für die von Räumung bedrohten Mieter und Mieterinnen des Hauses Wallstr. 31 finden Zusatz: - zugesetzt am 09.05.2023 - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0838/2023	Linke Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3	Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Bürgerbeteiligungen und Verwaltungsvorhaben
Ö 4	Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1	Diversität in den städtischen kulturellen Institutionen Beschluss: Kenntnis genommen	0375/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Diversität in den städtischen kulturellen Institutionen Anlage 2 (Vorab-) Auszug Niederschrift Ausschuss Kunst und Kultur Anlage 3 (Vorab-) Auszug Niederschrift vom Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern XXX Altfassung vom 22.02.2023
Ö 4.2	Update zum Begleitgremium zum Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0714/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Fehlende Blindenleitsysteme am Seiteneingang des Rathauses (Spanischer Bau) Beschluss: Kenntnis genommen	0860/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.4	Benennung und Konkretisierung von Themen des regelmäßigen Austausches der Behindertenbeauftragten mit den Mitgliedern der Werkstatträte und den Frauenbeauftragten der Werkstätten Beschluss: Kenntnis genommen	0876/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.5	Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2021/22 Beschluss: zurückgestellt	3668/2022	Mitteilung Ausschuss Bericht Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen SJ 2021 22
Ö 4.6	Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Konzept
Ö	Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden - mündliche Nachfrage aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 02.03.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.7	Leitbild für kulturelle Teilhabe und Vielfalt: Informationen zum dialogischen Verfahren Beschluss: Kenntnis genommen	1201/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Konzept der Elternberatungsstelle Inklusion in der Regionalen Bildungslandschaft Beschluss: Kenntnis genommen	0728/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Konzept Elternberatung Inklusion Anlage2 Flyer Elternberatung Inklusion
Ö 4.9	Nachtrag: 08.05.2023 Barrierefreiheit in Kölner Schwimmbädern: Beschilderungen Zusatz: - zugesetzt am 08.05.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	1355/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Nachtrag: 08.05.2023 Barrierefreiheit in Kölner Schwimmbädern Hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung am 31.03.2022 Zusatz: - zugesetzt am 08.05.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0722/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 08.05.2023 Barrierefreiheit in Kölner Schwimmbädern Hier: Beantwortung zur Sitzung am 23.06.2022 Zusatz: - zugesetzt am 08.05.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	1148/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.10	Nachtrag: 08.05.2023 Ehrenamt von Menschen mit Behinderung stärken Zusatz: - zugesetzt am 08.05.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	1330/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.11	Nachtrag: 08.05.2023 Erster Kölner Antidiskriminierungsmonitoring Zusatz: - zugesetzt am 08.05.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	0232/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Diskriminierungsmonitoring Köln 2021 Anlage 2, AVR 28.08.2023 Auszug aus der Niederschrift mit Beantwortung
Ö 5	Anfragen
Ö 6	Bericht der Behindertenbeauftragten
Ö 7	Diversity
Ö 8	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 8.1	Nachtrag: 04.05.2023 1. Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren und des Verkehrsausschusses am 25.04.2023 Hier: TOP 1.1 Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022 Zusatz: - zugesetzt am 04.05.2023 -		Auszug Beschlussprotokoll Sondersitzung Ausschuss Soziales Seniorinnen Senioren und Verkehrsausschuss 25-04-2023 Auszug Entwurf Niederschrift TOP 1.1 Sondersitzung Ausschuss Soziales Seniorinnen Senioren und Verkehrsausschuss 25-04-2023
Ö 9	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil: