Sitzung
BV1/0002/2009
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-21:12

Öffentlicher Teil:

Ö
Benennung eines Schriftführers für diese Sitzung
 
Ö
A Architektenwettbewerb und Neubau des Allianz-Gebäudes am Breslauer Platz
(wird zusammen mit TOP 8.7 behandelt)
 
Ö
B Vortrag von Herrn Gitt, Polizei Köln, zum Thema "Räumliche Kriminalprävention"
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Eingabe gegen das Rollbrettfahren auf dem Roncalliplatz (Az.: 02-1600-52/09)

Beschluss: geändert beschlossen

3514/2009
Ö 2.2
Eingabe für die Änderung der Planung des Rheinboulevards (Az.: 02-1600-51/09)

Beschluss: geändert beschlossen

3636/2009
Ö 3
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1.1
Städtische Grünfläche südwestlich vor der Kirche St. Gereon
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1345/2009
Ö 4.2
Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.2.1
Platz an der Marspfortengasse
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1630/2009
Ö 4.2.2
Rheinuferpromenade
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1628/2009
Ö 4.2.3
Straßenbauarbeiten Eintrachtstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1643/2009
Ö 4.3
Anfragen der Einzelvertreter/innen zu dieser Sitzung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 5.1.1
Bäume auf dem Platz Gereonskloster
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1347/2009
Ö 5.1.2
Behinderung der Buslinien 132 und 133 durch die AWB
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1379/2009
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4238/2009
Ö 5.1.3
Baumpflanzung in der Vondelstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1634/2009
Ö 5.1.4
Fahrradabstellanlagen Heumarkt
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1629/2009
Ö 5.1.5
Erweiterung der Tagesordnung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1631/2009
Ö 5.1.6
Basketballanlage "Nike Court" im Grüngürtel
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1627/2009
Ö 5.1.7
Bewohnerparken im Bereich Bebelplatz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1633/2009
Ö 5.1.8
Anbringung eines Gitters/einer Absperrung an der Eigelsteintorburg
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1635/2009
Ö 5.1.9
Verkehrsführung an der Kreuzung Hohenzollernring/Ehrenstraße/Maastrichter Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1637/2009
Ö 5.1.10
Rückschnitt des Gebüsches an der Nordseite des Bebelplatzes
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1641/2009
Ö 5.1.11
Offene Bücherschränke
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1647/2009
Ö 5.1.12
Kreuzung Krefelder Straße/Maybachstr.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1666/2009
Ö 5.1.13
Nachtrag: 06.11.2009
Benennung eines Bezirksvertreters/einer Bezirksvertreterin und dessen Vertreters/deren Vertreterin zur Teilnahme an der Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2009 bis 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1675/2009
Ö 5.1.14
Nachtrag: 16.11.2009
Benennung eines Bezirksvertreter/einer Bezirksvertreterin und eines Vertreters/einer Vertreterin zur Teilnahme an den Sitzungen des Lenkungsausschusses Masterplan
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1714/2009
Ö 5.2
Anträge der Bezirksvertreter/innen
 
Ö 6
Anträge gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Anhörungs- und Initiativrechte)
 
Ö 6.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 6.1.1
Beleuchtung Hohenzollernbrücke
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1632/2009
Ö 6.1.2
Ampelschaltung Messekreisel
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1642/2009
Ö 6.1.3
Bildungslandschaft Altstadt-Nord
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1644/2009
Ö 6.1.4
Fahrzeuge der KVB am Ebertplatz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1640/2009
Ö 6.2
Anträge der Bezirksvertreter/innen
 
Ö 7
Entscheidungen
 
Ö 7.1
Festlegung des Standortes für eine Litfaßsäule der Kölner Außenwerbung GmbH (KAW) in der Constantinstraße / Justinianstraße

Beschluss: geändert beschlossen

3717/2009
Ö 7.2
Kleingartenanlage Köln - City e. V.
hier: Bau eines Erschließungsweges

Beschluss: geändert beschlossen

3768/2009
Ö 7.3
Berufung des kunstsachverständigen Vertreters für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2009 -2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3830/2009
Ö 7.4
Benennung eines Beiratsmitgliedes des Planungsbeirates "Bildungslandschaft Altstadt Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7.5
Nachtrag: 06.11.2009
Sportlerehrung im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

4521/2009
Ö 8
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 8.1
Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8.1.1
Fahrradabstellplätze Zülpicher Platz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.2
Querungshilfe Lindenstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.3
Aufstockung Raiffeisengebäude am Breslauer Platz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.4
Bäume Friedenspark

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.5
Metallzähne Brüsseler Platz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.6
Einsturz Archiv

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.7
Tafel für Nikolaus Otto

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.8
Fahrradständer Arnoldstraße/Helenenwall

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.9
Turm Römerwall

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd:
Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für den Deutzer Hafen mit Teilumnutzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2983/2009
Ö 8.3
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse -

Beschluss: zurückgestellt

2923/2009
Ö 8.4
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

3125/2009
Ö 8.5
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

3784/2009
Ö 8.6
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

3805/2009
Ö 8.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

3969/2009
Ö 8.8
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 SC 3/04 (66441/04)
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

4001/2009
Ö 8.9
Erneuerung von drei DB-Überbauten in der Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

4098/2009
Ö 8.10
Sperrung der Lentstraße im Bereich des Eis- und Schwimmstadions
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.04.2009, TOP 4.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

4052/2009
Ö 8.11
Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0811/2009
Ö 8.12
Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 18.12.12008

Beschluss: ungeändert beschlossen

4284/2009
Ö 8.13
Nachtrag: 09.11.2009
Antrag des Einzelhandels- und Dienstleistungsverband Aachen-Düren-Köln e.V. vom 09.09.2009 auf einen vierten verkaufsoffenen Sonntag am 27.12.2009 für den Stadtteil Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4460/2009
Ö 8.14
Nachtrag: 16.11.2009
Nord-Süd Stadtbahn 1. Baustufe, Haltestellenbauwerk Severinstr. und Abbruch und Erneuerung der Straßenbrücke Perlengraben/Severinstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9.1
Bericht aus dem Sanierungsbeirat
 
Ö 9.2
Empfehlungen des Sanierungsbeirates
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Verwaltung auf verschiedene mündliche Fragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Toilettenanlage am Appellhofplatz -Mitteilung zu TOP 8.1.6 aus der Sitzung vom 03.09.2009-

Beschluss: Kenntnis genommen

4243/2009
Ö 10.1.2
Areal hinter REWE am Eigelstein

Beschluss: Kenntnis genommen

4183/2009
Ö 10.1.3
Nachtrag: 16.11.2009
Passage unter dem Ebertplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

4386/2009
Ö 10.2
Mitteilungen zu Bauvorhaben gemäß § 2 Absatz 3, Nr. 6.7 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Baustellen-Lagerfläche Mühlenbach, Altstadt/Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

4096/2009
Ö 10.4
Ladezone Jülicher Straße
hier: Beschluss aus der Bezirksvertretung Innenstadt vom 06.11.2008, TOP 5.1.6

Beschluss: Kenntnis genommen

3764/2009
Ö 10.5
Ausweitung der Bedienzeit der Parkscheinautomaten auf 23.00 Uhr im Nahbereich der Wolkenburg, Mauritiussteinweg

Beschluss: Kenntnis genommen

3824/2009
Ö 10.6
Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord
Protokoll der 1. öffentlichen Sitzung am 29.06.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3839/2009
Ö 10.7
Schulhof-Erweiterung am Gymnasium Schaurtestraße

Beschluss: Kenntnis genommen

4082/2009
Ö 10.8
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66455/06
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnisse der Offenlage - weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

4108/2009
Ö 10.9
Spielplatz an der Ohmstraße
Halbjahresbericht II/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4179/2009
Ö 10.10
Neuordnung der Verkehrsflächen auf der Hohe Pforte zwischen Sternengasse und Blaubach
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 15.11.2007, TOP 5.1.13

Beschluss: Kenntnis genommen

4126/2009
Ö 10.11
Bebauung am Breslauer Platz
- Verzögerung des Projektes durch Umlegung von Leitungstrassen der DB AG -
Sammelumdruck vom 09.11.09

Beschluss: Kenntnis genommen

4339/2009
Ö 10.12
Austausch von Papierkörben an der Kreuzung Trajanstr./Maternusstr.

Beschluss: Kenntnis genommen

4389/2009
Ö 10.13
Neue Radverkehrsinfrastruktur auf den Bächen

Beschluss: Kenntnis genommen

4347/2009
Ö 10.14
Nachtrag: 05.11.2009
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Alte Feuerwache

Beschluss: Kenntnis genommen

4192/2009
Ö 10.15
Nachtrag: 09.11.2009
Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord
Protokoll der 2. öffentlichen Sitzung am 24.08.2009
Sammelumdruck vom 09.11.09

Beschluss: Kenntnis genommen

4278/2009
Ö 10.16
Nachtrag: 16.11.2009
Zusätzliche Fahrradständer auf der Venloer Straße gegenüber Stadtgarten

Beschluss: Kenntnis genommen

4368/2009
Ö 10.17
Nachtrag: 16.11.2009
Neubau des WDR-Konferenzzentrums auf dem Appellhofplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

4416/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 1.1
Südbrücke
 
N 1.2
Nachtrag: 05.11.2009
Neuordnung der Außengastronomie Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Eisenbahnring
 
N 2
Anhörungen, Stellungnahmen und Entscheidungen
 
N 3
Berichte aus den Beiräten
 
N 3.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 3.2
Bericht aus dem Kunstbeirat