Sitzung
BV1/0003/2009
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-22:10

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 03.12.2009
A Vorstellung der Pläne für das "Rote Haus"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Nachtrag: 09.12.2009
B Mosaik des Künstlers Joseph Faßbender
Hanns-Hartmann-Platz
Herr Reinhard Heinemann, Rheinischer Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Nachtrag: 11.12.2009
C Öffentlicher Raum
Schilder und Werbung
Herr Dipl. Ing. Kaspar Kraemer, Architekt
Herr Dr. Ulrich Soénius (IHK)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW
 
Ö 3
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.2
Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.2.1
Reinigung/Instandsetzung der Lüftungsschächte am Werkstattgebäude des Museum Ludwig
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1837/2009
Ö 4.2.2
U-Bahn-Haltestelle Breslauer Platz - Ausgang zur Domstraße
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1838/2009
Ö 4.2.3
Eintrachtstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1868/2009
Ö 4.2.4
Nachtrag: 03.12.2009
Baustelle Unter Krahnenbäumen 75
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1896/2009
Ö 4.3
Anfragen der Einzelvertreter/innen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.3.1
Baumpflanzung Eigelstein
Anfrage von Herrn Löwisch, Die Linke

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1800/2009
Ö
Nachtrag: 18.12.2009
Stellungnahme der Verwaltung zu 4.3.1

Beschluss: Kenntnis genommen

5053/2009
Ö 5
Anträge gemäß § 37 Abs. 1 GO NW
 
Ö 5.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 5.1.1
Verkehrsführung an der Kreuzung Hohenzollernring/Ehrenstraße/Maastrichter Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1637/2009
Ö 5.1.2
Sichere Querung der Krefelder Straße in Höhe des Gladbacher Walls
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1775/2009
Ö 5.1.3
Pflanzung eines Baumes vor dem Giga-Center auf dem Hohenzollernring
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1832/2009
Ö 5.1.4
Behinderung des Fußgängerweg Martinstraße vor KölnKongress
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1835/2009
Ö 5.1.5
Nachtrag: 09.12.2009
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in den Straßen "Unter Goldschmied" und "Quartermarkt"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1938/2009
Ö 5.2
Anträge der Bezirksvertreter/innen
 
Ö 5.3
Anträge der Fraktionen
 
Ö 6
Anträge gem. § 37 Abs. 5 GO NW (Anhörungs- u. Initiativrechte)
 
Ö 6.1.1
Fahrzeuge der KVB am Ebertplatz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1640/2009
Ö 6.1.2
Regelmäßige Reinigung der Römermauer in der Domtiefgarage
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1833/2009
Ö 6.1.3
Überprüfung der Übertragbarkeit des Aachener Tauben-Managements auf den Bezirk Köln-Innenstadt/Deutz
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1852/2009
Ö
Nachtrag: 18.12.2009
Stellungnahme der Verwaltung zu 6.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

5126/2009
Ö 6.1.4
Moderationsverfahren Brüsseler Platz
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1954/2009
Ö 6.2
Anträge der Bezirksvertreter/innen
 
Ö 6.2.1
Beleuchtung Klingelpützpark
Antrag von Herr Löwisch, Die Linke

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1805/2009
Ö 7
Entscheidungen
 
Ö 7.1
Städtebauliches Planungskonzept "Messecity - 2. Änderung ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4998/2009
Ö 7.2
Nachtrag: 14.12.2009
Festlegung des Standortes für einen Fahrgastunterstand ohne Werbung der Fa. JCDecaux Deutschland GmbH am Heumarkt

Beschluss: geändert beschlossen

5080/2009
Ö 8
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 8.1
Fragen an die Verwaltung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 16.12.2009
Zirkusvorstellung ohne Wildtiere

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.2
Nachtrag: 16.12.2009
City Hotel de Luxe

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.3
Nachtrag: 16.12.2009
Abzweigung von der Severinsbrücke auf den Chlodwigplatz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.4
Nachtrag: 16.12.2009
Hinweisschild nach Siegburg und Olpe

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.5
Nachtrag: 16.12.2009
Papierkörbe Ecke Gotenring/Suevenstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.6
Nachtrag: 16.12.2009
Baumaßnahme Gymnasium Schaurtestraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.7
Nachtrag: 16.12.2009
Mülleimer am Römerturm

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.8
Nachtrag: 16.12.2009
Parkende Autos auf der Bonner Straße 8 - 18

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.9
Nachtrag: 17.12.2009
Mülleimer am Entenweiher Ebertplatz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.10
Nachtrag: 17.12.2009
Luftballons in den Bäumen der Aquinostraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.11
Nachtrag: 17.12.2009
Pfütze am Hansaring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.12
Nachtrag: 17.12.2009
Sachstand Bahnhof Süd

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.13
Nachtrag: 17.12.2009
Taubenfütterung am Bahnhof Süd

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.14
Nachtrag: 17.12.2009
Uhr auf dem Chlodwigplatz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.15
Nachtrag: 17.12.2009
Erneuerung der Ampelanlagen auf der Riehler Straße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.16
Nachtrag: 17.12.2009
Sperrung des Poller Kirchweg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.17
Nachtrag: 17.12.2009
Bauarbeiten Am Trutzenberg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.18
Nachtrag: 17.12.2009
Megalight Transparent am Parkhaus Krebsgasse

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.19
Nachtrag: 17.12.2009
Sachstandsbericht Historisches Archiv

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.20
Nachtrag: 17.12.2009
Wegweiser des Fußgängerleitsystems

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.21
Nachtrag: 18.12.2009
Fußgängerleitsystem am Reichensperger Platz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Optimierung der Fußgänger- und Radfahrersignalisierung an den Lichtsignalanlagen Rheinauhafen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3238/2009
Ö 8.3
207. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Sammelumdruck vom 24.11.2009

Beschluss: zurückgestellt

4605/2009
Ö 8.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Beschluss: geändert beschlossen

4036/2009
Ö 8.5
Konzept "Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne Glas"
1. Befristetes Verbot Glas und Glasflaschen in stark frequentierten
Innenstadtbereichen (Altstadt, Zülpicher Viertel und Ringe) mitzuführen
und zu verkaufen
2. Verstärkte Alkoholprävention für Jugendliche
Sammelumdruck vom 27.11.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3035/2009
Ö 8.6
1. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung für 2010 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Braunsfeld, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Brück, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim
Sammelumdruck 27.11.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

4902/2009
Ö 8.7
Nachtrag: 09.12.2009
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66458/11
Arbeitstitel: Gereonstraße 16 - 32 in Köln-Altstadt/Nord
Sammelumdruck vom 08.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

4953/2009
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9.1
Bericht aus dem Sanierungsbeirat
 
Ö 9.2
Empfehlungen des Sanierungsbeirates
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Verwaltung auf verschiedene mündliche Fragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Nachtrag: 02.12.2009
Fahrradständer und Litfaßsäule am ebenerdigen Übergang Ebertplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Nachtrag: 07.12.2009
Baumfällungen und Baumpflegearbeiten in den Bereichen Friedenspark und Römerpark in Köln-Neustadt/Süd; Nachpflanzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Nachtrag: 08.12.2009
Metallzähne Brüsseler Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

5123/2009
Ö 10.2
Mitteilungen zu Bauvorhaben gem. § 2 Abs. 3, Nr. 6.7 der ZuschO

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Rückschnitt des Gebüsches an der Nordseite des Bebelplatzes

Beschluss: Kenntnis genommen

4696/2009
Ö 10.4
Nachtrag: 11.12.2009
Neuordnung der Außengastronomie Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Eisenbahnring
 
Ö 10.5
Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord
Protokoll der 3. öffentlichen Sitzung am 08.10.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4671/2009
Ö 10.6
Verkehrliche Optimierung im Severinsviertel
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur 1. Sitzung des Verkehrsausschusses aus der Wahlperiode 2009 bis 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

4296/2009
Ö 10.7
Einführung des Ganztagsbetriebes an weiteren 5 Gymnasien und 2 Realschulen ab Schuljahr 2010/11 - Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4609/2009
Ö 10.8
Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4873/2009
Ö 10.9
Prioritätenliste Fahrgastunterstände - Aktualisierung

Beschluss: Kenntnis genommen

4898/2009
Ö 10.10
Busführung im Bereich Bonner Straße/Chlodwigplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

4879/2009
Ö 10.11
Nachtrag: 07.12.2009
Moderation Brüsseler Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

5001/2009
Ö 10.12
Nachbericht zum "Fall Pascal Brings"

Beschluss: Kenntnis genommen

5177/2009
Ö 10.13
Nachtrag: 11.12.2009
Aufstockung Raiffeisengebäude am Breslauer Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

5166/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2
Anhörungen, Stellungnahmen und Entscheidungen
 
N 2.1
Nachtrag: 04.12.2009
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz für die Jahre 2010 bis 2014
 
N 2.2
Nachtrag: 04.12.2009
Wahl von Schiedspersonen
 
N 3
Berichte aus den Beiräten
 
N 3.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 3.2
Bericht aus dem Kunstbeirat