SessionNet | 32. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes - 05.12.2024

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Sitzung

BV5/0032/2024

Gremium

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Raum

Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal

Zeit

17:30-20:50

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohnerfrage zur Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park, hier: Bautätigkeit Beschluss: Kenntnis genommen	3374/2024	Mitteilung BV
Ö	Nachtrag: 04.12.2024 Beantwortung der Einwohnerfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3844/2024	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)
Ö 1.2	Einwohnerfrage zur Hundefreilauffläche Nr. 34 im Nordpark Beschluss: Kenntnis genommen	3421/2024	Mitteilung BV Einwohnerfrage vom 30.10.2024
Ö	Nachtrag: 04.12.2024 Beantwortung der Einwohnerfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3498/2024	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV) Anlage 1 Einwohneranfrage
Ö 1.3	Nachtrag: 28.11.2024 Einwohnerfrage zum Bolzplatz Johannes-Giesberts-Park Beschluss: zurückgestellt	3796/2024	Mitteilung BV
Ö 1.4	Nachtrag: 28.11.2024 Einwohnerfrage zu vermehrten Giftköder-Vorfällen im Johannes-Giesberts-Park Beschluss: zurückgestellt	3790/2024	Mitteilung BV
Ö 1.5	Nachtrag: 28.11.2024 Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park Beschluss: zurückgestellt	3791/2024	Mitteilung BV
Ö 1.6	Nachtrag: 28.11.2024 Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park Beschluss: zurückgestellt	3792/2024	Mitteilung BV
Ö 1.7	Nachtrag: 28.11.2024 Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park Beschluss: zurückgestellt	3793/2024	Mitteilung BV
Ö 1.8	Nachtrag: 28.11.2024 Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park Beschluss: zurückgestellt	3794/2024	Mitteilung BV
Ö 1.9	Nachtrag: 28.11.2024 Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park Beschluss: Kenntnis genommen	3825/2024	Mitteilung BV
Ö	Nachtrag: 28.11.2024 Beantwortung der Einwohnerfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3826/2024	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)
Ö 1.10	Nachtrag: 28.11.2024 Einwohnerfrage zu einer Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtteil Nippes Beschluss: zurückgestellt	3827/2024	Mitteilung BV Einwohnerfrage vom 28.11.2024
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Fahrradparken - Anfrage von GUT & Klima Freunde zur Sitzung am 28.04.2022 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0846/2022	Gem. Anfrage (GUT BV5)
Ö 7.1.2	Grethenstraße in Longerich - Anfrage der SPD zur Sitzung am 16.03.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0452/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.3	Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße - Anfrage der FDP zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1469/2023	Anfrage (FDP BV5)
Ö 7.1.4	Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1779/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.5	Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk - Anfrage von GUT & Klima Freunden zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1808/2023	Anfrage (GUT/Klima BV5)
Ö 7.1.6	Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020) - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 30.11.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/2095/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.7	Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0411/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.8	Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich? - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0626/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.9	Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0945/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.10	Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159 - Anfrage der SPD - Beschluss: zurückgestellt	AN/0961/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.11	Erneuerung und Verbreiterung des Madenburgweg in Bilderstöckchen - Anfrage der SPD zur Sitzung am 19.09.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1235/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.12	Entfernung des Ersatzschulbaus in Containerbauweise am Henner-Berzau-Weg - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.09.2024- Beschluss: zurückgestellt	AN/1241/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.13	Überladene Müll-Container Escher Straße /Äußere Kanalstraße und Longericher Straße - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.09.2024- Beschluss: zurückgestellt	AN/1242/2024	Anfrage (Grüne BV5) Anlage-1
Ö 7.1.14	Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.09.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1245/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.15	Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1410/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.16	Zustand des Parkplatzes an der Pferderennbahn - Anfrage der SPD zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1492/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.17	Ressourcen im Bereich Spielplatzangelegenheiten und Bolzplatz An den Kreutzmorgen - Anfrage der SPD zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1493/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö	Nachtrag: 04.12.2024 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3816/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.18	Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1494/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Ordnen des ruhenden Verkehrs in der Kuenstraße, Bäume schützen sowie den Fuß- und Radverkehr verbessern - Antrag der Grünen - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1621/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV5) Anlage Kuenstraße
Ö 8.1.2	Situation und Sicherheit im Geldernpark verbessern - Antrag der SPD-Fraktion - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1633/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.1.3	Generalinstandsetzung des Gebäudes der KGS Sternsingerschule, Köln-Longerich Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1641/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV5)
Ö 8.1.4	Gehweg in der Feldgärtenstraße - Antrag der SPD-Fraktion - Beschluss: geändert beschlossen	AN/1637/2024	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.1.5	Tempo 30 vor Kitas und Schulen im Bezirk Nippes - Gemeinsamer Antrag von Grünen und GUT & Klima Freunden - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1620/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.6	Austausch von Betonquadern am Spielplatz Ebernburgweg zur Verringerung der Unfallgefahr - Antrag der SPD-Fraktion - Beschluss: geändert beschlossen	AN/1636/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.1.7	Gestaltung der Unterführung Sebastianstraße-Industriestraße Niehl - Gemeinsamer Antrag der Grünen, SPD, Gut & Klima Freunde, FDP und Linke - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1622/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.8	Nippeser Tollitätenempfang 2025 - Gemeinsamer Antrag von Grünen, SPD, Gut/Klima Freunde, FDP und Linke - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1629/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.9	Neugestaltung und Begrünung der frei gewordenen Fläche im Bereich Stammheimer Straße 98 - gemeinsamer Antrag von Grünen, Gut/Klima Freunde, FDP und Linke - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1631/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Geflüchtetenarbeit stärken, Finanzierung und Strukturen sichern - gemeinsamer Antrag von Grünen und Gut/Klima Freunde - Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1630/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Errichtung eines offenen Bücherschranks auf dem Platz an der Kreuzung Derfflingerstraße und Hohenfriedbergstraße in Köln-Weidenpesch Beschluss: geändert beschlossen	3463/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Änderung der Betreffzeile und Änderung der Standortbezeichnung im Beschluss Anlage 3 konkretisierte Beschlussvorlage Fotomontage Katasterlageplan Lageplan
Ö 9.1.2	Beratung des Entwurfs des Haushalts 2025/2026 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2025/2026 Beschluss: geändert beschlossen	3682/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Aufteilung der bezirksorientierten Mittel
Ö	Nachtrag: 04.12.2024 Gemeinsamer Änderungsantrag der Grünen, Gut & Klima Freunde und FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1712/2024	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö 9.1.3	Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an die Solargruppe im Clouth-Quartier Beschluss: ungeändert beschlossen	3686/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.4	Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an die Bürgerinitiative Lebe Veedel Beschluss: ungeändert beschlossen	3712/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.5	Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an den Förderverein des Dreikönigsgymnasiums Beschluss: geändert beschlossen	3713/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.6	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Malteser Hilfsdienst e.V. Beschluss: geändert beschlossen	3688/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.7	Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Blasorchester MC-Kapelle Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3689/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.8	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die ev. Begegnungsgemeinde Köln Beschluss: geändert beschlossen	3690/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.9	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Querwaldein e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3691/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.10	Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Flora-Sinfonie-Orchester Beschluss: endgültig abgelehnt	3693/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.11	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Heike Hahn Beschluss: ungeändert beschlossen	3694/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.12	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V. Beschluss: zurückgestellt	3695/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Neuer Beschlussvorschlag
Ö 9.1.13	Nachtrag: 28.11.2024 Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an den Verein Nachbarn 60 e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3797/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.14	Nachtrag: 04.12.2024 Vergabe bezirksorientierter Mittel an die North Brigade e.V. Beschluss: zurückgestellt	3897/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Neuer Beschlussvorschlag
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Einrichtung eines dreizügigen Grundschulgebäudes mit einer Einfachturnhalle am Standort des ehemaligen „Nippesbades“, Friedrich-Karl-Straße / Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2120/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 - Stellungnahme 14
Ö 9.2.2	Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie hier: Qualitätsstandards Beschluss: geändert beschlossen	3408/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Ergebnisbericht Qualitätsstandards Anlage 3 Broschüre Verbindliche Vorgaben Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 5 Auszug BV Lindenthal vom 02.12.2024 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 03.12.2024 zu Vorlage 3408 2024 Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 05.12.2024 Anlage 8 Vorabauszug BV Nippes 05.12.2024 Anlage 9, Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 05.11.2024 zu 3408 2024 Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen in der Vorberatung Anlage 11 Zeitachse Umsetzungkonzept
Ö 9.2.3	Nachtrag: 26.11.2024 Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025) Beschluss: ungeändert beschlossen	1151/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Parkgebührenordnung 2025 Anlage 3 Sonderreglung Kurzzeitparken aufgrund örtlicher Gegebeneheiten Anlage 4 Liste umsatzsteuerpflichtiger Parkscheinautomaten Anlage 5 Übersichtsplan Langzeitparkplätze Innenstadt Stand 11 2024 Anlage 6 Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025 Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 03.02.2025 Anlage 10 Stellungnahme zum Beschluss des Verkehrsausschusses Anlage 11 Stellungnahme zu Fragen im Verkehrsausschuss und aktualisierter Beschlussvorschlag
Ö 9.2.4	Nachtrag: 05.12.2024 Masterplan Sauberkeit Beschluss: ohne Votum behandelt	1674/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Masterplan Sauberkeit Anlage 2 Maßnahmen des Handlungsprogramms Anlage 3 Priorisierte Maßnahmen Anlage 4 Maßnahmensteckbriefe Masterplan Sauberkeit Anlage 5 Dringlichkeitsentscheidung BV Mülheim vom 06.12.2024 Anlage 6 Dringlichkeitsentscheidung BV Rodenkirchen vom 10.12.2024 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld vom 10.12.2024 Anlage 8 Dringlichkeitsentscheidung BV Kalk vom 11.12.2024 Anlage 9 Dringlichkeitsentscheidung BV Innenstadt vom 11.12.2024 Anlage 10 Dringlickeitsentscheidung BV Chorweiler vom 10.12.2024 Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV Porz vom 10.12.2024 Anlage 12 Dringlichkeitsentscheidung BV Lindenthal vom 10.12.2024 Anlage 13 Übersicht Votum Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretungen Anlage 14 Votumsempfehlung der Bezirksvertretungen für den Ratsbeschluss
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2862/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Durchforstungsplan 2025 Übersicht Stadtgebiet Anlage 2 Bezirk 2 Durchforstungsplan 2025 Anlage 3 Bezirk 2 Arbeitskarte Wald Anlage 4 Bezirk 4 Durchforstungsplan 2025 Anlage 5 Bezirk 4 Arbeitskarte Wald Anlage 6 Bezirk 5 Durchforstungsplan 2025 Anlage 7 Bezirk 5 Arbeitskarte Wald Anlage 8 Bezirk 6 Durchforstungsplan 2025 Anlage 9 Bezirk 6 Arbeitskarte Wald Anlage 10 Bezirk 7 Durchforstungsplan 2025 Anlage 11 Bezirk 7 Arbeitskarte Wald Anlage 12 Bezirk 8 Durchforstungsplan 2025 Anlage 13 Bezirk 8 Arbeitskarte Wald Anlage 14 Bezirk 9 Durchforstungsplan 2025 Anlage 15 Bezirk 9 Arbeitskarte Wald
Ö 10.2.2	KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3485/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Mitteilung KOMM-AN NRW 2024
Ö 10.2.3	44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3578/2024	Mitteilung Ausschuss 44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.4	Nachtrag: 28.11.2024 Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025) Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Nachtrag: 28.11.2024 Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Dr. Ertin aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 07.11.2024 bezüglich der Preissteigerung durch die Holzpreise bei Modulbauten für Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	1542/2024/1	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 10.2.6	Nachtrag: 04.12.2024 Amsterdamer Str. 200a-204b, 50735 Köln-Niehl Bauantrag zum Neubau einer Wohnanlage mit 67 Wohneinheiten für Beschäftigte in 3 Gebäuderiegeln Beschluss: Kenntnis genommen	3876/2024	Mitteilung BV 01 Projektbeschreibung 02 Lageplan 1 03 Lageplan 2 04 Ansicht West R1 05 Ansicht Ost R1 06 Ansicht West R2 07 Ansicht Ost R2 08 Ansicht West R3 09 Ansicht Ost R3 10 Ansicht Spange
Ö 10.2.7	Nachtrag: 04.12.2024 Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3798/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Sitzungstermine der BV Nippes im Jahre 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2226/2024	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: