SessionNet | 49. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 03.09.2009

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV1/0055/2009

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-22:00

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Vorstellung der Veedel-Managerin Severinsviertel, Frau Deniz-Güzel und Herrn Heimbüchel ("Alt hilft Jung")
Ö	Nachtrag: 02.09.2009 B Moderation Brüsseler Platz Vortrag von Herrn Dr. Wiener Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW
Ö 2.1	Eingabe für eine Gehwegaufweitung in einem Bereich der Komödienstraße (Az.: 02-1600-29/09) Beschluss: ungeändert beschlossen	2451/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 29 09 Anlage 2 29 09
Ö 3	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1.1	Yitzhak-Rabin-Platz -Planungsstand- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen umgedruckt zur 48. Sitzung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1165/2009	Anfrage Yitzhak Rabin Platz
Ö 4.2	Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
Ö 4.2.1	Städtische Grünfläche südwestlich vor der Kirche St. Gereon Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1345/2009	049AnfKindergartenStGereon
Ö 4.2.2	Antwort der Verwaltung in der 46. Sitzung der BV auf eine Anfrage der CDU-Fraktion bezgl. des Friedensparks Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1346/2009	049AnfrFriedenspark1
Ö	Nachtrag: 28.09.2009 Stellungnahme der Verwaltung zu 4.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	4076/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 4.3	Anfragen der Einzelvertreter/innen zu dieser Sitzung
Ö 5	Anträge gemäß § 37 Abs. 1 GO NW
Ö 5.1	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1.1	Oberflächengestaltung der Ehrenstraße nach Beendigung der Reparaturarbeiten durch die Rheinenergie Antrag aller Fraktionen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1224/2009	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Ehrenstraße (1) (2)
Ö 5.1.2	Bäume auf dem Platz Gereonskloster Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1347/2009	049AntBäumeGereonskloster
Ö	Nachtrag: 09.09.2009 Stellungnahme der Verwaltung zu 5.1.2 Beschluss: Kenntnis genommen	3747/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 5.1.3	Spielplatz an der Ohmstraße Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1351/2009	049AntKinderspielplatzOhmstr
Ö 5.1.4	Rolandstraße Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1355/2009	049AntRolandstrA
Ö 5.1.5	Abfalleimer Ecke Trajanstr./Maternusstr. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1396/2009	Abfalleimer Trajan
Ö 5.1.6	Fahrradabstellanlage am Kaufhof Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1397/2009	Kaufhof Fahrräder 2-Antrag (2)
Ö 5.1.7	Kreisverkehr Bismarckstr./Moltkestr./Maastrichter Str./Antwerpener Str. Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1399/2009	Kreisverkehr Moltke-Bismarck
Ö 5.1.8	Behinderung der Buslinien 132 und 133 durch die AWB Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1379/2009	Busse Achterstraße 03092009
Ö	Nachtrag: 09.09.2009 Stellungnahme der Verwaltung zu 5.1.8 Beschluss: Kenntnis genommen	3820/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 5.1.9	Nachtrag: 21.08.2009 Anbringen eines Schildes am Bolzplatz im Rathenaupark Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1380/2009	Antrag Schild Bolzkäfig
Ö 5.1.10	Nachtrag: 24.08.2009 Parken am Deutzer Bunker Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1395/2009	Bunkerparken
Ö 5.1.11	Nachtrag: 24.08.2009 Radweg Auenweg Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1394/2009	Radweg Auenweg 03092009
Ö 5.2	Anträge der Bezirksvertreter/innen
Ö 6	Anträge gem. § 37 Abs. 5 GO NW (Anhörungs- u. Initiativrechte)
Ö 6.1	Anträge der Fraktionen
Ö 6.1.1	Plakatierung Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1348/2009	049AntWahlplakate
Ö 6.1.2	Baustellenmanagement im Gereonsviertel Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1349/2009	049AntBaustellenmanagementGereon
Ö 6.1.3	Beleuchtung Marienplatz Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1353/2009	049AntMarienplatz
Ö 6.1.4	Nachtrag: 07.09.2009 Entwurfswettbewerb, Produktion und Aufstellung einer "Kölner BAnk" zur Förderung der kulturellen Verständigung und zur Verschönerung des Stadtbildes (angeregt durch Schülerinnen und Schüler der Europaschule im Rahmen des "Tag der Jugend im Rathaus") Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1460/2009	Gemeinsamer Antrag Schülerbänke
Ö 6.2	Anträge der Bezirksvertreter/innen
Ö 7	Entscheidungen
Ö 7.1	Festlegung des Standortes für eine Mega Light Anlage der Firma Kölner Außenwerbung GmbH (KAW) in der Opladener Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	2873/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Fotomontage
Ö 7.2	Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen hier: Priorität 3 Beschluss: endgültig abgelehnt	2689/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2 - Realisierungskonzept Anlage 1 - Erläuterung und Begründung Anlage 3 - Prioritätenliste Anlage 4 Anlage 4.1 - Machbarkeitsstudie Anlage 5 - Nutzen alternativer Betriebsformen Anlage 6 Anlage 7 - Zusammenstellung des Sachstandes Anlage 8 - Nachtabschaltung LSA
Ö 7.3	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung; hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3294/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage1 Deckblätter Legende BV1 BV 1 Stand 090729 BV Stand 090729 Anlage 2
Ö 7.4	Städtebauliches Planungskonzept "Bebauung am Breslauer Platz" in Köln-Altstadt/Nord; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: geändert beschlossen	3511/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung anonymisierte Niederschrift brelauer platz4 breslauer paltz breslauer paltz6 breslauer platz2 breslauer platz3 breslauer platz5
Ö 7.5	Benennung eines Platzes in Köln-Altstadt/Nord und eines Weges in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	3439/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.6	Tempo 30-Zone Neustadt-Süd III Beschluss: geändert beschlossen	3426/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 7.7	Baumfällung Bismarckstraße 25a Beschluss: endgültig abgelehnt	3326/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Bismarckstr25aPlan
Ö 7.8	Nachtrag: 02.09.2009 Benennung einer Platzfläche an der Annostraße in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	3777/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Benennungsplan
Ö 8	Anhörungen und Stellungnahmen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1	Fragen an die Verwaltung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.1	Nachtrag: 08.09.2009 Kreisverkehr Rolandstraße/Teutoburger Straße Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.2	Nachtrag: 08.09.2009 Parken am Basketballfeld Klingelpützpark Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.3	Nachtrag: 08.09.2009 Erneuerung von Splitt an der Rolandstraße/Merowinger Straße Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.4	Nachtrag: 08.09.2009 Luftschutzbunker im Stadtgarten Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.5	Nachtrag: 08.09.2009 Marineehrenmal an der Eigelsteintorburg Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.6	Nachtrag: 08.09.2009 Toilettenanlage am Appellhofplatz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.7	Nachtrag: 08.09.2009 Areal hinter REWE am Eigelstein Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.8	Nachtrag: 09.09.2009 Helenenwallstraße/Ecke Arnoldstraße Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.9	Nachtrag: 09.09.2009 Bewässerung der Bepflanzung des ehem. Gerlinggeländes Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.10	Nachtrag: 09.09.2009 Kreisverkehr Niehler Straße/Krefelder Wall Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.11	Nachtrag: 09.09.2009 Litfaßsäule und Fahrradständer am Eigelstein Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.12	Nachtrag: 09.09.2009 Passage unter dem Ebertplatz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.13	Nachtrag: 09.09.2009 Baustelle vor Seven up Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.14	Nachtrag: 09.09.2009 Abbau der Spindeltreppe an der Deutzer Brücke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.15	Nachtrag: 09.09.2009 24-Stunden-Licht-Hotline der Stadtverwaltung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.16	Nachtrag: 09.09.2009 Erschließung des "Erlebnisraums Römerstraße" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" umgedruckt zur 48. Sitzung Beschluss: geändert beschlossen	1885/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage HK Behindertenpolitik 5-09
Ö 8.3	Resolution zur "Barrierefreien Gestaltung des Bahnhofes Deutz/Messe" hier: Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 04.09.2008 umgedruckt zur 48. Sitzung Beschluss: geändert beschlossen	4104/2008	Beschlussvorlage Ausschuss 4104-2008 Anlage Resolution SAB 04092008 - BF Gestaltung Bhf De 4104-2008 AnlageAuszug aus der Niederschrift zu TOP 6-1
Ö 8.4	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69459/03 Arbeitstitel: 1. Änderung Büropark Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2373/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 Anlage 5 (Plan)
Ö 8.5	Südliche Ringe Süd hier: Erweiterter Planungsbeschluss für die Knoten Ubierring/Alteburger Straße und Ubierring/Mainzer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	0063/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 7 - Auszug VA 25.08.2009 Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2.1 - Entwurfslageplan Variante 1 Ubierring/Alteburger Straße Anlage 2.2 - Entwurfslageplan Variante 2 Ubierring/Alteburger Straße Anlage 2.3 - Entwurfslageplan Variante 3 Ubierring/Alteburger Straße Anlage 2.4 - Entwurfslageplan Variante 4 Ubierring/Alteburger Straße Anlage 2.5 - Entwurfslageplan Variante 5 Ubierring/Alteburger Straße Anlage 3 - Entwurfslageplan Haltestelle Ubierring Anlage 4 - Entwurfslageplan Haltestelle Chlodwigplatz Anlage 5 - Tabelle Vor- und Nachteile (1) Anlage 5 - Tabelle Vor- und Nachteile (2) Anlage 6 - Vergleich der Kosten
Ö 8.6	Freigabe von Aufwandsermächtigungen zur Entsiegelung von Mittelalleen, Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Beschluss: geändert beschlossen	2878/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.7	Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd: Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für den Deutzer Hafen mit Teilumnutzung Beschluss: zurückgestellt	2983/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 8.8	Plangenehmigungsverfahren nach § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz Neubau/Umbau der Klimaanlage im 3. OG des Gebäudes Am Alten Ufer 33 in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3191/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - geänderter Beschlussvorschlag Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 1 - Lageplan
Ö 8.9	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66458/11 Arbeitstitel: Gereonstr. 16 - 32 in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: geändert beschlossen	3040/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 6 - Auszug BV 1 03.09.2009 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 8.10	Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes Sammelumdruck vom 07.08.09 Beschluss: geändert beschlossen	3295/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Anschreiben an DB Anlage 4 Auszug BV 6 Anlage 5 - Auszug BV 2 Anlage 6 - Auszug BV 1 Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Brücke Anlage 3a - Ansicht Anlage 3b - Querschnitt
Ö 8.11	Ersatzbau für die Fußgängerbrücke am Aachener Weiher / Museum für ostasiatische Kunst Beschluss: geändert beschlossen	2038/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 - Auszug VA 25.08.2009 Anlage 6 - Auszug BV 1 03.09.2009 Anlage 7 - ergänzende STellungnahme Anlage 4 - RPA Seite 1 Anlage 4 - RPA Seite 2 Variante 1 Holzbrücke -Geländer mit senkrechten Füllstäben - Variante 2 Holzbrücke - Geländer mit horizontaler Seilverspannung - Variante 3 UHPC Beton - Geländer mit waagerechten Stahlstreben
Ö 8.12	Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Erweiterter Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von Löschwasserleitungen und Digitalfunk für Feuerwehr und Rettungsdienst in bestehende Stadtbahntunnel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, Finanzstelle 6903-1201-0-8012, Einbau v. Löschwasserleit. in Stadtb.tunnel, Hj. 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	3054/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 neu zur Beschlussvorlage Vertrag 1. TA Innenstadt-H Anlage 2b Anlage 2 zum Vertrag 1. TA Innenstadt-H Neu Anlage 1 Beschlussvorlage TLL Innenstadt H Anlage 2a Anlage 1 zum Vertrag 1. TA Innenstadt-H Anlage 3 RPA-Prüfbeleg TLW Innenstadt H Anlage 4: Antwort 69 zum RPA-Prübbeleg TLW Innenstandt H
Ö 8.13	Nachtrag: 21.08.2009 Neumarkt hier: Antrag der Firma City-Marketing Köln e.V., Richard-Wagner-Straße 16, 50674 Köln auf Durchführung einer Informationsveranstaltung "Köln spielt" vom 26.09.2009 bis 27.09.2009 (inklusive Auf- und Abbauzeiten) auf dem Neumarkt Beschluss: geändert beschlossen
Ö 8.14	Nachtrag: 24.08.2009 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus im Rahmen der Ganztagsoffensive Sek. I für die Realschule Severinswall 40/40a, 50678 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3063/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zu ASW Beschlk-374ssen 240809 Anlage 1 zur Vorlage-Severinswall Anlage 2 zur Vorlage-Severinswall
Ö 8.15	Nachtrag: 28.08.2009 Verlagerung des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule Köln Sammelumdruck vom 27.08.09 Beschluss: zurückgestellt
Ö 8.16	Nachtrag: 31.08.2009 Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium hier: Beauftragung einer Rahmenplanung und Durchführung eines moderierten Beteiligungsverfahrens für die Umgebung der Welterbestätte Kölner Dom Beschluss: ungeändert beschlossen	3469/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 2 - Auszug BV 1 03.09.2009 Anlage 1
Ö 8.17	Nachtrag: 31.08.2009 Einrichtung einer Skaterfläche für Streetskater im Rheinauhafen auf der Fläche "Kap am Südkai" (stadtauswärts, unmittelbar vor der Südbrücke) Sammelumdruck vom 31.08.09 Beschluss: geändert beschlossen	3287/2009	Beschlussvorlage Rat MBX Rheinauhafen 090123 Plan
Ö 9	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9.1	Bericht aus dem Sanierungsbeirat
Ö 9.2	Empfehlungen des Sanierungsbeirates
Ö 10	Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1	Mitteilungen der Verwaltung auf verschiedene mündliche Fragen aus früheren Sitzungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Rupertusstraße Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.2	Zeitungsbrunnen in der Breite Straße Beschluss: Kenntnis genommen	3261/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.1.3	Nachtrag: 28.08.2009 Baumfällungen im Bereich Gereonskloster Beschluss: Kenntnis genommen	3746/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.1.4	Pumpe am Reischplatz Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.5	Nachtrag: 02.09.2009 RufBus für das Deutzer Germanenviertel Beschluss: Kenntnis genommen	2598/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2	Mitteilungen zu Bauvorhaben gem. § 2 Abs. 3, Nr. 6.7 der ZuschO Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.3	Gereonsdriesch, Sanierung der historischen Platzfläche, Rodung der Eiben Beschluss: Kenntnis genommen	2825/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.4	Beauftragung des Gestaltungshandbuches Beschluss: Kenntnis genommen	2810/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.5	Halbjahresbericht für das 1. Halbjahr 2009 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.1	Zaun für den Spielplatz Helenenwallstraße/ An der Bastion Beschluss: Kenntnis genommen	2865/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.5.2	Erhalt der Überlebensstation Gulliver Beschluss: Kenntnis genommen	2965/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 50 962 Gulliver
Ö 10.5.3	Neugestaltung der Severinstraße; KAG-Beiträge Beschluss: Kenntnis genommen	1606/2009	Xalte Fassung Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.5.4	Glascontainer Herbert-Liebertz-Weg Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.5	Papierkörbe; Weg zur Hohenzollernbrücke Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.6	Nachtrag: 24.08.2009 Kontrollen im Stavenhof Beschluss: Kenntnis genommen	2899/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.5.7	Nachtrag: 09.09.2009 Halbjahresbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik für das 1. Halbjahr 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3920/2009	Mitteilung/Beantwortung BV Halbjahresbericht (nach Datum)66
Ö 10.5.8	Nachtrag: 09.09.2009 Ausstellung polnischer Geschichte Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.9	Nachtrag: 09.09.2009 Vorgehensweise Abriss ehemaliges Stadtsparkassengebäude Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.10	Nachtrag: 10.09.2009 Vergabe von Bezirksorientierten Mitteln Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.11	Nachtrag: 14.09.2009 Historisches Archiv
Ö 10.5.12	Nachtrag: 15.09.2009 Baptisterium - Dionysosbrunnen
Ö 10.5.13	Nachtrag: 15.09.2009 Aufwertung der Veedel im Stadtbezirk Innenstadt zu Stadtteilen
Ö 10.5.14	Nachtrag: 25.09.2009 Beschilderung Bezirksrathaus Innenstadt
Ö 10.6	Unfallhäufungsstellen und tödliche Unfälle des Jahres 2008 im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	2702/2009	Mitteilung/Beantwortung BV Tödliche VU 2008 im Bezirk 1 Unfallhäufungsstellen 2008 Bezirk 1
Ö 10.7	Festlegung des Standortes für eine Litfaßsäule -Mitteilung zu TOP 7.1 aus der Sitzung am 25.06.2009- Beschluss: Kenntnis genommen	3041/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.8	Zülpicher Straße (Höhe Mensa) neue Querungshilfe für Radfahrer und Fußgänger Beschluss: Kenntnis genommen	2846/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.9	Trägerwechsel der Jugendeinrichtung seven-up aus dem St. Elisabeth Jugendheim e.V. in den Caritasverband für die Stadt Köln e.V. Beschluss: Kenntnis genommen	3254/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.10	Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	2475/2009	Mitteilung/Beantwortung BV 1 Innenstadt gesamt
Ö 10.11	Prioritätenliste Fahrgastunterstände Beschluss: Kenntnis genommen	2534/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.12	Generalinstandsetzung Eintrachtstraße hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 18.06.2001; 26.08.2008 TOP 5.1.7 sowie 23.09.2008 TOP 1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	2500/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.13	Altenberger Straße/Breslauer Platz Ergebnis des Gutachterverfahrens Sammelumdruck vom 13.08.09 Beschluss: Kenntnis genommen	3389/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Druckauftrag
Ö 10.14	Dokumentation des Symposiums zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens am 27./28.04.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3617/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Doku Deutzer Hafen Endfassung
Ö 10.15	Ergebnisse der bisherigen Radverkehrserhebungen und Dauerzählstellen in Köln Stand Juli 2009 Sammelumdruck vom 27.08.09 Beschluss: Kenntnis genommen	3504/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - automatische Zählstelle 2008-2009 - Wochenmittel Anlage 2 - automatische Zählstelle 2008-2009 Monatsmittel - Niederschlag
Ö 10.16	Nachtrag: 24.08.2009 Radweginstandsetzungprogramm Sammelumdruck vom 28.08.09 Beschluss: Kenntnis genommen	3620/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.17	Nachtrag: 24.08.2009 Bike- and Ride-Konzept der Stadt Köln hier: Entwicklung und Umsetzungsgrad des Konzeptes Beschluss: Kenntnis genommen	3633/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.18	Nachtrag: 24.08.2009 Umzug Barbara-von-Sell Berufskolleg, Nikolaus-Groß-Schule und Erweiterung GGS Balthasar Str. Beschluss: Kenntnis genommen	3663/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.19	Nachtrag: 01.09.2009 Bebauung am Breslauer Platz - Rahmenplanung- Beschluss: Kenntnis genommen	2985/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage -Erläuterungstext zum Rahmenplan Anlage -Rahmenplan, Blatt 1 - 3 in Verkleinerung-
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen der Verwaltung
N 1.1	Wiedereinstellung von Herrn Schweitzer
N 2	Anhörungen, Stellungnahmen und Entscheidungen
N 2.1	Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln
N 2.2	Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln
N 2.3	Gymnasium Hansaring 56, 50670 Köln
N 2.4	Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln
N 2.5	Gymnasium Thusneldastraße 15-17, Köln-Deutz
N 2.6	Kindertagesstätte Zugasse 2, 50678 Köln
N 2.7	Nachtrag: 04.09.2009 Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz
N 3	Berichte aus den Beiräten
N 3.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 3.2	Bericht aus dem Kunstbeirat

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: