Sitzung
BV6/0026/2009
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-20:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO, § 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 8 HS
 
Ö 2.1
Eingabe für die Überprüfung der Notwendigkeit einer Lichtsignalanlage in Roggendorf/Thenhoven (Az.: 02-1600-38/09)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2264/2009
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 GO, 15 Abs. 7 HS
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gem. § 26 GO, § 16 Abs. 7, § 17 HS
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gem. § 27 GO, § 23 Abs. 1 HS
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gem §§ 4, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Schulassistent/in für den Stadtbezirk 6 (Chorweiler)

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 09.06.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

2434/2009
Ö 7.1.2
Wohnen am Strom

Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 09.06.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

2614/2009
Ö 7.1.3
Die Chance

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 09.06.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

2760/2009
Ö 7.1.4
Zustand von Straßen, Bürgersteigen und Bushaltestellen nach Schneefall

Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 09.06.09, TOP 7.1.2 i.d.S. am 24.03.09, TOP 7.2.5 i.d.S. am 29.01.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

3245/2009
Ö 7.1.5
Anfrage zu Ausgleichsmaßnahmen / Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen

Zusatz: (TOP 7.1.3 i.d.S. am 24.03.09, TOP 7.1.7 i.d.S. am 29.01.09, TOP 7.1.1 i.d.S. am 21.08.08, TOP 7.1.1 i.d.S. am 19.06.08, TOP 7.2.1 i.d.S. am 07.07.08)

Beschluss: Kenntnis genommen

3250/2009
Ö 7.1.6
Homepage Grünflächenamt

Zusatz: (TOP 7.2.9 i.d.S. am 09.06.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

3329/2009
Ö 7.1.7
Anfrage an die Leiterin des Amtes für Stadtentwicklung und Statistik

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 24.03.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

3047/2009
Ö 7.1.8
Nächtlicher Schwertransport

Zusatz: (TOP 7.2.8 i.d.S. am 09.06.08)

Beschluss: Kenntnis genommen

2872/2009
Ö 7.1.9
Förderung des Stadtteils Lindweiler

Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 09.06.09, TOP 7.2.6 i.d.S. am 29.01.09)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

3575/2009
Ö 7.1.10
City-Center Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.1.3 i.d.S. am 09.06.09, TOP 7.2.9 i.d.S. am 24.03.09)
- TISCH -

Beschluss: geändert beschlossen

3562/2009
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Reinigungsintervalle der Einläufe f. Oberflächenwasser im Stadtgebiet 6
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1280/2009
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

3593/2009
Ö 7.2.2
Grünschnitt an Kinderspielplätzen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1173/2009
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

3458/2009
Ö 7.2.3
Aufstellung von abschließbaren Fahrradboxen im Bezirk
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1299/2009
Ö 7.2.4
Verkehrssicherheit am Straberger Weg
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1300/2009
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Partnerschaftliche Nutzung der Sport und Freizeitanlagen des Fühlinger Sees

Zusatz: (TOP 8.1.2 i.d.S. am 09.06.09, TOP 8.3.2 i.d.S. am 30.04.09)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2514/2009
Ö 8.1.2
Antrag zur Entwicklung eines Energienutzungskonzepts für den Bezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 8.1.1 i.d.S. am 30.04.09, TOP 8.1.1 i.d.S. am 29.01.09, TOP 8.1.1 i.d.S. am 08.05.08, TOP 8.3.3 i.d.S. am 07.04.08)

Beschluss: Kenntnis genommen

2726/2009
Ö 8.1.3
Zuordnung der Bernhard-Günther-Straße zum Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

3423/2009
Ö 8.2
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
Ö 8.2.1
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1377/2009
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
 
Ö 8.3.1
Fehlende Stellplätze am Sportplatz in Köln - Fühlingen
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1226/2009
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

3604/2009
Ö 8.3.2
Ungenutzte /abgesperrte Stellplätze / Tiefgarage in Köln - Heimersdorf, Ecke Zypressenstr. / Haselnußhof
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1232/2009
Ö 8.3.3
Erhaltungssatzung nach § 172ff Baugesetzbuch für die Amandusstr. in 50769 Köln Rheinkassel
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1272/2009
Ö 8.3.4
Einrichtung einer Betreuungseinrichtung für Jugendliche im Stadtteil Köln Merkenich
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1273/2009
Ö 8.3.5
LKW Verbot mit Anliegerregelung f. d. Alte Römerstr. ab Neusser Landstr. bis Schlettstädter Str.
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1274/2009
Ö 8.3.6
Gefährliche Verkehrssituation auf der Benderstrasse in Köln Worringen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1275/2009
Ö 8.3.7
Einrichtung einer Fußgängerüberquerung (FGÜ)Neusserlandstr. (B9) in Höhe Lievergesberg in Köln Worringen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1276/2009
Ö 8.3.8
Verfügungstellung der Meßdaten des Fühlinger Sees
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1277/2009
Ö 8.3.9
Auswechselung der Abfallkörbe Olaf Palme Park in Köln-Chorweiler
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1278/2009
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

3615/2009
Ö 8.3.10
Optimierung des ÖPNV am Bahnhof Chorweiler
Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1283/2009
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
Ö 9.1.1
Erneuerung des Spiel- und Bolzplatzes Marienberger Weg im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2385/2009
Ö 9.1.2
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung;
hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3294/2009/2
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
 
Ö 9.2.1
Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 13. August 2007, hier: Erfahrungsbericht

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 07.05.2009 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1848/2009
Ö 9.2.2
Ganztagsinitative Sekundarstufe I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien (2. Antragsrunde)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1909/2009
Ö 9.2.3
Starken vor Ort - Dringlichkeitsvorlage BV Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9.2.4
Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes mit Sporthalle für die Anna-Langohr-Gemeinschaftsgrundschule Lebensbaumweg 51, 50767 Köln am Standort Fühlinger Weg 7, 50765 Köln (Volkhoven-Weiler)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 10.07.2009 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0500/2009
Ö 9.2.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: St.-Tönnis-Straße in Köln-Worringen

Zusatz: (TOP 9.2.3 i.d.S. am 09.06.09)

Beschluss: endgültig abgelehnt

1985/2009
Ö 9.2.6
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
(Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung/Umsetzung der IIRA in die Flächennutzungsplanung)
- Beschluss über Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung/Stellungnahmen der Bezirksvertretungen Lindenthal und Chorweiler sowie
- Offenlage zur 4. FNP-Fortschreibung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 24.06.2009 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

1063/2009
Ö 9.2.7
Schaffung von Wohnraum im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Morkener Straße 20, 50767 Köln (Heimersdorf).

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 28.07.2009 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5074/2008
Ö 9.2.8
Beschluss über die Einleitung (Teilbereich) und Offenlage betr. die 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6456/06
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 5. Änderung und Ergänzung

Beschluss: geändert beschlossen

3173/2009
Ö 9.2.9
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 07.08.2009 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

3295/2009
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Aktiv für Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Schnüffelparty

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See/Escher See

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen

Zusatz: (TOP 10.2.12 i.d.S. am 09.06.09)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2470/2009
Ö 10.2.4
Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden in der Sitzung vom 04.05.2009 zu einer Beschwerde über den Umgang mit einer Eingabe für den Bürgerhaushalt zum Thema "Freie Tennisplätze"

Beschluss: Kenntnis genommen

2515/2009
Ö 10.2.5
Monitoring in den Naturschutzgebieten Rheinaue Worringen bis Langel (N4) und Rheinaue Langel bis Merkenich (N1)

Beschluss: Kenntnis genommen

1789/2009
Ö 10.2.6
Bericht über den Störfall bei INEOS am 17. März 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2426/2009
Ö 10.2.7
Landschaftswacht Jahresbericht 2008 Bezirk6 - West

Zusatz: (TOP 10.2.5 i.d.S. am 30.04.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

2830/2009
Ö 10.2.8
Errichtung einer Litfaßsäule der Firma Kölner Aussenwerbung GmbH KAW im Rahmen des Toiletten- und Werbeträgerkonzeptes

Zusatz: (TOP 10.2.7 i.d.S. am 29.01.09, TOP 9.1.1 i.d.S. am 27.11.08)

Beschluss: Kenntnis genommen

2998/2009
Ö 10.2.9
Sozialraumorientierte Hilfsangebote in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3240/2009
Ö 10.2.10
Kreuzung Donatusstraße/Gewerbegebiet Pesch

Zusatz: (TOP 10.2.7 i.d.S. am 30.04.2009, TOP 10.2.4 i.d.S. am 29.01.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

3153/2009
Ö 10.2.11
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2481/2009
Ö 10.2.12
Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 1. Halbjahr 2009

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.13
Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Anwohnern bei der Planung des Spiel- und Bolzplatzes Marienberger Weg im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2008/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3409/2009
Ö 10.2.14
Badestrand Escher See

Zusatz: (TOP 10.2.1 i.d.S. am 09.06.09, TOP 10.2.4 i.d.S. am 30.04.09, TOP 10.2.10 i.d.S. am 24.03.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

3555/2009
Ö 10.2.15
Deutsche Beach Soccer Meisterschaft am Escher See am 18./19.07.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3552/2009
Ö 10.2.16
Tiefenwasserbelüftungsanlage See 6 am Fühlinger See

Beschluss: Kenntnis genommen

3550/2009
Ö 10.2.17
Wiedereröffnung des Naturfreibades Fühlinger See

Beschluss: geändert beschlossen

3548/2009
Ö 10.2.18
Sanierung Chorweiler-Nord
hier: "Einweihung" und Übergabe der neuen Dächer am S-Bahnhof-Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

3381/2009
Ö 10.2.19
Unfallgeschehen 2008 im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 10.2.14 i.d.S. am 30.04.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

3488/2009
Ö 10.2.20
Konzeption der Kinder- und Jugendforen

Zusatz: (TOP 10.2.10 i.d.S. am 30.04.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

3386/2009
Ö 10.2.21
Trägerschaft der geplanten Kindertagesstätte im Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

3570/2009
Ö 10.2.22
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Chorweiler

Zusatz: (TOP 10.2.7 i.d.S. am 09.06.09)
- TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

3646/2009
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
2. Konjunkturpaket - Umsetzung im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 11.1.2 i.d.S. am 09.06.09, TOP 11.2.1 i.d.S. am 24.03.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

3474/2009
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Kosten- Nutzenanalyse
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Jagderlaubnis im Erholungsgebiet Stöckheimer Hof
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Wittsack-Junge

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.3
Haus Fühlingen
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Wittsack-Junge

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.4
Taschenkontollen am Freibad Escher See
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Wittsack-Junge

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 
Ö 11.3.1
Seniorengerechter Wohnraum im Bezirk 6 Chorweiler
Mündliche Anfrage des Seniorenvertreters Herrn Ottenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gem §§ 4, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
N 14.1.1
Grundschule Balsaminenweg 52, Köln-Seeberg; Zimmer- und Holzarbeiten
 
N 14.1.2
Schulzentrum Pesch, Schulstraße 18, Köln-Pesch; Sanitärinstallationen
 
N 14.1.3
Kindertagesstätte Paul-Löbe-Weg 36, Köln-Seeberg; Heizungserneuerung
 
N 14.1.4
Grundschule Balsaminenweg 52, Köln-Seeberg; Elektroarbeiten
 
N 14.1.5
Grundschule Amandusstraße 22, Köln-Merkenich; Tischler- und Verglasungsarbeiten
 
N 14.1.6
Schulzentrum Pesch, Schulstraße 16-18, Köln-Pesch; Heizungsregelung
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.2.1
Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts für die Errichtung eiens islamischen Gemeindehauses auf dem Grundstück Elbeallee 27
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.1.1
Schulhausmeister der GGS K-Pesch, Schulstraße 14
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen