SessionNet | 44. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 29.01.2009

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Sitzung

BV1/0051/2009

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-21:35

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Vorstellung des neuen Leiters der Polizeidirektion 1, Herrn Peter Römers
Ö	B Erläuterung des neuen Einbürgerungsverfahrens Frau Heller, Amt für öffentliche Ordnung (32)
Ö	C Gewaltprävention an Schulen im Stadtbezirk Innenstadt Herr Röttgen, Amt für Kinder, Jugend und Familie (51)
Ö	Nachtrag: 21.01.2009 D Streetworkerprojekt Frau Steinbach, Herr Schüle vom Amt für Kinder, Jugend und Familie (51)
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW
Ö 2.1	Eingabe für mehr Sitzgelegenheiten in der Innenstadt (Az.: 02-1600-58/08) Beschluss: ungeändert beschlossen	4943/2008	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 58 08
Ö 2.2	Eingabe für die Aufhebung des Halteverbotes - bzw. die Ausdehnung der Be- und Entladezeiten - in einem Bereich der Bayenstraße (Az.: 02-1600-81/08) Beschluss: ungeändert beschlossen	5455/2008	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 81 08004
Ö 3	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1.1	Gestaltung Deutzer Werft/Rheinboulevard Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen umgedruckt zur 43. Sitzung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2421/2008	Anfragen Gestaltung Deutzer Werft
Ö 4.1.2	Geschlossene Auto-Waschanlage in der Tiefgarage unter dem Dom Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2294/2008	Anfrage Autowaschanlage Tiefgarage DOM
Ö	Nachtrag: 09.02.2009 Geschlossene Autowaschanlage in der Tiefgarage Am Dom Anfrage der CDU-Fraktion AN/2294/2008 Beschluss: Kenntnis genommen	0341/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 4.2	Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
Ö 4.2.1	Hansaring 66, geplante Eröffnung eines Erotik- und Fetisch-Store Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0010/2009	Anfrg Hansaring 66
Ö	Nachtrag: 09.02.2009 Bauvorhaben: Hansaring 66 hier: Eröffnung eines Erotik- und Fetisch-Store Beschluss: Kenntnis genommen	0363/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 4.2.2	Nachtrag: 22.01.2009 Fahrradabstellanlage und Litfaßsäule am Ebertplatz Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0160/2009	Fahrradabstellanlage Ebertplatz
Ö 4.2.3	Nachtrag: 22.01.2009 Veröffentlichungen der Tagesordnungspunkte der BV 1 im Internet Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0159/2009	044AnfTagesordnungInternet
Ö 4.3	Anfragen der Einzelvertreter/innen zu dieser Sitzung
Ö 5	Anträge gemäß § 37 Abs. 1 GO NW
Ö 5.1	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1.1	Barrierefreie Kreuzung Ubierring/Mainzer Straße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0016/2009	Barrierrefreie Kreuzung Ubier Mainzer
Ö 5.1.2	Drehbrücke Deutzer Hafen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0023/2009	Drehbrücke
Ö 5.1.3	Glascontainer Herbert-Liebertz-Weg Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0025/2009	Glascontainer Herbert-Liebertz-Weg
Ö 5.1.4	Hinweisschilder zum Rad- und Fußweg Stadtgarten - Mediapark Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0049/2009	044AntWegStadtgarten-Mediapark
Ö 5.1.5	Verlegung der Fahrradabstellanlage in der Pfeilstraße Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0051/2009	044antPfeilstr (2)
Ö 5.2	Anträge der Bezirksvertreter/innen
Ö 6	Anträge gem. § 37 Abs. 5 GO NW (Anhörungs- u. Initiativrechte)
Ö 6.1	Anträge der Fraktionen
Ö 6.2	Anträge der Bezirksvertreter/innen
Ö 7	Entscheidungen
Ö 7.1	Parkraumbewirtschaftung in Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	5215/2008	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 7.2	Festlegung des Standortes für die Versetzung einer Litfaßsäule der Kölner Aussenwerbung GmbH (KAW) in der Neven-Dumont-Straße / Kupfergasse Beschluss: ungeändert beschlossen	5859/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Fotomontage
Ö 7.3	Nachtrag: 19.01.2009 Umgestaltung der Bonner Straße zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall hier: Vergrößerung der Gehwegflächen zwischen Chlodwigplatz und Elsaßstraße Prüfauftrag aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.10.2008 und der Bezirksvertretung Innenstadt am 06.11.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	5658/2008	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.4	Nachtrag: 19.01.2009 Umgestaltung der Bonner Straße zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall hier: Änderung der Verkehrsführung während der Bauzeit (wurde irrtümlich in der Einladung unter TOP 8.9 aufgelistet und unter diesem TOP umgedruckt) Beschluss: ungeändert beschlossen	5649/2008	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1
Ö 8	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 8.1	Fragen an die Verwaltung
Ö 8.1.1	Nachtrag: 02.02.2009 Hinweisschild zum Wallraf-Richartz-Museum Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.2	Nachtrag: 02.02.2009 Spielplatz am Reischplatz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.3	Nachtrag: 02.02.2009 Fahrradleiche an der Rampe zur Hohenzollernbrücke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.4	Nachtrag: 02.02.2009 Fehlende Handläufe in der U-Bahnhaltestelle beim Treppenübergang/Haltestelle Ebertplatz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.5	Nachtrag: 02.02.2009 Salzmagazin Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.6	Nachtrag: 02.02.2009 Ehemaliges BLUNA-Gebäude Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.7	Nachtrag: 02.02.2009 Haltestelle Ubierring Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.8	Nachtrag: 02.02.2009 Fahrradständer auf der Siegburger Straße Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.9	Nachtrag: 02.02.2009 Bericht zum Stadtraummanagement Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.10	Nachtrag: 03.02.2009 Bäume Tel-Aviv-Straße Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.11	Nachtrag: 03.02.2009 Baumfällung Lentstraße Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.12	Nachtrag: 06.02.2009 Schäden am Neumarkt durch die Volkssitzung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.13	Nachtrag: 09.02.2009 Fahrradweg Hahnenstraße zwischen Ringe und Nord-Süd-Fahrt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: Groß St. Martin in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	4774/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 8.3	Bahnhof Köln Hbf, Sanierung der DB-Lounge Stellungnahme im Rahmen eines Verfahrens nach § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz Beschluss: Kenntnis genommen	5430/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Stellungnahme - Anlage 3 Erläuterungsbericht - Anlage 1 Lageplan - Anlage 2
Ö 8.4	Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd Standortuntersuchung Deutzer Hafen Sammelumdruck vom 22.12.2008 Beschluss: geändert beschlossen	5589/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 - Auszug StEA 22012009 Anlage 03 Auszug BV 1 Anlage 04 Auszug ABuW Anlage 01 Standortuntersuchung Anhang Anlage Karte1 Anlage Karte2 Anlage Karte3 Anlage Karte4 Anlage Karte5 Anlage Karte6 Anlage Karte7
	Änderungsantrag zur "Standortuntersuchung Deutzer Hafen" Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0195/2009
Ö 8.5	Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt hier: Konkretisierung im Bereich der Ringe Beschluss: ungeändert beschlossen	5541/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 8.6	Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt Sammelumdruck vom 06.01.2009 Sammelumdruck vom 16.01.2009 Beschluss: geändert beschlossen	5681/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 03 Auszug StEA Anlage 04 - Auszug WiA Anlage 05 - Auszug BV Innenstadt Anlage 06 - Auszug BV Nippes Anlage 07 - Auszug VA Anlage 08 Auszug BV 3 Anlage 09 Auszug BV 2 Anlage 10 - Auszug AUGG Anlage 11 Auszug StEA 23.04.09 Anlage 02 (Organigramm) Druckauftrag
	Änderungsantrag zum Städtebaulichen Masterplan Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0196/2009
Ö 8.7	Nachtrag: 29.01.2009 Geschäftsordnung für Beiräte bei der KölnBäder GmbH Sammelumdruck vom 02.01.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	5725/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Bäderbeirat
Ö 8.8	202. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Sammelumdruck vom 08.01.2009 Beschluss: zurückgestellt	5801/2009	Beschlussvorlage Rat 202 Satzung Anlage 1 202 Satzung Anlagen 2 bis 6
Ö 8.9	Nachtrag: 19.01.2009 Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige - Ausbauplanung bis 2013 Sammelumdruck vom 15.01.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	5359/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht über das Ausbauprogramm U3 Anlage 2 Prioritätenliste neu zu erstellende Kindertageseinrich Anlage 3 U3-Plätze 2008 nach Stadtbezirken Anlage 4 Übersicht über die Kostenplanung Ausbau U3
Ö 8.10	Nachtrag: 21.01.2009 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: geändert beschlossen
Ö 9	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9.1	Bericht aus dem Sanierungsbeirat
Ö 9.2	Empfehlungen des Sanierungsbeirates
Ö 10	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.1	Mitteilungen der Verwaltung auf verschiedene mündliche Fragen aus früheren Sitzungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Nachtrag: 23.01.2009 Parken auf dem Friesenplatz/Westseite Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.2	Nachtrag: 28.01.2009 Mündliche Anfrage von Frau Dr. Reimers, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, aus der 42. Sitzung, TOP 8.1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0361/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2	Mitteilungen zu Bauvorhaben gem. § 2 Abs. 3, Nr. 6.7 der ZuschO Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.3	VHS - Studienhaus Josef-Haubrich-Hof 2, 50676 Köln Umfeldgestaltung Beschluss: Kenntnis genommen	5718/2008	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.4	Weihnachtsmarkt auf dem Laurenzplatz Mündliche Anfrage von Herrn Hufen, SPD-Fraktion aus der 43. Sitzung der Bezirksvertretung 1 - Innenstadt - am 11.12. 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5784/2008	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.5	Halbjahresbericht II/2008 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.1	Nachtrag: 05.02.2009 Vergabe bezirksorientierter Mittel (23.09.2008) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.2	Nachtrag: 05.02.2009 Vergabe bezirksorientierter Mittel (06.11.2009) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.3	Nachtrag: 05.02.2009 Denkmalwürdigkeit Klingelpützpark (11.12.2008) Beschluss: Kenntnis genommen	0016/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.5.4	Nachtrag: 05.02.2009 Hügel vor der Severinstorburg (23.09.2008) Beschluss: Kenntnis genommen	0017/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.5.5	Nachtrag: 05.02.2009 Mahnmal am Hansaring (06.11.2008) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.6	Nachtrag: 05.02.2009 Geplante Taxizufahrt am Breslauer Platz (23.09.2008) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.7	Nachtrag: 05.02.2009 Reinigung der Krefelder Straße (26.08.2008) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.8	Nachtrag: 05.02.2009 Südseite Aachener Straße (23.09.2008) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.9	Nachtrag: 05.02.2009 Orangerie (23.09.2008), siehe TOP 1.2 n.ö.T. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.10	Nachtrag: 05.02.2009 Bäume Kreuzung Tel-Aviv-Straße/Blaubach (06.11.2008) Beschluss: Kenntnis genommen	0043/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.5.11	Nachtrag: 05.02.2009 Win-win für Köln (11.12.2008) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.12	Nachtrag: 05.02.2009 Stadtteilbibliothek Haus Balchem (23.09.2008) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.13	Nachtrag: 05.02.2009 Beachtung der Werbesatzung Dom/Heumarkt (11.12.2008) Beschluss: Kenntnis genommen	0183/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.5.14	Nachtrag: 05.02.2009 Ganztagsoffensive Sekundarstufe I (06.11.2008) Beschluss: Kenntnis genommen	0407/2009	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage - Auszug Sitzung BV 1 06112008
Ö 10.5.15	Nachtrag: 05.02.2009 Moderation Brüsseler Platz (11.12.2008) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.16	Nachtrag: 05.02.2009 Einrichtung einer Stele im Hilde-Domin-Park 26.08.2008) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.17	Nachtrag: 05.02.2009 Sanitäre Situation an der Herz-Jesu-Kirche (11.12.2008) Beschluss: Kenntnis genommen	0296/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.5.18	Nachtrag: 27.02.2009 Halbjahresbericht II/2008 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik Beschluss: Kenntnis genommen	0523/2009	Mitteilung/Beantwortung BV Halbjahresbericht (nach Datum) (2)
Ö 10.5.19	Nachtrag: 05.02.2009 Denkmalschutz für den ehemaligen Bahndamm der Märkisch-Bergischen Eisenbahn in Deutz (26.08.2008) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.6	Bürgerhaushalt Beschluss: Kenntnis genommen	5648/2008	Mitteilung/Beantwortung BV Bezirk 1
Ö 10.7	Nachtrag: 16.01.2009 Entwicklung der Fachhochschule Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0071/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.8	Nachtrag: 20.01.2009 Bebauung am Breslauer Platz -Ergebnis des kooperativen Werkstattverfahrens- Beschluss: Kenntnis genommen	0042/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage (Ergebnisprotokoll) Anlage (Pläne BuederMenzel) Anlage (Pläne JSWD) Anlage (Pläne OrtnerOrtner)
Ö 10.9	Nachtrag: 20.01.2009 Fahrradabstellanlagen Teutoburger Straße Beschluss: Kenntnis genommen	5696/2008	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.10	Baumfällungen im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	0230/2009	Mitteilung/Beantwortung BV Baumfällungen Auswertung-Innenstadt 20-01-09 Baumfällungen Details-Innenstadt 20-01-09
Ö 10.11	Nachtrag: 27.01.2009 Einführung des Ganztagsbetriebs an Gymnasien und Realschulen / Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0362/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage -Genehmigung der 16 Ganztagsschulen durch Bezirksregierung Köln-
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen der Verwaltung
N 1.1	Nachtrag: 23.01.2009 Liste § 5 Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO)
N 1.2	Orangerie; siehe auch TOP 10.5.9
N 2	Anhörungen, Stellungnahmen und Entscheidungen
N 2.1	Gymnasium Thusneldastraße 15-17, Köln-Deutz
N 2.2	Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln - Elektrotechnik
N 2.3	Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln - Maurerarbeiten
N 2.4	Gymnasium Thusneldastraße 15-17, Köln-Deutz
N 2.5	Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln
N 2.6	Katholische Hauptschule Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln
N 2.7	Nachtrag: 29.01.2009 Grund- und Realschule Dagobertstraße 79, 50668 Köln
N 2.8	Nachtrag: 29.01.2009 Gymnasium Severinstraße 241, 50676 Köln
N 2.9	Nachtrag: 02.02.2009 Wiedereinstellung von Herrn Schweitzer; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
N 3	Berichte aus den Beiräten
N 3.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 3.2	Bericht aus dem Kunstbeirat

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: