Sitzung
BV2/0002/2009
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:10-21:35

Öffentlicher Teil:

Ö
0.1 Anhörungsrecht der Seniorenvertretung für die gesamte Wahlperiode
 
Ö
0.2 Rederecht für Frau Waltraud Knüttgen
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Fahrgastinformationsanlage an der KVB-Bushaltestelle Rondorfer Hauptstraße (Az.: 02-1600-45/09)

Beschluss: zurückgestellt

4021/2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag von Herrn Schöppe

Beschluss: zurückgestellt

AN/1864/2009
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Querungshilfe Fuchskaulenweg in Rodenkirchen
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.10.09, TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

4129/2009
Ö 7.1.2
Auto-Abschleppfirma auf dem DuPont-Gelände - Anfrage der CDU-Fraktion, AN/1514/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4148/2009
Ö 7.1.3
Hochwasserschutzanlagen im Planfeststellungsabschnitt 3 "Weißer Bogen" Anfrage der FDP/KBB-Fraktion (AN/1291/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

4244/2009
Ö 7.1.4
Einbahnstraße Vochemer Straße
hier: Nachfrage von H. Schöppe aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.05.2009, TOP 7.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

4328/2009
Ö 7.1.5
Betonmischwerk Immendorf; Nachfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung am 31.08.09

Beschluss: Kenntnis genommen

4330/2009
Ö 7.1.6
Kreuzung der Rheinuferstraße durch die Stadtbahn in Höhe der Südbrücke
hier: Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 22.06.2009, TOP 7.2.8

Beschluss: Kenntnis genommen

4354/2009
Ö 7.1.7
Grundstückserwerb für Hochwasserschutz im Planfeststellungsabschnitt 3 "Weißer Bogen"; Anfrage der FDP/KBB-Fraktion (AN/1154/2009);

Beschluss: Kenntnis genommen

4384/2009
Ö 7.1.8
B-Plan "Westlich Raderberger Straße"; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

4143/2009
Ö 7.1.9
Einmündung Sürther Straße in die Ringstraße
hier: Nachfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 31.08.2009, TOP 7.1.9

Beschluss: Kenntnis genommen

4423/2009
Ö 7.1.10
Neue Sportanlage Husarenstr. in Köln-Rondorf
hier: Planung der Sportanlage Husarenstr. in Köln-Rondorf
Anfrage der SPD-Fraktion, AN / 1521/2009
TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

4127/2009
Ö 7.1.11
Programm Soziale Stadt für Meschenich;
Anfrage der SPD-Fraktion AN/1524/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4164/2009
Ö 7.1.12
Biogasanlage in Köln-Immendorf; Nachfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

4560/2009
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Öffentlichkeitsbeteiligung Gewerbegebiet Immendorf; Anfrage von Herrn Schöppe

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1574/2009
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

4843/2009
Ö 7.2.2
Sicherheitslage an Schulen im Stadtbezirk; Anfrage von Herrn Schöppe

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1575/2009
Ö 7.2.3
Zustand der Aufforstungsfläche im Südzipfel des Sürther Feldes; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1694/2009
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

4844/2009
Ö 7.2.4
Abbruch des Hauses Raderberger Str. 202; Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1698/2009
Ö 7.2.5
Entsorgung von Laub öffentlicher Bäume von den Bürgersteigen privater Grundstücke; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1708/2009
Ö
Antwort der AWB

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.6
U3 Betreuungen in Kindertagesstätten des Stadtbezirks; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1716/2009
Ö 7.2.7
Neubaugebiet "Bergstraße" in Sürth: fußläufige Anbindung der Falderstraße; Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1725/2009
Ö 7.2.8
Einbahnstraßen-Regelung in der Gustav-Radbruch-Straße in Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1728/2009
Ö 7.2.9
Einrichten von Parkplätzen in Köln-Zollstock; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1729/2009
Ö 7.2.10
Kalscheurer Weiher - Pachtverträge; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1755/2009
Ö 7.2.11
Schlafplätze für Obdachlose im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1770/2009
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Änderung der Niederschrift der Sitzung der BV 2 vom 22.06.09; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1547/2009
Ö 8.1.2
Schönhauser Str. und Linksabbiege -Verbot für KFZ in die Alteburger Str.; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1700/2009
Ö 8.1.3
Einrichtung eines weiteren Zebrasteifens auf der Goltsteinstr. in Köln-Bayenthal; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1717/2009
Ö 8.1.4
Bau einer zusätzlichen Damentoilette in Finken`s Garten; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1719/2009
Ö 8.1.5
Verkehrssicherung auf der Bahnhofstraße in Sürth; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1721/2009
Ö 8.1.6
Erhalt von Alleen: geplante Ersatzpflanzungen 2009/2010; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1723/2009
Ö 8.1.7
Förderung von Spielplätzen aus den Bezirksorientierten Mitteln 2009; gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1727/2009
Ö 8.1.8
Bezirkliche Jugendforen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1712/2009
Änderungsantrag von Herrn Schöppe: Tag der Jugend im Bezirksrathaus

Beschluss: zurückgestellt

AN/1870/2009
Ö 8.1.9
Verlagerung Sportplatz Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1734/2009
Ö 8.1.10
Instandsetzung Sürther Hauptstraße / baumschonende Variante; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1735/2009
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Geplante Schließung der Sparkassenfiliale in Weiß, Antrag von Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1684/2009
Ö
Erhalt der Stadtsparkassen-Filiale in Köln-Weiß; Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, FDP und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1854/2009
Ö 8.2.2
Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau des Godorfer Hafens; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/1709/2009
Ö 8.2.3
Regionale 2010, Projekt "Die Rheinischen Gärten": Informationsveranstaltung / offener AK; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1720/2009
Ö 8.2.4
Godorfer Hafen: Wertigkeit des Wirtschaftlichkeits-Gutachtens aufgrund der aktuellen Geschäftsentwicklung der HGK; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1724/2009
Ö 8.2.5
Verlegen von Fernwärmeleitungen in Zollstock; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1731/2009
Ö 8.2.6
Geplante Schließung der Sparkassenfiliale Köln Weiß; gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Zusatz: - Siehe unter TOP 8.2.1 gemeinsamer Ersetzungsantrag

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1730/2009
Ö 8.2.7
AST zur Endhaltestelle Reiherstr. in Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1733/2009
Ö 8.2.8
Erhalt der Stadtsparkassen-Filiale in Köln-Weiß; gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion

Zusatz: - Siehe unter TOP 8.2.1 gemeinsamer Ersetzungsantrag

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1699/2009
Ö 8.2.9
Straßennamen - Zusatztafeln; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1711/2009
Ö 8.2.10
Baustellenmanagement - Straßenarbeiten; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1713/2009
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Parkraumkonzept in Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

3675/2009
Ö 9.1.2
Erstmaliger endgültiger Ausbau der Weidengasse zwischen Pflasterhofweg und Ausbauende hinter der Einmündung Zündorfer Weg

Zusatz: DIN A 1 - Pläne gehen den Fraktionen und EMT gesondert zu.

Beschluss: zurückgestellt

2642/2009
Ö 9.1.3
Gestaltungsbeirat der Stadt Köln, Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates für die Wahlperiode 2009 - 2014

Beschluss: geändert beschlossen

4166/2009
Ö 9.1.4
Berufung der/des kunstsachverständigen Vertreterin/s für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2009 - 2014

Beschluss: geändert beschlossen

3831/2009
Ö 9.1.5
Vergabe der bezirksorientierten Mittel gemäß § 37 Absatz 3 GO NW, Restmittel 2009

Beschluss: geändert beschlossen

4638/2009
Ö 9.1.6
Benennung der Wege in der Siedlung der Siedlergenossenschaft Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

4551/2009
Ö 9.1.7
Sauberkeit und Erscheinungsbild im Stadtbezirk Rodenkirchen - Bänke und Abfallbehälter

Beschluss: geändert beschlossen

4442/2009
Ö 9.1.8
Beratung über den Entwurfs des Haushaltes für das Jahr 2010

Zusatz: Die Beschlussvorlage folgt.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.1.9
Entwurf des Haushalts für das Jahr 2010; Hier: Beschluss über die Sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für 2010 gem. § 37 Abs 3 GO NW

Zusatz: Die Beschlussvorlage folgt.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.1.10
Erstmaliger endgültiger Ausbau der Weißer Hauptstraße, Abschnitt Am Friedhof bis Ausbauende (Friedhof) einschließlich des Parkplatzes
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 28.01.2008, TOP 8.1.5

Zusatz: Pläne gehen den Fraktionen und EMT gesondert zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4372/2009
Ö 9.1.11
Tempo 30-Zone Sürth-Süd II (Alte Kirchgasse)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3870/2009
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Heidelweg 42 - 50 in Köln-Sürth

Zusatz: Die Anlagen 3 und 4 gehen den Mitgliedern der BV in Farbe gesondert zu.

Beschluss: zurückgestellt

1110/2009
Ö
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.2.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Die Anlage 2 geht allen Mitgliedern der BV 2 in DIN A 3 - Format gesondert zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3955/2009
Ö 9.2.3
1. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung für 2010 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Braunsfeld, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Brück, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

4902/2009
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Zusätzliche Haltestelle der KVB in Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

3892/2009
Ö 10.2.2
Holzeinschlagsplanung 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4318/2009
Ö 10.2.3
Industriestraße 161a, Voranfrage für die Nutzungsänderung in eine Spielhalle

Beschluss: zurückgestellt

4362/2009
Ö 10.2.4
Bebauungsplan Nr. 68406/02 (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Lindenallee in Köln-Marienburg

Beschluss: Kenntnis genommen

4688/2009
Ö 10.2.5
Spielfläche im Grünzug Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

4589/2009
Ö 10.2.6
Einführung des Ganztagsbetriebes an weiteren 5 Gymnasien und 2 Realschulen ab Schuljahr 2010/11 - Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4609/2009
Ö 10.2.7
Maßnahmen der Landschaftsentwicklung zur Aufwertung der Kulturlandschaft im Rahmen des Projektes RegioGrün

Beschluss: Kenntnis genommen

4818/2009
Ö 10.2.8
Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4873/2009/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Südbrücke