SessionNet | 28. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes - 02.05.2024

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Sitzung

BV5/0028/2024

Gremium

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Raum

Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal

Zeit

17:30-20:08

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Hundefreilauffläche im Johannes-Giesberts-Park - Einwohnerfrage zur Sitzung der BV Nippes am 25.01.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	0210/2024	Mitteilung BV
Ö	Nachtrag: 26.04.2024 Antwort zur Einwohnerfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0310/2024	Anlage 1 Allgemeine Antwort
Ö 1.2	Spielplatz im Johannes-Giesberts-Park - Einwohnerfrage zur Sitzung der BV Nippes am 25.01.2024 - Beschluss: zurückgestellt	0275/2024	Mitteilung BV
Ö 1.3	Flächennutzungsplan Johannes-Giesberts-Park - Einwohnerfrage zur Sitzung der BV Nippes am 25.01.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	0277/2024	Mitteilung BV
Ö	Nachtrag: 26.04.2024 Antwort zur Einwohnerfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0358/2024	Anlage 1 Allgemeine Antwort
Ö 1.4	Abgeschlossenheitsbescheinigungen 2022 und 2023 für Straßen im Stadtteil Nippes - Einwohnerfrage zur Sitzung am 14.03.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	0855/2024	Mitteilung BV rupsch 2024-02-29 13-22-04
Ö	Nachtrag: 26.04.2024 Ergänzende Antwort zur Einwohnerfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1282/2024	Anlage 01 Karte Abgeschlossenheitsbescheinigungen
Ö 1.5	Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park - Einwohnerfrage zur Sitzung der BV Nippes am 14.03.2024 - Beschluss: zurückgestellt	0951/2024	Mitteilung BV
Ö 1.6	Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park - Einwohnerfrage zur Sitzung der BV Nippes am 14.03.2024 - Beschluss: zurückgestellt	0952/2024	Mitteilung BV
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Fahrradparken - Anfrage von GUT & Klima Freunde zur Sitzung am 28.04.2022 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0846/2022	Gem. Anfrage (GUT BV5)
Ö 7.1.2	Grethenstraße in Longerich - Anfrage der SPD zur Sitzung am 16.03.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0452/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.3	Niehler Straße – Errichtung von LSA - Anfrage der SPD zur Sitzung am 16.03.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0464/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0959/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0464/2023)
Ö 7.1.4	Namibiastraße -- kein Parken gegenüber von Einzelgaragen - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 01.06.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1104/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1045/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1493/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.6	Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße - Anfrage der FDP zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1469/2023	Anfrage (FDP BV5)
Ö 7.1.7	Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1779/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.8	Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk - Anfrage von GUT & Klima Freunden zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1808/2023	Anfrage (GUT/Klima BV5)
Ö 7.1.9	Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes - Anfrage von GUT/Klimafreunden zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1812/2023	Anfrage (GUT/Klima BV5)
Ö 7.1.10	Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020) - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 30.11.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/2095/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.11	Anmeldesituation bei weiterführenden Schulen - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 14.03.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0413/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.12	Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0411/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Nachtrag: 23.04.2024 Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich? - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0626/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Zebrastreifen an den Kreuzungen Merkenicher Straße/Halfengasse/Franz-Denhoven-Straße und Merkenicher Straße/Hermesgasse in Alt-Niehl - Antrag der Grünen - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0588/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.2	Situation „Am Molenkopf" verbessern - Antrag der SPD - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0608/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.1.3	Baumscheiben auf der Amsterdamer Straße in Köln-Riehl entsiegeln - Antrag der FDP - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0595/2024	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV5)
Ö 8.1.4	Verkehrssicherheit in der Longericher Straße erhöhen - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0586/2024	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.1.5	Hygienische Situation auf dem Grünstreifen neben dem Marktplatz an der Schallstraße in Longerich - Antrag der Grünen, GUT/Klima Freunde, FDP und Linke - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0589/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.6	Austausch zu den Flächenkonflikten im Johannes-Giesberts-Park in Köln-Nippes - Gemeinsamer Antrag von Grünen, SPD, Gut & Klima Freunden, Linken und FDP - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0597/2024	Gem. Antrag nach § 3 (FDP BV5)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Freigabe von Autoparkflächen für umweltfreundliche Mobilitätsalternativen und Sharing Angebote - Bürgerfreundliche Verkehrsgestaltung in Nippes - Gemeinsamer Antrag der Grünen und GUT/Klima Freunde -	AN/0600/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5) Anlage: Beispielfotos
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Errichtung eines offenen Bücherschranks auf dem Nibelungenplatz in Köln-Mauenheim Beschluss: geändert beschlossen	0723/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Fotomontage Lageplan
Ö 9.1.2	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Stephanie Watin Beschluss: geändert beschlossen	0997/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.3	Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Handwerkerinnenhaus Köln e.V. Beschluss: geändert beschlossen	1302/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.4	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die St. Engelbertus Schützenbruderschaft Riehl Beschluss: ungeändert beschlossen	1303/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.5	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Nippes Beschluss: ungeändert beschlossen	1304/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.6	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Nicolas Richter Beschluss: ungeändert beschlossen	1305/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.7	Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Theaterpädagogische Zentrum e.V. Beschluss: geändert beschlossen	1306/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.8	Vergabe bezirksorientierter Mittel an jfc Medienzentrum e.V. Beschluss: geändert beschlossen	1307/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.9	Vergabe bezirksorientierter Mittel an KLuG e.V. Beschluss: geändert beschlossen	1309/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.10	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Dea Bohde Beschluss: ungeändert beschlossen	1310/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.11	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Nachbarschaft Clouth e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1311/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.12	Nachtrag: 24.04.2024 Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein Willkommen in Nippes e.V. Beschluss: geändert beschlossen	1402/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.13	Nachtrag: 24.04.2024 Vergabe bezirksorientierter Mittel an disdance project gUG Beschluss: geändert beschlossen	1403/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.14	Nachtrag: 24.04.2024 Vergabe bezirksorientierter Mittel an Wilhelm - Der Verein e.V. Beschluss: geändert beschlossen	1404/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.15	Nachtrag: 24.04.2024 Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Senioren-Netzwerk Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen	1405/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.16	Nachtrag: 30.04.2024 Vergabe bezirksorientierter Mittel an den 1. FSV Köln 99 Beschluss: endgültig abgelehnt	1472/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Bewegungskonzept im Kölner Grün Beschluss: ungeändert empfohlen	0968/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Bewegungskonzept Anlage 3 Tabelle Bewegungskonzept Anlage 4 Lageplan Vergleich 2019 - 2024 Anlage 5 Vorabauszug Bezirksvertretung Kalk vom 25.04.2024 Anlage 6 Dringlichkeitsentscheidung 1948/2024 BV Mülheim vom 21.06.2024
Ö 9.2.2	Raumbuch Mobilstationen Beschluss: ungeändert empfohlen	0910/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Raumbuch Mobilstationen Anlage 3 Auszug BV Lindenthal Anlage 4, Auszug BV 1 (Innenstadt) 13.06.2024 Anlage 5 Stellungnahme zu den geänderten BV-Beschlüssen
Ö 9.2.3	8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: ungeändert empfohlen	0576/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Gebührentarif zur Sondernutzungssatzung Anlage 4 Gebührentarif alt neu Anlage 5 Aufteilung der prognostizierten Mehrerträge Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) TOP 9.2.4 - Änderung Sondernutzungssatzung Anlage 7, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024
Ö 9.2.4	Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Hier: verbindliche Vorgaben Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0428/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Studiobericht Verbindliche Vorgaben Anlage 3 Skizze Anordnung des Mobiliars Anlage 4 Skizze Grundmaß hindernisfreie Gehwegbreite Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 11.04.2024 Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Mülheim Anlage 7, Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 23.04.2024 Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokol BV Kalk 25.04.2024 Anlage 9 Vorabauszug BV Nippes vom 02.05.2024 Anlage 10 Vorabauszug BV Rodenkirchen vom 06.05.2024 Anlage 11 Vorabauszug BV Porz vom 07.05.2024 Anlage 12, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024 Anlage 13 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen Anlage 14, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 06.06.24 zu Vorlage 0428 2024 Anlage 15 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss vom 06.06.2024 Anlage 16 Vorabauszug Bezirksvertretung Chorweiler vom 02.05.2024 Anlage 17 Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 11.06.2024 Anlage 18 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.06.2024 Anlage 19 Vorabauszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 17.06.2026 Anlage 20 Vorabauszug AVR vom 17.06.2024
Ö	Nachtrag: 30.04.2024 ÄA Ergänzungen zum Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie (TOP 9.2.4, AN/0428/2024) - Änderungsantrag von Grünen, Gut/Klima Freude, FDP und Linke -	AN/0707/2024	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö 9.2.5	Einrichtung des Erweiterungsbaus für den Ganztag und die Einrichtung nach der Generalinstandsetzung des Hauptgebäudes des Dreikönigsgymnasiums, Escher Straße 247, 50733 Köln-Nippes, sowie entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2024 Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	3537/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung & Ausstattung, Drei-Königs-Gymnasium
Ö 9.2.6	Nachtrag: 24.04.2024 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: "Niehlpferdchen e.V." Beschluss: ungeändert empfohlen	1226/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Niehlpferdchen e.V Anlage 2 Konzept Niehlpferdchen e.V Anlage 3 Schutzkonzept Niehlpf. e.V
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Sportentwicklungsplanung - Innovation durch öffentliche Sportangebote Beschluss: Kenntnis genommen	0564/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.2	Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0927/2024	Mitteilung Ausschuss Factsheet und Empfehlungen Kinder- und Jugendbeteiligung 2024
Ö 10.2.3	Fahrradstraße Etzelstraße zwischen Kempener Straße und Bergstraße Beschluss: Kenntnis genommen	3911/2022	Mitteilung BV
Ö 10.2.4	Nachtrag: 23.04.2024 Zukünftige Radverkehrsführung Mülheimer Brücke Beschluss: Kenntnis genommen	1214/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 2016 Anlage 8 Detailplan Breiten Geh und Radwege Anlage 2 24-03-18 TG5 MülheimerBrücke Querschnitte Varianten Anlage 3 24-03-18 TG5 RadverkehrsführungMülheimerBrücke Fachgespräch Anlage 4 MülheimerBrücke Zweites Fachgespräch Institutionen
Ö 10.2.5	Nachtrag: 02.05.2024 Bezug eines neuen Gerätehauses für die Löschgruppe Longerich Beschluss: zurückgestellt	1233/2024	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: