SessionNet | 31. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes - 07.11.2024

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Sitzung

BV5/0031/2024

Gremium

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Raum

Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal

Zeit

17:30-21:05

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 29.10.2024 Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Nippes	3156/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 0 - Dringlichkeit BAL Nippes
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohnerfrage zur Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtbezirk Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	2757/2024	Mitteilung BV Anlage zur Einwohnerfrage
Ö	Nachtrag: 29.10.2024 Beantwortung der Einwohnerfrage Beschluss: Kenntnis genommen	2826/2024	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)
Ö 1.2	Einwohnerfrage zur Umbenennung der Gustav-Nachtigal-Straße, 50733 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2849/2024	Mitteilung BV Einwohnerfrage vom 09.09.2024
Ö	Nachtrag: 05.11.2024 Beantwortung der Einwohnerfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3506/2024	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)
Ö 1.3	Nachtrag: 28.10.2024 Einwohnerfrage zur Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park, hier: Bautätigkeit Beschluss: zurückgestellt	3374/2024	Mitteilung BV
Ö 1.4	Nachtrag: 29.10.2024 Einwohnerfrage zur Umbenennung der Gustav-Nachtigal-Straße, 50733 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3402/2024	Mitteilung BV Einwohnerfrage vom 25.10.2024
Ö	Nachtrag: 06.11.2024 Beantwortung der Einwohnerfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3427/2024	Anlage Anwohnerfrage
Ö 1.5	Nachtrag: 31.10.2024 Einwohnerfrage zur Hundefreilauffläche Nr. 34 im Nordpark Beschluss: zurückgestellt	3421/2024	Mitteilung BV Einwohnerfrage vom 30.10.2024
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO – "Motorrad-Abstellanlage Merheimer Str. 83 Köln Nippes" AZ 105/24 Beschluss: endgültig abgelehnt	3046/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Eingabe 105-24
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Fahrradparken - Anfrage von GUT & Klima Freunde zur Sitzung am 28.04.2022 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0846/2022	Gem. Anfrage (GUT BV5)
Ö 7.1.2	Grethenstraße in Longerich - Anfrage der SPD zur Sitzung am 16.03.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0452/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.3	Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße - Anfrage der FDP zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1469/2023	Anfrage (FDP BV5)
Ö 7.1.4	Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1779/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.5	Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk - Anfrage von GUT & Klima Freunden zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1808/2023	Anfrage (GUT/Klima BV5)
Ö 7.1.6	Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020) - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 30.11.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/2095/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.7	Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0411/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.8	Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich? - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0626/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.9	Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0945/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.10	Versiegelte Verkehrsfläche Theklastraße - Anfrage der Grünen - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0942/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2046/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.11	Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159 - Anfrage der SPD - Beschluss: zurückgestellt	AN/0961/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.12	Fragen zur Beschlussvorlage 0740/2024 Bürgereingabe nach § 24 GO NRW Luxusmodernisierung und Mieterverdrängung stoppen. Nippes braucht eine soziale Erhaltungssatzung - Anfrage der Linken zur Sitzung am 19.09.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1208/2024	Anfrage (Die Linke BV5)
Ö	Nachtrag: 29.10.2024 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3243/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.13	Erneuerung und Verbreiterung des Madenburgweg in Bilderstöckchen - Anfrage der SPD zur Sitzung am 19.09.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1235/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.14	Entfernung des Ersatzschulbaus in Containerbauweise am Henner-Berzau-Weg - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.09.2024- Beschluss: zurückgestellt	AN/1241/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.15	Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.09.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1245/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.16	Überladene Müll-Container Escher Straße /Äußere Kanalstraße und Longericher Straße - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.09.2024- Beschluss: zurückgestellt	AN/1242/2024	Anfrage (Grüne BV5) Anlage-1
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/1410/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.2.2	Zustand des Parkplatzes an der Pferderennbahn - Anfrage der SPD zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1492/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.2.3	Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1494/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.2.4	Ressourcen im Bereich Spielplatzangelegenheiten und Bolzplatz An den Kreutzmorgen - Anfrage der SPD zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1493/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Errichtung einer Querungshilfe an der Einmündung Etzelstraße / Schmiedegasse - Antrag der Grünen - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1409/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.2	Bushaltestelle "Seniorenzentrum Riehl", Zugang zum Unterstand erleichtern - Antrag der Grünen - Beschluss: geändert beschlossen	AN/1405/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV5) Bushaltestelle Seniorenzentrum Riehl
Ö 8.1.3	Edelweißpiratendenkmal, Errichtung durch die Initiative Nippeser Edelweißpiraten e.V. - Gemeinsamer Antrag von Grünen, SPD, Gut & Klima Freunde, FDP und Linke - Beschluss: geändert beschlossen	AN/1441/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5) Edelweißpiratendenkmal-Anlage-1-Standort Edelweißpiratendenkmal-Anlage-2-Entwurf
Ö 8.1.4	Weitere Stadtverschönerungsmittel für Maßnahmen von „Hey, Nippes!“ - Gemeinsamer Antrag von Grünen, SPD, Gut / Klima Freunde, FDP und Linke - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1446/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Gustav-Nachtigal-Straße - Ergebnisse aus Anwohnerinnenbefragung und Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss:* geändert beschlossen	2311/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Gustav-Nachtigal-Straße Gutachten Bechhaus-Gerst Anlage 2
Ö	Ergänzungsantrag der Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1280/2024	Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö 9.1.2	Variantenentscheid auf Basis des Vorentwurfes Johannes-Giesberts-Park Beschluss: ungeändert beschlossen	3254/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Vorentwurf Variante 1 Hundewiese an der Florastrasse Anlage 3 Vorentwurf Variante 2 Hundewiese an der Amsterdamer Straße
Ö 9.1.3	Verwendung der Stadtverschönerungsmittel im Rahmen des Großgruppenbeteiligungsformates „HEY Nippes! Check mit uns dein Veedel“ Beschluss: Kenntnis genommen	3253/2024	Mitteilung BV Anlage 1: Kostenberechnung HEY NIPPES
Ö 9.1.4	Förderprogramm der Bezirksvertretung Nippes zur Sicherung der Veedelszüge im Stadtbezirk Köln-Nippes für das Jahr 2025 Beschluss: geändert beschlossen	3306/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Förderprogramm der Bezirksvertretung Nippes zur Sicherung der Veedelszüge
Ö	Nachtrag: 07.11.2024 Änderungsantrag der SPD Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1522/2024	Änderungsantrag (SPD BV5)
Ö 9.1.5	Finanzielle Unterstützung der Nippeser Veedelsumzüge 2025 Beschluss: geändert beschlossen	3305/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö	Nachtrag: 07.11.2024 Änderungsantrag der SPD Beschluss: geändert beschlossen	AN/1523/2024	Änderungsantrag (SPD BV5)
Ö 9.1.6	Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an Ronald Biallas Beschluss: ungeändert beschlossen	3275/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.7	Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Senioren-Netzwerk Nippes - Cartitasverband Beschluss: ungeändert beschlossen	3284/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.8	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr -1 Beschluss: geändert beschlossen	3277/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.9	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr -2 Beschluss: geändert beschlossen	3279/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.10	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr -3 Beschluss: geändert beschlossen	3278/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.11	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr -4 Beschluss: geändert beschlossen	3280/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.12	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn János Buck Beschluss: geändert beschlossen	3282/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.13	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Über den Tellerrand kochen e.V. Beschluss: geändert beschlossen	3285/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.14	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed Skating Club Köln 1998 e.V. Beschluss: endgültig abgelehnt	3283/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.15	Nachtrag: 28.10.2024 Vergabe bezirksorientierter Mittel an Für Nippes e.V. Beschluss: geändert beschlossen	3366/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.16	Nachtrag: 28.10.2024 Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zurück in die Zukunft e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3364/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Unterkunft für Geflüchtete Boltensternstr. 10a, 50735 Köln-Riehl hier: Einbau von Etagenküchen und Erhöhung der Waschkapazitäten Beschluss: ungeändert empfohlen	0783/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 - Pläne Anlage 02 - Kostenberechnung Anlage 03 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 04 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 05 - Stellungnahme der Verwaltung zur Anlage 04 des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 9.2.2	Anhörung der Bezirksvertretung 5 (Nippes) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 248. Änderung des Flächennutzungsplanes, Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert empfohlen	2167/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lage des Änderungsbereiches Anlage 3 - Bisherige Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 4 - Beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 5 - Aushangplakat zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1) BauGB Anlage 6 - Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (1) BauGB
Ö 9.2.3	294. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen	2406/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 294. Satzung Anlagen 2-7, Ergänzende Erläuterungen
Ö 9.2.4	Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung und haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	1542/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen mit Aufteilung der Mehrkosten Anlage 2 - Erläuterung der Kostenfortschreibung
Ö 9.2.5	Nachtrag: 28.10.2024 Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2024 ff. Beschluss: ungeändert empfohlen	3325/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderungen 2024-2 Förderprogramm Dritte Orte
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Verzögerte Inbetriebnahme Stadtbahn Beschluss: Kenntnis genommen	2438/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstand Deichbrücke Anlage 2 Sachstand Flut- und Strombrücke.docx Anlage 3 Sachstand Rechtrheinische Rampe
Ö 10.2.2	Abschlussbericht Audit „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“ in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: Kenntnis genommen	2848/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.3	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3062/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Niederschrift Sitzung Lenkungsgruppe Städtebaulicher Masterplan-35 Anlage 2 Infofolder Städtebaulicher Masterplan
Ö 10.2.4	22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2494/2024	Mitteilung Ausschuss Bericht
Ö 10.2.5	Nachtrag: 28.10.2024 Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz hier: Kenntnisgabe des Zwischenberichts an die Bezirksvertretungen und Erläuterungen zur Auswahl der vertiefend zu untersuchenden Relationen Beschluss: Kenntnis genommen	2881/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht berücksichtige Beschlüsse mit Untersuchungsergebnis
Ö 10.2.6	Nachtrag: 28.10.2024 Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3302/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.7	Nachtrag: 05.11.2024 Ergänzende Mitteilung zur Verwendung der Stadtverschönerungsmittel im Rahmen des Großgruppenbeteiligungsformates „HEY Nippes! Check mit uns dein Veedel“ Beschluss: Kenntnis genommen	3442/2024	Mitteilung BV Anlage 1: Auswertungsbericht final pdf
Ö 10.2.8	Nachtrag: 05.11.2024 Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO) Beschluss: Kenntnis genommen	3326/2024	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Alzeyer Str. 12, 50739 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: