SessionNet | 29. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes - 20.06.2024

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Sitzung

BV5/0029/2024

Gremium

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Raum

Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal

Zeit

17:30-21:30

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verabschiedung von Herrn Mayer
Ö	Präsentation der Ergebnisse „Fußverkehrscheck Nippes“
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Spielplatz im Johannes-Giesberts-Park - Einwohnerfrage zur Sitzung der BV Nippes am 25.01.2024 - Beschluss: zurückgestellt	0275/2024	Mitteilung BV
Ö 1.2	Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park - Einwohnerfrage zur Sitzung der BV Nippes am 14.03.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	0951/2024	Mitteilung BV
Ö 1.3	Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park - Einwohnerfrage zur Sitzung der BV Nippes am 14.03.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	0952/2024	Mitteilung BV
Ö 1.4	Beantwortung von Einwohneranfragen zur Sitzung der BV 5 vom 25.01.2024 betreffend Johannes-Giesberts-Park Beschluss: Kenntnis genommen	1452/2024	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV) Anlage 1 Allgemeine Antwort
Ö 1.5	Nachtrag: 20.06.2024 Beantwortung der Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0474/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park Beschluss: Kenntnis genommen	0550/2024	Anlage 1 Allgemeine Antwort
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO betr.: "Tempo 30 Bergstraße" Aktenzeichen 87/23 und 153/20 Beschluss: geändert beschlossen	1358/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Eingabe 153 20 Eingabe 87 23
Ö	Nachtrag: 18.06.2024 Gem. Änderungsantrag Grüne, Gut/Klimafreunde	AN/0973/2024	Gem. Änderungsantrag (GUT/Klima BV5)
Ö 2.2	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße / Vorlage 3203/2021 - Busse bitte weiter in beide Fahrtrichtungen fahren lassen!" AZ 60/22 Beschluss: ungeändert beschlossen	4054/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Bürgereingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Fahrradparken - Anfrage von GUT & Klima Freunde zur Sitzung am 28.04.2022 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0846/2022	Gem. Anfrage (GUT BV5)
Ö 7.1.2	Grethenstraße in Longerich - Anfrage der SPD zur Sitzung am 16.03.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0452/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.3	Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1493/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1231/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße - Anfrage der FDP zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1469/2023	Anfrage (FDP BV5)
Ö 7.1.5	Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1779/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.6	Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk - Anfrage von GUT & Klima Freunden zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1808/2023	Anfrage (GUT/Klima BV5)
Ö 7.1.7	Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes - Anfrage von GUT/Klimafreunden zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1812/2023	Anfrage (GUT/Klima BV5)
Ö 7.1.8	Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020) - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 30.11.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/2095/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.9	Anmeldesituation bei weiterführenden Schulen - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 14.03.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0413/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.10	Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0411/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.11	Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich? - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0626/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Nachtrag: 13.06.2024 Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0945/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.2.2	Nachtrag: 13.06.2024 versiegelte Verkehrsfläche Theklastraße - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0942/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.2.3	Nachtrag: 13.06.2024 Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159 - Anfrage der SPD - Beschluss: zurückgestellt	AN/0961/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Mülheimer Brücke: Zwei Spuren ausschließlich für den Radverkehr - Antrag der Grünen -
Ö 8.1.2	Fahrradnadeln an der KVB-Haltestelle „Nesselrodestraße“ - Antrag der SPD-Fraktion - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0893/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.1.3	Kostenloses öffentliches Trinkwasser im Stadtbezirk Nippes - Gemeinsamer Antrag von Grünen, Gut/Klima Freunde und Linke - Beschluss: geändert beschlossen	AN/0836/2024	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.4	Bolzplatz Blücherpark - Antrag der SPD-Fraktion - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0892/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.1.5	Namibiastraße - kein Parken gegenüber Einzelgaragen - gemeinsamer Antrag von Grünen und Gut/Klima Freunde - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0837/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.6	Öffnung des Parkplatzes Blücherpark - Antrag der SPD-Fraktion - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0899/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.1.7	Stadtverschönerungsmittel für Bäume - gemeinsamer Antrag der Grünen, Gut/Klima Freunde, FDP und Linke - Beschluss: geändert beschlossen	AN/0898/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Mülheimer Brücke: Zwei Fahrspuren ausschließlich für Radverkehr - Antrag der Grünen - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0833/2024	Antrag nach § 5 (Grüne BV5)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Benennung von drei Planstraßen im Baugebiet Simonskaul in Köln-Weidenpesch Beschluss: geändert beschlossen	1160/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage1 Benennungsplan Simonskaul Anlage2 Empfehlungsschreiben Gertrud Koch anonymisiert
Ö 9.1.2	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Gesellschaftskreis St. Quirinus Beschluss: geändert beschlossen	1809/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.3	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die OT Werkstattstraße - 1 Beschluss: geändert beschlossen	1804/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.4	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die OT Werkstattstraße - 2 Beschluss: geändert beschlossen	1805/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.5	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Humba e.V. Beschluss: geändert beschlossen	1806/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.6	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Prof. Dr. Elisabeth Sticker Beschluss: ungeändert beschlossen	1807/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.7	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Engel & Esel Produktionen Beschluss: geändert beschlossen	1837/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.8	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Julian Mundt Beschluss: ungeändert beschlossen	1840/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.9	Nachtrag: 13.06.2024 Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Kölner Spielewerkstatt e.V. - 1 Beschluss: geändert beschlossen	1895/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.10	Nachtrag: 13.06.2024 Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Kölner Spielewerkstatt e.V. - 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	1896/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Beschluss: zurückgestellt	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024 Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 23.09.2024
Ö 9.2.2	Baubeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Herstellung der Barrierefreiheit an der Stadtbahnhaltestelle Lohsestraße Beschluss: ungeändert empfohlen	0557/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lohsestr. Lageplan Anlage 3 - Lohsestr. Ausbauplan Aufzüge Anlage 4 - Lohsestr. Grundriss Verteilerebene Anlage 5 - Lohsestr. Grundriss Fahrebene Anlage 6 - Stellungnahme Rechnungsprüfungamt Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 8 - Stellungnahme zum Schreiben des RPA XXX Anlage 8 - Stellungnahme RPA
Ö 9.2.3	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Nachrechnung und Erstellung eines Instandsetzungskonzeptes für die Hochbahn Linie 13 Beschluss: ungeändert empfohlen	0248/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Foto Hochbahn Anlage 4 Regel- Querschnitt der Hochbahn Anlage 5 Schadensbild der Hochbahn Anlage 6 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 7 Vorabauszug Finanzausschuss vom 24.06.2024
Ö 9.2.4	Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) Zusatz: Beschluss zusammen mit Vorlage 1277/2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	1280/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung BWP Gebührenordnung Anlage 2 Vorabauszug Finanzausschuss 24.06.2024
Ö 9.2.5	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück, für ein 3/5-zügiges Gymnasium mit 3-fach Sporthalle im Stadtbezirk Nippes Beschluss: ungeändert empfohlen	1347/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Vorabauszug Sportausschuss vom 20.06.2024 Anlage 2 , Auszug Finanzausschuss 24.06.2024
Ö 9.2.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Arbeitstitel: Schlenderhaner Straße in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert empfohlen	1614/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Lageplan Anlage 4 Begründung Anlage 5 Perspektiven
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Bezug eines neuen Gerätehauses für die Löschgruppe Longerich Beschluss: Kenntnis genommen	1233/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.2	Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0490/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zusammenfassung Anlage 1a - Vergleich Kategorie Anlage 2 - Steuerungsrelevant Anlage 3 - Übersicht zu den nicht steuerungsrelevanten Leerständen Anlage 4 - Übersicht zu den sonstigen Leerständen
Ö 10.2.3	Zoobrücke / Stadtautobahn B55a - passive Schutzeinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	1510/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ergebnis Konzeptionelle Ausarbeitung
Ö 10.2.4	Niederschrift der 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 19.03.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1554/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 2024-03-19 GBR Niederschrift öff. o.N.
Ö 10.2.5	Sportentwicklungsplanung - Innovation durch öffentliche Sportangebote Beschluss: Kenntnis genommen	1559/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 10.2.6	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024„– Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms Beschluss: Kenntnis genommen	1615/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Flyer "Kölle Aktiv"
Ö 10.2.7	Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	1634/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Dritter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung 2024
Ö 10.2.8	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Teilbauwerke Beschluss: Kenntnis genommen	1690/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zur Mitteilung 1690-2024 Bauphasen Anlage 2 zur Mitteilung 1690-2024 Sachstand Deichbrücke Anlage 3 zur Mitteilung 1690-2024 Sachstand Flutbrücke Anlage 4 zur Mitteilung 1690-2024 Sachstand Strombrücke Anlage 5 zur Mitteilung 1690-2024 Sachstand Rechtrheinische Rampe
Ö 10.2.9	41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1712/2024	Mitteilung Ausschuss 41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.10	42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1762/2024	Mitteilung Ausschuss 42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.11	Nachtrag: 13.06.2024 Start des Pilotprojekts „INSGESAMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“ Beschluss:* Kenntnis genommen	1752/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.12	Nachtrag: 13.06.2024 Energetische Quartierssanierung: 1. KfW 432 Quartierskonzept Beschluss: Kenntnis genommen	1702/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Abschlussbericht-KWG990 Quartier Weidenpesch Anlage 2 Merkblatt432 Energetische Stadtsanierung Zuschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Sozialgericht Köln Wahlperiode 01.01.2025 bis 31.12.2029
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Niederschrift der 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates vom 19.03.2024

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: