Sitzung
BV6/0002/2009
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-20:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Verkehrssicherheit am Straberger Weg

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 20.08.2009)

Beschluss: geändert beschlossen

4110/2009
Ö 7.1.2
Anfrage zu Ausgleichsmaßnahmen/Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen

Zusatz: (TOP 7.1.5 i.d.S. am 20.08.09, TOP 7.1.3 i.d.S. am 24.03.09, TOP 7.1.7 i.d.S. am 29.01.09, TOP 7.1.1 i.d.S. am 21.08.08, TOP 7.1.1 i.d.S. am 19.06.08, TOP 7.2.1 i.d.S. am 07.04.08)

Beschluss: Kenntnis genommen

3979/2009
Ö 7.1.3
Pariser Platz in 50765 Köln Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 09.06.2009)

Beschluss: geändert beschlossen

4099/2009
Ö 7.1.4
Zustand von Straßen, Bürgersteigen und Bushaltestellen nach Schneefall

Zusatz: (TOP 7.1.5 i.d.S. am 17.09.09, TOP 7.1.4 i.d.S. am 20.08.09, TOP 7.1.6 i.d.S. am 09.06.09, TOP 7.1.2 i.d.S. am 24.03.09, TOP 7.2.5 i.d.S. am 29.01.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

3913/2009/1
Ö 7.1.5
Homepage Grünflächenamt

Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 20.08.09, TOP 7.2.9 i.d.S. am 09.06.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

4850/2009
Ö 7.1.6
Grünschnitt an Kinderspielplätzen

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 20.08.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

4946/2009
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Moscheebau / Elbeallee 27
Anfrage der Fraktion pro Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1747/2009
Ö 7.2.2
Trickdiebe und Trickbetrüger im Stadtbezirk Chorweiler
Anfrage der Fraktion pro Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1746/2009
Ö 7.2.3
Bänke in Naherholungsgebieten
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1742/2009
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

5029/2009
Ö 7.2.4
Nutzung des Parkplatzes Escher See
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1894/2009
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Verfügungstellung der Meßdaten des Fühlinger Sees

Zusatz: (TOP 8.3.8 i.d.S. am 20.08.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

5109/2009
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Resolution
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1847/2009
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Präventionskampagne: Trickdiebe und Trickbetrüger im Stadtbezirk Chorweiler
Antrag der Fraktion pro Köln

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1745/2009
Ö 8.3.2
GS Köln-Esch der Sparkasse KölnBonn
Antrag Die Linke.Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1738/2009
Ö 8.3.3
Situation des Ärztlichen Notdienstes im Stadtbezirk Köln-Chorweiler
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1807/2009
Ö 8.3.4
Mitternachtssport im Stadtbezirk Chorweiler - Keine Kürzungen im Jugendbereich
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1808/2009
Ö 8.3.5
Änderung der Zuwegebezeichnung nördlich Worringer Landstrasse
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1809/2009
Ö 8.3.6
Geplantes Bauvorhaben Volkhovener Weg 117
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1824/2009
Ö 8.3.7
Einkaufssituation in Fühlingen, Merkenich und den Rheindörfern
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1842/2009
Ö 8.3.8
Städtischer Haushalt
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1843/2009
Ö 8.3.9
Einladung des Oberbürgermeisters
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1846/2009
Ö 8.3.10
Öffnung des Abschnittes der Marienstrasse, der Einbahnstrasse ist, für den Radverkehr in Gegenrichtung
Dringlichkeitsantrag der FDP

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1888/2009
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen
hier: Priorität 3

Zusatz: (TOP 9.1.3 i.d.S. am 17.09.2009)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: geändert beschlossen

2695/2009
Ö 9.1.2
Verkehrsberuhigung Weichselring in Köln-Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

3477/2009
Ö 9.1.3
Berufung des kunstsachverständigen Vertreters für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2009 -2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3845/2009
Ö 9.1.4
Widmung von Teilbereichen der Schulstraße und der Fröbelstraße in Köln-Pesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

4057/2009
Ö 9.1.5
Benennung einer Bezirksvertreterin / eines Bezirksvertreters und einer Vertreterin / eines Vertreters zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates, Wahlperiode 2009 bis 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

4793/2009
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 58580/02
Arbeitstitel: Biogasanlage Randkanal Nord in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 12.11.2009 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
Herr Saure von der RheinEnergie AG steht in der Sitzung für Fragen zur Verfügung.

Beschluss: zurückgestellt

4391/2009
Ö 9.2.2
207. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 24.11.2009 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4605/2009
Ö 9.2.3
9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache)
Öffentliche Auslegung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 24.11.2009 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3525/2009
Ö 9.2.4
1. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung für 2010 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Braunsfeld, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Brück, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 27.11.2009 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

4902/2009
Ö 9.2.5
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 57577/02
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven, Aufhebung

Beschluss: geändert beschlossen

4881/2009
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Aktion der Jugendeinrichtung Northside

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Interfraktionelles Gespräch am 15.12.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Bürgeranhörung zum Retentionsraum Worrringen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.4
Bürgersprechstunde der Bezirksbürgermeisterin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 1. Halbjahr 2009

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.
(TOP 10.2.3 i.d.S. am 17.09.2009, TOP 10.2.12 i.d.S. am 20.08.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Holzeinschlagsplanung 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4322/2009
Ö 10.2.3
Einführung des Ganztagsbetriebes an weiteren 5 Gymnasien und 2 Realschulen ab Schuljahr 2010/11 - Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 17.11.2009 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

4609/2009
Ö 10.2.4
Grundschule Amandusstraße 22, Köln-Rheinkassel Putzarbeiten

Zusatz: (TOP 14.1.2 i.d.S. am 17.09.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

4150/2009
Ö 10.2.5
Teileinziehung eines ca. zwei Kilometer langen Teilstückes des Dresenhofweges in Köln-Volkhoven / Weiler und in Köln-Blumenberg

Zusatz: (TOP 9.1.1 i.d.S. am 16.10.2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

4032/2009
Ö 10.2.6
Rückblick Veranstaltungssaison 2009 am Fühlinger See

Beschluss: Kenntnis genommen

4809/2009
Ö 10.2.7
Maßnahmen der Landschaftsentwicklung zur Aufwertung der Kulturlandschaft im Rahmen des Projektes RegioGrün

Beschluss: Kenntnis genommen

4825/2009
Ö 10.2.8
Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4873/2009/5
Ö 10.2.9
Bauantrag für die Nutzungsänderung in ein islamisches Kulturzentrum mit Gebetsraum, Büro und Unterrichtsräumen im Gebäude auf dem Grundstück Elbeallee 27 in Köln-Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

5062/2009
Ö 10.2.10
Wiedereröffnung des Naturfreibades Fühlinger See

Zusatz: (TOP 10.2.17 i.d.S. am 20.08.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

5133/2009
Ö 10.2.11
Tiefenwasserbelüftungsanlage See 6 am Fühlinger See

Zusatz: (TOP 10.2.16 i.d.S. am 20.08.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

5108/2009
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Jagderlaubnis im Erholungsgebiet Stöckheimer Hof

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 20.08.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

4050/2009
Ö 11.1.2
Rosengarten, Themsepromenade geg. Maria Juchacz Haus

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 17.09.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

4774/2009
Ö 11.1.3
Seniorengerechter Wohnraum im Bezirk 6 Chorweiler

Zusatz: (TOP 11.3.1 i.d.S. am 20.08.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

4741/2009
Ö 11.1.4
Kosten-Nutzenanalyse

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 20.08.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

5104/2009
Ö 11.1.5
Köln Triathlon September 2009

Zusatz: (TOP 11.2.3 i.d.S. am 17.09.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

5101/2009
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 
Ö 11.3.1
Schließung Sparkassen-Geschäftsstelle Esch
Anfrage der Seniorenvertretung

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1939/2009
Ö 11.3.2
Beleuchtung Fußgängerüberweg Zypressenstr. Durchgang Ladenzeile Heimersdorf
Anfrage der Seniorenvertretung

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1940/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 13.1.1
Grundwasseruntersuchung auf dem Gelände der Terra-Kies in Köln-Esch
 
N 13.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.1.1
Grundschule Amandusstraße 22, Köln-Merkenich Dachdeckerarbeiten
 
N 14.1.2
Realschule Karl-Marx-Allee 43, Köln-Seeberg Trockenbauarbeiten
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2.1
Außergerichtlicher Vergleich zwischen der Stadtverwaltung Köln und dem Krebelshof e.V. bezüglich Rückzahlungen von Zuschüssen zu den anerkennungsfähigen Betriebskosten der Jugendeinrichtung des Vereins
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen