SessionNet | 33. Sitzung des Rates - 27.06.2024

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0038/2024

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Aufgrund der EM kommt es rund um Heumarkt und Alter Markt zu Einschränkungen. Der Zugang zum Spanischen Bau ist über den Theo-Burauen-Platz möglich. Bitte berücksichtigen Sie dies bei der Anreise.

Zeit

14:10-21:18

Einladung Rat

Tagesordnung Rat (Version Umdruck)

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 33. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 26.06.2024 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Aktuelle Stunde: Bezirksregierung stoppt den erneuten Alleingang des Verkehrsdezernenten für Tempo 30 auf der Luxemburger Straße" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1016/2024	FDP Antrag nach § 5
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung des Werks "5, Rue Saint-Benoît" der Künstlerin Haegue Yang an das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	1136/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wertgutachten 1 Anlage 2 Wertgutachten 2 Anlage 3 Bilder des Werkes
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt betreffend "Zunehmende Bedrohungen und Angriffe gegenüber Amtsträgerinnen, Ehrenamtlichen sowie Einsatz- und Rettungskräften gemeinsam bekämpfen " Beschluss:* ungeändert beschlossen	AN/0967/2024	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 27.06.2024 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1018/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Etablierung einer Abschieds- und Rückführungskultur" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0728/2024	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Volt und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Beitritt zum Positionspapier „Sport gehört in die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie“" Zusatz: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt sind dem Antrag nach Veröffentlichung der Einladung beigetreten. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0968/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Anlage 1 Positionspapier Sport und Nachhaltigkeit
Ö 3.1.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Neutralität der Oberbürgermeisterin" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0729/2024	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, FDP und RM Zimmermann betreffend "Kölner Frischemarkt bis 2030 sichern und weiterentwickeln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0723/2024	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3.1.6	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Blindenleitsysteme in öffentlichen Gebäuden - Prüfantrag" Beschluss: zurückgestellt	AN/0915/2024	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Demokratie und Transformation lernen - Bildung für nachhaltige Entwicklung in Kölner Schulen unterstützen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0965/2024	Gem. Antrag nach § 3 (KLIMA FREUNDE-GUT) Anlage 1 Vorabauszug Rat 27.06.2024
Ö 3.1.8	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Pilotprojekt Job-Turbo für Köln - Städtische Töchter gehen voran" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0510/2024	FDP Antrag nach § 3 Anlage 1 Vorabauszug Rat 27.06.2024
Ö	Nachtrag: 27.06.2024 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1025/2024	FDP Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1 Vorabauszug Rat 27.06.2024
Ö 3.1.9	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Kindertagespflegen stärken – Kindergärten entlasten" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0963/2024	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Freigabe von Autoparkflächen für umweltfreundliche Mobilitätsalternativen und Sharing Angebote Beschluss: Alternative beschlossen	1524/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat (Rat 27.06.2024) Anlage 1: Beschluss der BV Nippes vom 02.05.2024 Anlage 2 Vorabauszug Rat 27.06.2024 Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3.2.2	Anregung der Bezirksvertretung Porz betreffend "Vermeidung von Starkregenschäden durch gezielte Ausschreibung bei Straßensanierung ein Beitrag zur Schwammstadt ohne zusätzliche Kosten" Beschluss: ungeändert beschlossen	1672/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug BV Porz 07.05.2024 Anlage 2 Vorabauszug Rat 27.06.2024 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kölner Flüchtlingsrat: Verflechtungen mit und Unterstützung durch die Stadt Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0748/2024	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 17.06.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1593/2024	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage - 1593-2024
Ö 4.2	Anfrage der Fraktion Die Linke und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Aktueller Stand beim Strukturförderfonds für OGS und Kitas" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0970/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)
Ö	Nachtrag: 27.06.2024 Antwort der Verwaltung vom 27.06.2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2063/2024	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1: Beantwortung der mdl. Nachfragen der Fraktion Die Linke. zu 2063-2024 TOP 4.2 in der Ratssitzung am 27.06.2024
Ö 4.3	Nachtrag: 21.06.2024 Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Hey, Lastenradförderung wo bist du? Wir vermissen Dich!" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0996/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0874/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Satzung Bürgerentscheid Anlage 2 Synopse und Ergänzung des Beschlussvorschlags Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Ö 6.1.2	Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung des Landschaftsplans Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0624/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Textentwurf N 24 -13.Änderung LP Köln Anlage 2 N24 Bestand Planung Karte Anlage 3 Umweltprüfung Anlage 4 Vorabauszug Niederschrift Naturschutzbeirat am 10.06.2024 TOP 4.1 0624 2024
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) Beschluss: geändert beschlossen	1280/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung BWP Gebührenordnung Anlage 2 Vorabauszug Finanzausschuss 24.06.2024
Ö 6.2.2	Nachtrag: 26.06.2024 Anpassung der „Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1780/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Gebührensatzung neu Anlage 2 Gebührenerhöhung detailliert
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Zweite Änderungsverordnung für die Jahre 2024-2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen. Beschluss: ungeändert beschlossen	1163/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zweite Änderungsverordnung Anlage 2 Schreiben der Innenstadtgemeinschaft Porz Anlage 3 Schreiben Interessengemeinschaft Severinsviertel
Ö 6.3.2	4. Änderungsfassung der Kölner Stadtordnung (KSO) Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1213/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 4. Änderungsverordnung KSO Anlage 2 - Synopse zur 4. Änderungsverordnung Anlage 3 - Geänderte Kölner Stadtordnung (KSO)
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.1.1	Nachtrag: 21.06.2024 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023 und 2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2023/2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1888/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Aufwand
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Ö 7.2.1	Neubau Rettungswache Worringen Beschluss: Kenntnis genommen	0266/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1. Mehrkostenaufstellung Anlage 2. Rahmenterminplan
Ö 7.3	Nachtrag: 19.06.2024 Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0882/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Ermächtigungsübertragungen konsumtiv Anlage 2 - Ermächtigungsübertragungen investiv
Ö 7.4	Nachtrag: 24.06.2024 Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1962/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gemäß § 25 der Kommunalhaushaltserordnung NRW
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024
Ö 10.2	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Nachrechnung und Erstellung eines Instandsetzungskonzeptes für die Hochbahn Linie 13 Beschluss: ungeändert beschlossen	0248/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Foto Hochbahn Anlage 4 Regel- Querschnitt der Hochbahn Anlage 5 Schadensbild der Hochbahn Anlage 6 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 7 Vorabauszug Finanzausschuss vom 24.06.2024
Ö 10.3	Baubeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Herstellung der Barrierefreiheit an der Stadtbahnhaltestelle Lohsestraße Beschluss: ungeändert beschlossen	0557/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lohsestr. Lageplan Anlage 3 - Lohsestr. Ausbauplan Aufzüge Anlage 4 - Lohsestr. Grundriss Verteilerebene Anlage 5 - Lohsestr. Grundriss Fahrebene Anlage 6 - Stellungnahme Rechnungsprüfungamt Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 8 - Stellungnahme zum Schreiben des RPA XXX Anlage 8 - Stellungnahme RPA
Ö 10.4	Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Unter Birken, Schulstraße 23, 51145 Köln-Eil, Schulnr. 114832, zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	0601/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme der Schulkonferenz Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme der Schulkonferenz der GGS Unter Birken Anlage 3 - Auszug BV Porz 20.06.2024 Auszug BP TOP 7.2 (0601 2024)
Ö 10.5	Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Don-Bosco-Schule, Humboldtstr. 81-83, 51145 Köln-Porz, Schulnr. 114819, zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	0818/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz GGS Don-Bosco Anlage 2 Vorabauszug BV Porz 20.06.2024 Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 24.06.2024
Ö 10.6	Bestätigung eines Teilstandortes der Paul-Maar-Schule, Marienplatz 2, 50676 Köln, Schulnummer 154246 in der Pfälzer Straße 30, 50677 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1171/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Bestätigung der Teilstandorte der Johann-Christoph-Winters-Schule, Lindenburger Allee 38, 50931 Köln, Schulnummer 154143 Beschluss: ungeändert beschlossen	1172/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Einrichtung des Schulneubaus für die Gesamtschule Wasseramselweg, Wasseramselweg 2 in 50829 Köln, Kostenfortschreibungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1204/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht Mehrkosten Ausstattung Investor Anlage 2 - Aufstellung Eigenleistung 26 - Baubetreuungskosten Anlage 3 - Gesamtübersicht Mehrkosten
Ö 10.9	Sportmöglichkeiten für das neue Gymnasium Rondorf-Nordwest am Interimsstandort Eygelhovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	1243/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 1243-2024 Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen
Ö 10.10	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück als Ersatz für das bestehende Berufskolleg Porz, Hauptstraße 426, 51143 Köln Beschluss: geändert beschlossen	1533/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft vom 17.06.2024 Anlage 2, Auszug BV Porz 20.06.2024 Auszug BP TOP 7.7 (1533 2024) Anlage 3a - Beantwortung einer Nachfrage vom RM Klemm aus dem Sportausschuss vom 20.06.2024 Anlage 3b - Raumliste Berufskolleg 10 Anlage 4 Vorabauszug aus dem Sportausschuss vom 20.06.2024
Ö	Nachtrag: 27.06.2024 Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/1020/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 27.06.2024 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1014/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 10.11	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück für ein 3/5-zügiges Gymnasium mit 3-fach Sporthalle im Stadtbezirk Nippes Beschluss: geändert beschlossen	1347/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Vorabauszug Sportausschuss vom 20.06.2024 Anlage 2 , Auszug Finanzausschuss 24.06.2024
Ö	Nachtrag: 27.06.2024 Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1024/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.12	Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	1613/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.13	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln), Jahresabschluss 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	1725/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Anlage 4 - Erläuterung Plan-Ist-Vergleich
Ö 10.14	Sanierung der Drehbrücke am Schokoladenmuseum Beschluss: ungeändert beschlossen	1470/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt vom 26.06.2024
Ö 10.15	Wirtschaftsplan 2024 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0735/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erläuterungen Wirtschaftsplan WPL 2024 Anlage 1b - WPL 2024 3. Entwurf 20240116 Anlage 2a - WPL 2024 3. Entwurf 20240116 Anlage 2b - WPL 2024 3. Entwurf 20240116 Anlage 3a - WPL 2024 3. Entwurf 20240116 Anlage 3b - WPL 2024 3. Entwurf 20240116 Anlage 4 - Liste der Bauinvestitionen WPL 2024 Anlage 5 - Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft 17.06.2024 Anlage 6 - Beantwortung einer Nachfrage aus dem Betriebsausschuss vom 17.06.2024
Ö 10.16	Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1015/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll Unterausschuss Wohnen 15.04.2024
Ö 10.17	Umsetzung einer Maßnahme der Kulturentwicklungsplanung: Kulturschaffende vernetzen-Kooperationen fördern Beschluss: ungeändert beschlossen	1033/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ö 10.18	Haushaltsplan- Entwurf 2025/2026 Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1049/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö	Nachtrag: 27.06.2024 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1022/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.19	Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Hier: verbindliche Vorgaben Beschluss: geändert beschlossen	0428/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Studiobericht Verbindliche Vorgaben Anlage 3 Skizze Anordnung des Mobiliars Anlage 4 Skizze Grundmaß hindernisfreie Gehwegbreite Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 11.04.2024 Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Mülheim Anlage 7, Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 23.04.2024 Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokol BV Kalk 25.04.2024 Anlage 9 Vorabauszug BV Nippes vom 02.05.2024 Anlage 10 Vorabauszug BV Rodenkirchen vom 06.05.2024 Anlage 11 Vorabauszug BV Porz vom 07.05.2024 Anlage 12, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024 Anlage 13 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen Anlage 14, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 06.06.24 zu Vorlage 0428 2024 Anlage 15 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss vom 06.06.2024 Anlage 16 Vorabauszug Bezirksvertretung Chorweiler vom 02.05.2024 Anlage 17 Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 11.06.2024 Anlage 18 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.06.2024 Anlage 19 Vorabauszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 17.06.2026 Anlage 20 Vorabauszug AVR vom 17.06.2024
Ö 10.20	Wirtschaftsplan 2024 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0570/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2024 Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Köln
Ö 10.21	Dauerhafte Regelung zur Straßenmusik im Domumfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1005/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Musikstandorte Anlage 2 Straßenmusik Technische Evaluation
Ö 10.22	Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr. 1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	2360/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bereichseinteilung der Planung Anlage 3 Querschnitte Anlage 4 Übersichtslageplan Anlage 5 Kurzfassung Planungsergebnisse Anlage 6 Mittelabfluss Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungamt Anlage 8 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 02.05.2024 Anlage 9 Auszug Verkehrsausschuss 23.04.2024 Anlage 10 Auszug BV Mülheim 03.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.06.2024 Anlage 13, Vorab-Auszug aus dem Beschlusspotokoll TOP 6.5 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 14 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 15 Vorabauszug Finanzausschuss vom 24.06.2024
Ö 10.23	Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln - Baubeschluss Zusatz: nur zu Ziffer 6 des Beschlussvorschlags Beschluss: geändert beschlossen	2924/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - Präsentation Entwurfsplanung vom 21-08-2023 Anlage 1b - Nachhaltigkeitsaspekte im Projekt Anlage 2 - Option Gruenraum für die Alternative Anlage 3.1 - Kostenberechnung ohne Option Grünraum Anlage 3.2 - Kostenberechnung mit Option Grünraum Anlage 4 - Energiecheckliste Anlage 5 - Risikobetrachtung Anlage 6 - aktualisierte Präsentation der Entwurfsplanung Anlage 7 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.03.2024 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft vom 11.03.2024 Anlage 10 AVR 11.03.2024 Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll 2924-2024 Anlage 11, Auszug Finanzausschuss 18.03.2024 Anlage 12 Vorabauszug Rat 21.03.2024 Anlage 13 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft vom 29.04.2024 Anlage 14 - Beantwortung einer Nachfrage von RM Roß-Belkner aus dem Betriebsausschuss vom 29. April 2024 Anlage 15 - Auszug aus der Niederschrift vom Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 17.06.2024
Ö 10.24	Wasserversorgungskonzept der Stadt Köln 2024 - Aktualisierung Beschluss: ungeändert beschlossen	1555/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Wasserversorgungskonzept 2024
Ö 10.25	Beschaffungsplan Maschinen und Geräte - Fortschreibung des Maschinen- und Gerätekonzeptes des Sportamtes für die Jahre 2024-2028 Beschluss: ungeändert beschlossen	3510/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 01 Beschaffungsplan Maschinen und Geräte 2024-2028 Anlage 02 Sportfreianlagenbestand Anlage 03 Ersatz- und Neubeschaffungsplan 2024 bis 2028 Anlage 04 Wirtschaftlichkeitsberechnungen Anlage 05 Darstellung Investitionsauszahlungen Anlage 06 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 07 Antwort auf mündliche Anfrage Finanzausschuss Anlage 08 Kostenvergleich Betriebsarten Kolonnenfahrzeuge (Vorlage Nr. 3336/2023 Anlage 2)
Ö 10.26	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln - Wirtschaftsjahr 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	1654/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfolgsplan Anlage 2 Vermögensplan Anlage 3 Stellenübersicht
Ö 10.27	Umsetzung von Maßnahmen der Kulturentwicklungsplanung: In Vielfalt durch Vielfalt - Nachhaltige Strukturentwicklung in den städtischen Kulturinstitutionen Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1040/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beantwortung von Fragen aus dem Ausschuss für Kunst und Kultur vom 18.06.2024 Anlage 2 Beantwortung von Nachfragen aus dem Ausschuss Kunst und Kultur vom 17.09.
Ö 10.28	Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Innenstadt in der Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	1057/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt vom 25.06.2024 mit Änderungen
Ö 10.29	Schulrechtliche Errichtung einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk mit Start im Interimsgebäude Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	1393/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Vorabauzug Bezirksvertretung Kalk vom 06.06.2024 Anlage 2 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt vom 25.06.2024 mit Änderungen Anlage 3 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Kalk vom 25.06.2024 mit Änderungen
Ö 10.30	Bewegungskonzept im Kölner Grün Beschluss: ungeändert beschlossen	0968/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Bewegungskonzept Anlage 3 Tabelle Bewegungskonzept Anlage 4 Lageplan Vergleich 2019 - 2024 Anlage 5 Vorabauszug Bezirksvertretung Kalk vom 25.04.2024 Anlage 6 Dringlichkeitsentscheidung 1948/2024 BV Mülheim vom 21.06.2024
Ö 10.31	Nachtrag: 19.06.2024 Änderung des Deutzer Gymnasiums, Schaurtestraße 1, 50679 Köln-Deutz, Schulnummer 166571 zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1114/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Stellungnahme der Schulkonferenz Anlage 2 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt vom 25.06.2024
Ö 10.32	Nachtrag: 19.06.2024 Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1121/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.33	Nachtrag: 20.06.2024 Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtteil Neustadt/Nord am Interimsstandort Ubierring 45, 50678 Köln gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0770/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt vom 25.06.2024 mit Änderungen
Ö 10.34	Nachtrag: 21.06.2024 Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule am Standort Helene-Weber-Platz im Stadtteil Neubrück zum Schuljahr 2026/27 bei auslaufender Schließung der Kurt-Tucholsky-Schule, Hauptschule Helene-Weber-Platz zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	1562/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Kurt-Tucholsky-Hauptschule Anlage 2 - Beantwortung der Fragen des ASWs Anlage 3 - Stellungnahme Bezirksregierung Köln 12.06.2024 Anlage 4 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Kalk vom 26.06.2024 ohne Votum Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des ASW vom 26.06.2024
Ö 10.35	Nachtrag: 21.06.2024 Landesförderprogramm NRWeltoffen, hier: Fortführung der Beteiligung der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1839/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.36	Nachtrag: 24.06.2024 Liquidation der GbR Historische Mitte Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1951/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.37	Nachtrag: 26.06.2024 Errichtung einer interimsmäßigen Kaltlufthalle für das Maximilian-Kolbe-Gymnasium, Nachtigallenstr. 19-21, 51147 Köln durch die Kölner Schulbaugesellschaft mbH Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1700/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Lageplan Kaltlufthalle GY Nachtigallenstr Anlage 2 Entwurf Kaltlufhalle Anlage 3 Dringlichkeitsentscheidung BV Porz vom 26.06.2024
Ö 10.38	Nachtrag: 26.06.2024 Schulrechtliche Erweiterung der GGS Köln-Flittard von 3 auf 4 Züge zum Schuljahr 2025/26 in Köln-Flittard Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1021/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Am Feldrain - Stellungnahme GGS Köln-Flittard vom 20.12.2023 Anlage 2 Stellungnahme Schulkonferenz GGS Köln-Flittard vom 19.12.2023 Anlage 3 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Mülheim vom 27.06.2024
Ö 10.39	Nachtrag: 27.06.2024 Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der Sparkasse KölnBonn, der Kreissparkasse Köln und dem Rheinischen Sparkassen- und Giroverband für den NRW-Tag 2024 in Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1929/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 NRW-Tag2024 Sponsoringvertrag Stadt Köln Sparkassen
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 63482/02 Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0258/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 01. Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 02. Geltungsbereich Anlage 03. Darstellung u. Bewertung der Stellungnahmen § 3 (1) BauGB Anlage 04. Darstellung u. Bewertung der Stellungnahmen § 4 (1) BauGB Anlage 05. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (2) BauGB Anlage 06. Darstellung u. Bewertung der Stellungnahmen § 4 (2) BauGB Anlage 07. Begründung zum Bebauungsplan nach § 9 (8) BauGB Anlage 08. Textliche Festsetzungen Anlage 09. Vorhabenbezogener Bebauungplan Anlage 10. Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 11. Durchführungsvertrag Anlage 12, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 11.03.2024 Anlage 13. Stellungnahme der Verwaltung Beschluss BV4
Ö 12.2	Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 69370/02 Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1297/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Begründung Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Bebauungsplan Anlage 6 Abwägung der Stellungnahmen 4-1 TÖB Anlage 7 Abwägung der Stellungnahmen 3-1 Öffentlichkeit Anlage 8 Abwägung der Stellungnahmen 4-2 TÖB Anlage 9 Abwägung der Stellungnahmen 3-2 Öffentlichkeit Anlage 10 Abwägung der Stellungnahmen verfristet Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.06.2024 1297-2024
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Olpener Straße von Frankfurter Straße bis Olpener Straße 310 Beschluss: ungeändert beschlossen	0286/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 16.2	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Oktavianstraße von Tacitusstraße bis Grenze des Bebauungsplans Nr. 68423/02 Beschluss: ungeändert beschlossen	0419/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 16.3	293. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0930/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 293. Satzung Anlagen 2-4, Ergänzende Erläuterungen
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Wahl der Beisitzenden des Wahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahl 2025 Beschluss: geändert beschlossen	1202/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Entsendung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales auf Vorschlag der Seniorenvertretung Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1632/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Nachtrag: 18.06.2024 Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren" Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0979/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö 17.4	Nachtrag: 24.06.2024 Antrag der Fraktion Volt betreffend "Umbesetzung im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1006/2024	Volt Antrag nach § 3
Ö 17.5	Nachtrag: 24.06.2024 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Gremienbesetzung - Nachbesetzung Sachkundiger Einwohner im Gesundheitsausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1004/2024	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 27.06.2024 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1019/2024	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 27.06.2024 Antrag der FDP-Faktion betreffend "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Rechnungsprüfungsausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1021/2024	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 27.06.2024 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Umbesetzung Kuratorium Krankenhausstiftung Porz" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1026/2024	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 27.06.2024 Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Umbesetzung im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergaben / Internationales" Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1015/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 18.1	Nachtrag: 19.06.2024 Anmeldung Mehrbedarf EURO 2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1773/2024	Dringlichkeitsvorlage Rat
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Verkauf eines städtischen Grundstücks in Köln-Lövenich
N 23.2	Verlängerung des Erbbaurechtes und des Mietvertrages Venloer Straße (Stadtgarten) in Köln-Neustadt/Nord
N 23.3	Ankauf eines Büroneubaus zur städtischen Nutzung
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 24.2	Anmietung eines neuen Kinder-Wohngruppenhauses
N 24.3	Bedarfsfeststellung für Serverhardware bei der Stadt Köln für den Zeitraum 2025 bis 2028
N 24.4	Bedarfsfeststellung für die Beschaffung weiterer Oracle Lizenzen
N 24.5	Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von IT Dienstleistungen im 1st Level Support der Verwaltung
N 24.6	RheinEnergie AG
N 24.7	RheinEnergie AG
N 24.8	Bedarfsfeststellung des Beschaffungsprogrammes 2024 für die Fahrzeuge des Brandschutzes, der Technischen Hilfeleistung und des Rettungsdienstes der Feuerwehr Köln
N 24.9	Bedarfsfeststellung zur Beschaffung und Inbetriebnahme eines GIS-gestützten IT-Systems für Erreichbarkeitsberechnungen der Feuerwehr Köln (Routing)
N 24.10	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln - Änderung des Wirtschaftplans für das Geschäftsjahr 2024
N 24.11	Nachtrag: 26.06.2024 Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung des Vereins Bürgerzentrum Ehrenfeld e. V. als freier Träger für das Bürgerzentrum Ehrenfeld
N 24.12	Nachtrag: 26.06.2024 Bedarfsfeststellung - Upgrade Software für die Steuerveranlagung
N 25	Wahlen
N 25.1	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Sozialgericht Köln Wahlperiode 01.01.2025 bis 31.12.2029
N 25.2	Bestellung/Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.3	Nachtrag: 18.06.2024 Bestellung/Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.4	Nachtrag: 21.06.2024 Bestellung/Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: