SessionNet | 31. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld - 09.09.2024

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Sitzung

BV4/0034/2024

Gremium

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Raum

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Zeit

17:00-20:28

Einladung Bezirksbürgermeister

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Austausch mit Herrn Beigeordneten Markus Greitemann
Ö	Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Ö 1	Aktuelle Stunde
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Nachtrag: 28.08.2024 Bürgereingabe nach § 24 GO– „Fahrradzone Neuehrenfeld“, Aktenzeichen 152/23 Beschluss: zurückgestellt	2623/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe
Ö 3.2	Nachtrag: 29.08.2024 Bürgereingabe nach § 24 GO – „Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schulwegsicherung auf der Nußbaumerstraße in Neuehrenfeld“, AZ 59/23 Beschluss: zurückgestellt	2503/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe Mail Anlage 3 Anlage zur Eingabe Anlage 4 Begründung Eingabe
Ö 3.3	Nachtrag: 05.09.2024 Mitteilung zum Bürgerschreiben "Deckelung Autobahn A57" Beschluss: Kenntnis genommen	2679/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe
Ö 4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 5	Annahme von Schenkungen
Ö 6	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk Beschluss: zurückgestellt	AN/2219/2022	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.2	Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217 Beschluss: zurückgestellt	AN/2228/2022	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.3	Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang Beschluss: zurückgestellt	AN/0771/2023	Anfrage (FDP BV4)
Ö 6.4	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str. Beschluss: zurückgestellt	AN/0854/2023	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.5	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen Beschluss: zurückgestellt	AN/1405/2023	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 6.6	Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz Beschluss: zurückgestellt	AN/1481/2023	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.7	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern Beschluss: zurückgestellt	AN/0379/2024	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 6.8	Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/0386/2024	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.9	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Fußballplatz im Leo-Amann-Park Beschluss: zurückgestellt	AN/0700/2024	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 6.10	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umbau Vogelsangerstr. Bereich Maarweg bis Wilhelm-Mauser-Str. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0742/2024	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.10.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der BV Ehrenfeld aus der Sitzung vom 17.06.2024 (AN/0742/2024) betreffend „Umbau Vogelsangerstr. Bereich Maarweg bis Wilhelm-Mauser-Str." Beschluss: Kenntnis genommen	2247/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.11	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Nutzung der Container Peter-Lustig-Schule Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0743/2024	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.11.1	Nachtrag: 02.09.2024 Beantwortung der Anfrage AN/0743/2024 der SPD-Fraktion bezüglich der Nutzung der Container an der Peter-Lustig-Schule, Wilhelm-Schreiber-Straße 56, 50827 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1530/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.12	Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Tiefgaragen auf Akazien-, Erlenweg bis Sandweg Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0744/2024	Anfrage (CDU BV4)
Ö 6.12.1	Nachtrag: 09.09.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 17.06.2024 (AN/0744/2024) betreffend Neubauten auf Akazienweg, Erlenweg bis Sandweg, Köln-Bickendorf Beschluss: Kenntnis genommen	2772/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7	neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk Beschluss: zurückgestellt	AN/1072/2024	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 7.2	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen Beschluss: zurückgestellt	AN/1073/2024	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 7.3	Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Rolltreppe Haltestelle Rochusplatz Beschluss: zurückgestellt	AN/1111/2024	Anfrage (FDP BV4)
Ö 7.4	Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Fußgänger- /Radwegebrücke Weinsbergstrasse Beschluss: zurückgestellt	AN/1113/2024	Anfrage (FDP BV4)
Ö 7.5	Nachtrag: 29.08.2024 Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport Beschluss: zurückgestellt	AN/1139/2024	Anfrage (SPD BV4)
Ö 7.6	Nachtrag: 02.09.2024 Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: zurückgestellt	AN/1153/2024	Anfrage (Klima BV4)
Ö 7.7	Nachtrag: 03.09.2024 Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: städtisches Logo bei Förderungen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1154/2024	Anfrage (SPD BV4)
Ö 7.7.1	Nachtrag: 09.09.2024 Nutzung des städtischen Logos bei Förderungen Beschluss: Kenntnis genommen	2712/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.8	Nachtrag: 03.09.2024 Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Maßnahmen zu Schaffung bezahlbarer Wohnungen im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1155/2024	Anfrage (SPD BV4)
Ö 8	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren Beschluss: zurückgestellt	AN/0853/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.2	Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulneubau Lindweiler Hof Bickendorf Beschluss: zurückgestellt	AN/0831/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV4)
Ö 8.3	Antrag der CDU-Fraktion, betr.:Begrenzung der Zahl der Anwohnerparkausweise im jeweiligen Bewohnerparkgebiet Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1074/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV4)
Ö 8.4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fußgängerinnen in der Herbrandstraße Raum geben Beschluss:* ungeändert beschlossen	AN/1070/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.5	Antrag der SPD-Fraktion: Mehr Licht fürs Görlinger-Zentrum – keine dunklen Ecken Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1107/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV4)
Ö 8.6	Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben Beschluss: zurückgestellt	AN/1075/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV4)
Ö 8.7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssicherheit in der Vitalisstraße jetzt herstellen Beschluss: zurückgestellt	AN/1108/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.8	Nachtrag: 04.09.2024 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Vorgehen der Verwaltung bei Feststellung von Baumängeln in langjährig genutzten Mietwohnungen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1180/2024	Dringlichkeitsantrag (SPD BV4)
Ö 9	Entscheidungen
Ö 9.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Dritte Änderungsverordnung für die Jahre 2024-2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen. Beschluss: ungeändert beschlossen	1723/2024	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Dritte Änderungsverordnung Anlage 2 Schreiben der Wir in Neuehrenfeld e. V. Anlage 3 DE 1724-2024 - Unterschriften
Ö 9.2	Bereinigung der Liste der unerledigten Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld Zeitraum 2012 - 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2282/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 erledigte Beschlüsse
Ö 9.3	Teileinziehung der Straße Am Pistorhof in Köln-Ossendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	2265/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Plan Teileinziehung Anlage 3 Abschlussbericht und Evaluation Fortschreibung Endfassung
Ö 9.4	Teileinziehung einer Teilfläche der Lindenbornstraße in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	2305/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Plan Teileinziehung Lindenbornstraße Anlage 3 Abschlussbericht und Evaluation Fortschreibung Endfassung
Ö 9.5	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2242/2024/4	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 3 DE 2242-2024-4 Unterschriften Anlage 1 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 2 Vorabauszug Hauptausschuss TOP 5.3
Ö 9.6	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2548/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage BV 4 Fortschreibung Straßenreinigungsverzeichnis 2025
Ö 9.7	Nachtrag: 09.09.2024 Vierte Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024 gem. § 37 GO Beschluss: ungeändert beschlossen	2721/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Mittelvergabe
Ö 10	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 10.1	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Beschluss: ungeändert beschlossen	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024
Ö	Nachtrag: 09.09.2024 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 10.1 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1210/2024	Änderungsantrag (CDU BV4)
Ö 10.2	3. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. 60499/03 -Satzungsbeschluss- Arbeitstitel: 3. Änderung Schulbau Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich Beschluss: ungeändert beschlossen	1603/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1a Geltungsbereich des Bebauungsplanes 60499/03 Anlage 2 Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 3 Geltungsbereich der Änderung (Teilaufhebung) Anlage 4 Luftbild Anlage 5 Flächenstudie zur Änderung (Teilaufhebung) Anlage 6 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 7 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Anlage-8 Bebauungsplan 60499/03 (Blatt1) Anlage-9 Bebauungsplan 60499/03 (Blatt2)
Ö 10.3	Städtebauliches Planungskonzept "Green Campus" Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: geändert beschlossen	2145/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Städtebauliches Konzept Anlage 4 Erläuterungstext Anlage 5 Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 6 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 7 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Trägerbeteiligung Anlage 8 RPB Beschluss Green-Campus 2145-2024 vom 03.09.2024 Anlage 9 Beschluss BV 4 vom 09.09.2024 zu 2415 2024 Anlage 10 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 9.4. 2145 2024 SteA 19.09.2024
Ö 10.4	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Thyssen-Gelände Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: geändert beschlossen	2232/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Städtebauliches Konzept Anlage 4 Erläuterungstext Anlage 5 Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 6 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 7 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen TOEB-Beteiligung Anlage 8 Dokumentation Gutachterverfahren Anlage 9 Flächenvergleich Anlage 10 RPB Beschluss Thyssen-Gelände 2232-2024 vom 03.09.2024 Anlage 12 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 9.3 StEA 19.09.2024 Anlage 11 Beschluss BV 4 vom 09.09.2024 zu 2232 2024
Ö 10.5	247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal und im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Entwicklungsraum Max-Becker-Areal" in Köln-Ehrenfeld und Köln-Müngersdorf hier: Beschluss über die Aufstellung der 247. Flächennutzungsplanänderung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	1590/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - 247-MBA Lage Anlage 3 - 247-MBA bisher Anlage 4 - 247-MBA geplant Anlage 5 - 247-MBA Begründung
Ö 10.6	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: geändert beschlossen	2254/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 städtebauliches Planungskonzept Anlage 4 Erläuterungstext Anlage 5 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 6 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen TOEB-Beteiligung Anlage 7 RPB Beschluss Widdersdorfer Str. 158 u 188a 2254-2024 vom 03.09.2024 Anlage 9 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 9.5 StEA 19.09.2024 Anlage 8 Beschluss BV 4 vom 09.09.2024 zu 2254 2024
Ö 10.7	Beschluss des Räumlichen Entwicklungskonzepts für das LiebigQuartier Beschluss: zurückgestellt	2088/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Endbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier Anlage 1.1 Endbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier - höhere Auflösung Anlage 2 Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier (Plan)
Ö 10.8	Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0677/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Entwurf Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 2 - Entwurf Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 3 - Synopse - überholt - wird aktualisiert Anlage 3 - Synopse Neu Anlage 4 - Vergleich Entgeltordnungen Anlage 5 - Antworten auf Fragen aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 09.09.2024
Ö 10.9	Nachtrag: 09.09.2024 Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Zusestraße 47, 50859 Köln zum Schuljahr 2024/25. Beschluss: geändert beschlossen	2456/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Schulkonferenz Stellungnahme zur Errichtung eines Teilstandortes Anlage 2, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 09.09.2024 Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussempfehlung der BV Ehrenfeld
Ö 11	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 12	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12.1	Barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1976/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 12.2	(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW Beschluss: Kenntnis genommen	2000/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Übersicht Linienführungen der zur Anmeldung anstehenden Landesstraßen
Ö 12.3	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen" - aus der Sitzung vom 11.03.2024 (AN/0174/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0950/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Turnhallen Standorte - Stand 27.05.2024
Ö 12.4	Lebenswerte Veedel - Bürgerinnen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit" Beschluss:* Kenntnis genommen	1786/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.5	Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan" Beschluss: Kenntnis genommen	2281/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Besser durch Köln Zwischenbericht StatusQuo Chancen Maengel
Ö 12.6	"Lebenswerte Veedel - Bürgerinnen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022) Beschluss:* Kenntnis genommen	2260/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Jahresberichte 2023
Ö 12.7	Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	2326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.8	Niederschrift zur 10. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 25.06.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2404/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 2024-06-25 GBR Niederschrift FINAL öff. o.N. PDF
Ö 12.9	Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) / Amt für Straßen und Radwegebau (66) Beschluss: Kenntnis genommen	1693/2024	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Informationsbroschuere I Q2 2024 ANLAGE 2 Projektübersicht 2023bis2025
Ö 12.10	Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	2248/2024	Mitteilung BV Anlage 1 - Unfallhäufungen 1JB 2023 - BV 4 Anlage 2 - Unfallhäufungen nach 3JB 2023 - BV 4 Anlage 3 - Tödliche Verkehrsunfälle 2023 - BV 4
Ö 12.11	43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2451/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Anlage 2 Korrekturen - 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 12.12	Wiederherstellung der Sanitäranlagen für die Bezirkssportanlage Ehrenfeld, Everhardstraße 60, 50823 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2440/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.13	Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Qualitätsbericht der KVB - Berichtsjahr 2023
Ö 12.14	Nachtrag: 29.08.2024 Entwicklungsplanung Weststadt; hier: Start Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligungsprozess Beschluss: Kenntnis genommen	2571/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beteiligungskonzept Anlage 2 Flyer Öffentliches Forum 24-09-2024 Anlage 3 Plakat Öffentliches Forum 24-09-2024
Ö 13	mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Anfragen aus vergangenen Sitzungen
N 15	Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 16	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 17	Entscheidungen
N 18	Anhörung und Stellungnahme
N 18.1	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen bei dem Landessozialgericht NRW Amtsperiode 01.04.2025 bis 31.03.2030
N 19	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 20	Mitteilungen der Verwaltung
N 20.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der katholischen Grundschule Erlenweg 16, 50827 Köln
N 20.2	Niederschrift zur 10. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 25.06.2024
N 21	mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: