SessionNet | 30. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes - 19.09.2024

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Sitzung

BV5/0030/2024

Gremium

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Raum

Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal

Zeit

17:30-21:25

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Spielplatz im Johannes-Giesberts-Park - Einwohnerfrage zur Sitzung der BV Nippes am 25.01.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	0275/2024	Mitteilung BV
Ö	Beantwortung der Einwohnerfrage Beschluss: Kenntnis genommen	2124/2024
Ö 1.2	Einwohnerfrage zur Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtbezirk Nippes Beschluss: zurückgestellt	2757/2024	Mitteilung BV Anlage zur Einwohnerfrage
Ö 1.3	Nachtrag: 18.09.2024 Einwohnerfrage zur Fläche am nördlichen Zugang zum Nippeser Tälchen Beschluss: Kenntnis genommen	2822/2024	Mitteilung BV
Ö	Nachtrag: 18.09.2024 Beantwortung der Einwohneranfrage Beschluss: Kenntnis genommen	2859/2024
Ö 1.4	Nachtrag: 18.09.2024 Einwohnerfrage zur Umbenennung der Gustav-Nachtigal-Straße, 50733 Köln Beschluss: zurückgestellt	2849/2024	Mitteilung BV rupsch 2024-09-12 17-03-20
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bewohnerparken Josef-Bayer-Straße, Köln-Nippes, Aktenzeichen 78/24 Beschluss: Kenntnis genommen	2273/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 2.2	Nachtrag: 10.09.2024 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Drängelgitter Passage der Straßenbahn-Haltestelle Kinderkrankenhaus (Amsterdamer Straße) zwischen Johannes-Müller-Straße und Johannes-Giesberts-Park Aktenzeichen 19/24 Beschluss: Kenntnis genommen	2147/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Nachtrag: 18.09.2024 Annahme eines Geldgeschenks für die KGS Alzeyer Straße	2888/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Beschluss der Schulkonferenz Projektbeschreibung TuWas!
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Fahrradparken - Anfrage von GUT & Klima Freunde zur Sitzung am 28.04.2022 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0846/2022	Gem. Anfrage (GUT BV5)
Ö 7.1.2	Grethenstraße in Longerich - Anfrage der SPD zur Sitzung am 16.03.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0452/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.3	Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße - Anfrage der FDP zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1469/2023	Anfrage (FDP BV5)
Ö 7.1.4	Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1779/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.5	Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk - Anfrage von GUT & Klima Freunden zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1808/2023	Anfrage (GUT/Klima BV5)
Ö 7.1.6	Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes - Anfrage von GUT/Klimafreunden zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1812/2023	Anfrage (GUT/Klima BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0891/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.7	Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020) - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 30.11.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/2095/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.8	Anmeldesituation bei weiterführenden Schulen - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 14.03.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0413/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1984/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.9	Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0411/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.10	Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich? - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0626/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.11	Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0945/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.12	Versiegelte Verkehrsfläche Theklastraße - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0942/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.13	Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159 - Anfrage der SPD - Beschluss: zurückgestellt	AN/0961/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Nachtrag: 10.09.2024 Erneuerung und Verbreiterung des Madenburgweg in Bilderstöckchen - Anfrage der SPD zur Sitzung am 19.09.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1235/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.2.2	Nachtrag: 18.09.2024 Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.09.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1245/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.2.3	Nachtrag: 18.09.2024 Entfernung des Ersatzschulbaus in Containerbauweise am Henner-Berzau-Weg - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.09.2024- Beschluss: zurückgestellt	AN/1241/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 18.09.2024 Fragen zur Beschlussvorlage 0740/2024 Bürgereingabe nach § 24 GO NRW Luxusmodernisierung und Mieterverdrängung stoppen. Nippes braucht eine soziale Erhaltungssatzung - Anfrage der Linken zur Sitzung am 19.09.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1208/2024	Anfrage (Die Linke BV5)
Ö 7.2.5	Nachtrag: 18.09.2024 Überladene Müll-Container Escher Straße /Äußere Kanalstraße und Longericher Straße - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.09.2024- Beschluss: zurückgestellt	AN/1242/2024	Anfrage (Grüne BV5) Anlage-1
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Vorgezogene Maßnahmen zur fußverkehrsgerechteren Umgestaltung der Neusser Straße - Antrag der Grünen, Gut/Klima Freunde, FDP und Linke - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1200/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.2	Grünpfeil an der Ampel Niehler Damm - Antrag der SPD - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1203/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV5) Anlage
Ö 8.1.3	Verkehrsberuhigung der Franz-Denhoven-Straße - Antrag von Gut/Klimafreunde - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1156/2024	Antrag nach § 3 (GUT/Klima BV5)
Ö 8.1.4	Befestigung eines Weges im Park am Heilig-Geist-Krankenhaus in Longerich - Antrag der SPD - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1204/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV5) Anlage
Ö 8.1.5	Einrichtung eines temporären Durchfahrtverbotes im Niehler Kirchweg (Schulstraße) - Gemeinsamer Antrag von Grünen und GUT & Klima Freunden - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1157/2024	Gem. Antrag nach § 3 (GUT/Klima BV5)
Ö 8.1.6	Ersatzbeschaffung einer Sitzbank am Kreisverkehr Schiefersburger Weg/Escher Straße - Antrag der SPD - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1205/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Mönchsgasse zwischen Jesuitengasse und Simonskaul sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: geändert beschlossen	1681/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Ausbauplan - Mönchsgasse Anlage 3 Vorabauszug BV Nippes vom 19.09.2024
Ö	Nachtrag: 18.09.2024 Änderungsantrag von Grünen und Gut/Klimafreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1279/2024	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö 9.1.2	Baubeschluss für die Sanierung der Longericher Straße im Bereich der DB-Unterführung Richtung Etzelstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: geändert beschlossen	2206/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Vorabauszug BV Nippers vom 19.09.204
Ö	Nachtrag: 19.09.2024 Änderungsantrag der SPD Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1300/2024	Änderungsantrag (SPD BV5)
Ö 9.1.3	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2584/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage BV 5 Fortschreibung Straßenreinigungsverzeichnis 2025
Ö 9.1.4	Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Nippes Beschluss: ungeändert beschlossen	2594/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.5	Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2242/2024/5	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 2 Vorabauszug Hauptausschuss TOP 5.3
Ö 9.1.6	Gustav-Nachtigal-Straße - Ergebnisse aus Anwohnerinnenbefragung und Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss:* zurückgestellt	2311/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Gustav-Nachtigal-Straße Gutachten Bechhaus-Gerst Anlage 2
Ö	Nachtrag: 18.09.2024 Ergänzungsantrag der Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1280/2024	Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö 9.1.7	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die IG Niehler Karneval e.V. Beschluss: geändert beschlossen	2732/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.8	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sportjugend im Stadtsportbund Köln e.V. Beschluss: geändert beschlossen	2736/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.9	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Elisabeth Bamwaga-Rugaju Beschluss: geändert beschlossen	2752/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.10	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Oliver Bedorf Beschluss: ungeändert beschlossen	2748/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.11	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Chorgemeinschaft St. Bernhard Beschluss: endgültig abgelehnt	2733/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.12	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die St. Engelbertus Schützenbruderschaft Köln-Riehl e.V. - 1 Beschluss: ungeändert beschlossen	2753/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.13	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die St. Engelbertus Schützenbruderschaft Köln-Riehl e.V. - 2 Beschluss: geändert beschlossen	2754/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.14	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den ESV Olympia Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2750/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.15	Vergabe bezirksorientierter Mittel an 23 Nisan e.V. Beschluss: geändert beschlossen	2735/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.16	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die IOGS Kretzerstraße Beschluss: endgültig abgelehnt	2739/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.17	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sinti-Allianz NRW e.V. Beschluss: geändert beschlossen	2738/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.18	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bundesverband Information & Beratung für NS-Verfolgte e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2751/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.19	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Initiative 100 Jahre Siedlung Mauenheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2740/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.20	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die AWO Köln Beschluss: geändert beschlossen	2737/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.21	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V. Beschluss: endgültig abgelehnt	2755/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.22	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Katharina Sandner Beschluss: endgültig abgelehnt	2749/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.23	Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an Anne Heckenbücker Beschluss: geändert beschlossen	2760/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.24	Nachtrag: 18.09.2024 Vergabe bezirksorientierter Mittel an Sir Gabriel Dellmann e.V. Beschluss: geändert beschlossen	2823/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.25	Nachtrag: 18.09.2024 Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an den Bürgerverein Bilderstöckchen e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2824/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.26	Nachtrag: 10.09.2024 Altleiningenweg in Köln- Bilderstöckchen Baubeschluss für die Umgestaltung zu einem Quartiersplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	2341/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung Quartiersplatz am Altleingenweg Anlage 1a Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Entwurf Umgestaltung Altleiningenweg zu einem Quartiersplatz
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Beschluss: ungeändert beschlossen	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024
Ö 9.2.2	Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Riehl, Gemarkung Nippes, Flur 086, Flurstücke 399 und 468 hier: Baubeschluss für eine Dachsanierung Beschluss: ungeändert beschlossen	0263/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04.1 - Dachgeschoss links Anlage 04.2 - Dachgeschoss rechts Anlage 04.3 - Dachgeschoss Mitteltrakt links Anlage 04.4 - Dachgeschoss Mitteltrakt rechts Anlage 05 - Dachaufsicht und Seitenansicht Anlage 06 - Kostenberechnung Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 08 - Wirtschaftlichkeitsberechnung PV-Anlage Anlage 09 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 10 Vorabauszug Bauausschuss 16.09.2024 Anlage 11 Beantwortung der Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 12 Vorabauszug Finanzausschuss 23.09.2024 Anlage 13 Stellungnahme zum Beschluss des Finanzausschusses gemäß Änderungsantrag
Ö 9.2.3	Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0677/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Entwurf Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 2 - Entwurf Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 3 - Synopse - überholt - wird aktualisiert Anlage 3 - Synopse Neu Anlage 4 - Vergleich Entgeltordnungen Anlage 5 - Antworten auf Fragen aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 09.09.2024
Ö 9.2.4	Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Niehler Hafenbrücke nach einem Schiffsanprallschaden Beschluss: ungeändert beschlossen	1813/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Objektbezogene Schadensanalyse Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 9.2.5	Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2024 ff. Beschluss: ungeändert beschlossen	2379/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderungen 2024-1 Förderprogramm Dritte Orte
Ö 9.2.6	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: ungeändert beschlossen	2041/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme
Ö 9.2.7	Beschluss des Räumlichen Entwicklungskonzepts für das LiebigQuartier Beschluss: geändert beschlossen	2088/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Endbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier Anlage 1.1 Endbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier - höhere Auflösung Anlage 2 Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier (Plan)
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	"Lebenswerte Veedel - Bürgerinnen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022) Beschluss:* Kenntnis genommen	2260/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Jahresberichte 2023
Ö 10.2.2	Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Qualitätsbericht der KVB - Berichtsjahr 2023
Ö 10.2.3	Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr Beschluss: Kenntnis genommen	2234/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	Beschlussänderung Baugebiet Simonskaul in Köln-Weidenpesch Beschluss: Kenntnis genommen	2212/2024	Mitteilung BV Anlage Benennungsplan Simonskaul
Ö 10.2.5	Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 im Stadtbezirk Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	2205/2024	Mitteilung BV UHSt 2023 - BV 5 Anlage 1 UHSt 2023 - BV 5 Anlage 2 Tödliche VU 2023 - BV 5 Anlage 3
Ö 10.2.6	Fußverkehrs-Checks in den Stadtteilen Kalk, Ostheim und Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	2187/2024	Mitteilung BV Anlage 1.1 FVC Bericht Köln Kalk Ostheim Anlage 1.2 Maßnahmenkataster Kalk Ostheim Anlage 2.1 FVC 2023 Bericht Nippes Anlage 2.2 Maßnahmenkataster Nippes
Ö 10.2.7	Sachstandsinformation zum Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens für die Erweiterung der DEVK-Zentrale in Köln-Riehl Beschluss: Kenntnis genommen	2160/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 10.2.8	Umgest. des Einmündungsbereiches Escher Str./Am Bilderstöckchen in Köln-Nippes hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsausz. gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2138/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 10.2.9	Passierbare Umlaufsperren Beschluss des Verkehrsausschuss in der Sitzung vom 15.02.2022 (Vorlagen-Nr. AN/0024/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	2026/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Umlaufsperren Bestand und Abbau
Ö 10.2.10	On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Abschlussbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2116/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Abschlussbericht
Ö 10.2.11	Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1673/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Abschlussbericht und Evaluation Fortschreibung
Ö 10.2.12	Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) / Amt für Straßen und Radwegebau (66) Beschluss: Kenntnis genommen	1693/2024	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Informationsbroschuere I Q2 2024 ANLAGE 2 Projektübersicht 2023bis2025
Ö 10.2.13	Lebenswerte Veedel - Bürgerinnen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit" Beschluss:* Kenntnis genommen	1786/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.14	43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2451/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Anlage 2 Korrekturen - 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.15	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich - Mitteilung über das Prüfergebnis der Umsetzbarkeit von Fallschutzmatten im Spielplatzbereich Beschluss: Kenntnis genommen	1974/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 01- Außenanlagenplan vom 28.07.2022 - Variante 0 Anlage 02 - Außenanlagenplan vom 26.03.2024 - Variante 1 Anlage 03 - Beschreibung integrative Spielkombination Kinderland
Ö 10.2.16	Zukünftige Radverkehrsführung Mülheimer Brücke - zweites, erweitertes Fachgespräch mit Politik, Initiativen und Verbänden Beschluss: Kenntnis genommen	2347/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Dokumentation 2. Fachgespräch Mülheimer Brücke 28.05.2024
Ö 10.2.17	Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	2326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.18	(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW Beschluss: Kenntnis genommen	2000/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Übersicht Linienführungen der zur Anmeldung anstehenden Landesstraßen
Ö 10.2.19	Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan" Beschluss: Kenntnis genommen	2281/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Besser durch Köln Zwischenbericht StatusQuo Chancen Maengel
Ö 10.2.20	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen" - aus der Sitzung vom 11.03.2024 (AN/0174/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0950/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Turnhallen Standorte - Stand 27.05.2024
Ö 10.2.21	"Bezug eines neuen Gerätehauses für die Löschgruppe Longerich", Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 20.06.2024 (Vorlagen Nr. 1233/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2288/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 10.2.22	Mülheimer Brücke - Verzögerung Bauphase II Beschluss: Kenntnis genommen	2001/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.23	Mitteilung über den Verfahrensstand der zweiten Phase des Masterplan Stadtgrün im Stadtbezirk Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	2665/2024	Mitteilung BV Anlage 1 - Ergebnisse Zweite Stufe Beteiligungsverfahren
Ö 10.2.24	Eingabe gegen die Umbenennung der Gustav-Nachtigal-Straße in Köln-Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	2168/2024	Mitteilung BV Anlage
Ö 10.2.25	Nachtrag: 10.09.2024 Zwischenstand zum bezirklichen Kinder- und Jugendbeteiligungsformat Veedels-Check unter dem Titel: „HEY Nippes- Check mit uns dein Veedel“ Beschluss: Kenntnis genommen	2464/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Auswertung Kartendialog HEY-Nippes final
Ö 10.2.26	Nachtrag: 10.09.2024 Verkehrsrechtliche Maßnahmen aufgrund Straßenschäden Hier: Temporeduzierung auf 50 Stundenkilometer der Örtlichkeit Industriestraße von Geestemünder Straße bis Emdener Straße Beschluss: Kenntnis genommen	2626/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 01 Lageplan Industriestraße
Ö 10.2.27	Nachtrag: 10.09.2024 Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen Beschluss: Kenntnis genommen	2692/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.28	Nachtrag: 10.09.2024 Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung für das Freiraumprojekt Grünzug Nippes ist eine Informationsveranstaltung am 24.09.2024 im Altenberger Hof geplant. Beschluss: Kenntnis genommen	2771/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.29	Nachtrag: 19.09.2024 Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick "Kölle aktiv 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	2351/2024	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Niederschrift zur 9. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 07.05.2024

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: