Sitzung
BV1/0055/2009
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-22:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorstellung der Veedel-Managerin Severinsviertel,
Frau Deniz-Güzel und Herrn Heimbüchel ("Alt hilft Jung")
 
Ö
Nachtrag: 02.09.2009
B Moderation Brüsseler Platz
Vortrag von Herrn Dr. Wiener

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW
 
Ö 2.1
Eingabe für eine Gehwegaufweitung in einem Bereich der Komödienstraße (Az.: 02-1600-29/09)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2451/2009
Ö 3
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1.1
Yitzhak-Rabin-Platz -Planungsstand-
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
umgedruckt zur 48. Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1165/2009
Ö 4.2
Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.2.1
Städtische Grünfläche südwestlich vor der Kirche St. Gereon
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1345/2009
Ö 4.2.2
Antwort der Verwaltung in der 46. Sitzung der BV auf eine Anfrage der CDU-Fraktion bezgl. des Friedensparks
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1346/2009
Ö
Nachtrag: 28.09.2009
Stellungnahme der Verwaltung zu 4.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

4076/2009
Ö 4.3
Anfragen der Einzelvertreter/innen zu dieser Sitzung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 37 Abs. 1 GO NW
 
Ö 5.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 5.1.1
Oberflächengestaltung der Ehrenstraße nach Beendigung der Reparaturarbeiten durch die Rheinenergie
Antrag aller Fraktionen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1224/2009
Ö 5.1.2
Bäume auf dem Platz Gereonskloster
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1347/2009
Ö
Nachtrag: 09.09.2009
Stellungnahme der Verwaltung zu 5.1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3747/2009
Ö 5.1.3
Spielplatz an der Ohmstraße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1351/2009
Ö 5.1.4
Rolandstraße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1355/2009
Ö 5.1.5
Abfalleimer Ecke Trajanstr./Maternusstr.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1396/2009
Ö 5.1.6
Fahrradabstellanlage am Kaufhof
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1397/2009
Ö 5.1.7
Kreisverkehr Bismarckstr./Moltkestr./Maastrichter Str./Antwerpener Str.
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1399/2009
Ö 5.1.8
Behinderung der Buslinien 132 und 133 durch die AWB
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1379/2009
Ö
Nachtrag: 09.09.2009
Stellungnahme der Verwaltung zu 5.1.8

Beschluss: Kenntnis genommen

3820/2009
Ö 5.1.9
Nachtrag: 21.08.2009
Anbringen eines Schildes am Bolzplatz im Rathenaupark
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1380/2009
Ö 5.1.10
Nachtrag: 24.08.2009
Parken am Deutzer Bunker
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1395/2009
Ö 5.1.11
Nachtrag: 24.08.2009
Radweg Auenweg
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1394/2009
Ö 5.2
Anträge der Bezirksvertreter/innen
 
Ö 6
Anträge gem. § 37 Abs. 5 GO NW (Anhörungs- u. Initiativrechte)
 
Ö 6.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 6.1.1
Plakatierung
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1348/2009
Ö 6.1.2
Baustellenmanagement im Gereonsviertel
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1349/2009
Ö 6.1.3
Beleuchtung Marienplatz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1353/2009
Ö 6.1.4
Nachtrag: 07.09.2009
Entwurfswettbewerb, Produktion und Aufstellung einer "Kölner BAnk" zur Förderung der kulturellen Verständigung und zur Verschönerung des Stadtbildes
(angeregt durch Schülerinnen und Schüler der Europaschule im Rahmen des "Tag der Jugend im Rathaus")
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1460/2009
Ö 6.2
Anträge der Bezirksvertreter/innen
 
Ö 7
Entscheidungen
 
Ö 7.1
Festlegung des Standortes für eine Mega Light Anlage der Firma Kölner Außenwerbung GmbH (KAW) in der Opladener Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2873/2009
Ö 7.2
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen
hier: Priorität 3

Beschluss: endgültig abgelehnt

2689/2009
Ö 7.3
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung;
hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3294/2009
Ö 7.4
Städtebauliches Planungskonzept "Bebauung am Breslauer Platz" in Köln-Altstadt/Nord; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: geändert beschlossen

3511/2009
Ö 7.5
Benennung eines Platzes in Köln-Altstadt/Nord und eines Weges in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3439/2009
Ö 7.6
Tempo 30-Zone Neustadt-Süd III

Beschluss: geändert beschlossen

3426/2009
Ö 7.7
Baumfällung Bismarckstraße 25a

Beschluss: endgültig abgelehnt

3326/2009
Ö 7.8
Nachtrag: 02.09.2009
Benennung einer Platzfläche an der Annostraße in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

3777/2009
Ö 8
Anhörungen und Stellungnahmen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1
Fragen an die Verwaltung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 08.09.2009
Kreisverkehr Rolandstraße/Teutoburger Straße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.2
Nachtrag: 08.09.2009
Parken am Basketballfeld Klingelpützpark

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.3
Nachtrag: 08.09.2009
Erneuerung von Splitt an der Rolandstraße/Merowinger Straße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.4
Nachtrag: 08.09.2009
Luftschutzbunker im Stadtgarten

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.5
Nachtrag: 08.09.2009
Marineehrenmal an der Eigelsteintorburg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.6
Nachtrag: 08.09.2009
Toilettenanlage am Appellhofplatz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.7
Nachtrag: 08.09.2009
Areal hinter REWE am Eigelstein

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.8
Nachtrag: 09.09.2009
Helenenwallstraße/Ecke Arnoldstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.9
Nachtrag: 09.09.2009
Bewässerung der Bepflanzung des ehem. Gerlinggeländes

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.10
Nachtrag: 09.09.2009
Kreisverkehr Niehler Straße/Krefelder Wall

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.11
Nachtrag: 09.09.2009
Litfaßsäule und Fahrradständer am Eigelstein

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.12
Nachtrag: 09.09.2009
Passage unter dem Ebertplatz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.13
Nachtrag: 09.09.2009
Baustelle vor Seven up

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.14
Nachtrag: 09.09.2009
Abbau der Spindeltreppe an der Deutzer Brücke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.15
Nachtrag: 09.09.2009
24-Stunden-Licht-Hotline der Stadtverwaltung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.16
Nachtrag: 09.09.2009
Erschließung des "Erlebnisraums Römerstraße"

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
umgedruckt zur 48. Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

1885/2009
Ö 8.3
Resolution zur "Barrierefreien Gestaltung des Bahnhofes Deutz/Messe"
hier: Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 04.09.2008
umgedruckt zur 48. Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

4104/2008
Ö 8.4
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend die
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69459/03
Arbeitstitel: 1. Änderung Büropark Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2373/2009
Ö 8.5
Südliche Ringe Süd
hier: Erweiterter Planungsbeschluss für die Knoten Ubierring/Alteburger Straße und Ubierring/Mainzer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0063/2009
Ö 8.6
Freigabe von Aufwandsermächtigungen zur Entsiegelung von Mittelalleen, Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Beschluss: geändert beschlossen

2878/2009
Ö 8.7
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd:
Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für den Deutzer Hafen mit Teilumnutzung

Beschluss: zurückgestellt

2983/2009
Ö 8.8
Plangenehmigungsverfahren nach § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz
Neubau/Umbau der Klimaanlage im 3. OG des Gebäudes Am Alten Ufer 33 in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

3191/2009
Ö 8.9
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66458/11
Arbeitstitel: Gereonstr. 16 - 32 in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

3040/2009
Ö 8.10
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes
Sammelumdruck vom 07.08.09

Beschluss: geändert beschlossen

3295/2009
Ö 8.11
Ersatzbau für die Fußgängerbrücke am Aachener Weiher / Museum für ostasiatische Kunst

Beschluss: geändert beschlossen

2038/2009
Ö 8.12
Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Erweiterter Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von Löschwasserleitungen und Digitalfunk für Feuerwehr und Rettungsdienst in bestehende Stadtbahntunnel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, Finanzstelle 6903-1201-0-8012, Einbau v. Löschwasserleit. in Stadtb.tunnel, Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3054/2009
Ö 8.13
Nachtrag: 21.08.2009
Neumarkt
hier: Antrag der Firma City-Marketing Köln e.V., Richard-Wagner-Straße 16, 50674 Köln auf Durchführung einer Informationsveranstaltung "Köln spielt" vom 26.09.2009 bis 27.09.2009 (inklusive Auf- und Abbauzeiten) auf dem Neumarkt

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8.14
Nachtrag: 24.08.2009
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus im Rahmen der Ganztagsoffensive Sek. I für die Realschule Severinswall 40/40a, 50678 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3063/2009
Ö 8.15
Nachtrag: 28.08.2009
Verlagerung des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule Köln
Sammelumdruck vom 27.08.09

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.16
Nachtrag: 31.08.2009
Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium
hier: Beauftragung einer Rahmenplanung und Durchführung eines moderierten Beteiligungsverfahrens für die Umgebung der Welterbestätte Kölner Dom

Beschluss: ungeändert beschlossen

3469/2009
Ö 8.17
Nachtrag: 31.08.2009
Einrichtung einer Skaterfläche für Streetskater im Rheinauhafen auf der Fläche "Kap am Südkai" (stadtauswärts, unmittelbar vor der Südbrücke)
Sammelumdruck vom 31.08.09

Beschluss: geändert beschlossen

3287/2009
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9.1
Bericht aus dem Sanierungsbeirat
 
Ö 9.2
Empfehlungen des Sanierungsbeirates
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1
Mitteilungen der Verwaltung auf verschiedene mündliche Fragen aus früheren Sitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.1
Rupertusstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Zeitungsbrunnen in der Breite Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

3261/2009
Ö 10.1.3
Nachtrag: 28.08.2009
Baumfällungen im Bereich Gereonskloster

Beschluss: Kenntnis genommen

3746/2009
Ö 10.1.4
Pumpe am Reischplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.5
Nachtrag: 02.09.2009
RufBus für das Deutzer Germanenviertel

Beschluss: Kenntnis genommen

2598/2009
Ö 10.2
Mitteilungen zu Bauvorhaben gem. § 2 Abs. 3, Nr. 6.7 der ZuschO

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Gereonsdriesch, Sanierung der historischen Platzfläche, Rodung der Eiben

Beschluss: Kenntnis genommen

2825/2009
Ö 10.4
Beauftragung des Gestaltungshandbuches

Beschluss: Kenntnis genommen

2810/2009
Ö 10.5
Halbjahresbericht für das 1. Halbjahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.5.1
Zaun für den Spielplatz Helenenwallstraße/ An der Bastion

Beschluss: Kenntnis genommen

2865/2009
Ö 10.5.2
Erhalt der Überlebensstation Gulliver

Beschluss: Kenntnis genommen

2965/2009
Ö 10.5.3
Neugestaltung der Severinstraße; KAG-Beiträge

Beschluss: Kenntnis genommen

1606/2009
Ö 10.5.4
Glascontainer Herbert-Liebertz-Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.5.5
Papierkörbe; Weg zur Hohenzollernbrücke

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.5.6
Nachtrag: 24.08.2009
Kontrollen im Stavenhof

Beschluss: Kenntnis genommen

2899/2009
Ö 10.5.7
Nachtrag: 09.09.2009
Halbjahresbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik für das 1. Halbjahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3920/2009
Ö 10.5.8
Nachtrag: 09.09.2009
Ausstellung polnischer Geschichte

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.5.9
Nachtrag: 09.09.2009
Vorgehensweise Abriss ehemaliges Stadtsparkassengebäude

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.5.10
Nachtrag: 10.09.2009
Vergabe von Bezirksorientierten Mitteln

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.5.11
Nachtrag: 14.09.2009
Historisches Archiv
 
Ö 10.5.12
Nachtrag: 15.09.2009
Baptisterium - Dionysosbrunnen
 
Ö 10.5.13
Nachtrag: 15.09.2009
Aufwertung der Veedel im Stadtbezirk Innenstadt zu Stadtteilen
 
Ö 10.5.14
Nachtrag: 25.09.2009
Beschilderung Bezirksrathaus Innenstadt
 
Ö 10.6
Unfallhäufungsstellen und tödliche Unfälle des Jahres 2008 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

2702/2009
Ö 10.7
Festlegung des Standortes für eine Litfaßsäule -Mitteilung zu TOP 7.1 aus der Sitzung am 25.06.2009-

Beschluss: Kenntnis genommen

3041/2009
Ö 10.8
Zülpicher Straße (Höhe Mensa) neue Querungshilfe für Radfahrer und Fußgänger

Beschluss: Kenntnis genommen

2846/2009
Ö 10.9
Trägerwechsel der Jugendeinrichtung seven-up aus dem St. Elisabeth Jugendheim e.V. in den Caritasverband für die Stadt Köln e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

3254/2009
Ö 10.10
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2475/2009
Ö 10.11
Prioritätenliste Fahrgastunterstände

Beschluss: Kenntnis genommen

2534/2009
Ö 10.12
Generalinstandsetzung Eintrachtstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 18.06.2001; 26.08.2008 TOP 5.1.7 sowie 23.09.2008 TOP 1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2500/2009
Ö 10.13
Altenberger Straße/Breslauer Platz
Ergebnis des Gutachterverfahrens
Sammelumdruck vom 13.08.09

Beschluss: Kenntnis genommen

3389/2009
Ö 10.14
Dokumentation des Symposiums zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens am 27./28.04.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3617/2009
Ö 10.15
Ergebnisse der bisherigen Radverkehrserhebungen und Dauerzählstellen in Köln
Stand Juli 2009
Sammelumdruck vom 27.08.09

Beschluss: Kenntnis genommen

3504/2009
Ö 10.16
Nachtrag: 24.08.2009
Radweginstandsetzungprogramm
Sammelumdruck vom 28.08.09

Beschluss: Kenntnis genommen

3620/2009
Ö 10.17
Nachtrag: 24.08.2009
Bike- and Ride-Konzept der Stadt Köln
hier: Entwicklung und Umsetzungsgrad des Konzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen

3633/2009
Ö 10.18
Nachtrag: 24.08.2009
Umzug Barbara-von-Sell Berufskolleg, Nikolaus-Groß-Schule und Erweiterung GGS Balthasar Str.

Beschluss: Kenntnis genommen

3663/2009
Ö 10.19
Nachtrag: 01.09.2009
Bebauung am Breslauer Platz
- Rahmenplanung-

Beschluss: Kenntnis genommen

2985/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 1.1
Wiedereinstellung von Herrn Schweitzer
 
N 2
Anhörungen, Stellungnahmen und Entscheidungen
 
N 2.1
Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln
 
N 2.2
Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln
 
N 2.3
Gymnasium Hansaring 56, 50670 Köln
 
N 2.4
Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln
 
N 2.5
Gymnasium Thusneldastraße 15-17, Köln-Deutz
 
N 2.6
Kindertagesstätte Zugasse 2, 50678 Köln
 
N 2.7
Nachtrag: 04.09.2009
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz
 
N 3
Berichte aus den Beiräten
 
N 3.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 3.2
Bericht aus dem Kunstbeirat