SessionNet | 1. Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren und des Verkehrsausschusses - 25.04.2023 - 15:00-16:00

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Sitzung

SOZ/0024/2023

Gremien

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren, Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal.
Besucher*innen melden sich bitte bei der Geschäftsführung (Sozialamt.Ausschuss@stadt-koeln.de) an.

Zeit

15:00-16:00

Öffentlicher Teil:
Ö	A Beschlussfassung gem. § 34 Absatz 12, Satz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen über die Durchführung der gemeinsamen Sondersitzung
Ö	B Wahl einer*eines Vorsitzenden
Ö	C Wahl eines/einer Schriftführer*in
Ö 1	Anträge gem. § 3 Geschäftsordnung
Ö 1.1	Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022	AN/0611/2023	AN/0611/2023 Anlage 1: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung der Stadt AG Behindertenpolitik vom 14.11.2022 Anlage 2: Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 17.11.2022 Niederflurbahnen Anlage 3: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift StadtAG Behindertenpolitik vom 13.02.2023 hier: mündlicher Bericht zum Termin vom 23.01.2023 Anlage 4: KVB-AG Präsentation zur Barrierefreiheit NF12 aus der Sitzung der STadt AG Behindertenpolitik vom 13.02.2023 Anlage 5: Besichtigungstermin 23.01.2023 Protokoll KVB Anlage 6 Besichtigungstermin 23.01.2023 Protokollergänzung ARBEITSKREIS BARRIEREFREIES KÖLN Anlage 7: NF12 Vergabe Vertragsrecht Anlage 8: NF12 Stellungnahme KVB Anlage 9: 2022102 SB-001 KVB Rampe NF12 Auszug Niederschrift Sondersitzung SoSeSe VA zu AN 0611 2023 und AN 0732 2023
Ö	Nachtrag: 25.04.2023 Nummer 3 Änderungsantrag zu Top 1.1, Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022 Zusatz: Nachtrag 3, zugesetzt 25.04.2023, Tischvorlage	AN/0732/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 2	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 2.1	Nachtrag: 24.04.2023 Nummer 1 Freigabe und Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis bereitgestellten 80.000 € für die Maßnahme "Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung)" Zusatz: Übernahme aus der Sitzung des Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 20.04.2023 Nachtrag 1, zugesetzt 24.04.2023
Ö	Nachtrag: 24.04.2023 Nummer 2 Änderungsantrag zu TOP 2.1 - Freigabe und Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis bereitgestellten 80.000 € für die Maßnahme_Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung) Zusatz: Nachtrag 2, zugesetzt 24.04.2023	AN/0699/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)